Ich fordere die Rückkehr der Justitia

Es ist Zeit, dass sie zurück­kommt, und sei es nur vorüber­gehend, für einen kurzen Abstecher in die Schweiz, das sollte weiss Gott keine Hexerei sein. Justitia, die römische Göttin der Gerechtigkeit, von den alten Griechinnen als kämpferische Dike verehrt, wird dringend gebraucht.

Sie soll bitte herunter­steigen von ihrem Sockel oder Olymp oder wo sie grad zu thronen pflegt. Ab dreissig Franken ist eine Statuette im Online­handel erhältlich, ihre Darstellung fehlt in keinem Gerichts­gebäude, keinem Rechts­lehrbuch, und manch eine Anwalts­kanzlei nutzt sie frech als Werbesujet.

Aber einmal abgesehen von derlei Klamauk: Wo bleibt im Justiz­alltag die Entschlossenheit, die Kraft und das Durchsetzungs­vermögen der Göttin der Gerechtigkeit?

Töchter, Enkelinnen, Schwestern und Cousinen der Justitia, die ihr euch auf Erden der Rechts­findung, Rechts­anwendung und Recht­sprechung verpflichtet habt: Reisst euch am Riemen.

Seid mutig.

Nehmt eure Verantwortung wahr.

Seid laut, kreativ, aufmüpfig, unbequem.

Nutzt eure Macht.

Denkt daran, was ihr alles verändern könnt. Vergesst nie, dass die Grund­rechte hart erkämpfte und stets gefährdete Errungenschaften sind, die es zu schützen gilt – oder auszuweiten, für die neuen Heraus­forderungen der heutigen Zeit.

Richterinnen, Anwältinnen und Staats­anwältinnen, vergesst Konformität, wagt die Veränderung, macht den ersten Schritt, denkt gross, denkt ans Ganze (und nicht nur an den nächsten Karriere­schritt).

Auch die kleine, reiche, demokratische Schweiz ist auf unerschrockene, versierte und wachsame Juristinnen mit Rückgrat angewiesen. Auf Rechts­anwenderinnen, die nicht einfach Dossier­berge abarbeiten, Fälle am Lauf­band erledigen, Althergebrachtes wiedergeben.

Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit, trägt eine Augen­binde, weil sie unvoreingenommen, unabhängig und unparteiisch ist. Sie hält in der einen Hand die Waage, um die Argumente sorgfältig abzuwägen, und in der anderen das Schwert, um das Recht durchzusetzen.

Wie weit haben wir uns von solchen Attributen entfernt?

Unsäglich das Trauer­spiel, als der ersten Juristin der Schweiz, Emilie Kempin-Spyri, 1887 vom Bundes­gericht die Anwalts­tätigkeit verwehrt wird, weil ihr das Aktiv­bürgerrecht fehlt; also das Recht, politische Ämter auszuüben, stimmen und wählen zu gehen. Privat­dozentin an der Universität Zürich darf die promovierte Rechts­gelehrte auch nicht werden – denn sie ist eine Frau.

Unsäglich, wie lange es dauert, bis hierzulande die Ausgrenzung, Abwertung und Diskriminierung der Frauen ein Ende nimmt. 1971 wird das Frauen­stimmrecht auf Bundes­ebene eingeführt und erst 1990 der Kanton Appenzell-Innerrhoden vom Bundes­gericht gezwungen, die Gleichstellung auch für kantonale Wahlen und Abstimmungen umzusetzen. Murrend und knurrend beugen sich die Appenzeller Männer dem höchst­richterlichen Verdikt aus Lausanne.

Sind das bloss alte Zöpfe, bad old times?

Alles paletti heute?

Oder aber …

Wie sieht es mit den Rechten der Migrantinnen aus? Verdienen Frauen und Männer gleich viel in der Schweiz? Wird Care-Arbeit bezahlt? Und was hat das Schweizer Richter­wahlsystem mit Unabhängigkeit und Unparteilichkeit zu tun? Dieses Gentleman’s Agreement, das von den Richterinnen verlangt, einer Partei beizutreten und jährlich Partei­steuern abzuliefern?

Oder der juristische Umgang mit der drängendsten, alles umfassenden Krise überhaupt: dem Klima­wandel.

Unzweifelhaft, dass es hier dringender denn je unerschrockene Justitia-Töchter braucht. Sei es als Richterinnen, die das Phänomen a) verstehen und b) ihre Schlüsse draus ziehen, die entscheiden und nicht bloss abwimmeln, sich nicht in Floskeln und Ausreden verlieren. Oder sei es als Anwältinnen, die stur bleiben und nicht aufgeben.

Wie Cordelia Bähr, die Ende März dieses Jahres im Namen der Klima­seniorinnen vor den Europäischen Gerichtshof für Menschen­rechte in Strassburg zieht, um die Schweiz zu zwingen, ihre Schutz­pflichten endlich wahrzunehmen – die Menschen, vor allem die Vulnerablen, vor den Auswirkungen der Klima­krise zu bewahren. Soweit das noch möglich ist.

Seit acht Jahren arbeitet die Zürcher Rechts­anwältin an diesem Fall. Sie hat von den inner­staatlichen Verwaltungs- und Gerichts­instanzen eine Ohrfeige nach der anderen kassiert, sich einiges an Hohn, Spott und Unverständnis anhören müssen.

Was sie nicht daran hindert, weiterzumachen: im Namen von über zweitausend Seniorinnen aus der Schweiz. Und mit Unter­stützung von Berufs­kolleginnen aus dem In- und Ausland.

Darunter die deutsche Klima­anwältin Roda Verheyen, die Staaten und Unternehmen vor Gericht zieht, deren Verantwortung für die Einhaltung von Umwelt- und Menschen­rechten betont – und auch die Gerichte in die Pflicht nimmt: «Klima­schutz ist auf jeden Fall eine Aufgabe der Justiz. Das Problem ist riesengross, da kann es doch nicht sein, dass sich eine Staats­gewalt raushält.»

Wenn wir die Schweizer Grenzen weit hinter uns lassen und nach Vorbildern auf einem anderen Kontinent suchen, dann darf ein Name nicht fehlen: Ruth Bader Ginsburg, die grossartige, einzigartige, unbeirrbare US-amerikanische Rechts­anwältin und spätere Richterin am Supreme Court.

Sie starb im September 2020 im Alter von 87 Jahren an einem Krebs­leiden; bis zuletzt hatte sie versucht, das Sterben zu verzögern, auf dass es Präsident Donald Trump nicht gelingen möge, sie durch eine erzkonservative Richterin zu ersetzen. Knapp schaffte sie es nicht. Doch sie hinterlässt Spuren, hat als Anwältin und als Richterin für die Gleich­stellung und gegen Diskriminierung gekämpft.

Mit Erfolg.

Unvergessen, wie sie sich in den letzten Jahren mit ihren dissenting opinions, den in aller Öffentlichkeit und selbstbewusst vorgetragenen, abweichenden Minderheits­meinungen, Gehör verschaffte. Und der konservativen Richter­mehrheit die Stirn bot.

Sie war ein Fels in der Brandung.

Sie war Hoffnung.

Sie war und ist eine wahre Tochter Justitias.

Möge die Gottheit noch so manche Juristinnen beflügeln. Hier und heute. Und bitte, bitte, so schnell wie möglich.