Spionageskandal erschüttert die Welt, Long Covid verursacht IV-Fälle – und zwölf Impfgegner mit grosser Wirkung
Woche 29/2021 – das Nachrichtenbriefing aus der Republik-Redaktion.
Von Reto Aschwanden, Ronja Beck und Theresa Hein, 23.07.2021
Internationaler Überwachungsskandal fliegt auf
Darum geht es: Seit 2016 wurden mehr als 50’000 Handynummern auf eine Liste mit potenziellen Zielen für eine Spionage-Software namens Pegasus gesetzt. Betroffen sind Staatschefs, Oppositionelle, Menschenrechtlerinnen und Journalisten in rund 50 Ländern. Die Software stammt von der israelischen Firma NSO, die Pegasus an Polizeibehörden, Armeen und Geheimdienste verkauft. Unter den Kunden sind Saudiarabien, Mexiko und Ungarn. Aufgedeckt wurde der Skandal von der gemeinnützigen Medienorganisation Forbidden Stories und Amnesty International in Kooperation mit Medien auf der ganzen Welt, darunter «Zeit», «Süddeutsche Zeitung», «Le Monde», «Guardian» und «Washington Post», die täglich neue Details publizieren.
Warum das wichtig ist: Schon in der Vergangenheit geriet die Firma NSO in die Schlagzeilen. 2017 wurde bekannt, dass Pegasus im grossen Stil in Mexiko genutzt wurde. Auch soll die Software bei den Vorbereitungen des Mordes am saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zum Einsatz gekommen sein. Die neuen Enthüllungen zeigen aber ein viel grösseres Ausmass der Spionage als bisher bekannt. Pegasus wird nicht zur Massenüberwachung eingesetzt, sondern zur gezielten Spionage bei Einzelpersonen. Die Software installiert auf Handys einen Trojaner. Dieser greift auf Informationen zu, die auf dem Smartphone gespeichert sind. Weil die Daten direkt vom Gerät ausgelesen werden, bietet eine Verschlüsselung der Kommunikation keinen Schutz. Zudem kann das Programm das betroffene Handy orten, Telefongespräche mithören, Kamera und Mikrofon einschalten und so die Umgebung des Handys überwachen.
Betroffen sind auch iPhones, die Laien bisher für relativ sicher hielten. Pegasus verschafft sich zum Beispiel via iMessage Zugriff. Früher verschickte das Programm einen Link, wer darauf klickte, lud sich das Spionageprogramm aufs Handy. Seit 2019 ist das nicht mehr nötig: Das Programm schleicht sich nun mit einer so genannten Zero-Click-Taktik aufs Gerät, ohne dass es Warnzeichen gäbe. Das Security Lab von Amnesty International analysierte 67 Telefone, die auf der Liste potenzieller Ziele standen. Dabei fanden sich auf 37 Geräten Spuren von Pegasus. Wie die Fachleute dabei vorgingen, zeigen sie in einem Report auf.
Pegasus wurde unter anderem auf dem Natel des ermordeten mexikanischen Reporters Cecilio Pineda gefunden. Als potenzielles Überwachungsziel auf der Liste geführt wird das Smartphone der saudischen Frauenrechtlerin Loujain al-Hathloul, die aus Dubai verschleppt und später im Gefängnis in Saudiarabien gefoltert wurde. Weiter stehen auf der Liste mehr als 180 Journalisten – darunter Redakteurinnen von CNN, «Al Jazeera», Reuters und «Wall Street Journal». Die staatlichen Überwacher beschränkten sich nicht auf ihr jeweiliges Land: So wurden der ehemalige französische Umweltminister sowie mehrere französische Journalisten offenbar vom marokkanischen Geheimdienst ausspioniert, zudem finden sich die Nummern von Präsident Macron sowie vielen weiteren Kabinettsangehörigen auf der Liste. Die Vereinigten Arabischen Emirate sollen eine Liste mit Hunderten von Nummern in Grossbritannien geführt haben. Auch Personen aus dem Umfeld des Dalai Lama gerieten ins Visier, offenbar interessiert sich der indische Staat für ihre Telefone. Fälle aus der Schweiz tauchen bei den aktuellen Enthüllungen keine auf. Allerdings wurden schon vor drei Jahren Datenspuren von Pegasus in der Schweiz nachgewiesen. 2019 finanzierte die Credit Suisse mit einem Kredit in dreistelliger Millionenhöhe einen Übernahmedeal bei NSO.
Die Firma NSO selber verwahrt sich gegen die «falschen Behauptungen» und spricht von «unbestätigten Theorien», die «ernsthafte Zweifel an der Verlässlichkeit der Quellen» aufwerfen. Die Technologien der Firma würden bei der Terrorprävention und beim Aufdecken von Pädophilenringen helfen, man sei deshalb auf einer «life saving mission». Auch involvierte Länder wie Marokko bestreiten illegales Handeln. Indien unterstellt den Rechercheurinnen «vorgefasste Schlussfolgerungen». Ungarn betont, man handle auf der Grundlage geltenden Rechts.
Was als Nächstes geschieht: Politiker auf der ganzen Welt kritisieren die Überwachungen scharf. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach mit Blick auf die Vorwürfe gegen Ungarn von einem «Verstoss gegen die Medienfreiheit», betont aber, die Enthüllungen müssten noch überprüft werden. Frankreich kündigte Untersuchungen an. Israel, das den Export der Software jeweils bewilligen muss, will eine Taskforce einsetzen. Whistleblower Edward Snowden, der 2013 die NSA-Affäre ins Rollen brachte, zeigte sich in einem Interview schockiert über das Ausmass der Überwachungen. Er fordert: «Wir müssen den Verkauf dieser Intrusionstechnologie stoppen. Das ist der einzige Weg, wie wir uns schützen können.»
Hat das Warnsystem versagt? Hochwasser bringt Tod und Zerstörung
Darum geht es: Unwetter und Dauerregen haben im Westen und Südwesten Deutschlands zu heftigen Überschwemmungen geführt. In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz wurden ganze Ortschaften überschwemmt und waren zeitweise ohne Strom, Gas oder Trinkwasser. Mehr als 170 Menschen kamen ums Leben. Zahlreiche werden noch vermisst. Das Bundesverkehrsministerium geht von Schäden in Höhe von fast zwei Milliarden Euro aus. In Deutschland, Belgien, den Niederlanden und der Schweiz war vor allem ein ungewöhnlich lange auf einem Fleck verweilendes Tiefdruckgebiet für den starken Regen verantwortlich.
Warum das wichtig ist: Durch den Klimawandel häufen sich Extremwetterlagen. In Nord- und Westeuropa sind darum in den kommenden 20 Jahren vermehrt Hochwasser zu erwarten. Nach EU-Angaben hatte das europäische Frühwarnsystem Efas im aktuellen Fall bereits vor zwei Wochen Alarm geschlagen. Nun gibt es kontroverse Diskussionen darüber, wie es zur Katastrophe kommen konnte. Weil im September die Bundestagswahlen anstehen, wächst der Druck auf die Parteien, sich für den Klimaschutz einzusetzen. Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Kanzlerkandidat der Union, zeigte viel Präsenz (und ein verhängnisvolles Lachen). Auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz reisten ins Krisengebiet.
Was als Nächstes geschieht: Die britische Hydrologin Hannah Cloke, die am Aufbau des EU-Hochwasser-Frühwarnsystems massgeblich beteiligt war, spricht von einem monumentalen Systemversagen. Diesen Eindruck bestätigte eine desaströse Pressekonferenz des Bundesverkehrsministeriums. Darauf angesprochen, sagte Kanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch in Nordrhein-Westfalen, man werde genau analysieren, was gut geklappt habe und was nicht. Am Mittwoch billigte die Bundesregierung Soforthilfen in Höhe von 200 Millionen Euro für die Hochwassergebiete, ausserdem ist ein Aufbaufonds geplant.
Long-Covid-Patientinnen landen in der IV
Darum geht es: Von Januar bis Mai meldeten sich 656 Personen bei der Invalidenversicherung IV an, weil sie an Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung leiden. Es sind die ersten Zahlen, die Auswirkungen von Long Covid auf die IV zeigen.
Warum das wichtig ist: Wie viele weitere IV-Anmeldungen folgen werden, ist schwer abzuschätzen, doch das Long-Covid-Netzwerk Altea geht davon aus, dass es in der Schweiz mehrere Zehntausend Long-Covid-Betroffene werden könnten. Bisher wurden über 700’000 laborbestätigte Ansteckungen registriert. Eine Kohortenstudie der Universität Zürich hat festgestellt, dass sich etwa ein Viertel der an Corona Erkrankten ein gutes halbes Jahr später noch nicht vollständig erholt hatte. Forschungen in anderen Ländern kommen zu ähnlichen Resultaten. Das bedeutet nicht, dass alle Betroffenen erwerbsunfähig wären, zeigt aber die Dimensionen des Problems, das Gesundheitswesen und Sozialversicherungen vor neue Herausforderungen stellen dürfte.
Was als Nächstes geschieht: Das Bundesamt für Gesundheit hat eine Übersicht zum Vorgehen bei Long Covid ins Netz gestellt. Der Ständerat hat den Bundesrat beauftragt, einen Bericht zur Situation von Betroffenen und ihrer Gesundheitsversorgung vorzulegen. Der Nationalrat verlangt Gelder für die Erforschung von Long Covid. Schon jetzt ist klar: Ein erneuter Anstieg der Erkrankungen würde auch zu mehr Fällen von Long Covid führen, denn häufig sind junge Menschen ohne Vorerkrankungen betroffen.
Zwölf Impfgegner bringen Facebook in die Bredouille
Darum geht es: Fast zwei Drittel der online geteilten Falschinformationen zum Coronavirus stammen von lediglich zwölf Leuten, die zusammen 59 Millionen Menschen erreichen. Laut einer Studie ist das «Desinformations-Dutzend» allein auf Facebook für fast drei Viertel aller Anti-Impf-Postings verantwortlich. 95 Prozent der gemeldeten Fehlinformationen würden nicht entfernt. Unter den im Bericht genannten Personen befinden sich Alternativmedizinerinnen, Verschwörungstheoretiker und ein Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy.
Warum das wichtig ist: Die Studie der Non-Profit-Organisation Center for Countering Digital Hate wurde im Februar und März dieses Jahres durchgeführt. Breites öffentliches Interesse fand sie erst letzte Woche, nachdem die US-Regierung Tech-Firmen vorgeworfen hatte, sie würden zu wenig gegen die Verbreitung von Fehlinformationen unternehmen. Vivek H. Murthy, der Direktor der öffentlichen Gesundheitsdienste, sagte, Falschinformationen aus Social Media hätten viele vermeidbare Erkrankungen und Tote zur Folge. Noch deutlicher wurde US-Präsident Joe Biden, der sagte, Plattformen wie Facebook würden mit der Verbreitung von Falschinformationen «Menschen töten». Seit April ist die Zahl der verabreichten Impfungen in den USA stark rückläufig, rund 30 Prozent der Erwachsenen sind ungeimpft. Die Fallzahlen steigen.
Was als Nächstes geschieht: Einige Accounts der im Bericht genannten Personen wurden unterdessen entfernt. Diese Woche markierte Facebook zwei Posts zur Impfung der Kongressabgeordneten Marjorie Taylor Greene als «irreführend» und sperrte die Republikanerin kurzzeitig. Ein Facebook-Sprecher sprach den Vorwürfen aus dem Weissen Haus die Faktengrundlage ab und erklärte, es hätten über zwei Milliarden Menschen verlässliche Informationen zu Covid und Impfungen auf Facebook gelesen: «Die Fakten zeigen, dass Facebook hilft, Leben zu retten.»
Dürre löst im Iran Unruhen aus
Darum geht es: In der Provinz Khuzestan am Persischen Golf protestieren seit Tagen Tausende gegen die dramatische Wasserknappheit in der Region. In Teheran und in mehreren Regionen des Landes kam es zu Solidaritätskundgebungen. Die Regierung schickte zusätzliche Sicherheitskräfte in die Regionen. Nach offiziellen Angaben wurden mindestens zwei Zivilisten und ein Polizist getötet.
Warum das wichtig ist: Einst war Khuzestan die fruchtbarste Region des Landes. Nun leidet sie unter der schlimmsten Dürre seit Jahrzehnten. Verschlimmert wird die Situation durch den Bau von Staudämmen und Umleitungen von Flüssen zur Bewässerung der landwirtschaftlichen Flächen, was auch im Nachbarland Irak zu Wassermangel führt. An vielen Orten im Iran ist der Grundwasserspiegel stark abgesunken. Stromausfälle vergrössern das Problem, denn viele Menschen nutzen elektrische Pumpen zur Wasserversorgung. Auf politischer Ebene verstärken die jüngsten Proteste die Spannungen im Land. Erst vergangenen Monat sorgte ein Streik von Ölarbeitern für Nervosität beim Regime, das sich in einer Übergangsphase befindet, weil der neu gewählte Präsident Ebrahim Raisi sein Amt noch nicht angetreten hat.
Was als Nächstes geschieht: Die Regierung hat Fachleute nach Khuzestan geschickt, die kurzfristige Massnahmen gegen den Wassermangel unterstützen sollen. Längerfristig dürfte sich das Problem verschärfen. Drei Viertel der Fläche des Iran leidet unter der Ausbeutung des Grundwassers. Im Süden und Osten des Landes drohen manche Gegenden unbewohnbar zu werden, Millionen von Iranerinnen wären zum Umzug gezwungen.
Zum Schluss: Hofberichterstattung nach Walliser Art
Das Wallis ist die Heimat von Charakteren mit einer Neigung zum Absolutismus. Stichworte: Fifa, Sepp Blatter und Gianni Infantino. Auch in der Politik tummeln sich solche Gestalten: So bezeichneten manche den einstigen FDP-Bundesrat Pascal Couchepin als Sonnenkönig. Nun übernimmt sein Parteikollege Frédéric Favre als Staatsratspräsident diese Rolle, zumindest im Umgang mit Medien, deren Arbeit ja per se eine Majestätsbeleidigung darstellt. Darum verfasste er letzte Woche eine interne Weisung. Darin verfügte er unter anderem, alle Anfragen von Journalisten hätten schriftlich zu erfolgen und Artikel seien vor der Publikation vorzulegen, damit die Kommunikationsbeauftragte sie «in Absprache mit dem Departementsvorsteher zur Veröffentlichung freigibt». «Eine mittelprächtige Katastrophe», nannte dieses Ansinnen ein Experte des Lokalsenders Kanal 9: «Mich erinnert das ein bisschen an Wladimir Putin.» Diese Klage vernahm man auch am Hofstaate Favres und passte die Weisung in einigen der kritisierten Punkte an. Doch damit kann er die Journalistenzunft nicht befrieden. Der Berufsverband Impressum hält die überarbeitete Fassung nach wie vor für restriktiv und problematisch. Auch der Walliser Presseverein murrt und möchte eine Aussprache mit Favre. Noch ist nicht bekannt, ob der Staatsratspräsident ihnen Audienz gewährt.
Was sonst noch wichtig war
Schweiz I: Innert zehn Jahren haben sich in der Schweiz 180 neue Gletscherseen gebildet. Das sei ein «sichtbarer Beweis für den Klimawandel in den Alpen», schreibt das Wasserforschungsinstitut der ETH.
Schweiz II: Im Juni hatte der Bund bekannt gegeben, mit welchen Anbietern er im Bereich der Public Cloud zusammenarbeiten will. Nun hat Google, das nicht berücksichtigt wurde, eine Beschwerde gegen den Vergabeentscheid eingereicht.
Deutschland: Nach einem langen Streit haben sich die USA und Deutschland betreffend der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 geeinigt. Beide Länder wollen Sanktionen beschliessen im Fall, dass Russland die neue Pipeline als Druckmittel gegen die Ukraine oder Polen einsetzt.
Belgien: Nach 60 Tagen haben mehrere hundert Papierlose in Brüssel ihren Hungerstreik beendet. Sie forderten vergeblich eine kollektive Aufenthaltsbewilligung. Nun sollen die Einzelfälle geprüft werden.
Israel: Ben & Jerry’s stellt den Verkauf seiner Glaces in der Westbank ein. Es sei «unvereinbar mit unseren Werten», in den von Israel besetzten Gebieten Geschäfte zu machen. Der israelische Aussenminister Yair Lapid bezeichnet den Entscheid als «schändliche Kapitulation vor dem Antisemitismus».
Peru: Sechs Wochen nach der Wahl steht endlich der neue Präsident fest. Ganz knapp gewonnen hat der Aussenseiter Pedro Castillo von der marxistisch-leninistischen Partei Perú Libre. Er will das Polit- und Wirtschaftssystem zugunsten der Armen umbauen. Eine parlamentarische Mehrheit hat er allerdings nicht.
USA I: In Oregon produziert ein Waldbrand so viel Hitze, dass es das Wetter verändert. Die anhaltenden Brände im Westen der USA (und auch in Kanada) haben Auswirkungen bis an die Ostküste: In New York stiegen die Schadstoffwerte in der Luft auf das Level «ungesund».
USA II: Vier grosse Pharmakonzerne haben im Rechtsstreit um süchtig machende Opioide einem Vergleich zugestimmt. Die Firmen sind bereit, über mehrere Jahre hinweg bis zu 26 Milliarden Dollar zu bezahlen. Das Geld soll unter anderem für Hilfsprogramme eingesetzt werden.
Literatur: Clemens J. Setz erhält den renommierten Büchnerpreis. Die «zuweilen verstörende Drastik» des 38-jährigen österreichischen Schriftstellers steche «ins Herz unserer Gegenwart, weil sie einem zutiefst humanistischen Impuls folgt», schreibt die Jury.
Corona: Wenn Menschen trotz doppelter Impfung schwer an Covid-19 erkranken, liegt das oft an Vorerkrankungen wie Bluthochdruck, Diabetes oder Krebs. Das zeigt eine Studie von israelischen Forscherinnen.
Olympische Spiele: Heute Freitag findet die Eröffnungszeremonie in Tokio statt. Aufgrund der Corona-Lage sind bei den Wettkämpfen keine Zuschauer zugelassen. Trotz strengen Sicherheitsmassnahmen gab es bereits positiv getestete Sportlerinnen im Olympischen Dorf.
Die Top-Storys
Die Angst bleibt Vor 10 Jahren hat ein Rechtsterrorist fast 70 Menschen auf der norwegischen Insel Utøya erschossen. Das Magazin der «Süddeutschen Zeitung» hatte danach mit denen gesprochen, die noch sprechen konnten. Und fragt jetzt: Wie geht es den Überlebenden heute? Die noch immer jungen Menschen erzählen von Angst, die sich nun auf ihre Kinder projiziert, und warum glücklich sein plötzlich so schwierig ist.
Zeit ist Leben Dass in kürzester Zeit wirksame Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 zur Verfügung standen, ist das Beste, was uns in dieser Pandemie passiert ist. Wie war das möglich? Ein Filmteam hat mehrere Forscherteams auf der ganzen Welt in ihrem Rennen um einen Impfstoff begleitet. Obwohl wir das Ende kennen, ist der Dok-Film auf Arte so spannend wie ein Krimi.
Excellence en détail Sie haben es bei den Kurznachrichten oben gelesen: Die Olympischen Spiele in Tokio starten diese Woche. Ohne Publikum, dafür unter massig Kritik. Für Menschen, die sich inmitten des ganzen Tohuwabohus doch noch für den Sport interessieren, hat die «New York Times» vier wunderbare interaktive Geschichten aufgefahren. Wie schon bei den Spielen in Rio hat die Zeitung vier aussergewöhnliche Sportlerinnen unter die Lupe genommen und zeigt, warum sie so herausragend sind.
Illustration: Till Lauer