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Ich schreibe diesen Artikel an einem theoretisch ruhigen Ort und am frühen Morgen, im Lärm der Südanflüge. Soviel zum Thema Demokratie, es geht ohne Klimakleber?
Die Idee einer CO2-Abgabe und einer Energiesteuer war gut gemeint, aber zur falschen Zeit und mit den falschen Gegenspielern. Die Regeln waren zu komplex und die Mehrheit der Menschen kann die Tatsache nicht akzeptieren, dass jeder Wandel mit Kosten verbunden ist. Zudem kann die konservative Seite oft nicht verstehen, dass das Festhalten an alten Methoden langfristig sogar sehr teurer werden kann.
Wandel kann jedoch sehr positiv sein. Warum soll jemand, der viel Energie verschwendet, fast dieselben Steuern zahlen, wie jemand, der sparsam lebt? Warum soll die Luftfahrt steuerfrei sein, während jemand, der kein Auto besitzt, nahezu genauso viel für die Strasseninfrastruktur zahlen muss wie jemand, der Tausende von Kilometern pro Jahr fährt? Warum gibt es einen Eigenmietwert, aber keine Luxussteuer auf Jachten und Ferienhäuser? Die Grünliberalen hatten möglicherweise mit Ihrer Energiesteuer auch recht, jedoch war das Konzept zu früh und noch nicht ausgereift genug?
Die Klimakatastrophe wird zwangsläufig zu neuen Regeln führen. Die Klima-Aktivisten, die sich für den Klimaschutz einsetzen, sind nur die Boten, und leider wurden sie auch in der Vergangenheit oft zum Schweigen gebracht. Noch immer sind es die Profiteure der Energielobby, die die Politik steuern. Es geht um Profit auf Kosten der anderen, um nichts anderes. Geld regiert die Welt. Egal ob es um Öl, Atomkraftwerke, Luftfahrt, Autos... geht, die Verschmutzung der Umwelt bleibt bisher weitgehend kostenlos und somit rentabel.
Die Abstimmung zum Klimaschutzgesetz wird hoffentlich zeigen, dass wir auf dem Weg zur Vernunft sind. Klimaschutz JA.
Inhaltlich pflichte ich Ihnen natürlich bei. Widersprechen muss ich Ihnen allerdings bei Ihrem Vorschlag, wie das beworben werden soll. Solche Schockbilder sind gut gemeint,
schrecken einfach nur ab und führen eher zu Passivität. Damit Werbung/Marketing für die Masse(!) funktioniert, muss sie etwas Positives vermitteln.
Eigentlich spielt es keine Rolle, ob dieses Gesetz angenommen oder abgelehnt wird. Es ist, wie die Vorlage zur OECD Mindeststeuer, an den Maximalforderungen der Bürgerlichen ausgerichtet und wird denen, die schon viel haben, einmal mehr mit Subventionen unter die Arme greifen, welche das eingesparte Geld zweifellos in ein noch protzigeres Auto, oder einen Kurztrip in die Südsee 'investieren' werden.
Während djenigen, welche sich, auch ohne persönliche Bereicherung, für die echte Verkleinerung des Ressourcenbedarfs engagieren, einmal mehr veräppelt vorkommen müssen. Weil die haben ja schon lange keine Ölheizung mehr und kaufen ihre Sachen längst bei Unternehmen, welche längst möglichst nachhaltig produzieren.
Auf keinen Fall, wird dieses Gesetz etwas an der Realität der grenzenlosen Energieverschwendung ändern.
Es ist ermüdend, dass man erwachsene Leute wie Kleinkinder mit Süssigkeiten ködern muss, damit sie etwas vernünftiges tun.
Mit diesem Kindergartenniveau bleibt uns nichts anderes übrig, als abzuwarten, bis die wirklich harten Auswirkungen des Klimawandels auch diese trotzigen, grossen Kinder trifft, so dass sie einsehen, dass es klüger gewesen währe auf die langweiligen Erwachsenen zu hören.
Die Aargauer SVP Faschisten, werden sich dann traditionell in die Opferrolle stürzen, und irgendwelche Minderheiten für ihr Unglück verantwortlich machen.
Wir leben in einer Demokratie, und verdienen es nicht besser, als wir wählen und abstimmen. Und wir entscheiden in der Masse, wie unreife Vorschulkinder. Leider.
Das Klimaschutzgesetz wird der Schweiz wesentlich zur Erreichung des Netto Null Ziels 2050 helfen, das es für die CO2 intensiven und schwerfälligen Sektoren Gebäude, Verkehr und Industrie endlich verbindliche Absenkpfade vorgibt. Und es unterstützt den gesellschaftlichen Wandel. Es ist bereits heute nicht mehr angesagt, mit Öl und Gas zu heizen und dank dem Gesetz können nun auch finanziell schwächer gestellte Personen ihre fossile Heizung durch eine mit erneuerbarer Energieversorgung ersetzen.
Ich finde es schade, wenn das Gesetz von "klimabewussten" Kreisen als unnütz oder schwach bezeichnet wird. Für die konservative Schweiz ist es ein grosser Schritt und wir sollten alles daran setzen, dass diese Abstimmungsvorlage mit einem klaren Ja angenommen wird.
Natürlich werde ich ebenfalls ein Ja einlegen. Besser als gar nix ist es allemal.
Ich freue mich für Sie, wenn Sie das so optimistisch sehen können. Für mich ist das ein Papiertiger, welcher den Vermögenden weitere 2 Mia an Steuergeldern zuspielt, ohne etwas wesentliches zu bewirken, was nicht sowieso passiert wäre. Eine neue Ölheizung einzubauen ist de facto schon seit Jahren nur noch für die allergrössten Schlaumeier möglich, und die finden immer einen Weg dem Rest der Bevölkerung ans Bein zu pinkeln. Also geht es nur noch darum, die zu entschädigen, welche bis zum letzten Drücker ihre alte Deckschleuder betrieben haben. Wer kein Geld hat, hat auch kein Haus und wird infolgedessen nur die Mietzinserhöhung nach dem Einbau der neuen Heizung zu sehen bekommen.
Habe kein Auto auch kein E-Auto, in den 60 Jahren flog ich ur 6x in Europa, hab kein Haus und keine Ferienwohnung und meine zu teure Miet-Öko-Wohnung bezahle ich selber. Ich verstehe nicht, weshalb ich von meinen Steuern für einen Autofahrer, eine Fliegerin, einen Hausbesitzer bezahlen soll.
Weil es vielleicht nicht anders geht? Solange wir immer nur diskutieren wer jetzt zu Unrecht zu viel bezahlt passiert gar nichts. Auf die Art zahlen alle für einen Wandel der ohnehin unabdingbar ist. Und auch für alle relevant.
Ich in jedem Fall Danke Ihnen für ihr, jetzt schon sehr Vorbildliches, Verhalten bei der Reduktion des Fussabdrucks.
Danke für den Bericht aus Holziken. Dass BR Rösti durch Weglassen seine Aussage ins Gegenteil verkehrt, erstaunt kaum jemand. Bedenklicher empfinde ich den Umstand, dass keine politische Position mehrheitsfähig ist, die sich nicht selber belügt. Aus Gletscherinitiative wird Klimaschutz, als müsste das Klima geschützt werden. Alles, was vor zwei Jahren beim CO2-Gesetz zum Stolperstein wurde, wird weggelassen. Mit "immer mehr", Subventionen, Erneuerbaren Energien, Investitionen werden wir die Klimaerwärmung nicht stoppen. Mehr Elektromobile brauchen mehr Strassen, mehr Ferienflüge mit Bio-Treibstoff brauchen weitere Infrastruktur, mehr Bio-Label für Wegwerfkleider erzeugen mehr Sondermüll.
Mit dem "Ersten Schritt" in die richtige Richtung, muss auch ein Bewusstsein geschaffen werden, Verantwortung zu übernehmen für unsere Umwelt und kommende Generationen.
Vielen Dank, dass wir bei diesem nuancierten Artikel beinahe selbst bei der SVP-Veranstaltung in Holziken im Kanton Aargau dabei sein konnten.
Zum Glück können wir endlich über einen weiteren, vernünftigen Schritt an der Urne abstimmen, bevor diverse irreführende Flugblätter und Plakate uns weiter zumüllen.
Da nur jede abgegebene Stimme zählt, hoffen wir auf eine erfreuliche Stimmbeteiligung.
Die SVP nehme ich zunehmend als staatszersetzend wahr. Sie übernimmt erfolgreich die Obstruktionspolitik der US-amerikanischen Republikanischen Partei und unterfüttert die Abstimmungskämpfe geschickt mit Un- und Halbwahrheiten, um die Bewahrung des Status Quo (und der eigenen Machtbasis) möglichst lange zu erhalten. Leider folgt ihr ein ziemlich grosser Teil der Bevölkerung und ist also damit erfolgreich.
Das Klimaschutzgesetz ist wirklich kein grossartiger Wurf und ist, wie Frau Imboden schön herausarbeitet, der politischen Realität der letzten Jahre geschuldet. Und trotzdem wird es wieder relativ knapp, vielleicht ein paar Prozent über 50 %, vielleicht reicht es auch wieder nicht ganz. In einer verantwortungsvollen und zukunftsgerichteten Gesellschaft müsste ein solches Gesetz locker auf über 60% kommen.
Eine erfolgreiche und klar ersichtliche Gegenstrategie zu diesem strategisch-taktischen Vorgehen dieser reaktionären Kräfte sehe ich bis heute nicht. Ich weiss nicht, ob es prinzipiell schwer ist, erfolgreich dagegen anzukämpfen, oder fehlt es eher am Willen der politischen Gruppen, die die (menschengemachte) Temperaturerwärmung als langfristige und ernst zu nehmende Bedrohung unserer Kinder und Kindeskinder erachten?
Die SVP ahmt mitnichten die US-Republikaner nach, das ist umgekehrt. Seit Blocher die Partei gekauft hat, läuft das nun so, also seit über dreissig Jahren. Da war noch Bush senior Präsident. Es wird gelogen und polarisiert, dass sich die Balken biegen, politische Gegner werden verhöhnt, mit Hasskampagnen überzogen und bisweilen von einem aufgestachelten Mob an Leib und Leben bedroht.
Die Republikaner haben sich erst seit der Wahl Obamas so radikalisiert. Für die Rassisten dort muss es eine ungeheure Demütigung gewesen sein, einen *** im Weissen Haus sitzen zu sehen. Und die Tea-Party Anhänger gaben mehrmals zu Protokoll, dass sie die schweizer SVP explizit als Vorbild betrachten, auch wenn sie wohl keinen Schimmer hatten, wo die Schweiz auf dem Globus zu finden sei.
Ich persönlich glaube, dass die treibenden bürgerlichen Kräfte den Klimawandel als etwas wahrnehmen, an dem sie nichts mehr ändern können. Sie konzentrieren sich darauf, ihren Geldgebern beste Voraussetzungen zu schaffen, sich in die letzten lebenswerten Refugien zurückziehen zu können, während der unnütze Pöbel sich halt um die übrigen Ressourcen prügeln kann. Und sie glauben offenbar auch, dass die Schweiz, wie bei allen grossen Krisen des letzten Jahrhunderts, ohne grössere Blessuren davonkommt. Eine trügerische Hoffnung. Denn es ist nicht so sicher, dass es diese Orte überhaupt noch geben wird, und wenn, ob die paar Superreichen dort mit ihren Lakaien teilen wollen.
Da sind wir wieder mal bei der Frage: wer hat‘s erfunden?
Es würde mich wundern, wenn sich die GOP in einem kleinen direktdemokratischen Land von einer Partei politische Strategien abkupfern würde. Da müssten sehr persönliche Beziehungen auf hohem Level bestanden haben.
Bei der politischen Vereinnahmung der Wokeness-Bewegung erkenne ich einen Import aus den USA. Das Beispiel Stäfa ist der letzte Tiefpunkt. Unterste Schublade. Solches Verhalten muss strafbar werden. A. Glarner gehörte von seiner Partei kalt gestellt, aber er muss nicht mal mehr für sein Verhalten um Entschuldigung bitten.
Ein Blick in die Geschichte zeigt leider, dass die Hass- und Verhöhnungspolitik in den USA seit dem Bürgerkrieg immer wieder Konjunktur hatten, und auch in der modernen Eidgenossenschaft kam es seit dem 19. Jahrhundert bei diversen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen immer wieder zu ähnlichen Misstönen. Damit will ich Hass- und Verhöhnungspolitik keineswegs rechtfertigen oder gar schön reden, doch es zeigt, dass man in der Politik nicht nur dicke Bretter bohren, sondern sich auch eine dicke Haut zulegen muss. Wichtig ist allerdings, dass man dabei einen klaren Kopf behält, Demagogie und Dummschwätzerei als solche erkennt und ihr nicht auf den Leim geht. Am 18. Juni werden wir diesbezüglich eine - hoffentlich positive - Erfahrung reicher sein!
Ich bin davon überzeugt, dass es den Republikanern und auch der SVP nicht darum geht, den Klimawandel zu leugnen - diese Leute sind lediglich felsenfest davon überzeugt, dass der nicht Menschengemacht ist und sie daher sowieso nichts tun können und es daher auch nicht zu tun oder zu regeln gibt.
Es geht den Gegnern (der SVP) nicht wirklich um Dinge wie Klima, Kosten hin oder her oder was auch immer. Die SVP verfolgt das Ziel jegliche Regulierungen zu verhindern, den Staat möglichst klein zu halten. Nur bei Deregulierungen werden wir sie sofort im Boot haben. Es geht um Grundsätze, Glaubenssätze, "Religion". Erst wenn sie an der Macht ist, Mehrheiten hat, wird wieder Reguliert, aber in ihrem Sinn. Gegen eine offene Gesellschaft mit Abtreibung, LGBTIQ+ usw. Ich vergleiche deren Verhalten seit Jahren mit den Konservativen in den USA und an anderen Plätzen auf dieser Welt. Es geht um eine wirklich freie Gesellschaft ohne Dogmen und Prinzipien.
Ja, wir brauchen das Klimagesetz und und den Wandel, aber ein JA wird an der Haltung der SVP nichts ändern. Im Gegenteil - leider.
Es wirft ein düsteres Licht auf unsere direkte Demokratie, wenn notwendige, massvolle Schritte in die richtige Richtung - sei es in der Klima- und Umweltpolitik oder in Finanzpolitik - nur noch möglich sind, falls nicht ein paar, zumeist finanzstarke, Faktenverdreher es schaffen, irrationale Ängste und Verunsicherung zu schüren. Hoffen wir, dass diese unselige Dynamik am 18. Juni wieder einmal durchbrochen werden kann und mit einer kleinen, mutigen Ja-Welle sowohl die OECD-Steuer als auch das Kilmaschutzgesetz angenommen werden.
Grundsätzlich sollte man es vermeiden, in einem Gesetz oder Verfassungsartikel Ziele festzulegen, ohne den Weg dahin aufzuzeigen. Wenn man sich nur auf das Ziel einigt, aber nicht den Weg dort hin, ist Streit vorprogrammiert. Auch bleibt die Frage unbeantwortet, welche Massnahmen verhältnismässig sind und welche nicht, wenn man kurz vor der Deadline das Ziel noch nicht erreicht hat. Von daher wäre mir ein Gesetz, das konkrete Massnahmen vorschlägt (wie beispielsweise die Erhöhung der CO2-Abgabe) lieber.
Das Klimaschutzgesetz beinhaltet konkrete Massnahmen - halt nur im Gebäudesektor, aber dieser ist unbestritten ein grosser Hebel. Klar müssen auch in anderen Sektoren schnelle Schritte folgen. Doch einen "Schritt in die richtige Richtung" infrage zu stellen, nur weil noch andere fehlen, ist angesichts der Klimakrise jedenfalls unverhältnismässig.
Und: Die Verfassung besteht aus Zielen ohne genaue Umsetzungsvorgaben. Das ist das Prinzip.
Die Verfassung enthält viel mehr als nur Ziele. Die Meinungsfreiheit sagt beispielsweise: es steht jedem frei, seine Meinung zu äussern. Das ist nicht ein Ziel, das ist ein Recht. Und man kann es relativ einfach gerichtlich durchsetzen. Im Gegensatz dazu stehen Ziele wie das aus der Alpenschutzinitiative, welche chronisch schwierig umzusetzen ist, weil sich daraus keine konkreten Rechtsansprüche ableiten lassen.
Gerade die Massnahmen im Gebäudesektor sind fragwürdig. Es wird zum grössten Teil Mitnahmeeffekte geben, man wird also Hausbesitzer unterstützen, die sowieso eine Wärmpumpe installieren wollten.
Sehr wichtig, dass die Republik Rösti auch abseits des nationalen Scheinwerferlichts genau beobachtet! In der SRF-Arena noch auf die Demagogie des Hauseigentümerverbandes angesprochen, konnte sich Rösti, wenn auch mit einigen Schlenkern, doch noch dazu durchringen, dass das so nicht stimme. (Könnte FDP-Noser’s Austritt aus HEV ihn noch dazu gepusht haben? Man will ja möglichst viele FDP-Wähler rüberziehen.) In der Heimbasis Holzikofen schweigt er das Thema einfach tot, bzw. begräbt es unter Behördenwust.
O.T. von einem gewissen B. vor Jahren an einer ähnlichen Veranstaltung: Ihr müend nöd sälber tänke! Ich tänke scho für eu! Ihr müend nu das tue, wonich eu säge!
Das mit dem selbst denken ist halt so eine Sache. Erst ist es mühsam, dann sogar schmerzhaft (wenn liebgewordene Überzeugungen zerbröseln und einstürzen). Erst dann wird es zum Vergnügen.
die schwebebalkenkür von albert rösti zeigt exemplarisch, wie die allermeisten politiker ticken. unehrlich, auf die eigene reputation bedacht (gibt ja immerhin eine saftige altersversorgung) - wie können solche menschen vertrauen schaffen?
im übrigen halte ich den ersten kommentar von herrn fuchs absolut zutreffend.
Gibt es einen Artikel der mehr über den Inhalt der Initiative geht, als über die politische Taktik/Strategie? Suche einen Artikel der mir hilft den Inhalt der Initiative besser zu verstehen.
Vielleicht kennen Sie schon die Videos von Michael Elsener zu Abstimmungsvorlagen. Er ist zwar ein Komiker, beschäftigt sich aber eingehend mit den politischen Sachverhältnissen. Ansonsten finde ich auch das Argumentarium der SP umfassend. https://www.sp-ps.ch/wp-content/upl…_DE_A4.pdf
Leider bietet die Gegenseite viele Falschinformationen und Halbwahrheiten bis hin zu absurder Klimawandelleugnung. Die Operation Libero nimmt deren Behauptungen auf ihrer Website auseinander und bietet Fakten. Und am besten Bescheid über Energiewende und Klima wissen immer noch die Wissenschaftler. Reto Knutti, Jürg Rohrer z.B.
Sehr geehrter Herr Iseli, Hier finden Sie viele Informationen dazu: https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/h…esetz.html
Freundliche Grüsse, Priscilla Imboden
Dachte da eher eine nicht staatliche Interpretation des Inhalts, welche mir es ermöglichen besser abzustimmen, aber hat mir auch schon ein wenig weiter geholfen. Danke.
Sehr geehrte Frau Imboden, danke für den interessanten Artikel. Leider benutzen Sie Eingangs Artikel das Adjektiv "schizophren" für mein Empfinden etwas gar unsorgfältig im Bezug auf die Situation von Herr Rösti.
Denn: Schizophrenie ist eine ernstzunehmende Einschränkung bei der die betroffene Person zwei Wirklichkeiten erlebt: Die reale Welt und eine Wirklichkeit, die geprägt ist von veränderten Wahrnehmungen, Gefühlen und Gedanken, die nur die betroffene Person erlebt. Und die von Aussenstehenden nicht nachvollzogen und geteilt werden kann.
Ich erwähne dies, weil ich seit langem mit einer Person zusammenlebe, die mit einer solchen Einschränkung lebt. Meiner Meinung nach gäbe es für die beschriebene, selbstgewählte Situation von Herr Rösti passendere Adjektive, z. B. ambivalent, gespalten oder ...?
P.S. An anderer Stelle haben wir Herr Binswanger auch schon mal darauf hingewiesen. Besten Dank für die Kenntnisnahme.
Als wichtige Ergänzung zum Beitrag von V. N., zitiere ich aus einem Leserbrief an das St. Galler Tagblatt nach dem dieses einen Artikel veröffentlicht hat mit dem Titel "Der Wohnungsmarkt ist schizophren".
"Die Verwendung von schizophren als Metapher verstösst gegen das Diskriminierungsverbot des Schweizerische Presserat, das er in seiner «Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten» ausspricht, weil schizophren als Metapher «negative Werturteile verallgemeinert und Vorurteile gegenüber Minderheiten verstärkt» (Punkt 8.2 der Richtlinie des Presserats)
Unter dieser Diskriminierung leiden an Schizophrenie Erkrankte und auch Menschen mit anderen psychischen Krisenerfahrungen. Die öffentliche Meinung unterscheidet wohl kaum zwischen verschiedenen Krankheitsbildern. «Psychisch krank und abgestempelt» ist leider immer noch weit verbreitet. Es wäre ein kleiner Schritt, wenn der Presserat die Verwendung von schizophren als Metapher verbietet. Und es wäre ein kleiner Schritt auf dem Weg zur längst fälligen Entstigmatisierung und Entdiskriminierung von Menschen mit psychischen Krisenerfahrungen und deren Angehörigen.
Dachverband der Vereinigung Angehöriger von psychisch Kranken (VASK) Schweiz
B. F., Co-Präsident"
Ich wünschte mir, dass die Republik die metaphorische des Wortes schizophren oder Schizophrenie verbietet und so mit gutem Beispiel in der Medienwelt vorangeht. Betroffene wie auch deren Angehörige sind dafür sehr dankbar.
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