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Mich nervt die Formulierung, auch in der Republik, Frau Sommaruga habe eine Abstimmung verloren. Diese punktuell-personalisierte Zuspitzung ist doch nichts anderes als das Ablenken vom Versagen vieler Menschen und Organisationen. Und: Sind da nicht noch sechs andere, die sie oft genug im Regen stehenlassen, gelegentlich ihr sogar den Schirm wegziehen? Frau Sommaruga kann es nicht besser; wir alle wüssten schon wie! Aber wir verlieren keine Abstimmung, wir gehen ja mehrheitlich nicht einmal hin.
Natürlich hat Sommaruga eine Abstimmung verloren. Das war ihr Gesetz, aus ihrem Departement. Wenn mein Fussballteam ein Spiel verliert, dann hat der Trainer auch verloren. Die Frage, ob er die Verantwortung dafür trägt, ist jedoch eine anderen.
Das stimmt leider nicht: ein Gesetz wird von den beiden Räten gemacht: der Bundesrat, vertreten durch die Departementsvorsteherin, hat bloss ein Antragsrecht. Sommarugas persönliches Gesetz hätte vielleicht ganz anders ausgesehen. Sie argumentieren, wie wenn Obama persönlich daran schuld wäre, dass die Waffengesetzgebung in den USA nicht strenger geworden ist.
Überprüfen Sie doch bitte Ihren Vergleich mit dem Fussball; Sie machen es sich damit zu einfach.
Sommaruga als Sündenböckin? Wir sollten uns wohl alle selber an der Nase nehmen, die Ärmel hochkrempeln und loslegen. Unser Geld ist uns immer noch zu heilig. Man munkelt von Energieversorgern, die Erneuerbare auf Sparflamme legen, um noch ein bisschen mehr Gas zu gutem Preis unter die Leute zu bringen. Optisch „ruhige“ Dächer sind immer noch wichtiger als PV-Anlagen auf Dächern südseitig flächendeckend. Nur Radikale schränken ihren täglichen Konsum und ihre Mobilität freiwillig ein. Das Geschäft will ja niemand verderben.
Wenn wir wirklich etwas ändern wollen, brauchen wir nicht nur eine Frau Sommaruga.
Ich wünsche Frau Sommaruga ganz, ganz viel Mut, nicht Abstimmungen 'gewinnen' zu wollen, sondern das Risiko einzugehen, gegebenenfalls auch eine Abstimmung zu 'verlieren'. Es ist besser als diejenige Bundesrätin in die Annalen einzugehen, welche die notwendigen Schritte aufgezeigt hat (auch wenn sie dann halt eine Abstimmung 'verloren' hat), anstatt als mutlose Bundesrätin. Daher mein Tipp: Vorlagen vor's Volk vringen, welche die Pariser Klimaziele auch erreichen können - alles andere ist nicht aufrichtig.
Auch ich nerve mich gehörig an dieser tschuldigung: idiotischen Personalisierung, wonach ein/e BR eine Abstimmung 'gewonnen' oder 'verloren' hat. Die Verantwortung für eventuelle 'Siege' oder 'Niederlagen' tragen noch immer alle AkteurInnen, inklusive der Stimmenden und auch inklusive der Nicht-Stimmenden, oder? Auch möchte ich keine BR, welche uns irgendwas 'verkaufen' wollen - es geht um Substanz hier!
Abstimmungen sind nicht Fussballspiele (16:18 mein Gott, was heisst das schon?) - man sollte deshalb nicht die entsprechende Diktion aus anderen Medien übernehmen.
Genau das, was Sie fordern - Vorlagen vors Volk bringen, mit denen das Pariser Abkommen umgesetzt werden kann - ist ja nicht mehr das Ziel der guten Bundesrätin, wenn sie im SRF verkündet, ein neues CO2-Gesetz werde keine neuen Abgaben und Auflagen beinhalten. Nur mit Steuermillionen für "gutes" Verhalten werden wir die Ziele nicht erreichen!
100%-ig einig mit Ihnen. Das neue CO2-Gesetz entspricht der Redensart 'Der Pelz soll zwar sauber werden, aber er darf dabei nicht nass werden..'
Und genau das ist kleinmütig.
Das Problem liegt wohl in der aktuellen Zusammensetzung des BR. Man halte das bei den nächsten Parlamentswahlen (nicht nur) im Hinterkopf...
Das könnte aber ev. ein schlauer Schachzug sein von BR Sommaruga.
Beim CO2 Gesetz wollten die Bürgerlichen keine „Strafabgaben“ auf Öl und Gas.
Nun sollen wir Subventionen bekommen für diverse Klimaschutzmassnahmen und woher kommt denn das Geld dafür?
Die Bürgerlichen wollen sicher keine Steuererhöhungen und bei vielen Ihrer Klientel, z.B. den Bauern wollen sie den Sparhebel auch nicht ansetzen.
Da zielen sie dann z.B. lieber auf die Ausgaben für Kitas, ohne zu realisieren, dass schon längstens in der Schweiz zwei Einkommen notwendig sind um eine Familie zu ernähren.
Mein Eindruck ist, dass auf Bürgerlicher Seite immer noch nicht der Ernst der Lage erkannt und akzeptiert ist und niemand / bzw. Immer die andern, für die Kosten aufkommen sollen.
Aus meiner Sicht wäre es schlau den bürgerlichen das Energiedepartement zu geben und diese dann hart an die „Kandare“ zu nehmen was sie zu Stande bringen.
Meine persönliche Befürchtung ist, dass es vielen Bürgern auch heute noch völlig egal ist ob die Klimavereinbarungen eingehalten werden.
Es wird noch einige Felsstürze mit Toten, Überschwemmungen etc. brauchen, bis sich die Mehrheit in diesem Land bewegt. Es ist dann wohl aber zu spät.
Wohin wir dann als Klimaflüchtlinge auswandern und wer uns dann als ehemals reiche Oberegoisten aufnehmen wird werde ich persönliche vermutlich nicht mehr erleben.
Die in den Medien - leider oft auch in der Republik - vorherrschende Personalisierung politischer Herusforderungen finde ich falsch. Das Schicksal des CO2-Gesetzes an Sommaruga festzumachen und zu suggerieren, eine Führungsfigur könnte unseren Unwillen, den verschwenderischen Lebensstil radikal zu ändern, einfach so zum Verschwinden bringen, dient nur den mächtigen Strippenziehern im Hintergrund (Erdöllobby, Autolobby, Finanzplatzlobby, Bauindustrie usw.). Wie war das schon wieder in der Pandemie: Berset hat geführt und wurde gerade dafür angefeindet (« Diktatur »).
Herr M. Das ist mir jetzt etwas zu einfach. Ich habe die Herausforderung nicht personalisiert, sondern mich im Detail mit der UVEK-Politik auseinandergesetzt. Unsere Aufgabe als Journalisten ist es auch, uns mit gewählte Amtsträger*innen kritisch auseinanderzusetzen. Sommaruga ist als Bundesrätin eine der mächtigsten Schweizer Politikerinnen. Freundlicher Gruss, Elia Blülle
Lieber Herr Blülle - dagegen habe ich auch gar nichts - im Gegenteil. Ich nerve mich einzig an der populären Personalisierung von gesellschaftlichen Problemen - die Rundschau von SRF krankt besonders an dieser Unsitte. Aber unterhaltsam ist das natürlich: man kann einer Figur die Schuld zuschieben und bleibt selbst fein raus .
Herr Blülle, kritisch auseinandersetzen heisst für mich nicht, die Meinung der politischen Gegner aufzulisten, sondern deren Meinung auf Relevanz zu prüfen. Und natürlich auch die eigene Meinung dazu in den Text fliessen zu lassen.
Politik ist dazu da, Probleme zu lösen, die uns alle betreffen.
Aber gewählt werden kann man auch mit der SVP-Strategie:
Keine Probleme lösen, sondern Angst machen.
Angst vor Feindbildern wie der "extremen" "Linken" Sommaruga oder wahlweise vor Städtern, Ausländern, Moslems, Frauen, Schwulen, Terroristen, der EU, Wissenschaftlern.
Das löst zwar keine Probleme. Aber die SVP gewinnt damit Wahlen und Abstimmungen. Gerade gegen Politikerinnen wie Sommaruga.
Schön für die SVP.
Aber schlecht für unser Land.
Die Kritik an Frau Somarugas Politik geht mir zu weit. Es kommt bei mir an, als wäre ein anderer Stil in der Politführung die Lösung für das Erreichen der Klimaziele. Wer, wenn wir mal selber mit uns ins Gebet gehen, ist,denn schon wirklich bereit alles Nötige zu unternehmen, um der Umwelt weniger Schaden zuzufügen. Solange wir auf Gesetze warten, welche selbst nach gewonnener Abstimmung in ihrer Umsetzung noch Jahre dauern, kann auch jemand anderes im UWEK nur mit besseren Resultaten allein nichts gross ändern. Frau Somarugas Politik,der kleinen Schritte scheint mir eher vollziehbar für uns als Gesellschaft als das Gewinnen grosser Ziele, die am Ende jahrelang ihrer Realisierung harren.
Zum Erreichen der Klimaziele zitiere ich gerne Volker Pispers: "Wir sitzen in einem Zug und rasen auf einen Abgrund zu. Anstatt den Zug anzuhalten, wird hie und da der Lokführer ausgetauscht."
Schon «lustig»: Wir haben endlich eine Glaskugel, die wirklich funktioniert. Wir wissen heute so genau wie noch nie zuvor, wie die Zukunft aussehen wird. Und trotzdem verstärkt sich beim Lesen dieses Artikels das Gefühl, dass wir als Gesellschaft sehenden Auges weiterwursteln wollen wie bisher. Damit wir weiter so tun können als ob, braucht es Sündenböcke. In diesem Fall Frau BR Sommaruga oder die linken Parteien und Umweltverbände, welche mit ihren Forderungen «dIe wIrTscHafT scHädiGeN» oder «aRbEItsplÄtzE vErNichTEn».
Schaffen wir es nicht, endlich dieses unsägliche Narrativ zu ändern, wird es in der Schweiz äusserst heiss werden, noch vor dem durchdrehenden Klimawandel. Die nun aufwachsenden Generationen werden uns hassen. SUVs werden als Erste brennen. Unsere Gesellschaft wird sich so tief spalten wie die us-amerikanische. Ein Kampf um den elektrischen Strom entbrennt. Tesla gegen Heizung. Neofaschistische Kräfte zerstören die Schweizer Demokratie von innen.
Wir haben es in der Hand. Aber nicht mehr lange. Das Narrativ muss endlich ändern. Die nachhaltigen Energien werden in der Schweiz produziert, regional. Das ist Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit von undemokratischen Staaten. Aber auch Nationalstolz. Schweizer Strom – ich weiss warum. Wir hatten die einmalige Chance, in der Erforschung der Solarenergie ganz vorne mitzuspielen und haben sie kläglich verpasst. Nun braucht es einen Plan Wahlen fürs Produzieren nachhaltiger Energie. BR Sommaruga sollte Mut gemacht werden, mit der grossen Kelle anzurichten. Dazu gehört selbstverständlich eine gehörige Treibstoffbesteuerung. Es braucht jene Entscheidungsschlacht an der Abstimmungsurne. Wir müssen sie bald herbeiführen. Wenn die Schweiz es nicht schafft, wie sollen es dann die ärmeren Länder schaffen? Wir müssen endlich das werden, was wir schon lange sein sollten: Die Speerspitze im Kampf gegen den Klimawandel.
mit der grossen Kelle anzurichten
Ja und die Politik sollte das Ziel festlegen, nicht einzelne Massnahmen, denn keiner weiss, auf welche kreativen Lösungen die Menschen noch kommen. Konkret wäre das Ziel aus meiner Sicht:
Für alle Klimagasemissionen Zertifikate an der frühest möglichen Quelle erheben und nicht wie bisher "in der Mitte", denn nur so können wirklich alle Emissionen erfasst werden
Die Anzahl der Zertifikate jedes Jahr um 22% senken und KEINE mehr verschenken und NIE die Menge erhöhen.
Erzwingen, dass beim Import Zertifikate für alle grauen Klimagasemissionen erworben bzw. beim Export zurückerstattet werden.
Die Berechnung obliegt dem Im- bzw. Exporteur und ist öffentlich zugänglich. Die Berechnung kann auch geschätzt werden, wenn die Schätzung mindestens den tatsächlichen Klimagasemissionen entspricht.Ein Einnahmen aus dem Zertifikathandel werden pro Kopf an die Bevölkerung zurück verteilt, wie dies ja jetzt schon über die Krankenkassenverbilligung gemacht wird.
Solange den Rechtsbürgerlichen (SVP, Teile der FDP und der Mitte), sowie der Erdöl- und Autolobby die Umwelt sch…egal ist, hätte auch eine andere Bundersratsperson nicht mehr Erfolg.
Vielleicht richtet es aber jetzt Putin: Der Benzinpreis steigt und steigt, und wir werden dadurch sehen können, ab wann eine Treibstoffsteuer lenkend wirkt.
«Amtsmüde», «Seminarlehrerin», «Eisprinzessin», «Opportunistisches», «Sphinx»… Ich wusste nicht, dass die Republik nun die Linie der NZZ, des Blicks oder der enttäuschten langjährigen und ehemaligen Mitarbeiter aus «ihrem» Departement (also aus der Ära Leuthard) übernimmt.
«Natürlich schwingt bei solchen Zuschreibungen oft Sexismus mit», aber die Republik wiederholt und reaktiviert sie trotzdem. In dieser Hinsicht finde ich auch die Formulierung «Sie konnte keinen Pieps sagen, ohne dass die SVP auf Sommaruga eindrosch» mehr als nur verunglückt. Sie wiederholt nur den Machismo der SVP-Herren. Und wie passt es zusammen, dass sie «fleissig», «scharfsinnig und klug» sei, aber «trotz Warnungen, unvorbereitet gewesen [sei], als die SVP nur noch über die Kosten sprach»? Wer sagte letzteres? Enttäuschte langjährige und ehemalige Mitarbeiter aus «ihrem» Departement (also aus der Ära Leuthard)?
«Natürlich wird Leuthard heute gerne verklärt», aber die Republik wiederholt und reaktiviert die Verklärungen trotzdem. Doch mit fast keinem Wort wird gesagt, dass das CO2-Gesetz bereits unter der Ägide Leuthards ausgearbeitet worden war – inkl. Nicht-Deckelung der Treibstoffabgabe. Das Parlament einigte sich dann auf 12 Rappen, etwas das Leuthard nun im Nachhinein als «Killerargument» bezeichnet. Dennoch sagte Gerhard Pfister, Leuthard hätte die Abstimmung gewonnen.
Ins selbe Horn scheint nun auch die Republik zu blasen. Denn: «Bei Doris Leuthard, ihrer Vorgängerin, sei das ganz anders gewesen». Nur schade, dass sie nicht nur als Vizepräsidentin des VR der Coop-Gruppe Genossenschaft tätig ist, sondern auch als Vizepräsidentin des VR der «klimafreundlichen» Bell Food Gruppe sowie ein VR-Mandat bei der ebenfalls «klimafreundlichen» Coop Mineraloel AG – welche als Teil der Avenergy Suisse (ehem. Erdöl-Vereinigung) das Referendum unterstützte –, Stadler Rail und Transgourmet Holding AG inne hat.
Die Schweiz steht am Scheideweg:
Gelingt es Sommaruga, ihre in den letzten Monaten und Jahren aufgegleisten Energievorlagen alle durchzubringen, könnte sie die grünste Bundesrätin aller Zeiten werden und die Schweizer Energielandschaft tatsächlich fundamental umkrempeln.
Doch wie soll das gelingen, wenn fleissig an ihrem «Image als erfolglose Klima- und Energiepolitikerin» gearbeitet wird – nun auch in der Republik? «Sommaruga versteht sich als Moderatorin. […] Von einer Bundesrätin aber wird mehr erwartet: Haltung und Entscheidungen.» Also taugt Sommaruga offenbar nicht als Bundesrätin. Zeit sie abzuwählen. Wer profitiert davon? Die SVP oder die Mitte? Oder wer soll davon profitieren? Die Grünen oder die GLP? Oder soll sie nach diesem ZS, dieser Zusammenstauchung einfach nur spuren und zu alter Form auffahren?
«Reformen mache man in der Schweiz mit kleinen Schritten» ist nunmal leider eine vermaledeite Tatsache in unserem System. Und «Entscheidend ist jetzt, dass wir endlich einen nächsten Schritt machen.» ebenso.
Und ja, Tatsache ist auch: Die Zeit läuft ihr, läuft uns davon.
Ausgerechnet die NZZ schreibt nun «Kompromisse würden nicht mehr reichen». «Was es braucht, sind politische Deals. Führungsfiguren.» (Die AKW's für Treibstoffabgaben wieder ins Spiel bringen?) Wir brauchen also das, was man von Sommaruga erhoffte: Eine «geniale Strategin», eine «Lichtgestalt», die am besten Trumps «The Art of the Deal» fleissig lernte und die «Verbandschefs und Unternehmer – meistens Herren – vor Publikum zusammenstauchen» kann.
Wo aber Gefahr ist, wächst
Das Rettende auch.
Aber natürlich wäre das eine Verklärung. Ein heroisierender Personenkult und eine Great-Man-Theory-Geschichtsauffassung. Und natürlich kann man bei solch hohen Erwartungen und Ansprüchen nur enttäuscht werden. Aber ist dies gleich ein Grund, den Stab über jemanden zu brechen?
Lieber Elia, so sehr ich in der Vergangenheit bei vielem von Dir Geschriebenen zustimmen konnte, muss ich sagen, dass deine heutige Analyse der Gründe für Sommarugas Scheitern verunglückte. Zu grossem Teil auch deshalb, weil Du dich vor allem auf Quellen zweiter und dritter Hand (NZZ, Blick, langjährige und ehemalige Mitarbeiter aus «ihrem» Departement, also aus der Ära Leuthard beziehst) beziehst. Doch die Sammlung und Wiederholung von Klischees ergibt noch lange kein differenziertes Bild, sondern im Gegenteil – nicht überraschend – ein polemisches und undifferenziertes. Wenn einseitige Polemik intendiert war, dann glückte Dir das, aber ich vermute, das war nicht deine Absicht.
Aber vielleicht folgt ja noch eine differenzierte politische Analyse der Policies, der politischen Akteure in diesem Kräftediagramm sowie des öffentlichen medialen Diskurses.
Herzlichst, Michel
Danke für die Zusammenstellung der Vorgänge und Kräfte, die den Kurs der jetzigen Umweltministerin massgeblich in ein Korsett gezwängt haben. Danke für das Benennen der frauenfeindlichen Argumente und Klischees. Und danke auch für die Kritik an der Republik. Verzücktes Dauer-Lob macht sie nämlich auf längere Sicht nicht zu einem lesenswerten Medium.
Ich kann das so nicht stehen lassen: Zeigen Sie mir bitte, wo und wie ich in diesem Text frauenfeindlich argumentiere oder ich mich frauenfeindlichen Klischees bedient habe?
Was ich gemacht habe: Ich habe das politische Umfeld dargestellt, in dem sich Sommaruga bewegt. Dazu gehört es, Sexismus zu zeigen und ihn zu benennen. Ihn unsichtbar zu machen, wäre unjournalistisch. Es gibt eine Debatte darüber, ob das Zitieren und kritische Einordnen von sexistischen Äusserungen Sexismus unnötig reproduziert. Diesbezüglich habe ich eine klare Haltung und sage, dass es unsere Aufgabe ist Sexismus, Rassismus, Ableismus zu zeigen, wenn er auftritt.
Lieber Michel
Danke für deinen Kommentar. Ich kann nicht auf alles eingehen, weil ich gerade sehr viel zu tun und dementsprechend wenig Zeit habe. Zu den Quellen: Ich habe mit mehr als einem dutzend Personen gesprochen, die alle noch aktiv in der Verwaltung, dem Parlament oder anderweitig am politischen Prozess beteiligt sind. Deine Unterstellung, ich würde mich nur auf Quellen zweiter oder dritter Hand beziehen, ist falsch.
Einseitige Polemik? Ich lasse Sommaruga zu Wort kommen – und honoriere an verschiedenen Stellen ihre politischen Erfolge im EJPD, aber auch im UVEK. Ich schreibe sogar, sie könnte die «grünste Bundesrätin» der Schweizer Geschichte werden, wenn sie mit ihren jüngsten Vorlagen durchkommen wird. Bei aller legitimen Kritik an diesem Text, die «einseitige Polemik» sehe ich nicht.
lieber Gruss
Elia
Herr Blülle, wenn Sie schreiben:
Ich schreibe sogar, sie könnte die «grünste Bundesrätin» der Schweizer Geschichte werden, wenn sie mit ihren jüngsten Vorlagen durchkommen wird.
Dann verlangen Sie da von BR Sommaruga das Unmögliche, nämlich, dass sie ihre jüngsten Vorlagen 'durchbringt'. Sie und wir alle wissen, dass dies wohl - nur zu einem kleinen Teil! - alleine an ihr liegen kann. Die Gegenspieler sind dazu schlicht zu viele und zu mächtig.
Ex-BR Leuthard's Verhalten finde sehr billig und all zu durchsichtig, nach dem Motto 'wes Brot ich ess, des Lied ich sing'..
Lieber Elia, ich stelle deine redliche Recherchearbeit gar nicht in Abrede. Quellen aus zweiter und dritter Hand zu nutzen, ist ja völlig legitim. Die Frage ist nur: Welche? Wenn hauptsächlich die freisinnige NZZ zitiert wird, welche wiedergibt (3), was andere (2) über Sommaruga (1) schreiben, oder SVP-, FDP- und Mitte-Exponenten (2), was sie von Sommaruga (1) halten, oder gar enttäuschte Beamte, die noch unter der Ägide Leuthards die Vorlage ausarbeiteten, dann hat das Bild entsprechend Schlagseite.
Diese Aussagen werden zudem aufgeführt als Belege und Plausibilisierungsgründe für deine eigene Beurteilung. Du benennst und verurteilst zwar natürlich den mitschwingenden Sexismus (und die Verklärung), doch nichtsdestotrotz übernimmst du den Kern der Kritik, ohne aber dessen Gründe, Motive, Absichten wirklich zu hinterfragen. Was schliesslich darin kulminiert, dass Sommaruga sich als «Moderatorin» verstehe, man aber als «Führungsfigur» und Bundesrätin «Haltung und Entscheidungen» brauche – womit sie als Bundesrätin abgekanzelt wäre.
Und was das Zu-Wort-kommen Sommarugas (1) anbelangt, so werden ihre Worte nicht neutral wiedergegeben, sondern jeweils geframed: Bei der ersten Stelle gehe es ihr vor allem um ihr «Image» und ihre Worte sind ausschliesslich jene «ihrer Pressesprecherin». Und bei der letzten, nun, steht alles andere davor, etwa die Stelle mit der «Moderatorin» vs. «Bundesrätin».
Es mag keine vollkommen einseitige Polemik sein, aber Polemik allemal. Oder etwa nicht? Denn die Tendenz ist eindeutig, so dass die «Kritik» deutlich Schieflage erhält. Was an sich auch in Ordnung ginge – Polemik ist ebenfalls eine Kunst –, aber als «konstruktiv-sachliche Kritik» ist das Stück verunglückt.
Aus dem Stück lese ich vor allem eine – nachvollziehbare! – bittere Enttäuschung über das Scheitern der CO2-Revision und damit auch über Sommaruga. Sei es deine oder jene der Beamten, die noch unter der Ägide Leuthards die Vorlage ausarbeiteten. Es war für alle eine Überraschung und für viele ein Schock, der umso schwerer wiegt, als die Dringlichkeit und Zeitknappheit nicht grösser sein könnte. Pessimismus macht sich breit.
Wie in vielen Fällen liegt es nahe, die Schuld an der Spitze zu suchen: beim CEO, beim Trainer, bei der Vorsteherin – denn der Fisch stinkt vom Kopf her. Also beginnt man den Führungsstil zu kritisieren. Wie geht das? Man beurteilt die Fähigkeiten, die Tugenden – und damit den Charakter, so dass es ans Eingemachte geht und schnell sehr persönlich wird.
Und gerade hier macht der Ton die Musik. Und ich denke, es ist dieser Ton, der vielen missfiel. Was manche «verwundern» mag. Aber wem gefiele es, wenn man hauptsächlich mittels alter Übernamen, gerade mit solchen von den eigenen hatern sowie deren Aussagen beurteilt wird? Manche mögen etwa «Streber:in» mittlerweile mit Stolz tragen, aber ist dies verallgemeinerbar?
Das Klima wird uns an die Wand fahren, weil die totale Profitsucht der bürgerlichen Unternehmer nicht abgestellt werden kann. Eine Wirtschaft ohne Wachstum ist für die mächtigen weissen Männer unvorstellbar. Ohne Kollaps des Planeten werden die Wirtschaftsbosse nichts einsehen und viele Bürger auch nicht. Die Sintflut nach uns halt.
Ich verstehe nicht ganz, wieso sich praktisch alle über diesen Beitrag von Elia Blülle aufregen. Kritik am Wirken einer Bundesrätin muss schliesslich möglich sein; und diese Kritik hier ist untermauert, sachgerecht und fern jeder Polemik.
Simonetta Sommaruga wird ausserdem nicht die alleinige Schuld am Scheitern verschiedener Geschäfte zugeschoben - wie hier immer wieder behauptet wird -, wohl aber ihre Rolle als Departementschefin beleuchtet. Und da darf man von einer Bundesrätin durchaus etwas mehr Engagement und Überzeugungskraft erwarten.
Ich teile Ihre Verwunderung.
Ich teile Ihre Verwunderung.
Guten Tag Herr E. Danke.
Ich kann den Beitrag von R. M. nur unterstützen. Wir leben (leider) nicht in einem Land, wo sich alle Bevölkerungsteile, alle Gesellschaftsschichten aktiv mit den Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft auseinandersetzen. Oder vielleicht anders formuliert: wir sind je an unserem Ort überfordert mit all dem, was sich ändern müsste. Wir neigen dazu, Probleme aussitzen zu wollen, hoffen auf technologische Lösungen, irgendwann. Wollen unseren Lebensstandard (das Reisen, allgemein die Mobilität, schönes Wohnen, gutes Essen, etwas Neues zum Anziehen, ein besseres Velo etc.) geniessen solange wir können. Wer nimmt sich davon aus? Falls es eine seriöse Umfrage in der Republik (Betrieb, Verleger:innen) gäbe, wieviele Prozent würden tatsächlich den Erfordernissen einer Klima- und Mitwelt schonenden Alltagshaltung genügen? Nur wenn eine Mehrzahl der Stimm- und Wahlberechtigten umdenkt, können Politiker:innen die erforderlichen Massnahmen in Gesetze giessen. Was könnte die Republik noch mehr tun, um dieses Umdenken, dieses anders Handeln zu fördern?
Ihre Fragen sind alle berechtigt – und trotzdem entbindet uns keine davon, dass wir uns als Journalisten kritisch mit unseren Bundesräten*innen auseinandersetzten.
Dann ist die Kritik, die Bundesrätin sollte mitreißender, bezaubernder sein, so dass Volk und Verwaltung ihr mit Freuden vertrauen und sich von ihr in die Zukunft führen lassen? Oder soll sie daran Schuld sein, wenn die SP nun auch noch von Grün bedrängt wird? Mir scheint, im Moment werden die Kräfteverhältnisse neu bestimmt und dabei spielen ganz viele Faktoren mit. Auch Angst vor der Zukunft. Ja, vielleicht haben Sie recht: damit wir mutiger, vertrauensvoller, handlungsfähiger, entscheidungsfreudiger werden, brauchen wir sendungsbewusste, strahlende, fröhliche Magistrat:innen. Eltern, die mit ihren Kindern fröhliche Lieder singen, wenn der Strom ausfällt, die Blitze zucken und der Wind tobt.
Wenn Journalismus das Polemische Nachblappern bedeutet, wäre zB Bademeister die bessere Berufswahl
Wenn das Kommentieren von kritischen Artikeln für Sie bedeutet, den Journalisten persönlich anzugreifen aka. mich, weise ich Sie gerne auf unsere Etikette hin.
Dieser Dialog macht mir Angst: Offensichtlich wünschen sich viele der Leser, die sich zu Wort melden, eine politische Echokammer von eingeschworenen Gleichgesinnten, statt guten Journalismus.
Würde heissen: genauso wie die Weltwoche Bundesrat Maurer nicht kritisch analysieren würde, dürfte die Republik Bundesrätin Sommaruga nicht so porträtieren, wie Sie von ihrem Departement, Gleichgesinnten, Rivalen und politischen Gegnern wahrgenommen wird, und wie sich die politische Realität ihrer Herausforderungen, Erfolge und Misserfolge präsentiert.
Ich vertraue darauf, dass die Pauschalverurteilungen von Elia Bülle's sehr breit recherchierten Artikel nicht die Mehrheit der Republikleser repräsentieren. Echokammern kann man und Frau sich sonst wo suchen. ABER IRGENDWO MUSS DOCH GUTER JOURNALISMUS ÜBERLEBEN.
Also bitte, liebe Republik, und lieber Herr Bülle: Weiter so!
Guten Tag Herr M., Danke für Ihren Kommentar. Angst muss Ihnen das nicht machen. Wir sorgen dafür, dass die Republik keine Echokammer wird. Freundlicher Gruss, EB
Guten Morgen Herr M.
Auch ich wünsche mir den kritischen Journalismus, gerade den der Republik.
Unrecht und unrichtig scheint mir aber IMMER, wenn eine vom Volk abgelehnte Vorlage „verbucht“ wird auf dem „Konto“ eines Mitglieds der Exekutive. In casu: Nicht Frau Sommaruga hat die Abstimmung verloren, sie allein kann eine Abstimmung gar nicht verlieren.
Mir geht es auch nicht um Frau Sommaruga. Mir geht es um das Denken hinter der kritisierten Formulierung: Es kann sein, dass solche „personalisierten“ Zuschreibungen zu einer Art Hetzjagd führen. Beispiele dafür liefert jedes seriöse Geschichtsbuch. Mein Einsatz hatte in diesem Sinn präventiven Charakter. Ich hätte den gleichen Text auch für Bundesrat Maurer geschrieben.
Ich bin mit Ihnen einig, dass guter Journalismus überleben muss. Zum guten Journalismus gehört aber auch der Verzicht auf die offen formulierte oder verdeckt insinuierte Zuweisung einer Schuld an einem demokratisch zustandegekommenen Abstimmungsergebnis an ein Mitglied der Exekutive. Gegen diese Art der „ Personalisierung“ wehre ich mich.
Interessant auch, dass die ehem. BR Leuthard, welche die Totalrevision des CO2-Gesetzes ausgearbeitet hatte, gegen welches u. a. auch die Coop Mineraloel lobbyierte,
Das Referendum wurde z. B. auch vom Interessenverband Avenergy Suisse (ehem. Erdöl-Vereinigung) unterstützt, wo u. a. Agrola, Coop Mineraloel, Migrol sowie die Unternehmen Socar aus Aserbaidschan und Tamoil aus Libyen Mitglied sind.
gerade in eben jener Gesellschaft ein VR-Mandat inne hat.
Und nun auch die aktuelle BR Sommaruga für die Treibstoffabgabe in der Abstimmung, welche sie selbst ausgearbeitet hatte, kritisiert.
«Foul play» würd ich sagen.
statt Frau Sommaruga zu kritisieren, könnte man besser auf Umweltschäden und mögliche Katasthrophen hinweisen, die dann eine Konsequenz der SVP Politik wären.
So hätte Frau Sommaruga bei ihren Plänen und den kommenden Wahlen sicher Erfolg.
Könnte man, das wäre dann aber etwas, das man «Kampagnenjournalismus» nennt. Einen sehr guten Überblick über die vergangenen Jahrzehnte und auch die Rolle der einzelnen Parteien hat Kollege Blülle übrigens hier aufgeschrieben: https://www.republik.ch/2021/05/28/…abstuerzte
Ich finde jetzt nicht, dass der Beitrag zu hart ins Gericht geht mit Frau Sommaruga, aber ich sehe es auch so, dass sie jetzt einfach als Sündenbock herhalten muss. Vorallem für die Feigheit der Scheinliberalen.
Der «Faktor Sommaruga» sei mittlerweile bei Volksabstimmungen ein Nachteil, sagen mehrere langjährige und ehemalige Mitarbeiter aus ihrem Departement, die sich öffentlich nicht zu erkennen geben wollen.
In ihrer eigenen Verwaltung herrscht teilweise die Überzeugung, eine linke Umweltministerin müsse aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit bereits vor einer Volksabstimmung konsequent 5 Prozentpunkte abschreiben. Andererseits habe Sommaruga die Debatte gescheut: Sie sei, trotz Warnungen, unvorbereitet gewesen, als die SVP nur noch über die Kosten sprach.
Das ist ja der eigentliche Punkt.
Frau Sommaruga ist das Opfer ihrer selbst. Ihre sehr gute Arbeit im Justizdepartment hat sie zum Feindbild im rechten Spektrum gemacht. Parteien wie die FDP wollen sich ja nicht unbeliebt machen bei der SVP. Sommaruga zu unterstützen könnte da ja als Verrat gelten.
Man kann schon Sommaruga austauschen, die Energiewende wird damit aber auch nicht gelöst sein.
Ich teile die Befürchtung, dass Sommarugas Klimapolitik scheitern wird. Und ich vermute, Sommaruga teilt diese Befürchtung auch.
Denn sowohl die Wirtschaftsinteressen wie auch der Stimmbürger wollen das Unmögliche:
Die Wirtschaftsinteressen wollen eine "erfolgreiche" Klimapolitik, die nichts kostet: weder Steuergelder noch Aufwand für die Wirtschaft
Der Stimmbürger will einen Erfolg, ohne dass er sich einschränken muss: Weiterhin SUV fahren (allenfalls elektrisch) und kurze und lange Flugreisen (allenfalls mit noch nicht erhältlichem synthetischem Flugbenzin, aber bitte nur minim teurer), etc.. Und den Widerspruch bitte nicht unter die Nase gerieben bekommen, da wird der Stimmbürger echt unleidlich. Das geht so bis weit in die grünen Parteien hinein. Auch ich habe kein reines Gewissen.
Leuthard hat beiden das alles versprochen, weil sie gewusst hat, dass sie zurücktritt, bevor sie ihre Versprechen einlösen muss.
Sommaruga probiert das Unmögliche. Ich befürchte, sie findet das ihre Pflicht als Bundesrätin. Auch das absehbare Scheitern.
Ich unterstütze die Kritik, dass es nicht sachgemäss ist, die einzelne Bundesrätin so einsam in die Verantwortung zu stellen. Was Frau Sommaruga vertritt und vorlegt, politisch umsetzt oder nicht umsetzt, steht besonders bei derart grossformatigen Fragen immer in der Verantwortung des ganzen Bundesrates.
Sehr geehrter Herr T.,
Ja, die Verantwortung trägt der gesamte BR. Aber die Gesetzte arbeiteten die jeweiligen Bundesrätinnen selbst aus und sie vertreten sie auch selbst (und leider meist sehr einsam) vor dem Stimmvolk. Die vor parlamentarische Phase ist im Schweizer Gesetzgebungsprozess eine der prägendsten, wenn nicht sogar die prägendste Phase. Bedauerlicherweise wird sie öffentlich viel zu wenig und zu selten beleuchtet. Übrigens kommen die allermeisten Geschäfte im Bundesrat so durch, wie sie vom jeweiligen Departement vorgeschlagen werden, weil alle voneinander abhängig sind.
Ich würde bestreiten, dass ich sie aufs Korn genommen habe. Aber nun ja: Die Meinungen scheinen hier gemacht zu sein. Wieso habe ich über Sommaruga geschrieben? Weil sie seit 12 Jahren im BR ist, dem mächtigsten Departement vorsteht und mit ihrer Politik entscheidende Weichen für die nächsten Jahrzehnte stellt. Wenn das kein Grund ist, über eine Politikerin zu schreiben, kann ich eigentlich aufhören.
Meinen Sie z.B. Ignazio Cassis, Ueli Maurer oder KKS? Finden Sie das Umweltdossier zu wenig wichtig oder aktuell um auch die federführende Bundesrätin mitzubetrachten? Möchten Sie mehr Portraits von 100 Bundesräten wie z.B. ? Mir selbst scheint die Themenwahl angemessen und das Portrait ausgewogen. Sicher weniger spitz bzw. aufs Korn genommen als bei BR Cassis oder z.B. Burkhalter.
Aufgrund der extrem zentralen Rolle, die das UVEK bei der Bewältigung der Klimakrise spielt, ist es nur richtig, dass dessen Führung ganz genau kontrolliert und auch kritisiert wird wo nötig. Politisch und vom Stil her entspricht BR Sommaruga mir sehr gut, aber wenn dieser Führungsstil nicht angepasst oder zielführend ist für die Bewältigung der Klimakrise, dann muss jemand anders das machen, die/der es hinkriegt...
… Eisprinzessin … unnahbar … .
Natürlich schwingt bei solchen Zuschreibungen oft Sexismus mit. Sommaruga gilt als fleissig, ehrgeizig – Eigenschaften, die bei Politikerinnen noch immer schnell als verbissen oder überheblich gewertet werden.
Klar ist das (auch) Sexismus. Gerade in der Politik dünkt mich aber entscheidender, dass es unglaublich patriarchal ist.
Herr Blülle das ist ein ziemlich missglückter Beitrag. Aufzählen was andere gesagt oder geschrieben haben. Ohne Substanz!
Es liegt vor allem an der finanzkräftigen Gegnerschaft und unserer egoistischen Bequem-Gesellschaft, dass das CO2 Gesetz scheiterte. Freundlich, bc
Aufzählen [und einordnen], was andere gesagt haben, ist buchstäblich die Definition von gut recherchiertem Politikjournalismus.
Ich wüsste da noch ein paar andere Gründe. https://www.republik.ch/2021/06/12/…n-kampagne
Zur politischen- Sachlichkeit der Erfolge und Misserfolge kann ich die journalistische Kritik verstehen. Alle anderen Beschreibungen, zu Simonetta finde ich daneben. Doch es erstaunt mich nicht. Das „ Scheitern“ einer Frau ist, nicht nur in der Republik, einen so langen Artikel wert.
Man kann keinen sachgerechten Artikel über Sommaruga schreiben, ohne dabei Ihre Wirkung und Ihr Auftreten anzusprechen; das spielt in der Politik eine grosse Rolle. Alles andere wäre kein Journalismus. Die sexistischen Diffamierungen habe ich zitiert, weil ich es in diesem Kontext wichtig finde. Sie wegzulassen, wäre ebenfalls nicht sachgerecht gewesen. Es ging darum, zu beschreiben, in welchem Umfeld sie politisieren muss. Und nein, ich habe nicht über das «Scheitern» einer Frau geschrieben, sondern über die Politik einer der mächtigsten Personen in diesem Land.
Soll doch die SVP das UVEK übernehmen, dann werden schon mal die Klimaziele über Bord geworfen und wir brauchen keine Gesetze mehr zu deren Erfüllung und somit über keine Referenden mehr abstimmen. Und das Jagdgesetz hat das Parlament überladen bis den Natur- und Tierschützern der Kragen platzte. In diesem Departement kommt man nur mit Strassenbauprojekten gross heraus. Siehe Gotthard.
Achtung - sehr bösartiger Kommafehler in folgendem Satz:
"Über die bereits heute geltende CO2-Abgabe auf fossile Treibstoffe, sollen Klimaschutzprojekte in Vertragsländern wie Ghana oder Georgien finanziert werden."
Lieber Herr O., da waren wir sehr, sehr böse. Vielen Dank für den Hinweis, ist eliminiert und zurück im Kommasäckli. Herzlich, DM
Anonym 2 bringt es auf den Punkt: Frau Sommaruga hat so gute Arbeit geleistet, dass sie für die SVP zur Bedrohung wurde.
Die SVP hat eine -meiner Wahrnehmung nach- noch nie dagewesene Hetzkampagne gegen Sommaruga durchgeführt, die leider ihre Spuren hinterlassen hat. Im direkten Publikumskontakt ist sie sehr lustig und unterhaltsam, überhaupt keine Eisprinzessin. Die jahrelange Verunglimpfung der SVP wird wohl noch lange an ihr kleben bleiben. Schreibt die Republik eigentlich auch einmal über diese Partei oder habe ich den entsprechenden Artikel verpasst?
Zum Artikel: Er zeigt m.E. die aktuelle Blockade auf. Scheinbar wurden div. Interviews geführt und eine sachliche Darstellung angestrebt, u a mittels Veröffentlichung div. Zitate. Dies ist m.E. Richtig. Auch ist es korrekt, auf aktuelle Fehlentscheidungen, z.B. das Datum der Co2 Gesetz Abstimmung, einzugehen. Ev. Ist man aufgrund der unsäglichen Hetze der SVP nicht mehr fähig, auch kritische Worte über Sommaruga zu ertragen? Psycholog. Einschätzungen sind allerdings nur mein Hobby😉
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