Guns N’ Roses
Bei einer Flasche Wein lassen sich die Reporter von der Zürcher AL-Kandidatin Manuela Schiller erklären, wie uns der Rechtsstaat abhandenkommt. Dann treffen sie BDP-Präsident Martin Landolt zur Wildschweinjagd. «Homestory», Folge 15.
Von Daniel Ryser, Olivier Würgler (Text) und Goran Basic (Bilder), 12.09.2019
Von SVP-Meisterdenker Oskar Freysinger haben wir gelernt, dass Linke Hamster sind. Doch die Alternative Liste Zürich ist eher ein Chamäleon. Je nachdem, in welcher Situation sie sich gerade befindet, kann sie sich geschickt anpassen. Mal ein bisschen Polizeikritik üben, mal ein bisschen das Polizeidepartement führen. Mal ein bisschen Gentrifizierung kritisieren, mal ein bisschen im «Kosmos», Brückenkopf der Zürcher Stadtaufwertung, im Verwaltungsrat sitzen und das Programm gestalten. Nachdem unter AL-Polizeivorsteher Richard Wolff mehrere Schülerdemonstrationen völlig unverhältnismässig eingekesselt worden waren, musste die ewig gültige Lebensweisheit «Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!» um den ebenso weisen Slogan «Wer bringt uns in die Kiste? Die Alternative Liste!» ergänzt werden.
Auch die Spitzenkandidatin der Alternativen Liste Zürich für den Nationalrat, die Anwältin und Mieterverbandspräsidentin Manuela Schiller, kennt sich mit Polizeikesseln aus. Doch im Gegensatz zu Richard Wolff organisiert sie diese nicht, sondern bekämpft sie. Sie war es denn auch, als Einzige in ihrer Partei, welche die Wahl Wolffs in den Zürcher Stadtrat rückblickend für einen Fehler hielt. Nicht sie hätten die Macht erobert, die Macht habe sie erobert – so lautete ihr Fazit nach zwei Jahren Wolff als Polizeichef in der Zeitschrift «Antidot».
Der grosse Polizeikessel nach einer WEF-Demonstration im Januar 2004 in Landquart war für die Strafverteidigerin eine Art Weckruf. Der zweite grosse Kessel im folgenden Dezember, diesmal betraf er Basler Fussballfans im Bahnhof Altstetten, prägte ihre Karriere. Sie wurde zur «Anwältin der Fans». «Ich habe mich bei der Muttenzerkurve damals für das Mandat beworben», sagt Schiller. «Als Linke hätte ich denken können: Das ist doch nicht dasselbe. Hier linke Demonstranten, dort Fussballfans. Aber schnell realisierte ich: Die Systematik ist dieselbe. Die Fichierung und die Kriminalisierung von Menschen, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen.»
Wobei es der ehemaligen PDA-Politikerin nicht mehr darum ging, das System zu stürzen, sondern zum Beispiel darum, dafür zu kämpfen, dass die unter bisher vier links-grünen Zürcher Polizeivorstehern veranlassten Kessel – so etwa die siebenstündige Einkesselung von 700 FCZ-Fans im Winter 2015 – wenigstens «so speditiv wie möglich über die Bühne gehen».
Ein «speditiver Polizeikessel»?
«Das mag als Linke in der Tat nach Kapitulation klingen», sagt Schiller, während sie in ihrem Garten Lambrusco aus der Heimat ihrer italienischen Mutter serviert. «Ich habe die Praxis der Polizeikessel immer wieder mit Beschwerden und Anzeigen wegen Freiheitsberaubung, Nötigung oder Amtsmissbrauch bekämpft. Und immer habe ich verloren. Hart gesagt: Ich glaube im Moment nicht daran, dass man in diesem Land Dinge grundlegend verändern kann. Und trotzdem oder gerade deshalb kandidiere ich für den Nationalrat. Denn als Anwältin sehe ich, welche zum Teil dramatischen Folgen Entscheide beispielsweise im Migrations- oder im Sozialversicherungsrecht haben, in Bereichen, wo die Rechten Gesetze bis ins Unerträgliche verschärft haben. Für die einzelnen Menschen macht es im konkreten Fall einen riesigen Unterschied, wie schlimm eine Gesetzesverschärfung ist. Oder ob sie in einem Kessel bei eisiger Kälte eine Stunde von der Polizei festgehalten werden oder sieben.»
Zwei seriöse Republik-Reporter touren kreuz und quer durch die Schweiz und suchen Politikerinnen heim. Sie wollen die Demokratie retten … obwohl, nein, eigentlich wollen sie sich vor allem betrinken und dass die Politiker sie nicht mit Floskeln langweilen. Das ist «Homestory» – die Wahljahr-Serie. Zur Übersicht.
Folge 3
Protestantische Disziplin, katholischer Genuss
Folge 4
Lust for Life
Folge 5
Highway to the Danger Zone
Folge 6
Und täglich grüsst das Murmeltier
Folge 7
Like a Prayer
Folge 8
Black Hawk Down
Folge 9
Brokeback Olten
Folge 10
Kommando Leopard
Folge 11
In einem Land vor unserer Zeit
Folge 12
Straight White Male
Folge 13
When the Man Comes Around
Folge 14
Die Posaune des linksten Gerichts
Sie lesen: Folge 15
Guns N’ Roses
Folge 16
Wir Sonntagsschüler des Liberalismus
Folge 17
Alles wird gut
Folge 18
Höhenluft
Folge 19
Im Osten nichts Neues
Folge 20
Here We Are Now, Entertain Us
Schiller erzählt von Ronald Frühwirth, einem der erfahrensten Anwälte für Migrationsrecht in Österreich. Er hat kürzlich seine Praxis geschlossen. «Ein Anwalt verzweifelt am Rechtsstaat», titelte die «Süddeutsche Zeitung» lakonisch. Die Gesetze seien in Österreich im Migrationsbereich derart verschärft worden, dass man die Leute gar nicht mehr vertreten könne, sagt Schiller. Seit 2015 habe Frühwirth alle Fälle verloren. «Er gab auf, weil er mit den unmenschlichen Zuständen im Asylrecht nicht mehr klarkam», sagt Schiller. «Und das kann man auf die Schweiz übersetzen: Fast niemand will noch Fälle im Migrationsrecht übernehmen. Der Rechtsstaat funktioniert nicht mehr. Deswegen will ich mit 61 Jahren nach Bern.»
Die Sonne brennt, der Lambrusco knallt, und Schiller serviert Parmesan, den sie selbst aus Parma mitbringt, jeden Sommer 20 Kilogramm, «weil lieber kein Parmesan als nicht diesen hier». Bei den Grosseltern in der Emilia-Romagna wohnten im Krieg die Kommandos der Partisanen, und später fanden in den Dörfern Feste der Kommunisten statt, «man wählte selbstverständlich die Kommunisten und später die Sozialdemokraten, und wenn ich als Schweizerin zu Besuch kam, wurde ich dauernd angemacht wegen der Banken, der Waffengeschäfte, wegen Schwarzenbach».
Doch wo früher alle Kommunisten gewesen seien, wählten heute fast alle Salvini, sagt Schiller. «Die Entsolidarisierung der Gesellschaft», sagt sie, «ist das Resultat von 30 Jahren Mediaset, Berlusconis Privatfernsehen, das Ergebnis von 20 Jahren täglicher Lügen und Bingo-Shows mit Frauen in knappen Cocktailkleidern.»
Hauptthema im Gespräch bleiben der Fussball und seine Begleiterscheinungen. Kaum ein Thema hat die Schweizer Innenpolitik und die Medienlandschaft in den letzten Jahren in regelmässigen Hysterieanfällen derart vergleichbar aufgewühlt.
«Es ist ein Witz zu behaupten, der Staat sei ohnmächtig», sagt Schiller. «Die Überwachung in den Stadien ist sensationell gut. Diese lachhaften Filmaufnahmen, wo niemand erkannt wird – vergessen Sie das. Wir reden heute von hochauflösenden Bildern, wo man ganz nahe heranzoomen kann. Wir reden von Kameras, die Verdächtigen zum Teil automatisiert folgen. Viele Fans, die gegen ein Gesetz oder die Stadionordnung verstossen, werden erwischt. Ein Verfahren braucht halt Zeit. Aber die meisten Fälle sind innerhalb eines Jahres erledigt. Hunderte Fans haben in der Schweiz aktuell ein mehrjähriges Stadionverbot.»
Fussballfans wird immer wieder nachgesagt, sie seien besonders sexistisch, und wir fragen sie, wie sie als linke Feministin das beurteile. Schiller sagt, Fussballfans seien nicht sexistischer als der Rest der Gesellschaft, und im Übrigen gebe es auch in der Linken verdammt viele Sexisten, und bei orchestrierten Empörungen werde sie sowieso misstrauisch.
«So wie in Luzern zum Beispiel», sagt Schiller.
Im Mai dieses Jahres, als der Abstieg ihres Vereins Tatsache wird, sorgen Anhänger des Grasshopper Club Zürich für einen Spielabbruch. In den Medien wird kolportiert, die Fans hätten die Spieler genötigt, ihnen die Trikots auszuhändigen, sonst würde man ihnen Gewalt antun.
Es folgte eine einwöchige Kampagne des «Blicks» gegen den vermeintlichen Anführer, der vor allem wegen seiner dokumentierten Vergangenheit als Neonazi und bekannter Hooligan ein dankbares Opfer für eine ordentliche Hau-drauf-Kampagne war. Die Aargauer Kantonspolizei liess in jenen Tagen die Wohnung der Freundin des Mannes stürmen (der aber gar nicht vor Ort war). Vermummte Polizisten hätten die Tür aufgebrochen und als Erstes eine Blendgranate in die Wohnung geworfen, so ein Augenzeuge, und die ganze Sache machte den Eindruck, als sei es dabei vor allem darum gegangen, dem «Blick»-Fotografen, der erstaunlicherweise gleichzeitig mit der Polizei vor Ort war, ein paar gute Bilder zu liefern. Nicht dass man noch auf die Idee kommen könnte, der Staat sei untätig.
«Aber was ist in Luzern eigentlich geschehen?», fragt Schiller, die als Anwältin in das laufende Strafverfahren involviert ist. «Die Rede war von Nötigung, von Drohungen gegen die eigenen Spieler und von einem Platzsturm. Doch schaut man sich die Aufnahmen an, kann man gut erkennen: Was an jenem Tag passiert ist, war letztlich wohl bloss ein Verstoss gegen die Stadionordnung. Die Fans haben das Spielfeld nicht gestürmt. Sie stiegen über die Abschrankungen und postierten sich hinter den Werbebanden. Das Spielfeld betraten sie erst, nachdem sie vom Sicherheitsdienst des FC Luzern dazu aufgefordert worden waren.»
«Wie bitte?»
«So geht es aus jenen Akten hervor, die ich einsehen konnte: Man sagte ihnen, sie sollten auf das Feld kommen, damit man die Situation diskutieren könne. Man sieht es ja auch in den Videos: Die meisten waren gar nicht vermummt. Das zeigt ja: Sie waren sauer über den Abstieg, aber sie waren nicht auf Ärger aus. Die Drohungen, die ausgesprochen worden sein sollen und mit denen die Medien ihre tagelange Kampagne rechtfertigten: Nichts davon findet sich in den Akten. Niemand bestätigt das. Ich kann Ihnen aufgrund der gesichteten Aktenlage sagen: Der Berg wird eine Maus gebären.»
Was leider nichts besser mache, sagt Schiller. Kämen nämlich die GC-Fans, abgesehen von Stadionverboten wegen Verstosses gegen die Hausordnung, strafrechtlich ungeschoren davon, sei die Empörung in den Medien programmiert. «Man hat sich von links bis rechts derart darüber enerviert, dass diese Fans das Spielfeld betreten haben, und die Sache aufgeblasen, dass man brüllen wird: Wie kann das sein, dass die nicht verurteilt werden? Aber verurteilt wofür, frage ich? Was an jenem Tag wirklich passiert ist, spielt keine Rolle. Man wird, mal wieder, die Kapitulation des Rechtsstaats ausrufen. Als Anwältin kann ich Ihnen versichern: Der Rechtsstaat wird nicht von ein paar Fussballfans bedroht. Er wird von einer Hysterie bedroht, deren Folge immer noch schärfere Gesetze sind, die es Anwälten irgendwann unmöglich machen, Menschen anständig zu verteidigen.»
Bei BDP-Präsident Martin Landolt weiss man nie so genau, ob man nicht besser einfach sofort einschlafen soll. Oder ob man nicht doch besser genau zuhören soll, weil es ja schon interessant ist, was für einen weiten Weg dieser Mann gegangen ist. Landolt, ehemals SVP-Mitglied, versucht heute mit seiner BDP die GLP links zu überholen, und böse Zungen behaupten, er überfordere damit seine eigene Basis. Einer der Gründe, warum das Wegdämmern im Gespräch mit ihm eine Daueroption ist, ist sicherlich, dass der BDP-Präsident die Langeweile zum Wahlprogramm erhoben hat, «Langweilig, aber gut» lautet der Slogan seiner Partei – wer macht denn bitte so was, Herr Landolt?
Eigentlich sind wir nach Schaffhausen gereist, wo Landolt als Jäger Land gepachtet hat, um mit seinen Gewehren irgendetwas zu töten, den Puls hochzufahren, die ländliche Nachmittagsstille mit lauten Schüssen zu zerreissen. Nur den restriktiven Ladenöffnungszeiten der Stadt Zürich war es geschuldet, dass wir an diesem sommerlichen Vormittag nicht im Tarnanzug und mit Gesichtsbemalung in Schaffhausen auftauchten. Einen Abend vorher hatten wir uns noch mit Clint Eastwoods Irak-Epos «American Sniper» heissgemacht. Aber wie könnte es anders sein: Landolt sitzt gelassen vor der Jagdhütte und sagt, es sei heute viel zu heiss, 35 Grad am Schatten, um irgendwas zu schiessen, er habe schon die ganze vorangegangene Nacht auf dem Hochsitz verbracht, ohne etwas geschossen zu haben. So also erholt sich der Präsident der BDP seit 30 Jahren vom Alltagsstress: In der Nacht rumsitzen und nichts schiessen. Etwa so geil wie Autorennen fahren ohne Auto.
Jäger Landolt, der mit sachlichen Argumenten gegen die eigene Zunft für eine Verschärfung des Waffenrechts durch EU-Richtlinien gekämpft hat, «das unverständlichste Referendum aller Zeiten», wie er sagt, und der die Waffenlobby Pro Tell als eine Sekte bezeichnet.
Seine Tochter sei Veganerin, was er respektiere. Doch er selbst halte das Töten von Tieren für legitim. Auch wenn er nicht verstehe, warum man lokale Milch durch Milch ersetze, die um die halbe Welt geflogen sei. Gleichzeitig sei es aber in einer Welt, in der die Zahl der Veganer rasant zunehme, auch eine Tatsache, dass immer weniger Menschen verstünden, was Jäger eigentlich machten und wozu es sie brauche. Ein unverständliches Referendum sei da kontraproduktiv. «Pro Tell hat kein Sensorium dafür, in was für einer Gesellschaft wir leben, und sie haben nicht verstanden, dass wir Jäger auf Akzeptanz angewiesen sind», sagt der BDP-Präsident.
Landolt, das Glarner Alphatier, ist der Typ Überall-ein-bisschen-Präsident. Deshalb überrascht es auch nicht, dass er auch mal Präsident des damaligen Glarner Patentjägervereins war; und deshalb wisse er aus eigener Erfahrung, wie schwer es sei, im 21. Jahrhundert das Jägerwesen einer breiteren Öffentlichkeit näherzubringen.
Und da sitzen wir also, im Schatten in der Nähe von Schleitheim bei Schaffhausen, wo der Komiker Gabriel Vetter und der Islamist Qaasim Illi vor langer Zeit Tür an Tür aufgewachsen sind, neben einer Jagdhütte und sinnieren über Sachpolitik und Kompromissbereitschaft. Erdrückt von so viel Sachlichkeit, stellen wir uns vor, wie es wäre, wenn Landolts politischer Antipode Oskar Freysinger ein Jäger wäre, und was er uns wohl erzählte, würden wir ihn jetzt anstelle von Landolt fragen, was denn das Krasseste sei, was er auf 30 Jahren Jagd erlebt habe. Freysinger würde uns wie aus der Pistole geschossen eine irre Geschichte entgegenfliegen lassen von tollwütigen Ebern möglicherweise und von Schrotflinten, die dann hätten eingesetzt werden müssen, und vielleicht von Nietzsche und Handgranaten und irgendwann vermutlich auch noch von der Rothschild-Familie.
Aber Martin Landolt, gefragt, was denn das Eindrücklichste sei, was er in 30 Jahren Jagd erlebt habe, sagt zuerst einmal nichts; und dann, zögerlich, erzählt er von der intensiven Zeit mit seinem Jagdhund, vom Pikettdienst, wo man als Jäger angerufen wird, wenn ein Tier angefahren oder angeschossen wurde, und man mit seinem Hund stundenlang durch die Nacht marschiert und blind auf ihn vertrauen muss, der dann irgendwann das sterbende oder bereits gestorbene Tier aufspürt im Nirgendwo. Und wenn es tot ist, dann ist es tot, und wenn es noch lebt, dann gibt man ihm den Gnadenschuss, so einfach ist das.
Wir sagen na Bravo, da hätten wir jetzt aber trotzdem mehr erwartet, aber das sei natürlich auch irgendwie bezeichnend: Immerhin ist es Landolt gewesen, dem wir in der allerersten Folge dieser von der Leserschaft hochgeschätzten Homestory-Serie noch halb im Scherz gesagt hatten, wir würden den Slogan «An Sachlichkeit gestorben» auf seinen Grabstein hämmern, und da sei er doch tatsächlich ein paar Wochen später mit dem Parteislogan «Langweilig, aber gut» um die Ecke gekommen, und wir fragen: «Aber ist denn das ein politisches Programm?», und Landolt sagt: «Ja, das ist es», und es sei vor allem eines: ehrlich, und die Ehrlichkeit komme an, der Slogan habe einen Schub an Zuversicht ausgelöst. «Denn wissen Sie was, meine Herren?», sagt Landolt mit einem zufriedenen Lächeln: «Die Reaktionen auf den Slogan sind durchwegs positiv.»
«Den Arsch retten wird uns dieser Slogan nicht, aber wir müssen die Aufmerksamkeit, die er erzeugt hat, nutzen, unsere Positionen mehr in den Vordergrund zu heben», sagt Landolt, der sich dauernd sorgt, die BDP gehe in der Berichterstattung vergessen. Und als die Schweiz sich über das Wurmplakat der SVP empört, da stört sich Landolt vor allem daran, dass kein Wurm die Farben Gelb und Schwarz trage, die Farben der BDP, und wir fragen ihn, wie er denn gedenke, mit Langeweile zu punkten, wenn das Umfeld nach progressiven Reformen schreie.
«Es wäre schade, wenn die Klimaproteste oder der Frauenstreik nicht zu einer progressiven Wende, sondern einfach zu einer weiteren Polarisierung führen würden, zu einem Linksrutsch», sagt er. «Dann ist weder dem Klima noch den Frauen geholfen. Lösungen gibt es nur mit Kompromissen. Ich befürchte, dass die vielen unzufriedenen Wähler von FDP und SVP im Herbst der Urne fernbleiben und einen Linksrutsch dynamisieren. Wir müssen daran arbeiten, dass die unzufriedenen Bürgerlichen nicht der Urne fernbleiben, sondern die Langweiligen in der Mitte stärken.»
«Was schwebt Ihnen eigentlich vor, wenn Sie von einer progressiven Wende sprechen?»
«Beim Klimawandel konkrete Massnahmen zu ergreifen bei der Gebäudeeffizienz zum Beispiel, statt davon zu träumen, dass China sein Verhalten ändert. Gebäudeeffizienz. Oder einen nachhaltigen Finanzplatz zu schaffen, was eine der wirkungsvollsten Massnahmen wäre. Es geht um sieben, acht Stimmen in Bern, dass die Mehrheiten ins Progressive kippen.»
«Warum, glauben Sie, gingen beim Frauenstreik so viele Menschen auf die Strasse?»
«Wegen der zunehmenden Ungeduld. Weil einfach nichts passiert. Die Bürgerlichen haben lange genug gesagt, dass es der Markt schon richten wird. Man hat erkannt, dass es der Markt nicht richten wird. Dass einige Stellschrauben bewegt werden müssen, damit der Markt überhaupt etwas richten kann. Meine BDP-Kollegin Ursula Haller sagte, sie sei beim ersten grossen Frauenstreik nicht auf die Strasse gegangen. Es sei nicht nötig, habe sie gedacht. Jetzt sei sie auf die Strasse gegangen. Denn in der Zwischenzeit habe sich nichts bewegt. Und das erklärt vermutlich die Breite des Streiks. Aber im Moment geht es ja vor allem darum, zu sagen, wer es erfunden hat. Die Linken preschen da voran.»
«Sie haben es ja auch erfunden.»
«Ja, aber wenn man der Sache dienen will, muss man die Breite suchen. Oder aber man sucht einfach die Lorbeeren für die nächsten Wahlen.»
«Ist es nicht eher umgekehrt: dass die Bürgerlichen im letzten Moment noch auf den Streikzug aufgesprungen sind, um ein paar Lorbeeren zu sammeln?»
«Womöglich haben Sie recht. Aber ich meine vielleicht auch etwas anderes.»
«Was meinen Sie?»
«Ich sehe kaum gemischte Bilder, die eine parteipolitische Breite repräsentieren, mit der dann auch politisch Erfolge erzielt werden könnten. Das ist es, was ich meine. Vielleicht bin ich auch einfach langsam ein wenig müde geworden.»
«Müde wovon?»
«Der letzte Naivling zu sein, der glaubt, dass es den Politikern um die Sache gehen sollte. In Bundesbern schaut letztlich jeder für sich.»
Ergriffen von Landolts Grabrede auf die Sachlichkeit, mit Blick auf die Weiten Schaffhausens, legen wir eine Schweigeminute ein für die Bürgerlich-Demokratische Partei, geboren am 1. November 2008, gestorben im Herbst 2019.
«Uns wird es auch nach dem Herbst noch geben», sagt Martin Landolt. Und fügt an: «Die Frage ist, auf welchem Niveau.»
«Sie geben auf», sagen wir.
«Nein», sagt Landolt. «Ich kämpfe weiter. Ich sehe nur, wie schwer es geworden ist. Langeweile wird ignoriert, auch wenn sie gut ist. Dabei fehlt es in diesem Land ja gar nicht an politischer Vernunft. Aber es fehlt die Berichterstattung über politische Vernunft.»
«Politische Vernunft? Da können wir leider auch nicht weiterhelfen», sagen wir. Und Martin Landolt fährt uns in seinem schwarzen Jeep zurück ins Dorf.