Die einstige Kolonie wird aufmüpfig
Früher wurde Irland von den Briten zumeist belächelt. Jetzt spielt eben jene Insel eine entscheidende Rolle bei den Brexit-Verhandlungen mit der EU. Wie konnte es dazu kommen?
Von Martin Alioth, 13.03.2018
«An Irishman’s imagination never lets him alone, never convinces him, never satisfies him; but it makes him that he can’t face reality nor deal with it nor handle it nor conquer it.» – George Bernard Shaw: «John Bull’s Other Island», 1904.
Als der gebürtige Ire George Bernard Shaw seine Landsleute als realitätsferne Träumer beschrieb, ausserstande, die Wirklichkeit zu meistern, war Irland noch eine britische Kolonie. Nun scheinen die Rollen vertauscht: Es sind die Briten oder, genauer gesagt, die Engländer, die sich schwertun mit der Realität. Es erweist sich nämlich, dass der Austritt aus der Europäischen Union nach 46 Jahren kein Kinderspiel ist.
Während die britische Regierung unverdrossen an ihrer widersprüchlichen Wunschliste bastelt und deren Inhalt bruchstückartig in einer Reihe von Festreden preisgibt, publiziert Brüssel rechtsverbindliche, trockene Dokumente – in engster Absprache mit der irischen Regierung. Man wird auch beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag nächster Woche spüren: Noch nie seit Columcille (Columbanus der Ältere) seine Missionstätigkeit aufnahm, verfügten Iren über mehr Einfluss in Britannien. Um diese Entwicklung zu verstehen, müssen wir ein wenig zurückblicken.
Die Eiterbeule Europa
Die Geschichte beginnt in der Konservativen Partei – und hat diese Fessel noch immer nicht gesprengt. Nach den erbitterten Gefechten des konservativen Premierministers John Major mit seinen euroskeptischen Widersachern – die er als «bastards» bezeichnete – in den 1990er-Jahren wurde es etwas ruhiger um die Europafrage. Der Labour-Premier Tony Blair gab sich ungewöhnlich europhil, wurde aber von seinem griesgrämigen Schatzkanzler Gordon Brown daran gehindert, dem Euro beizutreten. Nach mehreren glücklosen Lotsen erkoren die Konservativen 2005 den jugendlichen David Cameron als neuen Parteichef und Oppositionsführer. Der versuchte – nach dem Vorbild Blairs – die Tories in die politische Mitte zu schubsen und ihre «Marke» zu dekontaminieren. Sie galten damals, wie die aufstrebende Politikerin Theresa May denkwürdig feststellte, als «the nasty party» – die eklige Partei.
2010 schloss Cameron, der die Wahl eigentlich hätte gewinnen sollen, eine Koalition mit den Liberaldemokraten ab. Das Kabinett bestand weitgehend aus weissen, liberalen, privilegierten Absolventen von Cambridge und Oxford, deren Ansichten sich nicht fundamental voneinander unterschieden.
So öffnete sich rechts von Camerons Tories eine politische Spielwiese, die freudig von Nigel Farage und seiner United Kingdom Independence Party (Ukip) kolonisiert wurde. Wie ein Rattenfänger zog der Börsianer und Privatschul-Absolvent Farage durch die Lande und rührte die Trommel gegen die EU, gegen Einwanderer und für bedingungslose Selbstbestimmung. Die Schalmeienklänge betörten nicht nur – wie erwartet – den verwaisten rechten Flügel der Konservativen, sondern auch traditionelle Labourwähler im Norden Englands und im Süden von Wales. Obwohl die Ukip immer unverkennbarer zur neuartigen Stimme eines bisher schlummernden englischen Nationalismus wurde, erzielte sie verspätet auch gewisse Erfolge in Wales. In Schottland dagegen, wo ein anderer Nationalismus an Schubkraft gewann, blieb die Ukip stets chancenlos.
Bedrängt auf der rechten, antieuropäischen Flanke, beschloss der politische Hasardeur Cameron, die Flucht nach vorne anzutreten: In seiner Bloomberg-Rede kündigte er im Januar 2013 ein EU-Referendum an – das erste seit 1975. Vollmundig versprach er, neue, verbesserte Mitgliedschaftsbedingungen für sein Land auszuhandeln. Diese reformierte Mitgliedschaft solle dann vor dem Jahresausklang 2017 vom Volk gebilligt werden. Ohne Not beteuerte Cameron forsch, er selbst werde für die noch gänzlich unbekannten Reformen eintreten. Eine Ablehnung aber, so verkündete er, bringe unweigerlich den Austritt aus der EU.
Das tollkühne Gelübde wurde damals nur bedingt ernst genommen. Denn niemand erwartete, dass die Konservativen nach der Neuwahl von 2015 aus eigener Kraft eine Regierung bilden könnten. Die Liberalen würden Cameron gewiss von seinem Kurs abbringen. Doch es kam anders. Die Ukip widersetzte sich dem versuchten Diebstahl ihrer Kleider erfolgreich und wurde in den Europawahlen von 2014 stärkste Partei in Strassburg. Trotzdem gewann Cameron im Jahr darauf eine schmale absolute Mehrheit der Unterhaussitze. Nun war er an sein waghalsiges Referendum gekettet.
Dea ex machina
Der Rest ist Geschichte. Aufgrund fadenscheiniger Reformzusagen setzte Cameron das Brexit-Referendum auf den 23. Juni 2016 an. Die «Remain»-Kampagne setzte voll auf eine apokalyptische Drohkulisse. Armut und Pestilenz drohten ausserhalb der Gemeinschaft. Idealistische oder metaphysische Argumente glänzten durch Abwesenheit. Umgekehrt haute die «Leave»-Kampagne auf die Pauke. Flüchtlingsströme im Balkan wurden instrumentalisiert, um gegen polnische Spengler und litauische Köche in England zu Felde zu ziehen. Der Gesundheitsdienst NHS werde 350 Millionen Pfund mehr pro Woche zur Verfügung haben, sobald die verhassten Zwangsabgaben in die Brüsseler Kasse endeten, hiess es ohne Ironie. Niemand nahm sich die Mühe, die tatsächlichen Herausforderungen eines Austritts zu skizzieren.
Fatalerweise war die Labour-Partei während der Referendumskampagne schon unter der Kontrolle ihres altlinken, nostalgischen Flügels, verkörpert durch Jeremy Corbyn. Der war zeitlebens ein Euroskeptiker gewesen, allerdings mit linker Argumentation: Er sieht die EU als Werkzeug des Monopolkapitalismus, als Verschwörung, die im Interesse der Privatindustrie den öffentlichen Dienst kommerzialisiert.
Das ist eine durchaus ehrenwerte Position, aber sie ist denkbar schlecht geeignet, europäische Gefühle zu wecken. Zudem widerspricht dieser Ansatz der mehrheitlichen Meinung innerhalb der Labour-Partei. Corbyn argumentierte zwar für den Verbleib in der EU, doch er schaffte es, in jeder Verlautbarung zehn Gründe gegen die EU zu nennen, um dann, nicht ganz einsichtig, die Mitgliedschaft zu empfehlen.
Die Bürgerinnen und Bürger entschieden sich mit 51,9 gegen 48,1 Prozent, den Brexit zu wagen. Schottland, Nordirland, London und die meisten Universitätsstädte widersprachen. Cameron und Farage traten sogleich von ihren respektiven Ämtern zurück – die beiden Hauptschuldigen für den Brexit imitierten Pontius Pilatus. In der nachfolgenden Tortenschlacht unter der Tory-Prominenz blieb schliesslich nur eine einzige Erwachsene übrig: die bisherige Innenministerin Theresa May. Die solide, etwas farblose Pfarrerstochter sollte nun die Suppe auslöffeln.
Rien ne va plus
Die neue Premierministerin konvertierte über Nacht zum Brexit; ex officio, gewissermassen. Vor der Abstimmung hatte sie sich zwar nur selten geäussert, bei diesen Gelegenheiten aber methodisch und leidenschaftslos den Verbleib empfohlen. Pikanterweise wies sie weitsichtig auf die Unvermeidlichkeit einer «harten» Grenze zwischen Nordirland und Irland hin, falls es zum Brexit käme.
Im Oktober 2016, anlässlich ihres ersten Parteitags als Premierministerin, begann May, ihre «roten Linien» zu zeichnen: die Eckpunkte ihrer Verhandlungsposition. Das war ein folgenschwerer Schritt, der alles definierte, was seither geschehen ist – oder eben nicht. May verkündete ein Ende der Freizügigkeit und ein Ende der Jurisdiktion des Europäischen Gerichtshofes. Das sei, entzifferte sie aus dem Palimpsest des Volksentscheids, der erklärte Wille der Briten. Implizit verabschiedete sie sich damit auch aus dem Binnenmarkt und der Zollunion. Die Befürworter eines rabiaten Brexits, zahlreich in Mays Kabinett vertreten, jubelten.
Einen Erfolg kann man May nicht abstreiten: Ihre roten Linien machten die Ukip obsolet; das verlorene Terrain wurde zurückerobert. Die Ukip ist seither in die Klatschspalten abgewandert. Ermutigt durch die orientierungslose Politik der Labour-Partei, wurde May – ganz gegen ihre Natur – zur Spielerin: Sie setzte ohne Not vorgezogene Neuwahlen auf den Juni 2017 an. Nach einem lamentablen Wahlkampf verloren die Tories ihre absolute Mehrheit. Mays Brexit-Programm durfte sich nicht auf ein demokratisches Mandat stützen, die Karten wurden neu verteilt.
Byzantinische Abläufe mit politischer Absicht
Die britische Regierung löste den formellen Austritt gemäss Artikel 50 des Lissabonner Vertrags Ende März 2017 aus. Eine Stoppuhr mit einer zweijährigen Frist begann zu ticken. Im Juli – nach der Neuwahl – begannen die Verhandlungen. Die Tagesordnung wurde allein von der EU diktiert, die Briten fügten sich. Zuerst sollten die Konditionen der Scheidung vereinbart werden. Es ging um die Rechte von EU-Bürgern im Königreich und die Rechte von britischen Bürgern in der EU-27 nach dem Austritt. Ferner sollte die Berechnungsmethode für die fälligen britischen Abfindungszahlungen vereinbart werden. Und schliesslich ging es um die irische Grenze. Diese Phase wurde im letzten Dezember mit grosser Verspätung mit einer «gemeinsamen Erklärung» abgeschlossen. Seit Jahresbeginn tickt die zweite Phase: Die Zusagen vom Dezember werden in einen rechtsverbindlichen Text gegossen. Dieser enthält auch die Konditionen für eine Übergangszeit, die vom formellen Austrittsdatum, dem 29. März 2019, bis Ende 2020 dauern soll. Der Austrittsvertrag soll bis Oktober vorliegen, dann durchläuft er einen komplexen Ratifikationsprozess. Die künftigen Handelsbeziehungen können erst nach dem formellen Austritt Gegenstand von Verhandlungen sein. Aber bis Oktober soll eine «politische Erklärung» ausgearbeitet werden, in der die Eckpunkte dieses neuen Verhältnisses festgelegt werden. Dabei geht es nicht nur um Handel, sondern auch um Sicherheit, Justiz, Fischerei, die nukleare Sicherheit und vieles andere.
Seilziehen und Sackgassen
Das knochige Gesicht eines harten Brexits rief die verbliebenen Sprecher der 48,1 Prozent auf den Plan. Innerhalb des Kabinetts, innerhalb der Tory-Fraktion und, mittlerweile am wichtigsten, innerhalb Labours. May war nach der Neuwahl gezwungen gewesen, sich die Stimmen der zehn Unterhausabgeordneten der stramm protestantischen DUP aus Nordirland zu erkaufen. Doch selbst mit dieser zweifelhaften Rückendeckung reichen rechnerisch sieben konservative Abgeordnete, um die Regierung zu bodigen.
Die Bedenken der «Remainers» können sich inzwischen auf solidere Grundlagen stützen als die Drohkulisse während des Abstimmungskampfes. Die unlängst veröffentlichten Projektionen der britischen Ministerialbürokratie prophezeien Wachstumseinbussen und ein steigendes Defizit in jedem Szenario. Hauptleidtragende werden jene Regionen sein, die am deutlichsten für den Brexit gestimmt haben, namentlich im Norden Englands. Die oft beschworenen Segnungen neuer Handelsverträge mit Drittstaaten, so der Befund, könnten die Verluste nicht einmal annähernd kompensieren. Die Brexit-Verhandlungen widmen sich also der Schadensbegrenzung. Sir Martin Donnelly, sinnigerweise bis vor einem Jahr oberster Beamter des britischen Department for International Trade, griff unlängst zu einer treffenden Metapher: Die Brexit-Strategie bedeute, dass man eine dreigängige Mahlzeit in der Hoffnung auf ein Päckchen Kartoffelchips ausschlage.
In ihren bisherigen Grundsatzreden in Lancaster House (Januar 2017), Florenz (September 2017) und im Mansion House in der Londoner City (März 2018) füllte May einige Lücken in ihrer Ziel-Matrix aus. Die gegenwärtige Position ist das Produkt des Grabenkrieges innerhalb ihrer Regierung; es ist ein Kompromiss unter Tories, der für die EU unverdaulich bleibt. Denn May will in Branchen mit engmaschig vernetzten Produktionsketten – dem Automobilbau, Pharma, Chemie und Luftfahrt – den Binnenmarkt beibehalten. In anderen Bereichen sollen äquivalente Regeln genügen, in wieder anderen wollen die Briten eigene Wege gehen. Für die EU klingt das nach verpönter Rosinenpickerei; sie bietet einen Handelsvertrag nach dem Muster der jüngsten Vereinbarung mit Kanada an.
Theresa Mays «Strategie» bleibt überaus verletzlich; ebenso ihre eigene Position als Premierministerin, die sich faute de mieux über Wasser hält. Es gibt in den beiden Kammern des britischen Parlaments keine Mehrheit für die roten Linien Mays, also für den harten Brexit. Labour will neuerdings in der Zollunion bleiben und zählt auf konservative Rebellen. Am Verhandlungstisch in Brüssel warten zahlreiche Tretminen, namentlich die irische.
Die Ausgangslage vor dem Gipfeltreffen der Europäischen Union in gut einer Woche ist pikant: Die Briten haben im letzten Dezember garantiert, dass die Grenze zwischen dem nach wie vor britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU unsichtbar bleiben werde. Diese Zusage war eine notwendige Voraussetzung, um die Brexit-Verhandlungen voranzubringen. Sie löste kurzfristig einen Nervenzusammenbruch bei den parlamentarischen Verbündeten der britischen Konservativen in Belfast aus. Die Democratic Unionist Party demütigte May, indem sie zeitweise ihr Veto einlegte.
Das Schicksal in vierzehn Händen
Es gäbe noch eine weitere, selten bedachte Möglichkeit, den harten Brexit auszuhebeln. Nordirland wählte im Juni nicht bloss zehn Abgeordnete der eher reaktionären DUP und eine parteilose Unionistin, sondern auch sieben Vertreter der republikanischen Sinn-Féin-Partei, die für die irische Wiedervereinigung eintritt. Sie vertreten jene 55,8 Prozent der Nordiren, die in der EU bleiben wollten. Doch aus dogmatischen, historischen und gleichsam theologischen Gründen verweigert Sinn Féin dem Parlament in Westminster und der Königin die Anerkennung. Deshalb nehmen diese Abgeordneten ihre Sitze nicht ein. Dabei hätten diese Männer und Frauen aus Nordirland das Schicksal der gesamten Inselgruppe in ihren vierzehn Händen.
Die Grenze als Stolperstein
Nun ist man in London verblüfft und empört, dass die EU-Kommission einen Entwurf für den «Scheidungsvertrag» vorlegt, in dem der Verbleib Nordirlands in der Zollunion und im Binnenmarkt als Voraussetzung für die Unsichtbarkeit der einzigen Landgrenze zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich detailliert beschrieben ist.
«Die irische Frage» steht im Zentrum dieser Verhandlungen. Das ist eine köstliche Ironie der Geschichte – auch wenn das in London kaum goutiert wird. Irlands junger Taoiseach (Premierminister), Leo Varadkar, beharrt darauf, dass die Briten Wort halten. Die EU-27 stehen auf seiner Seite. Letzte Woche kam EU-Ratspräsident Donald Tusk eigens nach Dublin: Die Grenzfrage müsse gelöst werden, bevor man über künftige Handelsbeziehungen mit den Briten zu feilschen beginne. Eine weitere Verzögerung scheint unausweichlich.
Die irische Regierung befindet sich in einer kuriosen Lage: Kein anderes EU-Land wird derart empfindlich von einem harten Brexit getroffen wie die Republik. Ihre Nahrungs- und Genussmittelbranche ist zu rund vierzig Prozent vom britischen Markt abhängig. Ein weit höherer Anteil der irischen Exporte benutzt die britische Insel als Transitachse. Deshalb werden die Windungen der britischen Politik und die stockenden Verhandlungen in Brüssel nirgendwo akribischer verfolgt als in Dublin. Gleichzeitig hat Varadkar die Rolle eines Fürsprechers für das britische Nordirland übernommen, das noch immer keine eigene Regierung hat. Britische Politiker verstehen die Lage an der Grenze nicht.
Die irischen Parteien und die Öffentlichkeit stehen weitgehend geschlossen hinter dem Versuch Varadkars, die Briten zu einem sanften Austritt zu zwingen. Eine gewisse Genugtuung ist nicht zu verkennen, dass das kleine Irland nun im Fahrwasser der mächtigen EU das Geschick der grossen Nachbarin beeinflusst.
Der Verhandlungsführer der EU, Michel Barnier, hat es deutlich gesagt: Ohne einen einvernehmlichen Austrittsvertrag gibt es keine Übergangsfrist. Unternehmen in Grossbritannien müssen sich also auf den Extremfall vorbereiten, dass das Königreich am 29. März 2019 vertragslos in einen luftleeren Raum fällt. Das erscheint zwar immer noch eher unwahrscheinlich, aber in den Chefetagen wiegt die Unsicherheit schwer.
Shaws eingangs zitierte irische Träumer sind zu Realisten geworden, die sich um den Grenzverkehr, Splittergruppen der IRA und den Marktzugang für irische Nahrungsmittel sorgen. Die Engländer dagegen, einst Sinnbild für kühlen Realismus und ihren Sinn für Humor, folgen Hirngespinsten und ideologischen Schimären – in Brüssel spottet man über Einhornjäger.
Eine verkehrte Welt, in der Tat.
Martin Alioth ist seit September 2000 Korrespondent von Radio SRF für das Vereinigte Königreich und Irland. Er promovierte in Basel über die spätmittelalterliche Geschichte Strassburgs. Seit 1984 lebt er in Irland.