Was diese Woche wichtig war

Spionageskandal erschüttert die Welt, Long Covid verursacht IV-Fälle – und zwölf Impf­gegner mit grosser Wirkung

Woche 29/2021 – das Nachrichten­briefing aus der Republik-Redaktion.

Von Reto Aschwanden, Ronja Beck und Theresa Hein, 23.07.2021

Internationaler Überwachungs­skandal fliegt auf

Darum geht es: Seit 2016 wurden mehr als 50’000 Handy­nummern auf eine Liste mit potenziellen Zielen für eine Spionage-Software namens Pegasus gesetzt. Betroffen sind Staats­chefs, Oppositionelle, Menschen­rechtlerinnen und Journalisten in rund 50 Ländern. Die Software stammt von der israelischen Firma NSO, die Pegasus an Polizei­behörden, Armeen und Geheim­dienste verkauft. Unter den Kunden sind Saudi­arabien, Mexiko und Ungarn. Aufgedeckt wurde der Skandal von der gemein­nützigen Medien­organisation Forbidden Stories und Amnesty International in Kooperation mit Medien auf der ganzen Welt, darunter «Zeit», «Süddeutsche Zeitung», «Le Monde», «Guardian» und «Washington Post», die täglich neue Details publizieren.

Warum das wichtig ist: Schon in der Vergangenheit geriet die Firma NSO in die Schlag­zeilen. 2017 wurde bekannt, dass Pegasus im grossen Stil in Mexiko genutzt wurde. Auch soll die Software bei den Vorbereitungen des Mordes am saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zum Einsatz gekommen sein. Die neuen Enthüllungen zeigen aber ein viel grösseres Ausmass der Spionage als bisher bekannt. Pegasus wird nicht zur Massen­überwachung eingesetzt, sondern zur gezielten Spionage bei Einzel­personen. Die Software installiert auf Handys einen Trojaner. Dieser greift auf Informationen zu, die auf dem Smart­phone gespeichert sind. Weil die Daten direkt vom Gerät ausgelesen werden, bietet eine Verschlüsselung der Kommunikation keinen Schutz. Zudem kann das Programm das betroffene Handy orten, Telefon­gespräche mithören, Kamera und Mikrofon einschalten und so die Umgebung des Handys überwachen.

Betroffen sind auch iPhones, die Laien bisher für relativ sicher hielten. Pegasus verschafft sich zum Beispiel via iMessage Zugriff. Früher verschickte das Programm einen Link, wer darauf klickte, lud sich das Spionage­programm aufs Handy. Seit 2019 ist das nicht mehr nötig: Das Programm schleicht sich nun mit einer so genannten Zero-Click-Taktik aufs Gerät, ohne dass es Warn­zeichen gäbe. Das Security Lab von Amnesty International analysierte 67 Telefone, die auf der Liste potenzieller Ziele standen. Dabei fanden sich auf 37 Geräten Spuren von Pegasus. Wie die Fachleute dabei vorgingen, zeigen sie in einem Report auf.

Pegasus wurde unter anderem auf dem Natel des ermordeten mexikanischen Reporters Cecilio Pineda gefunden. Als potenzielles Überwachungs­ziel auf der Liste geführt wird das Smart­phone der saudischen Frauen­rechtlerin Loujain al-Hathloul, die aus Dubai verschleppt und später im Gefängnis in Saudi­arabien gefoltert wurde. Weiter stehen auf der Liste mehr als 180 Journalisten – darunter Redakteurinnen von CNN, «Al Jazeera», Reuters und «Wall Street Journal». Die staatlichen Überwacher beschränkten sich nicht auf ihr jeweiliges Land: So wurden der ehemalige französische Umweltminister sowie mehrere französische Journalisten offenbar vom marokkanischen Geheimdienst ausspioniert, zudem finden sich die Nummern von Präsident Macron sowie vielen weiteren Kabinettsangehörigen auf der Liste. Die Vereinigten Arabischen Emirate sollen eine Liste mit Hunderten von Nummern in Gross­britannien geführt haben. Auch Personen aus dem Umfeld des Dalai Lama gerieten ins Visier, offenbar interessiert sich der indische Staat für ihre Telefone. Fälle aus der Schweiz tauchen bei den aktuellen Enthüllungen keine auf. Allerdings wurden schon vor drei Jahren Datens­puren von Pegasus in der Schweiz nach­gewiesen. 2019 finanzierte die Credit Suisse mit einem Kredit in dreistelliger Millionen­höhe einen Übernahme­deal bei NSO.

Die Firma NSO selber verwahrt sich gegen die «falschen Behauptungen» und spricht von «unbestätigten Theorien», die «ernsthafte Zweifel an der Verlässlichkeit der Quellen» aufwerfen. Die Technologien der Firma würden bei der Terror­prävention und beim Aufdecken von Pädophilen­ringen helfen, man sei deshalb auf einer «life saving mission». Auch involvierte Länder wie Marokko bestreiten illegales Handeln. Indien unterstellt den Rechercheurinnen «vorgefasste Schluss­folgerungen». Ungarn betont, man handle auf der Grundlage geltenden Rechts.

Was als Nächstes geschieht: Politiker auf der ganzen Welt kritisieren die Überwachungen scharf. EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen sprach mit Blick auf die Vorwürfe gegen Ungarn von einem «Verstoss gegen die Medien­freiheit», betont aber, die Enthüllungen müssten noch überprüft werden. Frankreich kündigte Untersuchungen an. Israel, das den Export der Software jeweils bewilligen muss, will eine Taskforce einsetzen. Whistle­blower Edward Snowden, der 2013 die NSA-Affäre ins Rollen brachte, zeigte sich in einem Interview schockiert über das Ausmass der Überwachungen. Er fordert: «Wir müssen den Verkauf dieser Intrusions­technologie stoppen. Das ist der einzige Weg, wie wir uns schützen können.»

Hat das Warnsystem versagt? Hoch­wasser bringt Tod und Zerstörung

Darum geht es: Unwetter und Dauer­regen haben im Westen und Südwesten Deutschlands zu heftigen Über­schwemmungen geführt. In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz wurden ganze Ortschaften überschwemmt und waren zeitweise ohne Strom, Gas oder Trink­wasser. Mehr als 170 Menschen kamen ums Leben. Zahlreiche werden noch vermisst. Das Bundes­verkehrs­ministerium geht von Schäden in Höhe von fast zwei Milliarden Euro aus. In Deutschland, Belgien, den Nieder­landen und der Schweiz war vor allem ein ungewöhnlich lange auf einem Fleck verweilendes Tiefdruck­gebiet für den starken Regen verantwortlich.

Nach dem Unwetter: Bild der Zerstörung im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz. Thomas Frey/dpa

Warum das wichtig ist: Durch den Klima­wandel häufen sich Extrem­wetterlagen. In Nord- und West­europa sind darum in den kommenden 20 Jahren vermehrt Hoch­wasser zu erwarten. Nach EU-Angaben hatte das europäische Frühwarn­system Efas im aktuellen Fall bereits vor zwei Wochen Alarm geschlagen. Nun gibt es kontroverse Diskussionen darüber, wie es zur Katastrophe kommen konnte. Weil im September die Bundestags­wahlen anstehen, wächst der Druck auf die Parteien, sich für den Klima­schutz einzusetzen. Armin Laschet, Minister­präsident von Nordrhein-Westfalen und Kanzler­kandidat der Union, zeigte viel Präsenz (und ein verhängnis­volles Lachen). Auch Grünen-Kanzler­kandidatin Annalena Baerbock und SPD-Kanzler­kandidat Olaf Scholz reisten ins Krisengebiet.

Was als Nächstes geschieht: Die britische Hydrologin Hannah Cloke, die am Aufbau des EU-Hochwasser-Frühwarn­systems massgeblich beteiligt war, spricht von einem monumentalen System­versagen. Diesen Eindruck bestätigte eine desaströse Presse­konferenz des Bundes­verkehrs­ministeriums. Darauf angesprochen, sagte Kanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch in Nordrhein-Westfalen, man werde genau analysieren, was gut geklappt habe und was nicht. Am Mittwoch billigte die Bundes­regierung Soforthilfen in Höhe von 200 Millionen Euro für die Hochwasser­gebiete, ausserdem ist ein Aufbau­fonds geplant.

Long-Covid-Patientinnen landen in der IV

Darum geht es: Von Januar bis Mai meldeten sich 656 Personen bei der Invaliden­versicherung IV an, weil sie an Langzeit­folgen einer Corona-Erkrankung leiden. Es sind die ersten Zahlen, die Auswirkungen von Long Covid auf die IV zeigen.

Warum das wichtig ist: Wie viele weitere IV-Anmeldungen folgen werden, ist schwer abzuschätzen, doch das Long-Covid-Netzwerk Altea geht davon aus, dass es in der Schweiz mehrere Zehn­tausend Long-Covid-Betroffene werden könnten. Bisher wurden über 700’000 labor­bestätigte Ansteckungen registriert. Eine Kohorten­studie der Universität Zürich hat festgestellt, dass sich etwa ein Viertel der an Corona Erkrankten ein gutes halbes Jahr später noch nicht vollständig erholt hatte. Forschungen in anderen Ländern kommen zu ähnlichen Resultaten. Das bedeutet nicht, dass alle Betroffenen erwerbs­unfähig wären, zeigt aber die Dimensionen des Problems, das Gesundheits­wesen und Sozial­versicherungen vor neue Heraus­forderungen stellen dürfte.

Was als Nächstes geschieht: Das Bundesamt für Gesundheit hat eine Übersicht zum Vorgehen bei Long Covid ins Netz gestellt. Der Ständerat hat den Bundesrat beauftragt, einen Bericht zur Situation von Betroffenen und ihrer Gesundheits­versorgung vorzulegen. Der Nationalrat verlangt Gelder für die Erforschung von Long Covid. Schon jetzt ist klar: Ein erneuter Anstieg der Erkrankungen würde auch zu mehr Fällen von Long Covid führen, denn häufig sind junge Menschen ohne Vorerkrankungen betroffen.

Zwölf Impf­gegner bringen Facebook in die Bredouille

Darum geht es: Fast zwei Drittel der online geteilten Falsch­informationen zum Corona­virus stammen von lediglich zwölf Leuten, die zusammen 59 Millionen Menschen erreichen. Laut einer Studie ist das «Desinformations-Dutzend» allein auf Facebook für fast drei Viertel aller Anti-Impf-Postings verantwortlich. 95 Prozent der gemeldeten Fehl­informationen würden nicht entfernt. Unter den im Bericht genannten Personen befinden sich Alternativ­medizinerinnen, Verschwörungs­theoretiker und ein Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy.

An mich kommt keine Spritze ran: Protest­kundgebung der «Querdenker» in Stuttgart. Christoph Schmidt/dpa

Warum das wichtig ist: Die Studie der Non-Profit-Organisation Center for Countering Digital Hate wurde im Februar und März dieses Jahres durch­geführt. Breites öffentliches Interesse fand sie erst letzte Woche, nachdem die US-Regierung Tech-Firmen vorgeworfen hatte, sie würden zu wenig gegen die Verbreitung von Fehl­informationen unter­nehmen. Vivek H. Murthy, der Direktor der öffentlichen Gesundheits­dienste, sagte, Falsch­informationen aus Social Media hätten viele vermeid­bare Erkrankungen und Tote zur Folge. Noch deutlicher wurde US-Präsident Joe Biden, der sagte, Plattformen wie Facebook würden mit der Verbreitung von Falsch­informationen «Menschen töten». Seit April ist die Zahl der verabreichten Impfungen in den USA stark rückläufig, rund 30 Prozent der Erwachsenen sind ungeimpft. Die Fallzahlen steigen.

Was als Nächstes geschieht: Einige Accounts der im Bericht genannten Personen wurden unterdessen entfernt. Diese Woche markierte Facebook zwei Posts zur Impfung der Kongress­abgeordneten Marjorie Taylor Greene als «irreführend» und sperrte die Republikanerin kurzzeitig. Ein Facebook-Sprecher sprach den Vorwürfen aus dem Weissen Haus die Fakten­grundlage ab und erklärte, es hätten über zwei Milliarden Menschen verlässliche Informationen zu Covid und Impfungen auf Facebook gelesen: «Die Fakten zeigen, dass Facebook hilft, Leben zu retten.»

Dürre löst im Iran Unruhen aus

Darum geht es: In der Provinz Khuzestan am Persischen Golf protestieren seit Tagen Tausende gegen die dramatische Wasser­knappheit in der Region. In Teheran und in mehreren Regionen des Landes kam es zu Solidaritäts­kundgebungen. Die Regierung schickte zusätzliche Sicherheits­kräfte in die Regionen. Nach offiziellen Angaben wurden mindestens zwei Zivilisten und ein Polizist getötet.

Am Austrocknen: Der Urmiasee im Nord­westen des Iran ist einer der weltweit grössten Salzwasserseen. Fatemeh Bahrami/Anadolu Agency/Getty Images

Warum das wichtig ist: Einst war Khuzestan die frucht­barste Region des Landes. Nun leidet sie unter der schlimmsten Dürre seit Jahr­zehnten. Verschlimmert wird die Situation durch den Bau von Stau­dämmen und Umleitungen von Flüssen zur Bewässerung der land­wirtschaftlichen Flächen, was auch im Nachbarland Irak zu Wasser­mangel führt. An vielen Orten im Iran ist der Grundwasser­spiegel stark abgesunken. Strom­ausfälle vergrössern das Problem, denn viele Menschen nutzen elektrische Pumpen zur Wasser­versorgung. Auf politischer Ebene verstärken die jüngsten Proteste die Spannungen im Land. Erst vergangenen Monat sorgte ein Streik von Ölarbeitern für Nervosität beim Regime, das sich in einer Übergangs­phase befindet, weil der neu gewählte Präsident Ebrahim Raisi sein Amt noch nicht angetreten hat.

Was als Nächstes geschieht: Die Regierung hat Fachleute nach Khuzestan geschickt, die kurzfristige Massnahmen gegen den Wasser­mangel unterstützen sollen. Länger­fristig dürfte sich das Problem verschärfen. Drei Viertel der Fläche des Iran leidet unter der Ausbeutung des Grundwassers. Im Süden und Osten des Landes drohen manche Gegenden unbewohnbar zu werden, Millionen von Iranerinnen wären zum Umzug gezwungen.

Zum Schluss: Hofbericht­erstattung nach Walliser Art

Das Wallis ist die Heimat von Charakteren mit einer Neigung zum Absolutismus. Stichworte: Fifa, Sepp Blatter und Gianni Infantino. Auch in der Politik tummeln sich solche Gestalten: So bezeichneten manche den einstigen FDP-Bundesrat Pascal Couchepin als Sonnen­könig. Nun übernimmt sein Partei­kollege Frédéric Favre als Staatsrats­präsident diese Rolle, zumindest im Umgang mit Medien, deren Arbeit ja per se eine Majestäts­beleidigung darstellt. Darum verfasste er letzte Woche eine interne Weisung. Darin verfügte er unter anderem, alle Anfragen von Journalisten hätten schriftlich zu erfolgen und Artikel seien vor der Publikation vorzulegen, damit die Kommunikations­beauftragte sie «in Absprache mit dem Departements­vorsteher zur Veröffentlichung freigibt». «Eine mittel­prächtige Katastrophe», nannte dieses Ansinnen ein Experte des Lokal­senders Kanal 9: «Mich erinnert das ein bisschen an Wladimir Putin.» Diese Klage vernahm man auch am Hofstaate Favres und passte die Weisung in einigen der kritisierten Punkte an. Doch damit kann er die Journalisten­zunft nicht befrieden. Der Berufs­verband Impressum hält die überarbeitete Fassung nach wie vor für restriktiv und problematisch. Auch der Walliser Presse­verein murrt und möchte eine Aussprache mit Favre. Noch ist nicht bekannt, ob der Staatsrats­präsident ihnen Audienz gewährt.

Was sonst noch wichtig war

  • Deutschland: Nach einem langen Streit haben sich die USA und Deutschland betreffend der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 geeinigt. Beide Länder wollen Sanktionen beschliessen im Fall, dass Russland die neue Pipeline als Druck­mittel gegen die Ukraine oder Polen einsetzt.

  • Belgien: Nach 60 Tagen haben mehrere hundert Papierlose in Brüssel ihren Hungerstreik beendet. Sie forderten vergeblich eine kollektive Aufenthalts­bewilligung. Nun sollen die Einzelfälle geprüft werden.

  • Literatur: Clemens J. Setz erhält den renommierten Büchnerpreis. Die «zuweilen verstörende Drastik» des 38-jährigen österreichischen Schriftstellers steche «ins Herz unserer Gegenwart, weil sie einem zutiefst humanistischen Impuls folgt», schreibt die Jury.

  • Olympische Spiele: Heute Freitag findet die Eröffnungs­zeremonie in Tokio statt. Aufgrund der Corona-Lage sind bei den Wettkämpfen keine Zuschauer zugelassen. Trotz strengen Sicherheits­massnahmen gab es bereits positiv getestete Sportlerinnen im Olympischen Dorf.

Die Top-Storys

Die Angst bleibt Vor 10 Jahren hat ein Rechts­terrorist fast 70 Menschen auf der norwegischen Insel Utøya erschossen. Das Magazin der «Süddeutschen Zeitung» hatte danach mit denen gesprochen, die noch sprechen konnten. Und fragt jetzt: Wie geht es den Überlebenden heute? Die noch immer jungen Menschen erzählen von Angst, die sich nun auf ihre Kinder projiziert, und warum glücklich sein plötzlich so schwierig ist.

Zeit ist Leben Dass in kürzester Zeit wirksame Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 zur Verfügung standen, ist das Beste, was uns in dieser Pandemie passiert ist. Wie war das möglich? Ein Filmteam hat mehrere Forscher­teams auf der ganzen Welt in ihrem Rennen um einen Impfstoff begleitet. Obwohl wir das Ende kennen, ist der Dok-Film auf Arte so spannend wie ein Krimi.

Excellence en détail Sie haben es bei den Kurz­nachrichten oben gelesen: Die Olympischen Spiele in Tokio starten diese Woche. Ohne Publikum, dafür unter massig Kritik. Für Menschen, die sich inmitten des ganzen Tohuwabohus doch noch für den Sport interessieren, hat die «New York Times» vier wunderbare interaktive Geschichten aufgefahren. Wie schon bei den Spielen in Rio hat die Zeitung vier aussergewöhnliche Sportlerinnen unter die Lupe genommen und zeigt, warum sie so herausragend sind.

Illustration: Till Lauer

Was diese Woche wichtig war

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