Wir schauen zurück auf die Weltpolitik der letzten zwölf Monate

Ein Jahr lang haben wir für Sie an dieser Stelle Woche für Woche das Welt­geschehen eingeordnet. Zeit, zurückzuschauen und ein paar rote Fäden aufzurollen, die sich durch die Weltpolitik der letzten zwölf Monate zogen.

1. Wie erging es den Demokratien in unserer Nachbarschaft?

2. Was hat der grosse politische Bad Boy unserer Zeit – US-Präsident Donald Trump – in seinem zweiten Amtsjahr angestellt?

3. Und was haben die Autokraten auf dem Schachbrett der Weltpolitik dieses Jahr bewegt?

Europas Demokratien lechzen nach Führung

Darum geht es: Wie führt man einen Haufen exzentrischer Irrationaler in einer Staatsform zusammen, die eine aufgeklärte Vernunft einer jeden Bürgerin verlangt? Darüber hat sich Constantin Seibt in einem epischen Essay zum Start der Republik seine Gedanken gemacht.

Und was passiert, wenn die vernünftigste Politikerin weit und breit einen Abgang von der politischen Bühne in Zeitlupe macht? Angela Merkel war der stille Ruhepol der Weltpolitik. Bekannt für ihren stoischen Führungsstil und ihr seltsam enthusiastisches «Wir schaffen das!» während der Flüchtlings­krise 2015, hatte die Kanzlerin der Politik des Kontinents über mehr als ein Jahrzehnt ihr unzerbrechliches Siegel aufgedrückt. Doch das vergangene Jahr läutete ihren Abgang ein. Die grosse Regierungschefin ist ermüdet und lässt die Zügel schleifen. Und die Pferde, die unter ihrer Knute allzu lange in bravem Trab hatten gehen müssen, überschlagen sich im Galopp.

Warum das wichtig ist: Der Mensch braucht Hoffnung, und das Jahr fing hoffnungsvoll an. Angela Merkel und Emmanuel Macron handelten mit Übergegner Wladimir Putin für die Ostukraine ein Friedens­abkommen aus. Eine erschöpfte, aber zufriedene Bundes­kanzlerin trat Mitte Januar vor die Medien. Doch es sollte nur der erste einer Reihe von Verhandlungs­marathons in diesem Jahr für sie gewesen sein.

In Deutschland sah es Monate nach der Bundestags­wahl Ende 2017 düster aus. CDU/CSU und die SPD brauchten ganze vier Monate, um sich auf eine neue Regierung zu einigen. Im Februar stand endlich der Koalitions­vertrag und damit die Fort­setzung des Status quo. Doch wer nach dem Winter der Unsicherheit Stabilität erwartete, wurde bitter enttäuscht. Da half es nicht, dass mit der Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in der Nachkriegs­zeit wieder eine rechts­extreme Partei im Bundestag sass und polemisierte, wo sie nur konnte. Abgesehen davon, dass die AfD die restlichen Parteien in gewissen Fragen zusammenschweisst. Allerdings nur in all jenen Fragen, die mit der AfD und ihren rechts­extremen Aussetzern zu tun haben.

Merkels Abgang war nur noch eine Frage der Zeit. Mit der Ruhe und der Gelassenheit, mit der sie Deutschland über zwölf Jahre wie einen Eisbrecher durch die Weltpolitik steuerte, ging es zu Ende. Im Sommer rebellierte gar Innen­minister Horst Seehofer gegen seine eigene Kanzlerin und sprengte beinahe den heiligen Bund zwischen CDU und CSU. Die Quittung für das Ausscheren nach rechts erhielten Seehofer und seine CSU in Form eines Absturzes bei den Landtags­wahlen in Bayern im Oktober.

Ebenfalls im Herbst trat Merkel dann aktiv den Rückzug an und gab den Partei­vorsitz der CDU ab, den sie dann – aus ihrer Sicht naheliegend – im Dezember an ihre bisherige General­sekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer übergab.

Merkels Schwäche rief neue Kräfte auf den Plan – oder eher alte. Die Geister des Rechts­extremismus frassen sich wieder in den politischen Alltag der Bundes­republik. Chemnitz wurde zur Chiffre für die Zeit der Spaltung. Nachdem Rechts­extreme nach einem Tötungs­delikt Ende Juli ausländisch aussehende Menschen bedrängt hatten, demonstrierten Zehn­tausende in der ostdeutschen Stadt eine fragile Einigkeit.

Doch die Solidaritäts­bekundungen in den neuen Bundes­ländern konnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass Europa 2018 führungslos auseinander­driftete. Dazu eine nicht abschliessende Auflistung:

• Die europa­kritischen Regierungen machten Hack­fleisch aus Merkels Versuch einer EU-weiten, solidarischen Flüchtlings­politik. Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz blähte die Brust und schwor die EU mit Unter­stützung Italiens und Horst Seehofers darauf ein, Migranten gar nicht erst auf den Kontinent zu lassen, sondern in Transit­ländern in Lagern zu versorgen.

• Grossbritannien war das zweite Jahr in Folge komplett vom Brexit absorbiert. Premier­ministerin Theresa May verbrachte das Jahr damit, einen dem Land gnädigen Scheidungs­vertrag zu verhandeln. Heraus­gekommen war ein Vertragswerk, das wie erwartet alle enttäuschte. Zum Jahresende schaute sie sich ein bisschen Dramaturgie bei Netflix ab und verschob den Parlaments­entscheid über ihren Deal kurzerhand auf Januar.

• In Italien bildeten die 5-Sterne-Bewegung und die Lega Anfang Jahr eine Regierung. Das Land folgte damit dem Trend der alten Demokratien, die traditionellen Volks­parteien gegen populistische Newcomer zu ersetzen. Von sich reden machte die Regierung in ihren ersten Monaten mit der Weigerung, Flüchtlings­boote anlegen zu lassen, und mit einer Budget-Rebellion gegen den EU-Stabilitätspakt.

• In Spanien setzten zwar die etablierten Sozialisten im Sommer mit Pedro Sánchez die Hardliner-Regierung des konservativen Mariano Rajoy ab. Die Probleme mit den Separations­gelüsten Kataloniens blieben aber nach wie vor ungelöst, und in Andalusien trat im Dezember mit der rechts­extremen und europa­feindlichen Partei Vox eine weitere spaltende Kraft in ein europäisches Regionalparlament ein.

• Auch die Schweden sind nicht mehr, was sie einmal waren. Im September gewannen die rechts­populistischen Schweden­demokraten fast jede fünfte Stimme. Eines ihrer Marken­zeichen ist – wenig erstaunlich – die Forderung nach einem «Schwexit».

Hoffnung auf eine aktive Weiter­entwicklung der EU machte zwischenzeitlich einzig der französische Präsident Emmanuel Macron. Nach einem Jahr im Amt schien er unaufhaltsam und trieb Reformen voran, die unter seinen Vorgängern von den Demonstrations­zügen der Gewerkschaften zertrampelt worden sind.

Noch im September hielt er eine flammende Rede für ein neues Europa – noch nicht ahnend, dass ihm Lands­leute in gelben Westen schon bald einen dicken Strich durch seine Präsident­schaft machen würden.

Wie steht es um die liberale Demokratie in Europa? Gut, würden die Irinnen allen Unken­rufen zum Trotz sagen. Dort legten zwei Drittel der Stimm­bevölkerung im Mai ein Ja für die Straffreiheit der Abtreibung in die Urne.

The Year in Trump

Darum geht es: Das zweite Amtsjahr eines amerikanischen Präsidenten gilt als Schlüssel­periode. Nach einem Jahr Einlaufen zeigt sich, wie erfolgreich ein Commander in Chief über das politische Parkett geht. Gegen Ende des Jahres lauern noch die Midterms und damit das bestenfalls nüchterne Urteil des Wahlvolks über ihren Präsidenten.

Warum das wichtig ist: Die USA geben der Welt nach wie vor den Takt vor. Dirigent Donald Trump komponierte vergangenes Jahr ein ziemlich kompliziertes Stück, das den Staats­männern und Diplomatinnen einiges an Talent abverlangte, damit sie mithalten konnten. Zum Auftakt trat Trumps Steuer­reform in Kraft, ein Paket, das die Konservativen als grossen Erfolg ihrer unternehmer­freundlichen Wirtschafts­politik durchgeboxt hatten. Erste Resultate dieser Strategie waren bereits im Januar sichtbar, als etwa Apple ankündigte, bis zu 250 Milliarden Dollar an Kapital ins Land zurückzutransferieren – weil die Firma darauf neu nur noch läppische 15 statt 35 Prozent Steuern zahlte.

Trump ist ein Kriegs­präsident. Anders als seine Vorgänger sucht er seine Schlacht­felder aber nicht im Nahen Osten oder auf dem Balkan. Er bombardiert mit Vorliebe Handels­wege. Der Präsident hat sich darauf eingeschossen, das Handels­defizit der USA zu verringern. Das Land werde von seinen Handels­partnern über den Tisch gezogen, meint er, und sein Lösungs­ansatz brachte die Wirtschaft weltweit zur Verzweiflung.

Über das Jahr hinweg belegte Trump mit dem Vorwand der «Gefährdung der nationalen Sicherheit» verschiedenste Güter mit Strafzöllen. Die Importpreise von Stahl und Aluminium, aber auch spezifischer Produkte wie Solarpanel oder Batterien schossen in die Höhe. China verklagte darob die USA bei der Welthandels­organisation WTO.

Ein G-7-Gipfel mit den europäischen und nord­amerikanischen Partnern endete im Fiasko, als Trump seine Unterschrift von der Schluss­erklärung zurückzog und den kanadischen Premier Justin Trudeau als «schwach» beschimpfte. Die Wirbel um Importe sind bis jetzt vor allem symbolischer Natur, doch in der Logik des Donald resultiert aus einer brüsken Massnahme immer ein besserer Deal für ihn, den Dealmaker.

Die Logik der symbolischen Geste wandte Trump nicht nur auf die Wirtschaft an, sondern gezielt auch auf gordische Knoten der Aussen­politik. Eine kleine Chronologie der internationalen Aufregung:

• Im Mai verlegten die USA ihre Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Da sowohl Israel als auch Palästina Jerusalem als ihre Hauptstadt sehen, verzichteten die meisten Staaten bislang auf diese Anerkennung für den jüdischen Staat. Die Provokation löste die grösste Krise an der Grenze zum Gaza-Streifen seit der Zweiten Intifada aus.

• Im Juni traf Trump nach monate­langem Hin und Her den nord­koreanischen Diktator Kim Jong-un. Das diplomatische Spektakel brachte zwar ausser Absichts­erklärungen wenig konkrete Resultate, ebnete aber immerhin den Weg für diplomatische Lösungen und ein Ende der lange andauernden Eskalation zwischen den beiden Staaten.

• Ebenfalls im Juni kündigte die Regierung Trump den Rückzug aus dem Uno-Menschenrechtsrat an.

• Im Juli wetterte Trump am Nato-Gipfel gegen das Bündnis und schoss rhetorisch scharf gegen Deutschland. Auf seiner Europareise demonstrierte er zudem seinen guten Draht zum russischen Präsidenten Wladimir Putin – eine Provokation für das westliche Militär­bündnis, das Russland inzwischen als konkrete Bedrohung einstuft.

• Im Oktober kündigte er den Ausstieg aus dem Abrüstungs­abkommen mit Russland sowie dem Weltpostverein an.

Mit Symbolik provozierte Trump auch gerne im Inland. Als im März über eine Million Menschen unter dem Motto «March for Our Lives» landesweit gegen die laschen Waffen­gesetze protestierten, geschah zwar auf politischer Ebene wie immer in dieser Frage wenig. Der Präsident schlug stattdessen vor, Lehrer zum Schutz vor Attentätern zu bewaffnen.

Einen Erfolg verbuchen konnte der Präsident bei der Wahl seines umstrittenen Kandidaten für den Obersten Gerichtshof des Landes, Brett Kavanaugh. Der Hardliner wurde nach langen Hearings schliesslich vom Senat bestätigt und lässt nun das politische Gleichgewicht des Supreme Court nach rechts kippen. Handgreiflich wurde Trump an der Grenze zu Mexiko, wo die Regierung ab April Kinder von Einwanderern von ihren Eltern trennte. Die Massnahme empörte im Juni das Land, sogar Trumps Ehefrau Melania und weite Kreise seiner eigenen Partei kritisierten den Präsidenten.

Schliesslich kam Anfang November die Quittung für Trumps Politik an der Urne. Bei den Midterm-Wahlen eroberte die Demokratische Partei die Mehrheit im Repräsentanten­haus. Der Senat jedoch bleibt für die nächsten zwei Jahre in republikanischer Hand. Das zeigt vor allem zwei Sachen: wie tief gespalten das Land inzwischen ist und dass Donald Trumps Strategie – erst schiessen, dann verhandeln – noch immer viele Menschen zu überzeugen vermag.

Ein gutes Jahr für Autokraten

Darum geht es: Man muss es zähne­knirschend zugeben. Den Autokraten dieser Welt erging es vergangenes Jahr verdammt gut. Dabei spielte ihnen nicht zuletzt die erratische Politik des amerikanischen Präsidenten in die Hände.

Warum das wichtig ist: Um die Freiheit in der Welt stand es laut der NGO Freedom House schon 2017 nicht gut. Ohne allzu pessimistisch zu sein, muss man auch dem vergangenen Jahr schlechte Noten in dieser Hinsicht ausstellen. Da müssen wir jetzt leider durch.

Bashar al-Assad, Syriens Machthaber, bleiben für 2019 nur noch wenige Vorsätze. Mit freundlicher Unter­stützung von Russland, der Türkei und dem Iran schaffte es der Diktator nach fast acht Jahren Krieg dieses Jahr, praktisch das gesamte Staats­gebiet wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Eine Waffenruhe für die Provinz Idlib, wo die Interessen der Türkei und Russlands aufeinander­prallen, hält zwar bislang. Im Dezember kündigte Donald Trump aber abrupt an, seine Truppen aus Syrien abzuziehen. Dies könnte dem Land mit den verbleibenden Parteien aber erst recht ein blutiges 2019 bescheren.

Von der Türkei ist dabei keine sanfte Haltung zu erwarten. Schliesslich regiert Präsident Recep Tayyip Erdogan seit der Präsidentschafts­wahl im Juni im Präsidenten­amt uneingeschränkt. Mit der Wahl trat nämlich auch eine Verfassungs­reform in Kraft, die seine Macht noch weiter zementierte. Das Land erlebte im scheidenden Jahr jedoch auch eine harte Währungs­krise. Seit April schoss die Inflation in die Höhe, im Oktober betrug sie mehr als 25 Prozent. Das hält Erdogan nicht davon ab, im eigenen Land Folter­camps für Oppositionelle zu betreiben.

In der Türkei wurde am 2. Oktober auch der saudische Journalist Jamal Khashoggi ermordet, als er das Konsulat seines Heimat­landes in Istanbul besuchte. Harter Kritik musste sich darauf der saudische Kronprinz Muhammad bin Salman stellen. Nach Berichten der CIA kam der Auftrag zum Mord von höchster Stelle im Königshaus. Europäische Staaten belegten die Monarchie daraufhin mit Sanktionen, Deutschland erliess ein Waffen­exportverbot. Im Dezember entzog auch der US-Senat (gegen den Willen von Präsident Trump) seine finanzielle Unterstützung des saudischen Militärs und machte den Kron­prinzen für den Tod Khashoggis verantwortlich.

Fast komplett ausserhalb des medialen Rampen­lichts wurde derweil der verheerende Krieg im Jemen geführt, wo die Huthi-Rebellen – unterstützt vom Iran – gegen die Regierung ankämpfen, die wiederum von Saudiarabien Support erhält. Die Uno bezeichnete den Krieg als derzeit grösste humanitäre Katastrophe.

Mehrere Politiker mit dem Zeug für Autokraten fanden 2018 ihren Weg an die Macht. Darunter Emmerson Mnangagwa und Jair Bolsonaro. Ersterer putschte sich zwar schon 2017 an die Staats­spitze Zimbabwes, indem er Langzeit­diktator Robert Mugabe vom Thron stiess. Mnangagwa liess der Bevölkerung aber mit Wahlen im vergangenen Juli noch die Illusion einer demokratischen Öffnung. Eine wirkliche Chance hatte die Opposition im herunter­gewirtschafteten Land aber nie, wie sich mit der gewaltsamen Reaktion des Militärs nach der Wahl herausstellte.

Mit Erschrecken nahm der demokratische Teil der Welt im Oktober die Nachricht von der Wahl Jair Bolsonaros zum Präsidenten von Brasilien auf. Der Populist trägt den zweifel­haften Ehrentitel «Trump des Südens» und hat sich den Ruf eines Mannes fürs Grobe erarbeitet. So sprach er vor der Wahl in hohen Tönen von der Militär­diktatur, unter der das Land bis 1985 stand.

Ein alter Bekannter liess dieses Jahr auch nichts Besseres von sich hören als in den vergangenen: Nicolás Maduro hält Venezuela nach wie vor in seinem strengen Würgegriff. Millionen Bürgerinnen und Bürger verliessen deshalb dieses Jahr ihre Heimat und sorgten damit für die grösste Migrationskrise, die Südamerika bisher gesehen hat.

Zum Schluss: Es war nicht alles schlecht

Schaut man so auf die Welt und die vergangenen zwölf Monate zurück, ist es schwer, nicht in eine Jahresend-Depression zu verfallen. Dabei hilft es, sich vor Augen zu führen, was News-Journalistinnen und Verschwörungs­theoretiker gemeinsam haben: Sie suchen sich die übelsten Umstände der Welt­geschichte heraus und erliegen der Versuchung, sie in einen logischen Zusammenhang zu bringen.

Dabei hat die Demokratie dieses Jahr auch Fortschritte gemacht. In der EU trat dieses Jahr etwa die Datenschutz­verordnung in Kraft, die ein erster Schritt zum Schutz unserer digitalen Schleich­spuren ist.

Und in Malaysia wurde zum Beispiel die korrupte Regierung aus dem Amt gejagt. Dazu beigetragen hat vielleicht ein klein wenig sogar ein im asiatischen Land ausser­gewöhnlich populärer Artikel der Republik (respektive die ebenfalls von uns publizierte englische Version).

Der Mensch braucht Hoffnung, wie gesagt, und er hat auch Grund dazu.

Was als Nächstes geschieht

Das Jahr ist aufgeräumt. Es bleibt nur noch, die schimmligen Über­reste des Weihnachts­bratens auf den Kompost zu werfen, das Republik-Abo zu verlängern und angeheitert über die Schwelle ins neue Jahr zu stolpern. Was nächstes Jahr wichtig wird, erzählen wir Ihnen dann kommende Woche, so nüchtern wie möglich.