Gewalt gegen Frauen nimmt zu, die Schweiz verärgert China und Bern reagiert auf Impfausweis-Pleite

Beobachter sprechen von einem Wunder, das Bundesrat Ignazio Cassis benötige. Ohne über­natürliche Hilfe scheint sein wichtigstes aussen­politisches Dossier, das institutionelle Rahmen­abkommen mit der EU, nicht mehr zu retten.

Dabei war der Tessiner topmotiviert, als er das Dossier von seinem Vorgänger Didier Burkhalter übernahm. Von einem «Reset-Knopf», den es zu finden gelte, sprach Cassis im Sommer 2017.

Er suchte und suchte. Vergangenen Herbst opferte er seinen Unterhändler und schickte mit der Staats­sekretärin Livia Leu eine neue Schmiedin nach Brüssel, um das mittler­weile glühende Eisen endlich aus dem Feuer zu holen.

Leu sollte in drei strittigen Punkten – Lohnschutz, Unions­bürger­richtlinie und staatliche Beihilfen – die EU zum Entgegen­kommen bewegen. Doch allem Anschein nach macht die EU nicht mit, sondern besteht auf dem bereits ausgehandelten Vertragsentwurf.

Dieser wird innenpolitisch jedoch von so vielen Seiten bekämpft, dass der Bundesrat laut «SonntagsBlick» an einer Beerdigungs­strategie arbeitet. «Wenn die Regierung heute entscheiden müsste, dann würde sie aufgeben», so ein nicht namentlich genanntes Regierungs­mitglied: «Die Positionen liegen zu weit auseinander.»

Sicher ist: Wenn der Bundesrat die Forderungen der Sozial­partner in Brüssel nicht durchboxen kann, wird auch Karin Keller-Sutter nicht für den Vertrags­entwurf zu gewinnen sein. Beim Lohnschutz und bei der Unions­bürger­richtlinie argumentiert die Freisinnige fast schon wie eine Gewerkschafterin.

Und nun, alles zurück auf Anfang? Im Parlament jedenfalls ist ein Manöver gescheitert, das dem Rahmen­abkommen neue Lebenskraft einhauchen wollte: So lehnt es die Aussenpolitische Kommission (APK) ab, beim Rahmen­abkommen das letzte Wort zu haben. Gefordert hatten das die Grün­liberalen. Doch die anderen Parteien wollen verhindern, dass das Rahmen­abkommen vor den nationalen Wahlen im Herbst 2023 zur Abstimmung kommt.

Derweil reist Livia Leu weiterhin nach Brüssel, fünfmal schon sass sie dort zu technischen Verhandlungen am Tisch und kehrte ohne Ergebnisse nach Bern zurück. Cassis stemmt sich dennoch gegen das Scheitern. Er werde «selber mit den Gesprächs­partnern der Europäischen Union sprechen, sobald diese Zeit gekommen ist», lässt er verlauten.

Vielleicht kommt ja tatsächlich die Zeit für ein Wunder in Brüssel. Und damit zum Briefing.

Gewalt gegen Frauen nimmt zu

Worum es geht: Was am Anfang der Pandemie befürchtet wurde, bestätigen nun die Zahlen des Jahresberichts zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2020: Seit Corona häuft sich in der Schweiz die häusliche Gewalt. So gab es 2019 total 19’669 Straftaten im Zusammen­hang mit häuslicher Gewalt, im Corona-Jahr 2020 wurden 20’123 Fälle registriert. Dies entspricht einer Zunahme um rund 2 Prozent. Auch Morde an Frauen nehmen weltweit zu: So spricht die Uno in einem Bericht von einer «Pandemie der Femizide und der Gewalt gegen Frauen».

Warum Sie das wissen müssen: Eine Zunahme von 2 Prozent klingt nach wenig, doch hinter den nackten Zahlen verbergen sich Einzel­schicksale. So musste allein im Kanton Zürich die Polizei 18-mal pro Tag wegen häuslicher Gewalt ausrücken. Im Vorjahr waren es noch 15-mal. Und oft kommt die Polizei zu spät. Seit Anfang dieses Jahres hat die Organisation «Stop Femizid» 10 Fälle registriert, bei denen Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern getötet wurden.

Wie es weitergeht: Die Politik muss handeln. SP-National­rätin Tamara Funiciello fordert mehr Mittel für Opfer­hilfestellen: «Eine Frau, die am Freitag­abend von ihrem Partner geschlagen wird, muss beispiels­weise in Bern bis zum Montag warten, bis sie sich irgendwo melden kann.» SVP-Nationalrätin Yvette Estermann hingegen findet, die häusliche Gewalt würde von allein zurück­gehen, wenn der Lockdown beendet würde. Mitte-Nationalrätin Christine Bulliard-Marbach verlangt weitere Zahlen: Sie fordert mit einem Vorstoss vom Bundesrat eine Statistik über Kinder, die Zeugen von häuslicher Gewalt sind.

Bund weist Verantwortung für Daten­leck bei Impf­plattform zurück

Darum geht es: Die Impfplattform Meineimpfungen.ch, die von einer Stiftung betrieben wird und vom Bund bisher mit über 2 Millionen Franken unterstützt wurde, weist derart gravierende Sicherheits- und Daten­schutz­mängel auf, dass sie vom Netz genommen werden musste. Recherchen der Republik hatten ergeben, dass die Impfdaten von 450’000 Personen, darunter 240’000 Covid-19-Geimpfte, offen zugänglich und manipulierbar waren. Der Schweizer Datenschützer leitete gegen die Betreiber ein Verfahren ein.

Warum das wichtig ist: Um bald wieder frei reisen zu können, wird es einen Immunitäts­nachweis brauchen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) favorisierte Meineimpfungen.ch als Anbieter für einen digitalen Impfausweis, der fälschungs­sicher und international anerkannt ist. Dieser Plan hat sich jetzt zerschlagen. Weder IT-Expertinnen und Politiker noch der Daten­schützer rechnen damit, dass die Plattform je wieder online gehen kann. Obwohl die Gesundheits­behörden aktiv empfohlen hatten, sich auf der Plattform zu registrieren, wies BAG-Direktorin Anne Lévy gestern an einer Medien­konferenz jede Verantwortung von sich: «Es ist eine private Stiftung, die wir mitfinanziert haben. Ich glaube, es ist klar, wo die Verantwortung liegt.» Pikant: Virginie Masserey, Leiterin Sektion Infektions­kontrolle beim BAG, sass seit neuestem im Stiftungsrat der Plattform und tritt nun zurück.

Was als Nächstes geschieht: Das Datenleck ist ein weiteres digitales Debakel im Schweizer Gesundheits­system. Entsprechend gross ist die Verärgerung in der Politik. Von einem «Rumbasteln» sprach Grünen-Chef Balthasar Glättli. Es brauche jetzt rasch einen strategischen Entscheid zur Rolle der Plattform beim geplanten Impfpass, verlangt die Konferenz der Gesundheits­direktoren. Die Stiftung für Konsumenten­schutz fordert, dass die Plattform «sofort und auf Dauer gestoppt wird». Im BAG scheint man keine Alternative zur bisher favorisierten Lösung zu haben – und die Reisezeit rückt näher. Der Kanton Bern brachte die Impfdaten­banken der Kantone als Möglichkeit ins Spiel.

So will das Parlament die Pflege­initiative bekämpfen

Worum es geht: Das Parlament hat einen indirekten Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative ausgearbeitet. Kern der Gesetzes­änderung ist eine Ausbildungs­offensive für rund 469 Millionen Franken. Die Kantone sollen damit verpflichtet werden, angehenden Pflege­fachkräften Beiträge an die Lebens­haltungs­kosten zu bezahlen. Der tiefe Ausbildungs­lohn hält viele davon ab, einen Pflegeberuf zu wählen.

Warum Sie das wissen müssen: Die Pflegeinitiative selbst wird vom Parlament wie auch vom Bundesrat abgelehnt. Lanciert wurde sie vom Berufs­verband der Pflege­fachfrauen und Pflege­fachmänner (SBK). Im Kern fordert sie, dass Bund und Kantone die Pflege als fundamentalen Bestand­teil der Gesundheits­versorgung ansehen. Zudem sollen Pflege­fachleute einzelne Leistungen selbst abrechnen können. Doch genau dies ist einer der grössten Streit­punkte: Im Parlament brauchte es eine Einigungs­konferenz, um sich auf diesen indirekten Gegen­vorschlag verständigen zu können.

Wie es weitergeht: Bis 2030 benötigt die Schweiz 65’000 zusätzliche Pflege­fachleute. Im ersten Shutdown klatschte die Schweiz für jene, die heute täglich an den Betten stehen. Die Initiantinnen sehen den indirekten Gegenvorschlag als «Teilerfolg», im Juni wollen sie entscheiden, ob sie die Pflege­initiative zurückziehen. Zuvor wird der Ständerat in der Sommer­session über die Pflege­initiative selbst beraten.

Der Bundesrat verschärft den Ton gegenüber China – Botschafter reagiert pikiert

Worum es geht: Am Freitag hat Aussen­minister Ignazio Cassis die neue Chinastrategie des Bundesrats vorgestellt. Darin gibt es deutlichere Kritik als bisher, doch ist diese weiterhin relativ zurück­haltend formuliert. Dennoch hat der chinesische Botschafter in Bern undiplomatisch reagiert: Die Strategie beinhalte «unbegründete Anschuldigungen und Angriffe auf das politische System, die Minderheiten­politik sowie die Menschen­rechts­lage Chinas», sagte Wang Shihting.

Warum Sie das wissen müssen: Nachdem der neue US-Präsident Joe Biden den Tonfall gegenüber China verschärft hat, steuern die beiden Gross­mächte auf eine Konfrontation zu; zudem hat die EU am Montag erstmals seit dem Tiananmen-Massaker im Oktober 1989 Strafmassnahmen gegen China erlassen (mehr dazu morgen Freitag im Format «Was diese Woche wichtig war»). Der Bundesrat setze gegenüber Peking weiterhin auf einen «konstruktiv-kritischen» Dialog, sagte Cassis vor den Medien. Die Schweiz befindet sich in einem Zielkonflikt: Einerseits will sie den Markt­zugang zu ihrem drittgrössten Handels­partner China – der seit 2014 durch ein Freihandels­abkommen erleichtert ist – nicht gefährden, andererseits möchte sie die eigenen Werte selbst­bewusster vertreten. Denn die jahrzehnte­lang verfolgte Hoffnung «Wandel durch Handel» hat sich weitgehend zerschlagen.

Wie es weitergeht: In den nächsten Wochen muss der Bundesrat entscheiden, ob sich die Schweiz den von der EU beschlossenen Sanktionen anschliesst – das fordern nicht mehr nur linke Politiker, sondern auch bürgerliche. Breiter Konsens ist, dass zumindest alles getan werden soll, damit die Sanktionen nicht via Schweiz umgangen werden. Solche «Sanktionen light» wählte der Bundesrat 2014, als die EU wegen der Annexion der Krim Massnahmen gegen Russland ergriff.

Parlament zieht dem «Gegen­vorschlag» zu Pestizid­verbots- und Trink­wasser­initiative die meisten Zähne

Worum es geht: Am 13. Juni entscheidet die Stimm­bevölkerung gleich über zwei Volksinitiativen, die der Land­wirtschaft Schranken auferlegen möchten: die Pestizid­verbots- und die Trink­wasser­initiative. Um den Initiativen den Wind aus den Segeln zu nehmen, haben National- und Ständerat letzte Woche neue Bestimmungen verabschiedet.

Warum Sie das wissen müssen: Die Pestizid­verbots­initiative will, dass in der Schweiz keine synthetischen Pestizide mehr eingesetzt und keine Lebens­mittel mehr importiert werden, die mit synthetischen Pestiziden produziert wurden; die Trinkwasserinitiative verlangt, dass Landwirtinnen nur dann Direkt­zahlungen erhalten, wenn sie ihre Tiere mit selber produziertem Futter ernähren, ihnen weder vorbeugend noch regelmässig Antibiotika verabreichen und wenn ihre Betriebe keine Pestizide einsetzen. Neben dem Parlament lehnt auch der Bundesrat die Begehren ab, wie er am Dienstag erneut bekräftigte. Als Alternative setzt die bürgerliche Mehrheit auf Bestimmungen, die auf die stände­rätliche Wirtschafts­kommission zurück­gehen und die das Parlament vergangene Woche verabschiedet hat (auch wenn es sich formell nicht um einen indirekten Gegen­vorschlag zu den beiden Initiativen handelt). Allerdings haben National- und Ständerat dabei entgegen dem Willen von SP, Grünen und Grünliberalen auf konkrete Reduktions­ziele verzichtet. Damit haben sich erneut die im Bauern­verband zusammen­geschlossenen Industrie­bäuerinnen durchgesetzt, nachdem das Parlament zuvor bereits die Agrarreform 22+ sistiert hatte, mit welcher der Bundesrat den ökologischen Fuss­abdruck in der Land­wirtschaft reduzieren wollte.

Wie es weitergeht: Der Abstimmungs­kampf dürfte hitzig werden. Viele Beobachterinnen glauben, der Bauern­verband habe zuletzt bloss Pyrrhus­siege errungen – sie attestieren der Pestizid­verbots­initiative intakte und der Trinkwasser­initiative gar gute Chancen.

Neue Strafprozess­ordnung auf Kurs

Worum es geht: Der Nationalrat hat die Revision der Strafprozessordnung mit 139 zu 54 Stimmen gutgeheissen. Er will aber im Gegensatz zum Bundesrat die Teilnahme­rechte im Straf­verfahren nicht einschränken. Der Bundesrat will, dass Beschuldigte nur noch an Beweis­erhebungen teilnehmen dürfen, wenn sie sich selber «einlässlich» geäussert haben. Kritikerinnen fürchten damit eine Aushebelung der Grundrechte.

Warum Sie das wissen müssen: Eine einheitliche, nationale Strafprozess­ordnung gibt es erst seit 10 Jahren. Seither haben die Staats­anwaltschaften mehr Kompetenzen und mehr Macht, sie können die Verfahren effizienter abschliessen. Sie müssen aber auch nach belastenden und entlastenden Beweisen suchen. Rund 95 Prozent der Fälle erledigen sie mit Straf­befehlen, das heisst, sie untersuchen und urteilen selbst. Im Gegenzug wurden auch die Rechte der Verteidigung gestärkt, unter anderem mit dem Teilnahmerecht der Parteien im gesamten Verfahren. Konkret: Die Anwältin eines Beschuldigten kann bei Einvernahmen (von Zeugen oder Mitbeschuldigten) anwesend sein und Fragen stellen. Das missfällt den Staatsanwaltschaften: Es erschwere die Beweis­führung und vereitle im schlimmsten Fall sogar die Über­führung von Tätern. Die Verteidiger wiederum fürchten, dass mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Einschränkung der Teilnahme­rechte das Recht auf Aussage­verweigerung faktisch ausgehebelt würde.

Wie es weitergeht: Die Vorlage kommt nun in den Ständerat.

«Bad cop» Mark Branson verlässt die Finma

Worum es geht: Mark Branson, Direktor der Eidgenössischen Finanz­markt­aufsicht (Finma), hat gekündigt. Der deutsche Finanz­minister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will ihn an die Spitze der Bundes­anstalt für Finanz­dienst­leistungs­aufsicht (Bafin) setzen, die wegen des Wirecard-Skandals in einer tiefen Krise steckt.

Warum Sie das wissen müssen: Es kommt selten vor, dass Schweizer Spitzen­beamte vom Ausland abgeworben werden. Mark Branson, 52, gebürtiger Brite und eingebürgerter Schweizer, soll die Bafin, die fünfmal mehr Personal beschäftigt als die Finma, zu einer effizienteren Eingreif­truppe umformen. Dass er dazu fähig ist, hat Branson in den letzten sieben Jahren als Finma-Direktor gezeigt. In der Schweizer Banken­branche gilt der Ex-UBS-Mann als bad cop mit einer unerhörten Machtfülle. «Niemand kontrolliert ihn wirklich, und fast alle regen sich über ihn auf», schrieb die «Bilanz» 2017. Er legte sich insbesondere mit den Grossen an: UBS und CS zwang er, ihre Reserven zu vergrössern und das Schweiz-Geschäft rechtlich abzuspalten, während er der Raiffeisen verbot, die Vergaberegeln für Hypotheken zu lockern. Das Ziel dahinter war, der Regierung und der Bevölkerung die Angst vor too big to fail zu nehmen. Mit dem Entzug der Lizenz der Tessiner BSI-Bank im Zusammen­hang mit dem Skandal um den malaysischen Staats­fonds 1MDB zwang er schliesslich jene in die Knie, die das Ende des Schwarzgeld-und-Geldwäscherei-Zeitalters in der Schweizer Banken­welt bis zum Schluss nicht einsehen wollten.

Wie es weitergeht: Spätestens am 1. August wird Branson in Frankfurt loslegen. In Bern wird er vorerst von Jan Blöchliger ersetzt. Der 43-jährige Jurist arbeitet seit 2011 bei der Finma und verantwortete zuletzt die Aufsicht der Banken. Ob er bleiben darf, ist offen.

Rückzug der Woche

Sie siegte im Herbst 2019 bei einer Kampf­wahl und zog in den Ständerat ein. Und als Mitte-Frau Andrea Gmür auch noch zur Fraktions­chefin der neu formierten «Die Mitte» ernannt wurde, sah man in der Luzerner Gymnasial­lehrerin bereits die neue grosse Mehrheits­macherin unter der Bundeshaus­kuppel. Doch nur ein Jahr nachdem sie die Captain-Binde übernommen hat, tritt sie schon wieder zurück. Sie könne das Ständerats­amt nicht länger mit jenem der Fraktions­chefin verbinden, sagt Gmür. In der jüngsten Vergangenheit konnte sie allerdings vor allem eines nicht: ihre Fraktions­mitglieder auf Linie trimmen. Beim Covid-Gesetz stimmte die Mitte mal so, mal so – selten jedoch auf der Linie, die Gmür vorgegeben hatte. Und so wurde im Bundes­haus über einen Macht­kampf getuschelt, den Gmür gegen Alphatier und Partei­präsident Gerhard Pfister verloren habe. Dieser kommentiert den Abschied Gmürs nur mit dem Nötigsten an Diplomatie: «Gerade zu Beginn einer neuen Legislatur und insbesondere während der Corona-Krise war die Ausübung dieses Amtes speziell heraus­fordernd.» Im Juni will die Mitte-Fraktion eine neue Dompteurin oder einen neuen Dompteur bestimmen. Wir sind gespannt, wer sich dann in die Höhle des Löwen begibt – oder sich von Alpha-Pfister verscheuchen lässt.

Illustration: Till Lauer