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Mein Gott, wo bin ich hier gelandet? Wird die Debatte hier von St. Petersburger Trollen geflutet? Immer noch das alte Denkmuster Ost/West im Kopf: Engagierte Leute im Westen finden grundsätzlich den Osten besser gegenüber einem verbrecherischen Westen? Wollen wir wirklich weiterhin Verbrecher und verbrecherische Systeme vergleichen und abwägen, wer schlimmer oder besser ist? "Besser" in so einem Zusammenhang! Schildert das nicht vielmehr unser verinnerlichtes Untertanendasein?
Schon vergessen, dass der Syrienkonflikt als zarte Blume auf der arabischen Frühlingswiese begonnen hat? Und dass der hauseigene Diktator, der dadurch sein System bedroht sah, bereit war, lieber noch tiefer durch Blut zu waten, anstatt nachzugeben und einer Entwicklung Platz zu machen? Und ist es immer noch nicht klar, dass immer die Aasgeier kommen, wenn "zerfleischen" angesagt ist? Die "großen Spieler" überlegen sich bei solchen Situationen, bei "Pleiten" - in umfassendem Sinne gemeint - doch immer, ob da was zu holen ist, egal ob dies in der Wirtschaft oder in der Machtpolitik oder sonst wo stattfindet.
Putin hat eine Nase für solche Situationen und "Geschäfte". Von wegen "Hilfe für einen angegriffenen Staat". Vielmehr hat sich Putin hier eine Marionette gezüchtet für seine Ambitionen. Und diese sind einer veralteten, reaktionären Machtpolitik verpflichtet. Deshalb ist Putin, obwohl er Trendsetter ist für viele andere Staaten, ein Auslaufmodell. Das Modell "Putin" vereinigt alle, die mit einer Globalisierung nicht klarkommen und sich lieber in die eigene Hundehütte zum Knurren zurückziehen wollen.
Die USA spielen als Hegemonialmacht keine Rolle mehr. Das Ende der Fahnenstange ist mit Trump erreicht: Die alte Münze "Ost/West" mit seinem Konterfei vorne und Putin
auf der Rückseite ist nichts mehr wert. Alles alter kalter Kaffee.
Und Europa? Eine einzige Tragödie!
Das Nachsehen hat immer die Bevölkerung! Das Bewusstsein dafür muss an erster Stelle stehen. Das muss man sich bewusst machen, das muss man weitererzählen, daraus erwächst Solidarität an der richtigen Stelle. Und dieses schützt zugleich davor, sich immer wieder hineinziehen zu lassen in eine Scheindebatte, welcher Macht-Knallkopf denn nun der Schlimmere, der Bessere ist. Womöglich ist man dann sogar bereit, hinter dem einen oder anderen mitzumarschieren und sei es nur in Leserbriefen.
Dass am Feuer der Empörung und des Aufbruches, das immer wieder aus widerständigen Bevölkerungen gegen die Unterdrückung ihrer Bedürfnisse entsteht, dass, wenn die Flammen groß genug sind, die "grossen Spieler" immer versuchen ihre Würstchen daran zu braten, ihre Suppe kochen, ist nichts Neues. Auch nicht, wer die Suppe dann wieder auszulöffeln hat.
Also muss an erster Stelle hier doch stehen die Klage, dass die Bevölkerung mehr im Staub liegt als je zuvor und dass einem brutalen Diktator wieder in den Sattel geholfen wurde.
Und das darf nicht vergessen werden! Schließlich sind die Menschenrechte seit gut 200 Jahren sogar schon aufgeschrieben und das System Demokratie ist schon lange erfunden. Hier geht es weiter! Dazu brauchen wir unsere Kräfte!
Rohstoffausbeutung durch den Eroberer, vollzogen von irgendwelchen Leuten aus der jeweiligen Machtmischpoke ist geschichtliche gesehen "alter Käse", egal ob sie nun "Oligarchen" genannt werden oder "Kapitalisten" oder "Investoren".
Aber dass es das alles gibt, immer noch gibt, diesen "alten Käse", dies immer wieder zu erzählen, um ja nicht zu vergessen wie der Hase läuft, das ist eben auch wichtig.
Der Rest ist Staub.
Juristisch-formal gesehen mögen Sie recht haben mit Ihrem Einwand, Hr. S. - einerseits. Andererseits sieht man daran sehr gut, dass, wenn dem so ist, das Völkerrecht hier eben nicht greift und angepasst werden muss. Es kann doch nicht sein, dass das Völkerrecht Diktatoren zur Rechtfertigung dienen kann und es deren Legitimität entspringt, ausländische Hilfe für sich holen, wenn das Volk sie endlich loswerden und zur Rechenschaft ziehen will. Es kann doch kaum Inhalt eines "Völkerrechtes" sein, ein Volk gegenüber seinem Peiniger gleichsam zu entmachten. Schließlich geht es beim Völkerrecht doch um die "Gemeinschaft der Völker" und nicht um den Schutz eines exklusiven Clubs von Präsidenten oder sonstigen Repräsentanten jeglicher Couleur.
Und gerade hier so zu argumentieren erscheint mir als äußerst widersinnig und troll-verdächtig: Putin, der gerade die Krim annektiert hat nach allen Regeln der Kunst, allerdings jener der rücksichtslosen Machtpolitik und unter eklatanter Missachtung des Völkerrechts, sollte juristisch sauber seinem Freund Assad zu Hilfe gekommen sein nur weil der ihn darum gebeten hat? Und somit handelt er hier zur Abwechslung mal wieder ganz im Sinn und mit voller Legitimation des Völkerrechtes? Meinen Sie nicht, dass das allein unsere Diskussion ist während dies den Machtpolitikern sowas von Schnurz ist? Wie schätzen Sie denn Erdogans handeln hier ein? Oder Katars, oder Irans, oder... usw. Alles ehrenwerte Absichten dahinter, die einen demokratisch legitimierten Präsidenten vor seinem bösen Volk schützen wollen? Etwas mehr Realismus an dieser Stelle wäre wünschenswert.
Zugedeckt von all diesem Schutt hoffe ich doch, dass damit das Recht der Bevölkerung auf Veränderung nicht vergessen oder gar bezweifelt wird.
Also ruhig die Hemdärmel hochkrempeln und dafür sorgen, dass die Dinge nicht auf den Kopf gestellt werden und wir Perspektiven einnehmen, die nicht die unseren sind!
Und nicht zuletzt: Anarchie hat nichts mit Chaos zu tun, sondern mit Selbstbestimmung, individuell und gesellschaftlich.
Sie schauen vielleicht durch das falsche Fernrohr, Hr. S.
Vielen Dank für ihre umsichtige Argumentation Herr T. - Persönlich versuche ich Geschehnisse nicht nach gut und schlecht zu werten und grad bei den Weltmächten, basieren die hintergründigen Ziele von militärischen Operation nie wirklich auf Menschenfreundlichkeit. Ich glaube diesbezüglich lassen wir uns beide nicht blenden.
Dass, das Völkerrecht nicht mehr greift und angepasst werden muss sehe ich genau gleich. Man meint es müsste möglich sein eine sinnvolle Basis zu finden, aber hoffentlich nicht erst nach dem dritten Weltkrieg.
Diese Argumentation ist zwar amüsant zu lesen aber etwas hemdsärmelig. Die UN Charta wurde nach dem zweiten Weltkrieg 1945 von 50 Mitgliedstaaten unterzeichnet und gilt als Basis für das Völkerrecht. Wenn ein derart essenzielles Regelwerk allen am Arsch vorbei geht, ist das äusserst tragisch - denn man hat offenbar die Geschichte dazu vergessen. Wenn niemand mehr auf Verstösse reagiert und keine Sanktionen folgen, öffnen sich die Tore zur Anarchie - alter Käse hin oder her.
Liebe Frau Kempf
Danke für Ihren Kommentar. Ich kann Ihnen versichern, dass es mir nicht darum ging, blind auf "den Russen" oder Wladimir Putin einzudreschen, wie Sie suggerieren. Ich fand den vorliegenden Sachverhalt interessant und relevant, deshalb habe ich weiterrecherchiert und den Artikel geschrieben.
Die für mich relevanten Fragen habe ich im Text aufgeführt, hier noch einmal:
--> "Gern hätten wir Gennadi Timtschenko gefragt, wie genau der Phosphatdeal mit der syrischen Regierung zustande gekommen sei und welche Rolle Moskau dabei gespielt habe. Mit wie viel Gewinn er als Hauptaktionär von Stroytransgaz rechne und ob er die Gewinne aus seinen Geschäften noch immer in der Schweiz versteuere.
Und wir hätten mit ihm gern über das Verhältnis zwischen Privatwirtschaft und Staat gesprochen. Was er etwa davon halte, dass Russland mit öffentlichen Geldern einen Krieg finanziert, von dem am Ende einige wenige Geschäftsleute profitieren. Oder davon, dass die Regierung in Damaskus staatseigene Bodenschätze verkauft, um ihren Machterhalt zu finanzieren."
Sie deuten an, dass man in anderen Zusammenhängen Ähnliches auch über die USA schreiben könnte. Da haben Sie sicher nicht unrecht, aber in diesem Fall liegen die Dinge nun mal so. Der Wiederaufbau Syriens wird international eine der grossen Herausforderungen der kommenden Jahre (oder Jahrzehnte?), daher bin ich der Meinung, dass es sich lohnt, genau hinzuschauen.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Ich teile Ihre Meinung voll und ganz, Frau Kempf. Als nächstes folgt dann, dass man sofort in eine rechte Ecke gestellt wird, wenn man Russland verteidigt, als ob nur AFD und Front National gegen die US Geopolitik wären.
Von der Republik hätte ich eigentlich genau ein anderes Niveau erwartet. Der Artikel ist vielseitig und sicherlich mühsam recherchiert, aber bloss weil einem das Interview verweigert wird (oh Wunder bei dem was die westliche Presse mit Russland macht) sollte man nicht emotional zur Rache schreiten.
Ich frage mich bei solchen Artikeln immer, was die Schreibenden mit ihrem Unterton eigentlich meinen. Wäre es besser, Syrien würde durch US Firmen wieder aufgebaut? Oder mit Hilfsgeldern Europas? Oder gar nicht? Oder am liebsten es wäre in ein irakisch-afghanisches Chaos gestürzt nach der “Befreiung“ durch westlich finanzierte Milizen, die dann in 10 Jahren als Islamisten wieder bekämpft werden (Taliban und Saddam standen beide mal auf der US Spendenliste bevor sie im Westen als “böse“ taxiert wurden).
Ich freue mich jedenfalls auf das tolle Festival in Verbier umso mehr, da ich jetzt weiss dass der Frieden in Syrien und der Sieg über die Terroristen des IS und des CIA in direkter Verbindung zu Verbier stehen.
Lieber Herr B.
Danke, dass Sie Ihre Skepsis äussern. Ich bin mir nicht ganz klar, was Sie mit "Unterton" meinen – allenfalls hätte der Artikel eine andere Tonalität, wenn sich Herr Timtschenko oder seine Kommunikationsleute zu den Fragen geäussert und den Sachverhalt aus ihrer Sicht erklärt hätten.
Zu Ihren Fragen:
"Wäre es besser, Syrien würde durch US Firmen wieder aufgebaut? Oder mit Hilfsgeldern Europas?"
--> Darum geht es mir nicht (ich glaube, dass Syrien jede Hilfe brauchen wird, die es kriegen kann). Aber beim Wiederaufbau wird es Dinge geben, die Geld verschlucken – und solche, die Geld abwerfen. Da genau hinzuschauen ist m.E. wichtig.
"Ich freue mich jedenfalls auf das tolle Festival in Verbier umso mehr, da ich jetzt weiss dass der Frieden in Syrien und der Sieg über die Terroristen des IS und des CIA in direkter Verbindung zu Verbier stehen."
--> Auch wenn der IS an der Oberfläche nahezu geschlagen ist, steht Syrien noch ein langer Weg zum Frieden bevor. Nachhaltiger Frieden steht und fällt mit Aussöhnung, Aufarbeitung und Verfolgung von Kriegsverbrechen sowie mit einer stabil angelegten Nachkriegsordnung. Diesbezüglich geben die syrische Regierung und ihre Verbündeten leider wenig Anlass zur Hoffnung. (Was jetzt explizit NICHT heisst, dass andere Akteure diesbezüglich besser wären.) Staatliche Rohstoffe zu verscherbeln, um den eigenen Machterhalt zu sichern, ist in meinen Augen jedenfalls keine Massnahme zur nachhaltigen Stabilisierung der Verhältnisse innerhalb der Bevölkerung und zwischen Staat und BürgerInnen.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Genie Energy, unter anderem von Dick Cheney und anderen Ex-U.S.-Politiker finanziert fördert seit 2015 Erdöl in Syrien.
Ja, in den israelisch besetzten Golanhöhen. Und bisher sind es noch immer nur Sondierungen: https://www.jpost.com/Business-and-…oil-421220
Oder haben Sie andere Informationen?
Ich pflichte H. B.‘s Gedanken bei, nicht zuletzt auch, weil der US Angriff und bombardierung Syriens im September 2014 nach Völkerrecht ein kriegsverbrecherisches Vergehen gegen einen souveränen Staat war. Die USA und ihre Verbündeten haben ganz eindeutig gegen das UNO Gewaltverbot verstossen. Die Russen, von Assad zu Hilfe gerufen, haben erst im Oktober 2015 intervenniert und das amtierende Assad Regime unterstützt. In diesem Zusammenhang wird auch deutlich, warum die Russen nun beim Wiederaufbau bevorzugt und als Gegenleistung für die Unterstützung, in verfügbaren Rohstoffen entschädigt werden. Zu hoffen ist natürlich, dass beim Wiederaufbau nicht nur die Machthaber und Oligarchen profitieren, sondern auch das von diesem Krieg so massiv gebeutelte syrische Volk.
„Deshalb bedaure ich in einem gewissen Sinn allerdings auch die Annäherung der Schweiz an Europa. Ich finde den Beitritt zum Schengen-Abkommen nicht gut. “
Interessante Aussage
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