Frau C. meint, man müsse einen brutalen jugendlichen Frauenmörder nach Verbüssung seiner Haftstrafe trotz ungünstiger Prognosen freilassen, weil er inzwischen erwachsen und vermutlich plötzlich ganz brav geworden sein könnte. Kleine Frage am Rande an Frau C.: Wie beurteilen Sie die Sachlage, wenn anstelle einer Prostituierten ein Kind das Opfer gewesen wäre? Oder: welche Rolle spielt der soziale Status des Opfers in der Puppenstubenwelt der Juristen? Wie pervers muss eine Strafjustiz sein, zu glauben, dass heute ein 17-jährige nicht voll für seine Taten zur Verantwortung gezogen werden müsste und die Konsequenzen zu tragen hat?

Zwei Gedanken:

1. Als ich studierte, sagte ein hochangesehener Professor, dass das Jusstudium deshalb das schwierigste Studium sei, weil man nicht studiert haben müsse, um alles besser zu wissen. Je weniger man wisse, desto einfacher scheine die Rechtslage. Und je mehr man das Recht studiere, desto komplexer werde es. (Stimmt, und desto interessanter.)

2. So richtig gefährlich wird es für jede und jeden von uns allen, wenn das Vouch entscheidet und das Recht dem keine Schranken setzt. Vielleicht überlegt der Eine oder die Andere einmal, woher dieses blöde Recht eigentlich kommt, das man im Einzelfall doch nicht anwenden will: Ah, tatsächlich, das Volk hat dieses Recht ja gesetzt.

Vielen Dank für die vielen wertvollen Inputs, die ich geschätzt habe und über die ich weiter nachdenken werde. Ihre Kommentare haben mir erneut gezeigt, dass die Debatte sehr wichtig ist. Ich habe mich entschieden, nochmals zwei Gedanken aufzugreifen, die mir besonders wichtig erscheinen.

Ein Kommentator schrieb, «vielleicht ist es besser, ein paar Jugendliche, die bestialische Verbrechen begangen haben, aufzugeben, das heisst wegzusperren und ihr Leben dauerhaft zu ruinieren, als durch eine von der Gesellschaft als zu mild angesehene Behandlung zu riskieren, dass das ganze Jugendstrafrecht ins Rutschen kommt.»

Das Problematische an dieser klassisch utilitaristischen Argumentation scheint mir, dass sie sehr stark auf einer «Mehrheit-Minderheit-Dynamik» aufbaut. Wir lassen zu, dass fundamentale Rechte des Einzelnen missachten werden, wenn dies von grösserem Nutzen für die gesamte Gesellschaft ist. Sei es, weil wir das Jugendstrafrecht per se nicht in Frage stellen wollen oder, weil wir vor einem potentiellen Rückfalltäter geschützt werden wollen.
Wir haben nichts dagegen, eine Minderheit aufgrund von Rückfallprognosen wegzusperren, obwohl wir im Grunde wissen, dass diese nicht zuverlässig erbracht werden können. Dies deshalb, weil wir wissen, dass wir zur Mehrheit gehören und sowieso nicht von diesen Gesetzen betroffen sind. Die Frage, die wir uns stellen müssen, ist: Würden wir denn einer Verwahrung auch zustimmen, wenn wir nicht wüssten, wo unser Platz in der Gesellschaft ist? Massgebend sollte sein, unter welchen Voraussetzungen wir bereit wären, dass eine Verwahrung gegen uns selbst angewendet würde.

Mir ging es in meinem Beitrag darum aufzuzeigen, dass wir eine selbstkritische Debatte brauchen über unser fast wahnhaftes Bedürfnis nach Kontrolle des Zukünftigen. Und wir vertieft darüber nachdenken sollten, was für Unrecht es darstellt, potentiell Ungefährliche zu inhaftieren. Ich denke nicht, dass das ganze Jugendstrafrecht ins Wanken kommt, wenn wir auf die Verwahrung verzichten. Und vielleicht müsste man tatsächlich vermehrt darüber nachdenken, wie Jugendliche gerecht bestraft werden anstatt auf die Sicherheitsfrage zu fokussieren wie das in einigen Kommentaren zum Ausdruck gekommen ist. Denn die Strafe für eine begangene Tat ist mE weitaus einfacher zu rechtfertigen und für den Betroffenen eher zu akzeptieren als eine Sicherungsmassnahme, die verlangt, dass jemand aufgrund einer empirisch kaum zuverlässig feststellbaren Gefährlichkeit inhaftiert wird für eine Tat, die er bloss möglicherweise in Zukunft begehen wird.

Ein anderer Kommentator schrieb, dass er zwar äusserst kritisch ist gegenüber der Verwahrung von ehemals jugendlichen Straftätern, aber gleichsam auch ratlos sei, was man sonst tun könnte.

Dass der Gesetzgeber verpflichtet ist, potentielle Opfer vor Straftaten zu schützen, ist unbestritten. Ihm steht dabei eine breite Palette möglicher Instrumente zur Verfügung. Die Verwahrung ist dabei die allerschwerste. Bei ehemals jugendlichen Straftätern wäre auch eine weniger eingriffsintensive Kontrolle denkbar, insbesondere die Bewährungsaufsicht, ambulante Massnahmen und Weisungen. Wenn ein Jugendlicher über Jahre im Freiheitsentzug sitzt, ist offensichtlich, dass er bei seiner Entlassung grösste Schwierigkeiten haben wird, soziale Kontakte zu pflegen, einen Ausbildungsplatz bzw. eine Arbeitsstelle zu finden oder eine Wohnung zu finanzieren. Gerade auch aus Gründen der Verbrechensprävention sollte der Staat hier Unterstützung und Kontrolle bieten, um Kollateralschäden der strafrechtlichen Verurteilung abzufedern. Problematisch vor diesem Hintergrund ist, dass das geltende Jugendstrafrecht bei der Entlassung aus den Schutzmassnahmen den ehemals jugendlichen Straftäter voraussetzungslos in die Freiheit entlässt. Hier sollte man mE ansetzen.

Soll man straffälligen Pädophilen gestatten, weiterhin in ihrem kindernahen Beruf (zB. Kindergärtner) zu arbeiten? Soll man pädophilen Priestern weiterhin gestatten, als Priester zu amtieren? In diesem Fall ist es doch klar, dass die potentielle Gefahr, Menschen zu gefährden, Vorrang hat. Auch wenn es nicht erwiesen ist, dass ein Pädophiler sich automatisch weiterhin an Jugendlichen vergreifen wird. Wen nimmt man mehr ernst: Das Opfer oder den Täter?
Im Fall von Tobi B. liegt doch eine ähnliche Lage vor. "Denn die Psychiater attestierten ihm eine schwere psychische Störung und EINE HOHE RÜCKFALLGEFAHR" (Zitat). Nimmt man das mögliche Opfer ernst, oder nimmt man lieber den möglichen Täter in Schutz? Es spricht nichts dagegen, dass man den mittlerweile volljährigen Mörder nun nach Massstäben des Erwachsenenrechts behandelt. 4 Jahre für einen Mörder/Vergewaltiger ist - v.a. auch in den Augen des Opfers/ der Opferfamilie - schon fast eine Beleidigung. Nicht zu sprechen von einem allfälligen weiteren Opfer ("schwere psychische Störung" - das sollte man nun ja schon ernst nehmen.) Also her mit einem neuen Gesetz, das das Jugend- und das Erwachsenenstrafrecht überbrückt. Auf dass die möglichen (wahrscheinlichen?) Tötungs- und Vergewaltigungs- Opfer ernst genommen werden - und nicht nur der Täter.

Gratulation zu diesem Beitrag. Endlich ein sachlicher Beitrag zu diesem Thema. Danke.

Frau C. nimmt diese destruktive Menschengeschichte eben NUR aus juristischer Sicht wahr, und da können wir Nicht-Juristen prinzipiell nichts dagegen sagen. Aber der Einzelfall ist immer individuell! Die rechtliche Beurteilung ist ja stets eine Abstraktion der Geschichte und ist deshalb auch stets gegenüber der Wirklichkeit dieses jungen Mannes "neutral" verzerrt, genauso wie eine Prognose und Einschätzung der Gefährlichkeit eine negative Verzerrung beinhaltet. Deshalb wird die Umsetzung von Entscheidungen auf Freilassung oder Verwahrung des Mannes stets widersprüchlich bleiben.
Ich störe mich vor allem am Aufhänger dieses Artikel: "25 000 Franken für einen Mörder!" Das ist Populismus pur und DAS habe ich hier bei REPUBLIK nicht erwartet, dass Sie diese auf negative Emotionen fördernde Titel-Publizistik betreiben. Schade!!
Gerade diese auf das NUR Negative ausgerichtete Fokussieren drückt auf die negative Prognose!! Kein Satz, keinen Gedanken habe ich gefunden, was diese 25 000 Franken wohl an POSITIVER Wirkung für diesen im Abgrund sitzenden Mann bedeuten könnte!!
Eine verpasste Gelegenheit jetzt, eine Chance bei nächster Gelegenheit, nicht mitzuheulen, sondern (nicht nur juristisch) zu differenzieren!

Ich finde es interessant, wieviele Jurist*innen immer noch davon ausgehen, dass ein Mensch in der Nacht zu seinem 18. Geburtstag einen derartigen psychischen Entwicklungsprung macht, der einen plötzlichen Anstieg der aussprechbaren Höchststrafe bei Schwerverbrechen von 4 Jahren auf lebenslänglich rechtfertigen würde. Bzw. bei den Massnahmen den Übergang der Obergrenze vom 25. Geburtstag auf das Lebensende. Wie würde Frau C. denn den Fall Tobi B. beurteilen, hätte dieser bei der Tat das Pech gehabt, ein paar Monate (oder Tage?) älter zu sein und den 18. Geburtstag bereits hinter sich gebracht zu haben? Wäre dann plötzlich eine aussagekräftige Legalprognose möglich?

Die Ausrichtung in unserem Strafrecht auf Resozialisierung der Täter betrachte ich als einen zvilisatorischen Fortschritt. Es ist aber naiv zu glauben, dass sadistische Triebtäter im Laufe der Zeit ungefährlich werden. Dazu bräuchte es eine jahrelange Therapie (in der nicht wenige Täter lernen, sich in der Kunst des Sichverstellens zu üben). Dass ein jugendlicher Schwerverbrecher unbesehen, rein nach dem Buchstaben des Gesetzes aus der Haft entlassen wird, halte ich für eine Fehlkonstruktion in unserem Strafrecht.

Stellt euch vor, euer grosser Bruder wird (unrechtmässig) verwahrt. Werdet ihr dann eher mehr oder weniger gewaltätig? Letzteres wohl kaum. Frust, Wut und Gewalt sind nicht so weit voneinander entfernt.

Ich habe gesehen, dass der "Blick" wieder eine seiner unsäglichen Hetzkampagnen reitet. Bisher war es "Carlos", dem keine Chance gelassen wurde, sich halbwegs normal zu entwickeln bzw. normal zu werden. Und jetzt ist "Tobias B." an der Reihe. So bewirken "Blick" & Co., dass auch die schlechtesten Prognosen eintreffen.

Wir erinnern uns an den Fall von Jolanda Spiess-Hegglin, welche geltend macht, ihr sei wahrscheinlich von einem anderen Politiker GHB verabreicht worden. Weil das Kantonsspital Zug unfähig war, die bei solchen Vergiftungen gebotenen Massnahmen zu treffen und sofort Spuren zu sichern, liess sich der Verdacht nicht erhärten. Jeder einigermassen informierte Zeitgenosse weiss, dass GHB schnell abgebaut wird und Spuren deshalb so bald als möglich sichergestellt werden müssen. Die Spitalveranwortlichen verletzten ihre entsprechenden Pflichten und machten die Sache noch schlimmer, indem sie die Polizei einschalteten. Und dann kam der "Blick" und startete eine Kampagne gegen Spiess-Hegglin.

Man müsste in all diesen Fällen bedenken - auch im Fall von Tobias B. -, dass wahrscheinlich auch eine Straftat vorliegt, beispielsweise bei der missbräuchlichen Verwendung von Fotografien. Deshalb ist allen Betroffenen zu empfehlen, innert dreier Monate Strafantrag zu stellen. (Man muss keine Gesetzesbestimmung benennen; es reichen der Beitrag, der Fehler und die Forderung, die Verantwortlichen zu bestrafen.) Immer dann, wenn eine Straftat vorliegt, sieht das Strafrecht zwingend (!) vor, dass die sogenannten «producta sceleris» einzuziehen sind. Damit ist nicht nur der Gewinn gemeint, sondern alle Einnahmen, welche das Medium mit dem strafbaren Beitrag machte. (Das Strafrecht ist hier schärfer als das Zivilrecht.) Übrigens können diese Summen zur Finanzierung des Schadensersatzes (und der Genugtuung) verwendet werden. Und wenn das ein paarmal passiert, merkt vielleicht sogar der eine oder andere Richter, wie lächerlich klein die Entschädigungen sind im Vergleich zu den Einnahmen, welche mit den Delikten erzielt werden.

Frau C. hat meine volle Zustimmung, dass man rechtsstaatliche Gesetze braucht und nicht einfach jemanden einsperren kann, wenn es keine Grundlage gibt. Der Fall Tobias hat deshalb seit Jahren zu Recht Aufsehen erregt. Ich finde, Frau C. hat auch Recht, wenn die strenge Kriterien für die Anordnung von kleiner, normaler und lebenslänglicher (hier gelten die strengen Kriterien ja schon) Verwahrung fordert.

Nur man muss sehen, was passieren wird, wenn Tobias freigelassen wird, rückfällig wird und dann verwahrt wird und wenn weitere Fällevon Jugendlichen mit hoher Rückfallgefahr geschehen. Man wird sich die Frage stellen, ob das auf zeitlich beschränkte Massnahmen ausgerichtete Jugendstrafrecht mit im Vergleich zum Erwachsenenstrafrecht sehr geringen subsidiären Strafen noch haltbar ist. Würde man nämlich, wie dies in einigen Staaten der USA der Fall ist, dem Richter erlauben, das Erwachsenenstrafrecht schon ab zum Beispiel 12 oder 14 Jahren anzuwenden, mit der Begründung, der Jugendliche habe Handlungen begangen, die nicht mehr mit seiner juvenilen Unreife zu erklären seien, sondern Zeichen von sich bereits gefestigten Charakterzügen seien, dann könnte man Leute wie Tobias von vornherein (bei Tötungsdelikten) zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe verurteilen. Es gibt bis heute kein EGMR-Urteil, das lebenslängliche Strafen für eine Verletzung von Art. 3 EMRK hält, wie der EGMR kaum je die Höhe einer strafreechtlichen Sanktion überprüft. Allenfalls muss nach einer gewissen Zeit die vorzeitige bedingte Entlassung geprüft werden, die kann man aber ohne Weiteres mit der Begründung verweigern, es bestehe eine hohe Rückfallgefahr.

Wenn man also die (juristisch durchaus problematische) Einführung eienr Verwahrungsmöglichkeit für Jugendliche ablehnt, riskiert man, dass sich eine Opposition gegen das gesamte jugendstrafrechtliche System aufbaut.

Und vielleicht eine generelle Bemerkung. Ich habe an einem Urteil mitgewirkt, wo ein 17-jähriger Jugendliche, der seine Betreuerinnen im Heim vergewaltigte, vom Jugendanwalt 14 Tage Einschliessung bekam, vom Jugendgericht dann ein paar Monate (damals war die Höchststrafe noch geringer). Mir scheint aber, dass man (namentlich auch in Heimkreisen, die meist tramm hinter ihren Jugendlichen stehen und das Jugendgericht als feindliche Instanz sehen) zu schnell einfach davon ausgeht, dass solche Taten auf juvenile Unreife, populärwissenschaftlich, auf zu hohe Testosteronproduktion, zurückzuführen sind, und deshalb nur milde geahndet werden können. Genauso wie die volle Schuldfähigkeit des Kindes bis ins 18. Jahrhundert eine Konstruktion war, beruht auch die Annahme einer sehr verminderten Schuldfähigkeit von Jugendlichen auf einer Konstruktion, letzten Endes ist dies (wie generell die Annahme, dass es beim Menschen überhaupt eine Schuldfähigkeit gibt) eine gesellschaftliche Entscheidung und nicht eine wissenschaftliche Frage. Vielleicht ist es besser, ein paar Jugendliche, die bestialische Verbrechen begangen haben, aufzugeben, das heisst wegzusperren und ihr Leben dauerhaft zu ruinieren, als durch eine von der Gesellschaft als zu mild angesehene Behandlung zu riskieren, dass das ganze Jugendstrafrecht ins Rutschen kommt.

Sehr geehrte Frau C.,

wenn ich Sie richtig verstehe stören Sie sich daran, dass allzu leichtfertig Verwahrungen ausgesprochen werden, obwohl das Rückfallrisiko zu wenig belegt ist. Das ist aber doch ein Problem der Rechtsprechung, und nicht der Gesetze? Mit derselben Begründung müssten Sie ja auch gegen das Gesetz zur Verwahrung erwachsener Straftäter sein, wenn dadurch viel zu viele ungefährliche Menschen weggesperrt werden?

Ich bin mit Ihnen einig dass die Hürden für eine Verwahrung hoch sein sollten, entsprechend zurückhaltend wäre sie bei ehemals jugendlichen Straftätern anzuwenden. Aber wenn jetzt in einem speziellen Fall mehr oder weniger zweifelsfrei ein hohes Rückfallrisiko prognostiziert werden muss, soll man da den ehemals jugendlichen Straftäter wirklich mangels Gesetz freilassen?

Ich denke die Gesetzesebene ist nicht der richtige Angriffspunkt für Ihr Anliegen.

Unbeirrt täuschen wir uns gierig und bewirtschaften gewinnorientiert Jugend- wie Erwachsenenkriminalität. Dazu wählen wir rücksichtslose Hochstapler und verachten ehrliche Menschen. Ursachen von Problemen suchen und beheben beginnt mit Aufklärung. Das ist mit Denkarbeit verbunden und dazu fehlt uns die Zeit.

Ich verstehe nicht Frau C., weshalb man eine Anordnung von Art. 59 für eine stationäre Massnahme grundsätzlich entschieden zurückweisen sollte. Genau damit bekäme man die Möglichkeit, bei jungen Erwachsenen mit schlechter Prognose, die Entwicklung weiter verfolgen zu können. Ich halte es für fragwürdig, grundsätzlich entlassen zu müssen aufgrund des Erreichens eines bestimmten Alters. Dass eine solche Massnahme im Anschluss an das Jugendstrafrecht nur bei sehr schweren Delikten zur Anwendung kommen dürfte, erachte ich selbstverständlich als zwingend.