Ein Land im freien Fall
An diesem Sonntag wählt Venezuela. Der Gewinner steht jetzt schon fest: Präsident Nicolás Maduro. Jener Mann, der das Land seit dem Tod von Hugo Chávez vor fünf Jahren endgültig in den Abgrund geritten hat. Die Fäden im Hintergrund ziehen ohnehin andere.
Von Andreas Fink, 18.05.2018
San Felix, Januar 2018: Ein geplünderter Laden, ausgeräumte Regale, Abfall – und mittendrin, auf dem Boden, eine Handvoll Banknoten. Alles haben die Hungrigen mitgenommen, nur das Bargeld liessen sie da. Denn Geld macht schon lange nicht mehr satt in Venezuela.
Militärflughafen La Carlota, 22. Juni 2017: Anderthalb, vielleicht zwei Meter liegen zwischen der Mündung des Gewehres und dem Oberkörper des jungen schwarzhaarigen Mannes. Der Soldat zielt, drückt ab, einmal, zweimal. Der Demonstrant taumelt, strauchelt und bricht zusammen.
David Vallenilla stirbt im Osten von Caracas, am Zaun des Militärgeländes, getötet von zwei Gummigeschossen, die den Rucksack vor seiner Brust durchdringen und sein Herz treffen, abgefeuert von einem Unteroffizier der Luftwaffe. Er ist Todesopfer Nummer 75 der Rebellion gegen die Regierung, zwischen März und Juli 2017. Er stirbt unbewaffnet.
Noch am Tag vor Vallenillas Tod hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro ausländischen Journalisten versichert, die Polizei werde die Proteste «allein mit Wasser und ein bisschen Gas» eindämmen.
TV-Kameras filmen, wie die tödlichen Schüsse abgefeuert werden, und dokumentieren das Sterben in bestürzender Akkuratesse. Auch diese Bilder gehen um die Welt.
Eine Wahl ohne Wahl
Caracas, 20. Mai 2018: An diesem Sonntag wählen die Venezolaner. Präsident Nicolás Maduro will sich im Amt bestätigen lassen. Maduro, der ehemalige Busfahrer, der ehemalige Gewerkschaftsfunktionär, 2013 vom siechen Hugo Chávez höchstselbst eingesetzt – und derjenige, der das Land dann vollständig über die Klippe gesteuert hat.
Die meisten Oppositionsparteien boykottieren die Wahl. Mehrere Parteiführer wurden suspendiert oder verhaftet. Fünf «Gegenkandidaten» treten an, doch tatsächlich stammen alle aus dem Umfeld Maduros. Unabhängige internationale Wahlbeobachter? Sind nicht zugelassen. Auch die Mitarbeiter der Firma Smartmatic haben Venezuela inzwischen verlassen. Sie installierten jene Apparate, mit denen die Venezolaner in den Stimmlokalen elektronisch abstimmen. Schon im vergangenen Sommer beklagten Smartmatic-Vertreter massive Manipulationen, bei der Abstimmung über ein Referendum. Und gingen. Man darf davon ausgehen, dass auch die Wahl am Sonntag manipuliert sein wird. Die USA, Kanada, die EU, Brasilien und Argentinien haben angekündigt, die Wahl nicht anzuerkennen. Ganz gleich, wie sie ausgeht.
Na und? Kürzlich, bei einem Wahlkampfauftritt, rief Maduro seinen Anhängern zu: «Was die USA oder die EU sagen, interessiert mich einen Dreck!»
1,8 Millionen Prozent Inflation
Genf, 4. Mai 2018: Die Internationale Organisation für Migration (IOM) lädt zu einer Pressekonferenz. Ein Sprecher verliest neue Zahlen: 2016 und 2017 seien 944’880 Venezolaner in Nachbarstaaten geflohen, ein Anstieg um 900 Prozent binnen zweier Jahre. Eine der «bedeutendsten Flüchtlingskrisen der letzten Jahre», so der IOM-Sprecher.
2016 nahmen die Venezolaner durchschnittlich acht Kilo ab. 2017 waren es 11,7 Kilogramm, so stand es kürzlich in einer Studie der drei wichtigsten Universitäten des Landes. Die «Maduro-Diät», sagen die Leute. Sarkasmus.
Es gibt nicht viele solcher präzisen Zahlen. Seit 2014 hält die venezolanische Regierung Statistiken unter Verschluss. Es gibt keine Daten über Budgets, Zahlungsbilanzen oder Preise, keine Angaben über Steuereinnahmen oder Schulden, keine offizielle Übersicht darüber, wie viele Menschen ermordet werden, wie viele noch Arbeit haben, wie viele unter die Armutsgrenze gerutscht sind.
Drei Zahlen hat der Internationale Währungsfonds kürzlich genannt: dass die Preise in diesem Jahr um 13’864 Prozent steigen werden. Dass für 2019 weitere 12’874 Prozent zu erwarten sind. Die beiden Schätzungen addieren sich zu einer Apokalypse in Zahlen: 1,8 Millionen Prozent Inflation binnen zweier Jahre. Noch nie hat eine Volkswirtschaft eine solche Preisexplosion länger als ein paar Monate durchgestanden.
Prestigeobjekt und Personenkult
Caracas, 4. Mai 2018: Auf einem Bergrücken hoch über der Stadt, dort wo die Wolken in Fetzen vorbeitreiben und der Lärm der Hauptstadt nur noch ein fernes Brummen ist, wo auf der einen Seite die Fünf-Millionen-Metropole in ihrem abgasgetränkten Talkessel liegt, auf der anderen Seite das Blau der Karibik schmeichelt – hierher, auf den Cerro el Ávila, ist Präsident Maduro an diesem Tag mit seiner Entourage eingeschwebt, um ein legendäres Hotel wiederzueröffnen: das Hotel Humboldt, einen 19-stöckigen Zylinder, einen kühnen, frei stehenden Turm, entworfen von einem Bauhaus-Schüler in den goldenen Jahren des Erdölbooms. 1956 wurde es binnen sieben Monaten errichtet, von italienischen Maurern, spanischen Stahlbauern und portugiesischen Zimmerern. Eine Stil-Ikone, verzeichnet in Architekturführern – und ein unrentables Wolkenkuckucksheim, ganze vier Jahre genutzt.
An diesem Tag eröffnet es der Präsident erneut, das «erste Sieben-Sterne-Hotel» des Landes. Und verspricht seinem Volk, es werde ein Pfeiler eines neuen Venezuela sein, das nicht mehr nur vom Öl, sondern auch vom Tourismus leben wird.
Wolkenkuckucksheim, die Zweite: Maduro verschweigt, wie viel die Renovierung gekostet hat, und er sagt nicht, wer die Supersuiten dereinst beziehen soll. 13 Fluggesellschaften haben ihre Verbindungen nach Venezuela gekappt, weil der Staat bei den Airlines mit mehreren Milliarden Dollar in der Kreide steht. Ganz zu schweigen davon, dass Caracas seit Jahren als gefährlichste Stadt Südamerikas gilt.
Warum eine Regierung keine Devisen freigibt, um lebensrettende Blutdrucksenker zu importieren, aber einen Bösendorfer-Konzertflügel für ein unsinniges Hotelprojekt einfliegen lässt? So etwas fragen sich vielleicht Ausländer. Venezolaner wundert das nicht. Sie kennen die Eskapaden ihres Präsidenten. Ständig sehen sie ihn live im Fernsehen. Maduro fährt Fahrrad (und stürzt). Maduro erzählt von einem Vögelchen, das ihm Botschaften des toten Chávez überbringe. Maduro fordert Kühe auf, für die verfassunggebende Versammlung zu kandidieren. Alles live.
Das Vermächtnis von Chávez
Regierungspalast Miraflores, 8. Dezember 2012: Es ist der letzte grosse Fernsehauftritt von Hugo Chávez, er spricht mit noch grösserem Pathos als sonst. «Ich muss das jetzt sagen, ja, ich muss», bricht es aus ihm heraus, «also, falls irgendetwas geschähe, das es mir unmöglich machte, mein Amt weiter auszuüben, dann soll Nicolás Maduro meine Amtszeit abschliessen.» Und bei der nächsten Wahl möge man Maduro zum Präsidenten wählen. «Ich bitte darum aus vollem Herzen!»
87 Tage später stirbt der Comandante in einer kubanischen Klinik an Krebs. Und sein Volk wählt wie befohlen diesen Nicolás Maduro. Dem das fehlt, was Chávez im Übermass besass: Charisma. Jene Strahlkraft, die, so Max Weber, Führer wie Abgesandte Gottes wirken lässt.
Maduro hat nicht den Hauch einer Aura. Er begann als Leibwächter, seine einzige akademische Ausbildung: ein Jahr politische Instruktion auf Kuba. Kein Wunder, dass ihm das «Verständnis für die Wirkungszusammenhänge der komplexen Wirtschaft eines Entwicklungslandes fehlt», so der Ökonom Leonardo Vera von der Zentraluniversität Caracas. Bis heute rätseln die Leute, was sich Maduro gedacht hat, als er kurz vor Weihnachten 2013 die Besitzer von Elektromärkten zwang, ihre Artikel zu Schleuderpreisen zu verkaufen. Danach waren viele Läden pleite – und Fernseher, Toaster, Mikrowellenherde gab es nicht mehr.
Maduro braucht den Chávez-Bonus rasch auf. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2015 kommt es zum Debakel: Das Oppositionsbündnis MUD gewinnt zwei Drittel der Parlamentssitze. Mit dieser Zweidrittelmehrheit hätte die Opposition Richter für das oberste Gericht ernennen, den Zuschnitt der Wahlkreise verändern und Gesetze erlassen können.
Hätte. Konjunktiv. Wenn. Wenn sich Maduro an die Verfassung gehalten hätte.
Zwölf Tage bevor das neue Parlament zusammentritt, besetzt Maduro das höchste Gericht vollständig mit linientreuen Richtern, samt Stellvertretern. Vorsitzender wird ein Anwalt, der wegen Mordes mehrere Jahre im Gefängnis gesessen hat. Dieses Gericht lehnt in der Folge sämtliche Beschlüsse der Nationalversammlung ab.
Wobei es der Opposition ohnehin nie gelingt, eine Zweidrittelmehrheit zusammenzubekommen. Es fehlen die Abgeordneten aus dem entlegenen Bundesstaat Amazonas. Die Wahl dort wurde annulliert. Wegen «Manipulationen».
Inzwischen spielt auch das keine Rolle mehr. Im August 2017 entmachtet Maduro das Parlament und ersetzt es durch eine verfassunggebende Versammlung. Zu hundert Prozent besetzt mit Parteigängern. Es ist ein Staatsstreich von oben. Die Wahl am Sonntag? Eine bolivarische Schimäre.
Die Macht der Militärs
Caracas, 11. Juli 2016: Ein General für den Reis, ein General für die Bohnen, ein General für das Öl. 18 Nahrungsmittel hat Präsident Maduro für essenziell erklärt und die Kontrolle über Import, Vertrieb und Verkauf den Militärs übertragen, um den Schwarzmarkt auszutrocknen. Venezuela hat mehr als 2000 Generäle, doppelt so viele wie die USA.
Die Fuerzas Armadas Nacionales Bolivarianas (FANB) sind die Macht und die Mafia im heutigen Venezuela. Sie sind die einzige Stütze eines Präsidenten, den im Land niemand liebt und im Ausland erst recht nicht. Unter Maduro übernahmen aktive und pensionierte Offiziere die Kontrolle der Elektrizitätsversorgung, der U-Bahn von Caracas, die Aluminium-, Stahl- und Eisenproduktion im Süden des Landes, die Häfen und den Zoll. Heute kontrollieren die Streitkräfte alle legalen Einnahmen des Staates. Und wohl auch einen guten Teil der illegalen.
Die Verwicklung von venezolanischen Militärs in den Drogenschmuggel reicht weit zurück. Unter Chávez wurde die ideologische Nähe zu den Guerilleros die Vertrauensbasis für ein goldenes Geschäft: das Kokain der kolumbianischen Farc, transportiert, beschützt und verladen von einem Teil der bolivarischen Streitkräfte.
Eine zentrale Figur der Drogendeals war offenbar Diosdado Cabello, Minister, Parlamentspräsident und enger Vertrauter von Chávez. Erst kürzlich hat ein ehemaliger Farc-Kämpfer vor US-Richtern dargelegt, Cabello mehrfach in Venezuela besucht zu haben, um Drogenlieferungen einzufädeln.
2016 erheben die USA Anklage gegen Néstor Réverol, den ehemaligen Chef der venezolanischen Drogenbehörde – wegen Drogenschmuggels. Präsident Maduro reagiert auf seine Weise: Er macht Réverol zum Minister für Inneres, Justiz und Frieden.
2017 revanchiert sich Réverol: Er koordiniert die Repression, der auch der Student David Vallenilla zum Opfer fällt.
Die Allianz mit Kuba
Havanna, 21. April 2018: Seit zwei Tagen hat Kuba einen neuen Präsidenten. Miguel Díaz-Canel heisst er. Nun bekommt er Besuch aus Venezuela. Roter Teppich, Militärparade, das volle Programm. Das amtliche Foto zeigt Díaz-Canel und Nicolás Maduro an einem Tischchen sitzen, auf dem ein Bouquet von rosa Nelken steht; Maduro trägt einen hochgeschlossenen Anzug im Stile Mao Zedongs. Ein Bild so frisch wie eine Postkarte aus dem Revolutionsmuseum.
«Wir wollen gemeinsam in die Zukunft blicken», erklärt Maduro. «Voller Optimismus, voller Hoffnung. Wir wollen zehn Jahre vorausschauen.»
Kubas legendärer Revolutionär Fidel Castro besass einen untrüglichen politischen Instinkt. Schon früh fällt ihm ein gewisser Hugo Chávez auf, ein ungestümer Offizier aus dem venezolanischen Tiefland. 1992 führt Chávez einen Putsch an gegen die damalige venezolanische Regierung – und gibt nach wenigen Stunden auf. Unter einer Bedingung: dass er im Fernsehen zum Volk sprechen darf. 72 Sekunden dauert die Ansprache – und macht ihn zum Volkshelden.
Fidel Castro ahnt, dass dieser junge Mann zum Rückversicherer seiner dahinsiechenden Revolution werden könnte. 1994 lädt er den soeben aus dem Gefängnis entlassenen Hugo Chávez nach Havanna ein und bewirtet ihn wie einen Staatschef. Es ist ein Schicksalstag für beide Länder – und der Beginn einer Allianz, die so eng ist, dass unklar wird, wer wessen Vasall ist.
Der frühere venezolanische Zentralbanker Orlando Zamora schätzt, dass sein Land Havanna seit 1999 mit rund 40 Milliarden Dollar unterstützt hat. Im Gegenzug taten zeitweise mehr als 40’000 Kubaner Dienst in Venezuela. Soldaten, Ingenieure und Mediziner, die unentgeltlich in den Armenvierteln praktizierten. Begleitet und gesteuert wurde das Helferheer stets von Funktionären ohne Jobbeschreibung. Bald sassen kubanische Kontrolleure überall: in den Katasterämtern und in der Finanzverwaltung, in den Ministerien und in den verstaatlichten Unternehmen.
Kubaner überwachen Hotels, die Einwanderungsbehörde und den elektronischen Datenverkehr des venezolanischen Staates. Sie ziehen die Fäden bei der Polizei, den Geheimdiensten und wohl auch in der Armee. In Venezuela geschieht wenig ohne das Zutun, nichts ohne das Wissen Havannas. Das muss auch für die Drogendeals der Militärs gelten. Wo ja selbst die Telefonüberwachung der Geheimdienste von Kubanern ausgewertet wird, wie ein Deserteur 2015 gegenüber spanischen Behörden erklärte.
Dass heute Nicolás Maduro regiert – auch diese Entscheidung fiel offenbar in Havanna. In einem aufsehenerregenden Essay in der spanischen Zeitung «El País» schrieb der venezolanische Ökonom Moisés Naím im Mai 2017, dass der klobige, ungebildete Maduro eine Idealbesetzung sei – für die Rolle des «nützlichen Idioten». Und weiter: Der Präsident sei lediglich eine «Marionette all jener, die wirklich das Sagen haben in Venezuela: der Kubaner, der Drogenhändler und all der anderen Witwer des Chavismo».
Wahlen in einer geteilten Welt
Jetzt, am Sonntag, wird wieder gejubelt in Caracas. Zehntausende werden durch die Strassen ziehen und rote Fahnen schwenken, und auf den Podien werden all jene Phrasen gedroschen, die schon beim letzten Mal hohl klangen: über das Vaterland, den Sozialismus, die bolivarische Revolution.
Nicolás Maduro wird Glückwünsche erhalten. Von Wladimir Putin, von Xi Jinping, von einigen letzten Getreuen aus Lateinamerika. Von Díaz-Canel aus Kuba, von Evo Morales aus Bolivien und von Daniel Ortega aus Nicaragua. Der Rest des Kontinents will von Maduro nichts mehr wissen. Vom Kontinentalgipfel in Lima wurde er im April formell ausgeladen. US-Vizepräsident Mike Pence forderte kürzlich den Ausschluss Venezuelas aus der Organisation Amerikanischer Staaten.
Emmanuel Macron und Angela Merkel werden die Wahl nicht anerkennen, genauso wenig wie Ignazio Cassis und Jean-Claude Juncker.
Was aber werden linke Politiker tun? Gratulieren? Wegsehen? Schweigen? Wie 2017, als der Brite Jeremy Corbyn, die Deutsche Sahra Wagenknecht, Brasiliens Ex-Präsidentin Dilma Rousseff und namhafte Menschenrechtsgruppen wie die argentinischen Madres de la Plaza de Mayo die brutale Repression der venezolanischen Polizei partout nicht anprangern wollten?
«Es gibt keinen Grund zum Stillhalten», fordert der marxistische Ökonom Manuel Sutherland. «Die Ruine Venezuela hat nichts mit Sozialismus oder Revolution zu tun.» Der Chavismo sei ein alter Hut, ein Umverteilungsprojekt zugunsten anderer Eliten, vor allem aber führe er venezolanischen Unsinn fort, parasitär vom Öl zu leben. Das bolivarische Projekt? Ein «militaristischer Nationalpopulismus».
«Wacht auf», ruft Manuel Sutherland Marxisten in aller Welt zu, «die Titanic ist gesunken!»
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