CIA plante Mord an Julian Assange, den Briten geht der Sprit aus – und neuer Konflikt zwischen Serbien und Kosovo

Nach der Wahl steht Deutsch­land vor schwieriger Regierungsbildung

Darum geht es: Am Sonntag wurde in Deutsch­land eine neue Regierung gewählt. Stärkste Kraft wurden die Sozial­demokraten (SPD) mit Olaf Scholz als Kanzler­kandidat (25,7 Prozent der Stimmen), gefolgt von der christ­demokratischen, konservativen Union aus CDU/CSU (24,1 Prozent). Beide wollen gerne regieren, eine gemeinsame «grosse Koalition» (wie sie in Deutsch­land seit 2013 an der Macht war) gilt aber als ausgeschlossen. Armin Laschet, Kanzler­kandidat der Union, sorgte noch am Wahl­abend für Verwirrung, weil er die Ergebnisse deutlich viel­versprechender inter­pretierte als einige Partei­kolleginnen. Die Grünen, die laut Umfragen noch im Frühling mit Annalena Baerbock Chancen auf das Kanzleramt hatten, erhielten nur 14,8 Prozent; für viele ein Zeichen dafür, dass der Klima­schutz sich in Deutsch­land wieder hinten wird anstellen müssen. Die FDP erhielt 11,5 Prozent der Stimmen und traf sich – trotz teils weit auseinander­liegender Positionen – bereits am Dienstag mit den Grünen zu Vorgesprächen über eine gemeinsame Regierungs­beteiligung (und für ein denkwürdiges Selfie). Die rechts­populistische Alternative für Deutschland (AfD) hat im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren kaum Stimmen eingebüsst. Und die Linke schaffte den Einzug in den Bundestag nur haarscharf.

Warum das wichtig ist: Deutsch­land ist ein Schwer­gewicht in der EU, darum blickte man auch international gespannt auf die Wahl. Im Vorfeld war viel von einer «Klima­wahl» die Rede: Ein Spitzen­resultat der Grünen hätte ein Zeichen für mehr Klima­schutz gesetzt (auch wenn es nur beim Zeichen geblieben wäre). Deutsch­land ist in der EU einsamer Spitzen­reiter beim CO₂-Ausstoss. Das Land ist zugleich die grösste Wirtschafts­macht der Eurozone. Und: Angela Merkel, die das Land und auch Europa durch mehrere schwere Krisen führte, tritt nach 16 Jahren ab. Merkels Entscheidung, angesichts der Millionen Schutz­suchenden im Sommer 2015 die Grenzen des Landes nicht zu schliessen («Wir schaffen das»), festigte ihr Bild als moralisches Rückgrat Europas; in den vergangenen fünf Jahren wuchs aber auch die Spaltung in Deutsch­land. 2017 zog erstmals die AfD in den Bundestag ein. Der am Sonntag neu gewählte Bundestag ist der grösste in seiner Geschichte und partei­politisch weit gefächert.

Was als Nächstes geschieht: Das wissen die Parteien selbst noch nicht genau. An diesem Wochen­ende sollen sich die Grünen und die FDP zu Sondierungen sowohl mit der SPD als auch mit der Union treffen. Die CDU und ihre Schwester­partei CSU wollen ihren Stimmen­verlust aufarbeiten. Der Unions-Vorsitzende Laschet wurde schon von mehreren Seiten zum Rücktritt aufgefordert. Sehr wahr­scheinlich wird eine Koalition aus drei Parteien die Regierungs­geschäfte führen, entweder die Jamaika-Koalition (Union, Grüne, FDP) oder die Ampel (SPD, FDP und Grüne). Immerhin einer ist zuversichtlich: Bundes­präsident Frank-Walter Steinmeier sagte, er habe grosses Vertrauen, dass es «in hoffentlich abseh­barer Zeit eine ergebnis­fähige Koalition» geben würde. (Falls die Regierungs­bildung, wie es gerade häufig heisst, tatsächlich bis Weihnachten dauert, wäre Angela Merkel noch länger im Amt als Helmut Kohl).

Die Trump-Administration plante Mord an Assange

Darum geht es: Laut einer Recherche von «Yahoo News» wollte die CIA den Wikileaks-Gründer Julian Assange 2017 aus seinem Exil in der ecuadorianischen Botschaft entführen und ermorden lassen. Der damalige CIA-Direktor Mike Pompeo, der Wikileaks als «feindlichen Nachrichten­dienst» bezeichnete, war offenbar komplett ausser sich über die Wikileaks-Publikation «Vault 7»: ein Leak, der, über Monate schritt­weise publiziert, die Aktivitäten und Fähigkeiten des Geheim­dienstes zur Cyberkriegs­führung dokumentierte. Es war der grösste Daten­verlust in der Geschichte der CIA.

Warum das wichtig ist: Seit zwei Jahren sitzt der Australier Assange im Londoner Hochsicherheits­gefängnis Belmarsh in Isolations­haft. Die USA bestehen wegen seiner publizistischen Arbeit auf seiner Auslieferung. Ihm drohen in den USA 175 Jahre Haft. Die gut dokumentierten Mord­pläne zeigen einmal mehr: Assange hatte nie eine Chance auf ein faires Verfahren. Seine Anwälte haben nur schwer Zugang zu ihm. Menschenrechts­organisationen fordern, dass die Anklage fallen gelassen und Assange freigelassen wird, was das Gericht in London verweigert. Auch gegen die Ausweisung des Australiers an die USA spricht sich das Gericht aus, mit der bizarren Argumentation, das sei wegen seines Gesundheits­zustandes nicht möglich; ihm drohe dort lebenslange Isolations­haft – während es Assange selber seit zwei Jahren in Isolations­haft hält. In Australien steigt der innen­politische Druck auf die Regierung, sich endlich für die sofortige Freilassung des Lands­manns einzusetzen. Die Regierung duckte sich bisher weg. Anfang Woche wurde aber publik, dass die australische Aussen­ministerin Marise Payne den Fall Assange bei ihrem Staats­besuch in den USA vor einem Monat nun erstmals aufs Tapet brachte.

Was als Nächstes geschieht: Die Regierung in London hat bisher nicht auf die neusten Enthüllungen reagiert. Die nächste Runde des Auslieferungs­verfahrens findet am 27. Oktober statt, vor dem High Court in London. «Reporter ohne Grenzen» hat in der Vergangenheit massive Kritik geübt, dass das Gericht eine Bericht­erstattung durch zahlreiche Schikanen praktisch verunmöglicht. So sind die Medien­plätze auf ein Dutzend beschränkt, wer einen Platz will, muss sich ab morgens um 5 Uhr in eine Schlange stellen.

Grossbritannien geht das Benzin aus

Darum geht es: In Gross­britannien fehlen nach Schätzungen rund 100’000 Lastwagen­fahrer. Dies führt zu Liefer­problemen im ganzen Land. Auch an den Zapf­säulen herrscht Benzin­notstand. Die Nachfrage ist um das Fünffache gestiegen, wie der Präsident des Branchen­verbands Petrol Retailers Association sagt. Derzeit hätten 50 bis 90 Prozent der Tank­stellen kein Benzin. Hamster­käufe verschärfen die Lage.

Warum das wichtig ist: Gross­britannien erlebt eine ernste Versorgungs­krise. Hohe Gaspreise gefährden die Strom­versorgung im Land. Auch die Lebens­mittel­industrie warnt vor steigenden Preisen und Liefer­engpässen, denn sie benötigt CO₂ zur Nahrungsmittel­produktion. Hinzu kommt nun der Benzin- und Diesel­mangel, der einen Domino­effekt auslöst: So hat der Gesundheits­sektor Alarm geschlagen. «Ärzte und andere Beschäftigte des Gesundheits­wesens können sich nicht um Patienten kümmern, wenn sie nicht zur Arbeit kommen», sagt Julia Grace Patterson, Chefin von «Every Doctor», einem Zusammen­schluss von rund 1700 Medizinerinnen. Einen Grund für die Versorgungs­knappheit sehen manche im Brexit: Tausende Lastwagen­fahrer haben das Land verlassen und teilweise ihre Arbeits­bewilligung verloren. Die Regierung weist diese Interpretation vehement zurück und sieht den Grund in der Pandemie, der alternden Belegschaft und niedrigen Löhnen. Wie dringend Gross­britannien LKW-Fahrer sucht, zeigte sich auch am Wahl­abend in Deutsch­land: Dort fragte der Journalist eines britischen TV-Senders Wahl­sieger Olaf Scholz, ob er bereit sei, deutsche Chauffeure auf die Insel zu schicken.

Was als Nächstes geschieht: Der Treibstoff­mangel könnte sich bis Weih­nachten hinziehen. Daher will die britische Regierung nun im Eilverfahren 10’500 Spezialisten ins Land holen – rund 5000 Lastwagen­fahrer und 5500 Fach­arbeiterinnen für die Geflügel­verarbeitung. Verkehrs­minister Grant Shapps sagte, die Ausnahme­bewilligung solle «sicher­stellen, dass die Vorbereitungen für die Weihnachts­zeit im Plan bleiben». Die Präsidentin der Britischen Handels­kammer kritisiert, die nun getroffenen Mass­nahmen reichten bei weitem nicht aus. «Das ist, als ob man ein Lager­feuer mit einem Finger­hut Wasser löschen will.» Premier­minister Boris Johnson will derweil die Armee zu Hilfe bitten: Hunderte Soldaten sollen Treibstoff im Land verteilen.

Serbien und Kosovo: Streit um Auto­nummern führt zu Militäraufmarsch

Darum geht es: An der serbisch-kosovarischen Grenze ist es in den vergangenen Tagen zu Spannungen gekommen. Auslöser ist eine neue Verordnung der kosovarischen Regierung in Pristina. Diese besagt, dass in Kosovo keine serbischen Nummern­schilder mehr verwendet werden dürfen – wie das umgekehrt schon länger gilt. Das heisst: An der Grenze müssen die Auto­nummern gewechselt werden, was die kosovarische Grenz­polizei konsequent durchsetzt. In Folge kam es zu Protesten durch Kosovo-Serben, unter anderem wurde ein Strassen­verkehrs­amt angezündet. Kosovo verlegte Spezial­einheiten der Polizei an die Grenze; Belgrad entsandte Militär­einheiten und liess Kampf­jets über dem Gebiet patrouillieren. Die Kosovo-Truppe unter der Leitung der Nato verstärkte ihre Präsenz vor Ort.

Warum das wichtig ist: Seit rund zehn Jahren verhandeln Serbien und Kosovo unter Vermittlung der EU über eine Normalisierung ihrer politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Zusätzlich sollen sich die beiden Länder für einen allfälligen Beitritt zur EU fit machen. Das Verhältnis ist seit dem Ende des Kosovo­krieges im Jahr 1999 und der Unabhängigkeits­erklärung Kosovos 2008 schwierig. Serbien anerkennt Kosovo nicht als unabhängigen Staat. Unter dem rechts­nationalistischen Präsidenten Aleksandar Vučić versucht Serbien, seine Macht­position in der Region zu stärken. In diesem Kontext muss die heftige Reaktion nun gesehen werden. Geopolitisch liegt der Balkan strategisch wichtig zwischen der EU und Russland sowie dem neuesten Player China. Auch Russland – als traditioneller Verbündeter Serbiens – markiert Präsenz: Der russische Botschafter begleitete den serbischen Verteidigungs­minister jüngst bei einem Besuch an der kosovarischen Grenze. In den vergangenen Jahren haben sich die Balkan­staaten aus Enttäuschung über den stockenden Mitgliedschafts­prozess eher von der EU abgewandt. So entstand etwa das Projekt Open-Balkan, ein gemeinsamer Wirtschafts­raum zwischen Serbien, Albanien und Nordmazedonien.

Was als Nächstes geschieht: EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen rief Serbien und Kosovo zur Deeskalation auf. Am Donnerstag gab es Zeichen der Entspannung: Der Westbalkan-Beauftragte der EU vermeldete: «Wir haben einen Deal.» Zur Lösung des Konflikts um die Nummern­schilder wird eine Arbeits­gruppe eingesetzt.

Der Corona-Lagebericht

Der Sonderfall ist ausgeblieben. In der Schweiz hat die Delta-Variante die gleichen Folgen wie in anderen reichen Ländern: ein schneller Anstieg der Fall­zahlen, viele Ungeimpfte, die ins Spital müssen, aber durch den Impfschutz der Risiko­gruppen deutlich weniger Todes­fälle als in voran­gegangenen Wellen.

Derzeit fallen die Neuinfektionen. Die Frage ist, ob sie wie in anderen Ländern auf einem höheren Niveau stagnieren werden als nach früheren Wellen.

Sorgen macht Epidemiologinnen, dass die Herbst­welle ausgelöst durch Delta schon sehr viel früher anrollte als vergangenes Jahr. Dadurch könnte sich mit den kälteren Temperaturen eine neue, noch grössere Welle aufbauen. Und die könnte wiederum schnell eine sehr viel höhere Belastung der Spitäler mit sich bringen.

Wir haben es in vergangenen Ausgaben des Lage­berichts schon geschrieben: Die Impf­quote in der Schweiz ist deutlich zu tief, um sicher über die Winter­monate zu kommen. Derzeit sind etwa 86 Prozent der Menschen über 65 vollständig geimpft – wünschens­wert wären mit Blick auf die hoch­ansteckende und aggressive Delta-Variante 95 Prozent oder höher. Aktuell werden jeden Tag im Schnitt etwa 26’000 Dosen gespritzt. Nach einem kurzen Anstieg seit Anfang September auf bis zu 35’000 Dosen hat das Impf­tempo wieder etwas abgenommen.

Diese Woche hat der Bund 150’000 Dosen eines Impfstoffs eingekauft, der bisher in der Schweiz nicht zum Einsatz gekommen ist. Es handelt sich um die Impfung von Johnson & Johnson, die anders funktioniert als die beiden Impfstoffe von Moderna und Pfizer. Damit verbunden ist die Hoffnung, dass sich viele Allergikerinnen damit impfen lassen können – oder dass sich nun jene für die Impfung entscheiden, die Vorbehalte gegen die anderen beiden Impfstoffe haben.

Zum Schluss: Rock gegen Raubtiere

In der japanische Präfektur Iwate droht Gefahr durch Bären. Die Behörden dort haben nun eine ungewöhnliche Mass­nahme ergriffen. Sie beauftragten eine Rockband, einen Song zu schreiben, der die Bevölkerung vor den Tieren warnt und Verhaltens­tipps gibt. Das Stück soll auf Strassen und in Shopping­zentren gespielt werden. Der Komponist des Liedes kann sich auch vorstellen, die Bären direkt mit seiner Musik zu beschallen: «Das sind scheue Tiere. Wenn sie den Song hören, würden sie wohl weglaufen.» Das bringt uns auf eine Idee: Zwar machen in der Schweiz Bären keine Probleme, dafür Wölfe. Da könnte man doch zur Vergrämung die Freiheits­trychler schicken. Die scheppern grad so laut wie eine Rockband und schlagen jedes empfind­same Wesen in die Flucht.

Was sonst noch wichtig war

• Schweiz I: Bei Wahlen im Aargau hat die SVP in Städten und Gemeinden viele Sitze verloren. Schuld daran soll Kantonal­präsident Andreas Glarner sein. Der ehemalige Kantonal­präsident Hans Ulrich Mathys sagt: «Glarner zerstört unsere Partei.»

• Schweiz II: Gemäss Recherchen von SRF wollte das Bundes­amt für Rüstung Unterlagen aus dem Bieter­prozess für die Beschaffung neuer Kampf­jets vor Abschluss des Geschäfts vernichten. Parlamentarierinnen kritisieren, so könne man nicht transparent überprüfen, auf welcher Basis sich der Bundes­rat für den US-Kampf­jet F-35 entschieden habe. Die Geschäftsprüfungs­kommission erwägt, eine Untersuchung einzuleiten.

• Frankreich: Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ist der illegalen Wahlkampf­finanzierung schuldig gesprochen worden. Er wurde zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt. Ins Gefängnis muss er nicht, dafür mit einer Fuss­fessel in den Haus­arrest. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

• Österreich: Graz wird künftig wohl von der Kommunistin Elke Kahr regiert. Bei der Gemeinderats­wahl in der Landes­hauptstadt der Steiermark verdrängte die Kommunistische Partei Österreichs die Öster­reichische Volks­partei vom ersten Platz. Im Netz machten umgehend «Stalingraz»-Memes die Runde.

• Russland: Youtube hat die deutschen Kanäle des russischen Staats­mediums RT wegen Falsch­informationen über die Corona-Pandemie gesperrt. Als Reaktion darauf droht Russland, Youtube zu sperren.

• Island: Bei den Parlaments­wahlen konnte die ungewöhnliche Links-Rechts-Regierung ihre Mehrheit behaupten. Doch während die Progressiven zulegten und die Konservativen stabil blieben, verlor die links-grüne Bewegung von Minister­präsidentin Katrin Jakobsdottir Stimmen.

• USA: Ein Gericht in Los Angeles hat Britney Spears’ Vater als ihren Vormund abgesetzt und diese Funktion vorläufig einem Anwalt übertragen. Die Sängerin kämpft seit Jahren gegen ihre Entmündigung. Ob die Vormundschaft ganz aufgehoben wird, soll Mitte November entschieden werden.

• Kanada: Nach fast drei Jahren hat Kanada die auf Betreiben der US-Behörden festgesetzte Finanz­chefin der chinesischen Tech-Firma Huawei ausreisen lassen. Im Gegenzug konnten zwei kanadische Geschäfts­leute heimreisen, die in China fest­gehalten worden waren.

• Lateinamerika: In mehreren Ländern gingen am Dienstag Tausende auf die Strasse, um gegen Abtreibungs­verbote zu demonstrieren. In Ländern wie El Salvador ist Schwangerschafts­abbruch strikt verboten. In Mexiko und Chile sind Reformen für eine Liberalisierung im Gange.

• Demokratische Republik Kongo: Mitarbeiter der Welt­gesundheits­organisation WHO haben bei ihrem Einsatz gegen einen Ebola-Ausbruch von 2018 bis 2020 im Kongo Dutzende Frauen und Männer sexuell ausgebeutet. Diese Vorwürfe bestätigt ein Untersuchungs­bericht. Die WHO kündigt interne Reformen und Unter­stützung für die Opfer an.

• «Fridays For Future»: Am letzten Freitag gingen weltweit Klima­aktivistinnen auf die Strasse. Allein in Berlin waren es Zehn­tausende, in Zürich etwa 2000. Nächste Woche will die Aktivisten­gruppe Extinction Rebellion Verkehrs­knoten­punkte in Zürich blockieren.

• Autoindustrie: Weil pandemie­bedingt weltweit Halbleiter­chips fehlen, können Auto­hersteller dieses Jahr 7,7 Millionen Fahrzeuge weniger produzieren und büssen dadurch 210 Milliarden Dollar Umsatz ein.

Die Top-Storys

Akte Mockridge Der deutsche Comedian und Moderator Luke Mockridge wird von seiner Ex-Freundin der Vergewaltigung bezichtigt. Das Verfahren wurde eingestellt. Aber nun hat das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» die Untersuchungs­akten ausgewertet und mit zehn Frauen gesprochen, die Mockridge übergriffiges Verhalten vorwerfen.

Kaviar-Connection In zwei Teilen beleuchtet ein Dokumentar­film von Arte, wie nach dem Zerfall der Sowjet­union die Diktatoren in Zentral­asien aufstiegen, eine Schein­demokratie errichteten – und Enthüllungen über ihre Korruption knallhart verfolgen.

Krebs ohne Chemo­therapie Auf die Diagnose Brust­krebs folgte bisher fast mit Sicherheit der Vorschlag: Behandlung durch Chemo­therapie. Die «New York Times» berichtet nun über eine stille Revolution unter Onkologen, die mit einem alten Dogma brechen und sagen: «No Chemo».

Illustration: Till Lauer