Getarnte Kosten

Die Schweiz ist nicht nur das einzige Land, das sagt, es könne den F-35 günstiger fliegen als andere. Mehr noch: Sie ist auch das einzige Land auf der Welt, das laut eigenen Angaben von den USA Fixpreise für den F-35 erhalten hat.

«Wir haben garantierte Verkaufs­preise sowie garantierte Betriebs­kosten für die ersten zehn Jahre», versicherte Verteidigungs­ministerin Viola Amherd Anfang September 2021 in der «Samstags­rundschau» von Radio SRF – zwei Monate nachdem die Regierung verkündet hatte, dass sie den amerikanischen Kampfjet kaufen werde. Und nicht nur das: «Wenn die Kosten höher ausfallen, zahlt die amerikanische Regierung die Differenz.»

Das erstaunt. Denn grundsätzlich gilt: Die grösste Militär­macht der Welt verliert nie Geld bei Rüstungs­verkäufen. Die US-Regierung verkauft Rüstungs­güter an befreundete Länder unter dem sogenannten Foreign Military Sales Program, kurz FMS. Dabei verrechnen die USA den Kunden den gleichen Preis, den die US-Regierung auch mit der amerikanischen Rüstungs­industrie ausgehandelt hat, plus eine Kommission.

Die USA schreiben dabei keine Gewinne, aber auch keine Verluste. Deshalb halten die Geschäfts­bedingungen des FMS-Programms fest, dass die offerierten Preise als Schätzungen gelten, keine Liefer­fristen eingehalten werden müssen und der Kunde die Differenz zahlt, wenn der Rüstungs­kauf teurer zu stehen kommen sollte. Das Schweizer Verteidigungs­departement VBS hat in früheren Rüstungs­programmen die Preise in US-Offerten deshalb stets als «bestmögliche Schätzung der Endkosten» definiert.

Auch die finnische Regierung hat die offerierten Kosten als Schätzungen deklariert. Im Dezember hat sie entschieden, 64 US-Kampf­flugzeuge des Typs F-35 zu kaufen. Finnland ist wie die Schweiz neutral, nicht Mitglied der Nato und kauft das Kriegs­gerät ebenfalls unter dem FMS-Programm. Das finnische Verteidigungs­departement evaluierte aber – anders als die Schweiz – den F-35 nicht als den billigsten Kampfjet, obwohl exakt die gleichen Modelle geprüft wurden.

Das Bundesamt für Rüstung Arma­suisse antwortet bei Fragen zu den Fixpreisen, die Schweiz müsse dem Rüstungs­unternehmen dieselben Preise wie die US-Regierung bezahlen. «Bei den Verträgen zwischen dem US-Staat und der US-Industrie handelt es sich um Festpreis­verträge. Die Schweizer Flugzeuge werden in den gleichen Verträgen aufgenommen, welche die US-Flugzeuge oder die Flugzeuge von anderen US-Kunden enthalten.»

Der Haken daran: Diese Verträge existieren noch gar nicht.

Die Schweiz will F-35 der Produktions­einheit 19 bis 22 bestellen. Zurzeit verhandelt die US-Regierung aber mit der Herstellerin Lockheed Martin über die Preise der älteren Produktions­einheiten 15 bis 17. Das heisst: Es gibt im Moment keinen festgelegten Preis für den F-35, den die Schweiz kaufen will.

Die Aussage von Bundes­rätin Viola Amherd, die Schweiz könne die Jets zu einem Fixpreis kaufen, sorgt deshalb auch in den USA für Irritation.

Jonathan Caverley, Strategie­professor am Naval War College, der sich mit Rüstungs­beschaffungen befasst und zum internationalen Verkauf des F-35 publiziert hat, sagt auf Anfrage der Republik: «Soweit ich informiert bin, ist es noch nie vorgekommen, dass die USA einem ausländischen Käufer bei einer solchen Beschaffung Fixpreise angeboten haben.»

Hat die Armasuisse also eine historische Ausnahme ausgehandelt? Hat die Schweiz die USA mit diplomatischem Geschick in die Knie gezwungen?

Selbst für die US-Luftwaffe zu teuer

Antworten darauf könnten die US-Behörden liefern. Doch das US-Verteidigungs­ministerium schweigt zur Frage, ob die Schweiz garantierte Fixpreise für den Kauf und die Betriebs­kosten erhalten habe. Das sei «eine interne Diskussion». Und ein Sprecher des US-Aussen­ministeriums, das bei Rüstungs­exporten involviert ist, teilt auf Anfrage mit: «Wir veröffentlichen grundsätzlich keine Einzel­heiten des diplomatischen Austauschs.»

Die USA dementieren also nicht. Aber sie wollen die Behauptung von Bundes­rätin Amherd auch nicht bestätigen.

Entweder hat die Schweiz also wie kein anderes Land mit den USA verhandelt. Oder es liegt ein gewaltiges Missverständnis vor, das die Schweiz teuer zu stehen kommen könnte.

Klar ist: Die USA können kein Interesse an solchen Fixpreisen haben. Denn die Geschichte des F-35 ist geprägt von massiven Kosten­überschreitungen.

Der F-35 Joint Strike Fighter ist ein Gemeinschafts­projekt der US Navy, der US Marines und der US Air Force. Die USA haben den F-35 gebaut, um damit feindliche Gebiete aufzuklären, Radare und Raketen­stützpunkte zu zerstören. Mit seinen 26 Millionen Zeilen Programmier­code und hoch entwickelten Sensoren, Kommunikations- und Informations­verarbeitungs­fähigkeiten kann er Kriegs­situationen viel besser überblicken als bisherige Kampfjet-Modelle. Dank Tarn­funktion ist er für feindliche Radare unsichtbar. Das macht den F-35 technologisch überlegen, weshalb ihn bereits vierzehn Länder fliegen. Mit der Schweiz und Finnland haben zwei weitere Länder entschieden, ihn zu kaufen.

Bisher sind rund 730 dieser Tarnkappen­jets von der Rampe gerollt. Ziel der US-Streit­kräfte ist es, 2500 von ihnen zu kaufen und weitere 500 zu exportieren. Aber ob es je so weit kommen wird, ist fraglich. Denn die Kosten für den Jet steigen und steigen und steigen.

Seit das Programm 2001 lanciert wurde, haben sich die Entwicklungs­kosten insgesamt auf 400 Milliarden Dollar verdoppelt. Heute befindet sich der F-35 mit acht Jahren Verspätung immer noch in der Vorproduktions­phase und wird deshalb noch nicht seriell produziert, wie das ursprünglich geplant war.

Der Jet ist aber nicht nur in der Produktion kostspielig, sondern auch im Einsatz. Das US-Militär versucht deshalb die Kosten zu senken. Der F-35 sei zu teuer für alltägliche Einsätze, sagte der Stabs­chef der US-Luftwaffe, General Charles Brown Jr., vor einem Jahr in einem Medien­gespräch. Er wolle den Flieger weniger oft und nur noch für die wichtigen Missionen einsetzen. Für die alltägliche Luftpolizei und kleinere Scharmützel möchte die US-Luftwaffe künftig andere Kampfjets einsetzen.

«Sie fahren Ihren Ferrari auch nicht jeden Tag zur Arbeit», sagte General Brown. «Sie fahren ihn am Sonntag.»

Der US-Rechnungs­hof stellt dem F-35 in seinem neuesten Bericht ein vernichtendes Zeugnis aus. Autorin des Berichts ist Diana Maurer, Direktorin Verteidigungs­fähigkeit und Management bei der Aufsichts­behörde. Sie sagt, die Produktions­kosten des F-35 seien in den vergangenen Jahren gesunken, aber die Betriebs- und Unterhalts­kosten seien gleichzeitig gestiegen. «Das ist sehr beunruhigend. Alle Kosten­senkungs­programme des Pentagons waren bisher erfolglos.»

Stand heute könne es sich die US-Luftwaffe nicht leisten, die geplanten Kampf­jets zu kaufen, folgert der Bericht. Der Betrieb und der Unterhalt des F-35 seien um 47 Prozent zu teuer, es drohe eine massive Budget­überschreitung von mehr als 4 Milliarden Dollar. Der US-Rechnungs­hof empfiehlt dem US-Verteidigungs­ministerium, weniger F-35 zu bestellen als geplant.

Die hohen Kosten entstünden primär deshalb, weil das Hightech-Kampf­flugzeug mit technischen Problemen kämpfe, heisst es im Bericht. Der F-35A, also das Modell, das die Schweiz beschaffen will, sei heute nur zu 54 Prozent voll einsatzfähig.

Das grösste Problem sei das Triebwerk, hergestellt von der Firma Pratt & Whitney. «Die Triebwerke gehen häufiger kaputt als erwartet und können nicht genügend rasch repariert werden», erklärt Diana Maurer. Ohne wirksame Massnahmen, prognostiziert die Aufsichts­behörde, bleiben bis 2030 mehr als 40 Prozent der F-35-Kampf­flugzeuge am Boden.

Das US-Verteidigungs­ministerium arbeitet deshalb an neuen Lösungen für den Unterhalt des Triebwerks und erwägt, ein neues Triebwerk bei einer anderen Firma herstellen zu lassen. Es drohen noch einmal neue Ausgaben.

Die unerwarteten Kosten verärgern die Sicherheits­politiker in den USA. Adam Smith, Leiter des Streitkräfte-Ausschusses im US-Repräsentanten­haus, fragte im vergangenen Frühling, ob sie nicht aufhören könnten, so viel Geld für so schlechte Leistung auszugeben. Smith war treibende Kraft, um die Empfehlungen des Rechnungs­hofs umzusetzen: Im neuen, kurz vor der Jahres­wende verabschiedeten US-Verteidigungs­budget legte der US-Kongress fest, dass die Zahl der noch zu kaufenden F-35-Flugzeuge in den kommenden Jahren proportional zum verfügbaren Budget sinken soll. Damit dürfte die US-Luftwaffe – Stand heute – statt der geplanten 1700 nur noch 900 F-35-Kampfjets kaufen.

Das sind keine guten Nachrichten für die Länder, die den F-35 beschaffen wollen. «Das grösste Risiko für die Kosten ist, dass die USA weniger Flugzeuge bestellen», sagt Jonathan Caverley vom Naval War College: «Sinkt die Nachfrage, würden die Preise noch einmal viel stärker steigen.»

Schlechte Erfahrungen werden ignoriert

Die unberechenbaren Extra­kosten für den F-35 im Hersteller­land sollten den Bundes­rat und die Schweizer Militärs misstrauisch stimmen. Doch überraschender­weise hat das VBS die Erfahrungen anderer Länder bei seiner Typen­wahl nicht beachtet. «Wir stützen uns bei der Evaluation nicht auf Berichte des US-Rechnungs­hofs oder Berichte anderer Länder, die wir nicht überprüfen können», erklärte Verteidigungs­ministerin Viola Amherd an der Medien­konferenz im Juni. «Wir haben verbindliche Offerten der Hersteller, diese Offerten wurden von unseren Leuten überprüft.»

Augen zu, Ohren zu – der Bundesrat schaut lieber nicht hin. Das könnte sich bald rächen, denn die Kosten für den F-35 schnellen nicht nur in den USA in die Höhe.

Bert Chapman, Professor an der Universität Purdue, hat ein Buch über die Geschichte und den weltweiten Verkauf des US-Tarnkappen­jets geschrieben. Er sagt: «Viele Länder haben die Zahl der F-35, die sie kaufen wollen, reduziert. Sie fürchten die hohen Kosten.»

So etwa Grossbritannien: Es hat 2012 den ersten ins Ausland verkauften F-35 in Empfang genommen. Heute verfügt es über 48 Exemplare. Das ursprüngliche Ziel von 138 Kampf­jets ist in weite Ferne gerückt. Ben Wallace, Staats­sekretär des britischen Verteidigungs­ministeriums, wurde in einem Hearing im vergangenen Juni gefragt, ob nun mehr gekauft würden. Er zeigte sich wenig begeistert.

In Italien beschloss das Parlament 2009, insgesamt 131 neue F-35 zu beschaffen und eine Milliarde Euro in eine Produktions­stätte zu investieren. Debatten über die steigenden Kosten des US-Jets prägen seither die italienische Politik. 2012 entschied Italien, nur noch 80 Jets zu beschaffen. Heute verfügen die italienischen Streit­kräfte laut einem aktuellen Dokument des italienischen Parlaments erst über 12 US-Kampfflugzeuge.

Sogar Kanada, das seit den Neunziger­jahren in die Entwicklung des F-35 investiert, schiebt seinen Entscheid, den Tarnkappen­jet zu kaufen, seit Jahren vor sich hin – mit der oft gehörten Begründung: viel zu teuer.

Was bedeuten die Erfahrungen im Ausland für die Schweiz?

Für eine Antwort auf diese Frage ist es sehr schwierig, unabhängige Experten zu finden. Fast alle, die etwas von der komplexen Materie verstehen, arbeiten entweder für die Rüstungs­industrie oder in einem Verteidigungs­ministerium. Einer der wenigen unabhängigen Beobachter, die die Geschichte des F-35 seit Beginn verfolgen, ist der britische Militär­journalist Francis Tusa, Autor des monatlichen Newsletters «Defence Analysis».

Tusa ist überzeugt: Das Schweizer Verteidigungs­departement hat die Kosten des neuen Kampf­flugzeugs um Milliarden zu tief eingeschätzt.

«Die Kosten­daten aus Norwegen, den Niederlanden, Australien, den USA und Gross­britannien sind gut und konsistent», sagt er. «Sie sind also auf die Schweiz übertragbar.» Vor allem die Betriebs- und Unterhalts­kosten würden im Ausland viel höher ausfallen als von der Schweiz veranschlagt. «Sinken die Kosten über die Zeit nicht, wird das VBS entweder noch weniger fliegen als geplant oder noch mehr Geld auftreiben müssen. Über eine Lebens­dauer von 30 Jahren muss die Schweiz damit rechnen, Hunderte zusätzliche Millionen Schweizer Franken pro Jahr zu investieren, insgesamt also Milliarden .»

Mehrere Milliarden Mehr­kosten

Hinzu komme, sagt der Militär­journalist, dass die Schweiz wie andere Länder ihre Infrastruktur an die Bedürfnisse des F-35 anpassen, Hangare umbauen und zusätzliche Überwachungs­technologie einsetzen müsse. Niemand soll das Hochtechnologie-Flugzeug unbemerkt aus der Nähe betrachten können. Das verlangen die US-Sicherheits­vorschriften.

«Jeder Luftwaffen­stützpunkt, der von bestehenden Flugzeugen auf die F-35 umgerüstet wurde, musste umfassend modernisiert werden», erklärt Francis Tusa. Das koste umgerechnet im Schnitt 600 Millionen Franken, wie Erfahrungen aus Australien, Norwegen, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden und den USA zeigten. Selbst ein zweit­rangiger Stützpunkt müsse 200 bis 250 Millionen Franken investieren, um den F-35 starten und landen zu lassen.

Da die Schweiz den F-35 hauptsächlich auf dem Militär­flughafen Payerne, aber auch in Meiringen und Emmen stationieren will, müsse das VBS schätzungs­weise 1 Milliarde Franken in die Infrastruktur investieren, sagt Tusa. Zehnmal mehr als die 100 Millionen, die das VBS veranschlagt hat.

Die Schätzung fällt noch höher aus, wenn man den Lärm­schutz berücksichtigt. Norwegen rechnet mit 185 Millionen Franken, allein um dafür die Infrastruktur auf der Luftwaffen­basis Ørland zu erneuern.

Der Militär­journalist Tusa hat aufgrund einer Analyse von Daten aus dem norwegischen Verteidigungs­budget ausgerechnet, um wie viel die Schätzungen des VBS bei den Betriebs- und Unterhalts­kosten zu tief ausfallen dürften. «Wir haben hier echte Erfahrungs­werte eines Landes, das den F-35 in Betrieb hat», erklärt er. Er kommt zum Schluss, dass der F-35 die Schweiz insgesamt über 20 Milliarden Franken kosten wird. Damit würde eine um 4,5 Milliarden höhere Rechnung resultieren als die 15,5 Milliarden Franken Gesamt­kosten, die das VBS für den F-35 veranschlagt.

Noch weiter geht eine Schätzung des früheren Schweizer Armee­chefs André Blattmann. Er schrieb in einer Analyse, die im Juni via NZZ an die Öffentlichkeit gelangte: «Die Erfahrungs­werte für komplexe Systeme der Armee zeigen, dass nachweislich mit ca. 12 Prozent (des Beschaffungs­preises; Anm. d. Red.) Betriebs­kosten pro Jahr zu rechnen ist.»

Das würde für den F-35 insgesamt 720 Millionen Franken jährlich ausmachen, auf 30 Jahre hochgerechnet 21,6 Milliarden.

Sogar das VBS selber kam noch vor anderthalb Jahren auf eine höhere Zahl: Es rechnete mit 18 Milliarden Franken. Erfahrungen mit der F/A-18-Flotte hätten gezeigt, dass die Betriebs­kosten das Doppelte der Beschaffungs­kosten ausmachten, hiess es damals.

Das sind alles grobe Schätzungen. Aber sie weisen darauf hin, dass der F-35 die Schweizer Steuer­zahlerinnen deutlich teurer zu stehen kommen dürfte.

Bürgerliche Kritik? Nur off the record

Die hohen Kosten des F-35 interessieren momentan primär die linken Parteien: Sozial­demokraten, Grüne sowie die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Mit einer Initiative will sie den F-35-Kauf noch verhindern. Doch die Beschaffung müsste auch bürgerliche Politikerinnen beschäftigen. Sollte es nämlich zu massiven Kosten­überschreitungen bei der Luftwaffe kommen, so geht das in erster Linie zulasten anderer sicherheits­politischer Aufgaben: der Boden­truppen, der Cyber­abwehr, der dringend benötigten Drohnenabwehr.

In Militär­kreisen macht man sich auch deshalb Sorgen um die Kosten des neuen Kampfjets. Aber niemand wagt es, öffentlich Kritik zu üben. Man will nicht als Landes­verräter abgestempelt, in die linke Ecke gedrängt werden und die Karriere aufs Spiel setzen.

Auch der frühere Armee­chef André Blattmann will sich nicht äussern. In seiner Analyse übt er aber nicht nur Kritik an den Kosten des Kampf­jets, er bezeichnet ihn sogar grundsätzlich als Fehl­investition. In modernen Kriegen, die mit Drohnen und Marsch­flugkörpern ausgefochten würden, seien sie praktisch nutzlos. Anstatt auf seine Argumente einzugehen, wurde Blattmann aber vom Verteidigungs­departement persönlich desavouiert.

Seine Einschätzung sei nicht glaubwürdig, sagte Viola Amherd in der «Samstags­rundschau» von Radio SRF, da Blattmann sich als Armee­chef mit Verve für den Gripen-Kampfjet eingesetzt habe. Die rüde öffentliche Abrechnung mit dem ehemaligen Armee­chef ist ein Grund, weshalb sich keine Person aus Militär­kreisen aus der Deckung wagt.

Das teuerste Rüstungs­geschäft der Schweizer Geschichte hat einen schwierigen Start hinter sich. Der geplante Kauf von 36 Kampf­flugzeugen des Typs F-35 aus den USA hat bereits zu einem diplomatischen Eklat mit Frankreich geführt. Das Evaluations­verfahren durch die Arma­suisse erwies sich als intransparent und nicht nachvollziehbar. Erfahrungen im Ausland deuten darauf hin, dass die endgültige Rechnung für den Hightech-Kampfjet zusätzliche Milliarden verschlingen wird.

Lange bevor Parlament und Volk über die Rüstungs­beschaffung entscheiden können, droht der F-35-Kauf zum erneuten Militär­desaster zu werden.

Spätestens im Juni wird sich das Parlament mit den Problemen bei der Beschaffung des Tarnkappen­jets beschäftigen. Und bald darauf wird wohl die Stimm­bevölkerung über das Geschäft befinden und sich dabei die Frage stellen: Kann sich die Schweiz eine so teure Kriegs­maschine überhaupt leisten?

Und soll sie?