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Spannender Text, der einem auch den Spiegel vorhält. Ich fühle mit der Hauptfigur mit, finde es aber trotzdem befremdlich, dass es ihr von Anfang an scheinbar nur darum geht, ein gutes Nebenamt zu finden, statt politisch etwas in's Rollen zu bringen. Natürlich geht's ja hier auch darum, eine Geschichte über's Lobbying zu erzählen und den Fokus auf die Entscheidungswege dahinter zu setzen.
Bei mir bleibt nach dem Text die Frage hängen, wie jegliche Anläufe zu mehr Transparenz durch ein Parlament kommen sollen, die von der Intransparenz profitieren oder sogar abhängig sind? Regt definitiv zum Nachdenken an, Danke!
Sehr lesenswert und aufschlussreich! Gratuliere! Es gibt wohl einige, die sich schon mal vorgestellt haben, Nationalrätin* zu werden (ja ja, gaaanz weit hinten im Oberstübchen). Es ist sehr erfrischend diese Gedankenreise mit euch zu machen in der Du-Perspektive. Man fühlt sich direkt angesprochen und leidet insbesondere in der Shitstorm-Krise mit. Und ehrlich gesagt, hatte ich das Milizsystem bislang immer verteidigt, weil ich Berufspolitiker oft für abgehoben halte, ohne Bezug zur Realität der Menschen, die sie vertreten. Aber das Schweizer System scheint mir nach der Lektüre eures Artikels tatsächlich so weit pervertiert, dass solche Nebenämter vieles ermöglichen, aber sicher keine Bodenhaftung.
Zwei Punkte:
Woher kommt ihr auf eine Entschädigung von 92’000 Franken? Hier steht, es seien 130’000 bis 150’000, und ein Teil davon erst noch steuerbefreit: https://www.ch.ch/de/demokratie/das…mentarier/
Im Newsletter steht: “Die Summe ist bewusst tief angesetzt, weil National- und Ständerätinnen neben dem Politjob ihren Berufen nachgehen sollen. Das nennt sich Milizparlament. Im laufenden Wahlkampf sind diese Nebenämter nun aber in Verruf geraten.” Das ist natürlich eine wüste Verdrehen der Tatsachen. In Verruf geraten ist nicht das Milizsystem, sondern Zahlungen von Lobbygruppen, die offensichtlich dazu dienen, Einfluss auf die Politik zu nehmen und in keinem Zusammenhang mit tatsächlich geleisteter Arbeit stehen. Beim Milizsystem geht es darum, dass Parlamentarier ihren Haupterwerb trotz Parlamentstätigkeit beibehalten können und so nicht von ihren politischen Posten abhängig werden (es ist nämlich auch ein Problem, wenn sich ein Politiker es nicht mehr leisten kann, eine Wahl zu verlieren).
Guten Morgen Herr M., vielen Dank für Ihre Einwände. 92'000 Franken in ein Medianwert. Das heisst die Hälfte der Parlamentarier verdienen mehr und die andere Hälfte weniger. Der Betrag wurde 2017 von der Universität Genf (https://www.parlament.ch/centers/do…2017-d.pdf) ermittelt und basiert auf Befragungen. Dass einzelne Mitglieder des Parlaments mit bis zu 150'000 Franken für ihre politische Arbeit entschädigt werden, ist auf die Anzahl politischer Ämter innerhalb des parlamentarischen Betriebs zurückzuführen (die gut bezahlten Nebenämter sind da ausgeschlossen). Wer zum Beispiel mehr Kommissionssitze hat, wird höher entschädigt. Und zu Ihrem zweiten Einwand: Sie sagen, nicht das Milizsystem sei in der Kritik, sondern die «Zahlungen der Lobbygruppen». Ich sage, beides ist richtig. Einige Politikerinnen sprachen während unserer Recherche von einer «Pervertierung» oder gar «Korrumpierung» des Milizsystems. Andere sind der festen Überzeugung, dass das Milizsystem längst ausgehebelt sei. Es sind inzwischen deutlich mehr nur als eine Handvoll Parlamentarier, die neben ihrem Amt keinem Beruf mehr nachgehen.
Gemäss der gleichen Studie betragen die durchschnittlichen Kosten eines Ratsmitglieds 152'094 (siehe Tabelle 2). Wenn der Median bei 92'000 Franken liegt, dann muss es einzelne Ratsmitglieder geben, die weit mehr als 150'000 Franken erhalten.
Es stimmt schon, dass beides regelmässig kritisiert wird, Lobbyismus und Milizsystem. Aber man sollte die beiden Themen nicht miteinander vermischen und vor allem sollte man sich davor hüten, Befürworter und Gegner des Milizsystems gegeneinander auszuspielen, wenn es eigentlich um Lobbyismus geht. Das Milizsystem wird nämlich von den fehlbaren Politikern regelmässig als falscher Vorwand zur Verteidigung ihrer fragwürdigen Ämtli missbraucht. Darauf sollten wir nicht reinfallen. Ich persönlich halte das Milizsystem einem Berufsparlament aus vielerlei Gründen für weit überlegen, gleichzeitig ärgere ich mich aber auch über Politiker, die nebenbei noch für über 20 Organisationen "tätig" sind und für diese "Tätigkeit" Geld erhalten.
PS: Lustigerweise schreiben die Politiker, die neben ihrem Amt keinem Beruf mehr nachgehen, auf ihren Wahllisten nicht "Berufspolitiker", sondern nach wie vor ihre ehemalige Tätigkeit hin. Diese spüren vermutlich instinktiv, dass die meisten Wähler keine Berufspolitiker wollen. Vielleicht sollte die Republik diese Falschangaben mal aufdecken und eine Liste der Parlamentarier erstellen, die in Wahrheit Berufspolitiker sind?
Grossartiges Vexierbild: Wieviele Unterschiede zwischen Fantasie und Realität findest du?
Geeignet auch für den Staatskunde-Unterricht - nicht wahr?
Ein Heidenspass! Wie geht es weiter? Freue mich drauf.
Toller Beitrag! Ein entscheidendes Element ist auch: Wem vertraue ich als ParlamentarierIn? Mit wem rede ich offen, mit wem nicht? Baue ich auch ein Netzwerk in die Verwaltung auf um an gute Infos zu kommen oder reiche ich möglichst viele Vorstösse ein um so die Schweiz zu verändern?
Der Artikel illustriert auf spannende Weise, wie es zu dieser Art Lobbying kommt. Ich hoffe doch, dass eine Politikerin die sich auf den vierten Listenplatz eines Wahlzettels setzen lässt Herzblut und Themenbereiche im Rucksack hat. Wahrscheinlich kann der Pfad zwischen Lobbying und Vernetzung holprig und schlecht ersichtlich daherkommen. Transparenz bei Ämtern und Nebenjobs kann ParlamentarierInnen auch unterstützen.
Es wird für mich jetzt auch was klar. Nur ein kleiner Teil der Parlamentarier ist wissenschaftlich ausgebildet. Alle anderen können wissenschaftliche Gutachten nicht wirklich von manipulativen "Analysen" unterscheiden. Erklärt evtl. die schockierende Indifferenz der Politik zu den seriösen und wissenschaftlich abgestützten unabhängigen Gutachten bzw. des Weltklimarates
Wess' Brot ich eß', dess' Lied ich sing!
So heisst der Spruch. Und wer liefert
die Butter, den Schinken aufs Brot?
das Orchester zum Lied? Butter und Pauke sind oft einflussreicher als die
Liedertexte und trockenes Brot. Die
Stimmbürger backen das Brot - die Wirtschaft legt Kaviar drauf: Wer ist so stark, das Häppchen zu lassen?
Allen Respekt vor dem, der's kann!
Liebe Republik,
Bitte diesen Artikel der neu gewählten Bündner Nationalrätin Anna Giacometti zustellen. Laut ihrem heutigen Auftritt bei SRF ist sie komplett überrascht, dass Neugewählte in Bern von Firmen und Verbänden angegangen werden. Typisch FDP, naiv und immer noch der gleiche Filz. Helfen nicht mal ihren neuen Kräften um sich auf die Aufgabe in Bern vorzubereiten.
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