Die Proteste in Belarus reissen nicht ab, China ermittelt in der Schweiz – und eine Republikanerin wird gecancelt

Belarus: Der Präsident mit der Kalaschnikow

Darum geht es: Vergangenes Wochen­ende ist es erneut zu grossen Protesten gegen den frisch «wieder­gewählten» Präsidenten Alexander Lukaschenko gekommen. Lukaschenko kontert mit Macht­demonstrationen und Provokationen. Die Opposition pocht weiterhin auf Neuwahlen.

Warum das wichtig ist: Zehntausende zogen am Wochen­ende erneut durch die Haupt­stadt Minsk, um gegen den Autokraten Lukaschenko und seine höchst umstrittene Wieder­wahl zu demonstrieren. Am Sonntag zeigte das Staats­fernsehen, wie er vor den Menschen­massen vor dem Präsidenten­palast aus einem Helikopter stieg – ausgerüstet mit schusssicherer Weste und einer Kalaschnikow. Trotz anhaltender Proteste und des steigenden Drucks aus der EU macht Lukaschenko bisher keinerlei Zugeständnisse an seine Kritikerinnen, im Gegenteil. Inzwischen bezeichnet er die Protestierenden als «Ratten». Das Militär hat er zudem in volle Gefechtsbereitschaft versetzt, wie eine Staats­agentur berichtete. Begründet wird dies mit einem angeblichen Aufgebot von Nato-Truppen an der westlichen Grenze, die eine Revolution erzwingen wollten. Die Nato sowie die Regierungen in Polen und Litauen widersprechen Lukaschenko und werfen ihm Propaganda vor.

Was als Nächstes geschieht: Die im Exil weilende Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja fordert weiterhin Neuwahlen. Sie selbst würde jedoch nicht antreten, sagte sie in einem TV-Interview. Sie habe «mehr als genug» von Politik. Lukaschenko versucht derweil, mit einer Blockade von Dutzenden Medien im Land die täglichen Proteste zum Erliegen zu bringen. Zudem liess er diese Woche zwei bekannte Oppositionelle unter Arrest stellen. Der EU, die Lukaschenkos Wahl nicht anerkennt, stösst dies sauer auf. Der deutsche Aussen­minister Heiko Maas bezeichnete die Verhaftungen als «absolut inakzeptabel» und drohte Konsequenzen an. Demnächst sollen Sanktionen gegen Weggefährten von Lukaschenko in Kraft treten.

Verdacht eines Gift­anschlags auf Alexei Nawalny erhärtet sich

Darum geht es: Bei einem Flug vom sibirischen Tomsk nach Moskau ist Putin-Kritiker Alexei Nawalny vergangene Woche plötzlich unter starken Schmerzen zusammen­gebrochen. Seither liegt Nawalny im Koma. Jüngste Unter­suchungen der Berliner Charité, in der er inzwischen behandelt wird, weisen auf eine Vergiftung hin. Die russische Regierung weist jede Verantwortung von sich.

Warum das wichtig ist: Alexei Nawalny gilt als einer der lautesten Putin-Kritiker und Anti-Korruptions-Kämpfer in Russland. Im August vor einem Jahr vermuteten Gefolgs­leute zuletzt eine Vergiftung Nawalnys. Der Oppositionelle sass damals im Gefängnis, als er mit plötzlichen Rötungen und Abszessen ins Spital eingeliefert wurde. Gemäss russischen Ärzten soll es sich jedoch bloss um eine «allergische Reaktion» gehandelt haben. Auch dieses Mal diagnostizierten die Ärzte im sibirischen Omsk, wo Nawalny nach der Notlandung des Flugzeuges initial behandelt wurde, eine Stoffwechselstörung. Kurz darauf gaben sie jedoch an, eine industrielle Chemikalie an Haaren und Kleidern festgestellt zu haben. Eine deutsche Nicht­regierungs­organisation trieb ein Flugzeug auf, um ihn für die weitere Behandlung nach Berlin zu fliegen. Es folgte ein tagelanges Hickhack, bis die russische Klinik den Transport freigab. Bei klinischen Unter­suchungen an der Berliner Charité wurden bei Nawalny nun sogenannte Cholinesterase-Hemmer festgestellt. Nervengifte wie unter anderem Nowitschok zählen zu dieser Wirkstoff­gruppe. Es wird vermutet, dass Nawalny einen Cholinesterase-Hemmer in einem Tee zu sich nahm, den er kurz vor dem Abflug trank. Nowitschok ist seit 2018 weltbekannt. Damals wurden der britisch-russische Doppel­agent Sergei Skripal und seine Tochter im englischen Salisbury mit dem Mittel vergiftet. Der Giftanschlag löste eine diplomatische Krise zwischen Gross­britannien und Russland aus.

Was als Nächstes geschieht: Eine solche Krise droht Putin nun erneut. Der Kreml ist sich auch dieses Mal keiner Schuld bewusst. Stattdessen äussern hohe Regierungs­vertreter Theorien eines Komplotts des Westens. Russische Staats­medien streuen diese Theorien. Eine Anzeige von Nawalnys Angehörigen bleibt ungehört, die Behörden haben bis heute kein Strafverfahren zum möglichen Giftanschlag eröffnet. Die Charité in Berlin hat dafür eine «breitgefächerte Analytik» eingeleitet, um zu klären, welches Mittel nun genau schuld an Nawalnys Zusammen­bruch ist.

Umstrittener Polizei­einsatz erschüttert Wisconsin

Darum geht es: In der Stadt Kenosha im US-Bundes­staat Wisconsin kommt es seit dieser Woche zu teils friedlichen, teils gewalttätigen Protesten. Demonstrantinnen und Polizisten liefern sich erbitterte Konfrontationen, Häuser und Autos werden in Brand gesteckt. Zwei Menschen wurden erschossen.

Warum das wichtig ist: Die Proteste haben ihren Ursprung in einer am Sonntag veröffentlichten und seither viral gegangenen Video­aufnahme. Das Video zeigt, wie zwei Polizisten in Kenosha den Afroamerikaner Jacob Blake vor seinem Auto umstellen. Als Blake um sein Auto geht und die Fahrertür öffnet, schiesst ihm ein Polizist aus nächster Nähe sieben Mal in den Rücken. Blake überlebt die Schüsse, ist aber von der Hüfte abwärts gelähmt. Der Fall weckt Erinnerungen an George Floyd, der Ende Mai bei einem Polizeieinsatz getötet wurde. Entsprechend heftig sind die Reaktionen in Kenosha. Täglich gehen Tausende Menschen in der 100’000-Einwohner-Stadt auf die Strasse. Die Proteste sind nicht immer friedlich, vor allem in den Abend­stunden kam es – der verhängten Ausgangs­sperre zum Trotz – mehrfach zu Zusammen­stössen mit der Polizei. Bilder zeigen zudem, wie bewaffnete Mitglieder einer Bürger­wehr die Protestierenden flankieren. Am Dienstag eskalierte die Situation: Ein weisser Mann schoss mit einem Gewehr um sich und tötete dabei zwei Menschen. Demonstranten filmten den Mann. Inzwischen haben die Behörden den mutmasslichen Täter verhaftet: Bei dem 17-Jährigen soll es sich gemäss Medienberichten um einen Anhänger von Donald Trump und Blue Lives Matter handeln, einer Gegen­bewegung zu Black Lives Matter, die sich gegen Gewalt an Polizisten einsetzt.

Was als Nächstes geschieht: Die Polizisten, die beim Einsatz gegen Jacob Blake beteiligt waren, wurden beurlaubt. Nebst den Behörden in Wisconsin hat auch das Justizdepartement eine Untersuchung gestartet. Präsident Trump hat die National­garde aktiviert: 500 Militärs sollen in Wisconsin wieder für «LAW and ORDER» sorgen, so der Präsident auf Twitter.

Den Verantwortlichen des Postauto-Skandals drohen Gefängnisstrafen

Darum geht es: Nach zweieinhalb­jähriger Unter­suchung erhebt das Bundesamt für Polizei (Fedpol) am Donnerstag Anklage gegen sechs Personen, die für den Postauto-Skandal von 2018 verantwortlich sein sollen. Neben dem früheren Finanzchef der Post, Pascal Koradi, sind fünf Personen angeklagt, die Teil der Geschäfts­leitung und des Kaders der Postauto AG waren. Bis ein rechts­kräftiges Urteil vorliegt, gilt die Unschuldsvermutung.

Warum das wichtig ist: Im Februar 2018 machte das Bundesamt für Verkehr (BAV) publik, dass die Postauto AG mit gefälschten Rechnungen rund 100 Millionen Franken an Subventionen ertrogen hatte. Unabhängige Juristen bezeichneten die Vorgänge nach der Aufarbeitung als «System der Manipulation». Während acht Jahren erwirtschafteten die Verantwortlichen bei Postauto illegale Gewinne. Gleich mehrere Kontroll­stellen, darunter die Wirtschafts­prüfer von KPMG und die Konzern­leitung der Post, hatten versagt. Später zeigten Unter­suchungen, dass der frühere Post-Finanzchef Pascal Koradi von den Vorgängen gewusst haben musste. Er bestritt die Vorwürfe zwar, musste im Juni 2018 aber dennoch seinen Posten als CEO der Aargauischen Kantonal­bank räumen. Zur gleichen Zeit übernahm auch Post-Chefin Susanne Ruoff die Gesamt­verantwortung und trat per sofort zurück. Seither hat das Fedpol 25 Millionen Datensätze gesichtet und 70 Personen befragt. Obwohl es nur noch die strafbaren Handlungen ab 2014 berücksichtigen konnte, weil die Tätigkeiten bis 2013 laut Verwaltungs­strafrecht bereits verjährt sind, bezeichnet es die Handlungen als strafrechtlich gravierend.

Was als Nächstes geschieht: Die Anklage­schrift wird nun dem Strafgericht des Kantons Bern überwiesen. Es muss die Frage beantworten, ob es sich bei den Handlungen um Leistungs­betrug handelt. Falls dem so ist, drohen den Angeklagten bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Chinas Staats­sicherheit darf in der Schweiz ermitteln

Darum geht es: Die «NZZ am Sonntag» machte publik, dass die chinesischen Sicherheits­behörden seit 2015 die Identität von abgewiesenen Asylsuchenden, illegal Eingereisten und Sans-Papiers in der Schweiz ermitteln dürfen, wenn die Vermutung besteht, sie könnten aus China stammen. Die Kosten für den Aufenthalt der chinesischen Beamten, die zwei Wochen «ohne offiziellen Status» auf Schweizer Boden Befragungen durchführen dürfen, übernimmt die Schweiz. Der entsprechende Staats­vertrag mit China war bisher kaum bekannt, weil es sich laut dem Bundesamt für Migration (SEM) bloss um einen «technischen Vertrag» handle, der nicht veröffentlicht werden müsse.

Warum das wichtig ist: Der Staats­vertrag mit China wirft die Frage auf, ob die Schweiz der chinesischen Staats­sicherheit politische Dissidenten und Flüchtlinge ausliefert, die ethnischen Minderheiten angehören – zum Beispiel Tibetaner. Seit der Invasion im zuvor unabhängigen Tibet 1959 unterdrücken die chinesischen Behörden die dortige buddhistische Bevölkerung rigoros. Oder Uiguren: In der nordwestlichen Provinz Xinjiang werden nach Schätzungen eine Million Menschen dieser ethnischen Minderheit in Lagern festgehalten, von den Chinesen euphemistisch «Berufsbildungs­zentren» genannt. Gemäss SEM reisten chinesische Sicherheits­beamte zuletzt 2016 in die Schweiz ein, was zur Rückschaffung von 13 Personen führte. Personen, die vom Regime verfolgt werden, sollen keine betroffen sein. Allerdings räumt das SEM ein, dass unbekannt sei, was mit den Rückgeschafften in China passiert.

Was als Nächstes geschieht: Gegen Chinas Ermittler in der Schweiz regte sich Wider­stand in der Aussen­politischen Kommission des Nationalrats (APK). Publik wurde der Vertrag, weil die Schweiz das Abkommen mit China derzeit neu verhandelt – unbesehen der Tatsache, dass das kommunistische Regime soeben ein Sicherheits­gesetz in Hongkong durchsetzte, das der Staats­sicherheit den Zugriff auf Personen ermöglicht, die das Regime für subversiv, separatistisch oder terroristisch hält. Mehrere Staaten setzten daraufhin ihre Auslieferungs­abkommen mit Hongkong ausser Kraft. Die Schweiz scheint wenig zimperlich zu sein: wie diese Woche weiter bekannt wurde, hat das SEM mit rund 60 weiteren Staaten ähnliche Vereinbarungen abgeschlossen wie mit China, darunter auch mit Russland und der Türkei. Nachdem Mario Gattiker, der Staats­sekretär für Migration, am Montag in der APK die Verträge zum Courant normal erklärte, scheint das Thema erledigt.

Zum Schluss: Ganz schlimm, diese Cancel-Culture!

Vergangene Woche haben die Demokraten Joe Biden als Präsidentschaftskandidaten nominiert. Sein offizielles Motto lautet Build back better – und es macht auf Deutsch auch nicht viel mehr Sinn als im Original. Diese Woche sind die Republikaner mit ihrem Parteitag dran. Und zumindest inoffiziell scheint deren Motto: «Die Cancel-Culture ist das Ende von Amerika.» Was ist Cancel-Culture? Hier finden Sie einen vernünftigen Text dazu. Was ist Cancel-Culture für die US-Republikaner? Die neueste Ausgabe von: «Wir dürfen nichts mehr sagen, die Meinungs­freiheit ist tot, und schuld daran sind die Linken.» Jedenfalls prügelte eine Republikanerin nach der anderen auf diese böse, böse Cancel-Culture ein – bis ihnen Mary Ann Mendoza in die Parade fuhr. Mendoza hätte eigentlich am Parteitag sprechen sollen – teilte aber ein paar Stunden vor ihrem Auftritt dummer­weise einen Twitter-Thread, der im Wesentlichen besagte: Die Rothschild-Banker haben sich verschworen, den Nicht­juden Land und Leben zu rauben. Die Partei­leitung fackelte nicht lange, stellte die Meinungs­freiheit für einmal zurück – und cancelte den Auftritt der guten Frau Mendoza.

Was sonst noch wichtig war

• Corona: Ein Mann in Hongkong soll sich ein zweites Mal mit Sars-CoV-2 infiziert haben. Das vermeldeten Wissenschaftlerinnen der Universität von Hongkong. Die zweite Infektion soll bei dem 33-Jährigen ohne Symptome verlaufen sein.

• Mittelmeer: Der Streit zwischen der Türkei und Griechenland um ein Gasvorkommen im Mittelmeer spitzt sich zu: Beide Nationen kündigten diese Woche Militärmanöver im Meer an. Türkische Schiffe suchen zurzeit im östlichen Mittelmeer nach einem Erdgas­vorkommen, zum Missmut der Griechen. Beide Länder beanspruchen das Gebiet für sich.

• Israel: Um ein Haar wäre die mühselig gebildete Koalitions­regierung in Israel an ihr Ende gelangt. Weil sich die beiden Premier­minister Benjamin Netanyahu und Benny Gantz nicht auf einen Haushalt einigen konnten, drohten die vierten Neuwahlen in zwei Jahren. In letzter Minute konnte der Stichtag um drei Monate auf Ende Dezember verschoben werden.

• Neuseeland: Der Attentäter von Christchurch wurde am Donnerstag zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die Richter gewähren dabei keine Möglichkeit auf Bewährung, zum ersten Mal unter dem in Neuseeland geltenden Recht. Der Mann hatte im März 2019 bei einem Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch 51 Menschen getötet und 50 weitere verletzt.

• Dänemark: Der Chef des dänischen Ausland­nachrichten­dienstes FE, Lars Findsen, wurde suspendiert. Der FE soll während sechs Jahren gegen das Gesetz verstossen und dänische Bürgerinnen observiert haben, meldet eine Überwachungs­behörde. Zudem soll die FE Spionage­meldungen des Verteidigungs­ministeriums ignoriert haben. Die Vorwürfe basieren auf Dokumenten eines Whistleblowers.

• Deutschland: Seit zwei Jahren erhalten vor allem Politikerinnen und Künstler in Deutschland anonyme Droh­schreiben, gezeichnet mit «NSU 2.0». Die Schreiben enthielten häufig Daten, die zuvor an Polizei­computern in Hessen abgefragt wurden. Gemäss Recherchen der «Süddeutschen Zeitung» und des WDR führen die Spuren aber auch zur Polizei in Hamburg und Berlin.

• Afrika: Die Kinder­lähmung Polio gilt auf dem ganzen Kontinent offiziell als ausgerottet. Seit vier Jahren sei kein Fall von Poliomyelitis mehr verzeichnet worden, meldet die Weltgesundheitsorganisation.

• Schweiz I: Das kommende Weltwirtschafts­forum in Davos, ursprünglich angesetzt auf den Januar 2021, wurde aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt. Zuvor war die geplante Veranstaltung bereits massiv verkleinert worden. WEF-Gründer Klaus Schwab hofft auf eine Durch­führung im Sommer 2021.

• Schweiz II: Eine neue repräsentative Umfrage zu den Arbeits­bedingungen für Medien­schaffende zeigt eine klare Abwärts­spirale bei den Löhnen: Seit 14 Jahren stagnieren die Einkommen, melden der Schweizerische Gewerkschaftsbund und die Gewerkschaft Syndicom. Bei den Frei­schaffenden betrage der Median­lohn inzwischen 1000 Franken weniger im Vergleich mit 2006.

Top-Storys

Eine Partei sucht das Volk Am 22. August hat die SVP ihren neuen Präsidenten gewählt. Es wurde Marco Chiesa. Wer? Genau. Statt der beiden Haudegen Andreas Glarner und Alfred Heer wurde es ein unscheinbarer Tessiner. Was läuft in dieser SVP? Die NZZ hat sich am 1. August an verschiedene Festbänke gesetzt – und der Basis den Puls gefühlt.

Eine doch nicht so glückliche Familie Familien-Content ist der Renner auf Youtube. Mit Video­tagebüchern halten Eltern, meist in den USA, ihren vermeintlich ganz normalen Alltag mit den Kindern fest. So taten es jahrelang auch Myka und James Stauffer. Die Stauffer-Family dokumentierte das wilde Leben mit ihren zuerst fünf – und plötzlich nur noch vier Kindern. Ihr chinesischer, autistischer Adoptivsohn tauchte immer seltener auf. Bis Myka und James unter Tränen beichteten, ihn in eine neue Pflege­familie gegeben zu haben. Eine Hasswelle schlug den Eltern entgegen, Sponsoren zogen sich zurück, neue Videos gibt es seither keine mehr. Das «New York Magazine» erzählt die traurige Geschichte hinter der Fassade.

Laut und überwacht – aber herzlich Die Band Feine Sahne Fischfilet gilt als eine der lautesten Stimmen gegen Rechts­extremismus im deutschen Osten – wortwörtlich. Mit einem Ex-Hooligan als Sänger und dem Verfassungs­schutz im Nacken hat die Band seit ihrem Bestehen für die eine oder andere Kontroverse gesorgt. Der Schau­spieler Charly Hübner hat die Gruppe drei Jahre lang begleitet. Der daraus entstandene Dokumentar­film «Wildes Herz» erhielt mehrere Preise. Der MDR hat den Film diese Woche ausgestrahlt – und glücklicherweise auch in ihr Videoarchiv hochgeladen.

Illustration: Till Lauer