Die Sphinx

Sie fängt leise an: «Ja zur natürlichen Familie, nein zur LGBT-Lobby!»

Dann wird sie lauter: «Ja zur sexuellen Identität, nein zur Gender-Ideologie!» – «Ja zu christlichen Werten, nein zu islamistischer Gewalt!» – «Nein zur Massen­einwanderung! Nein zur internationalen Gross­finanz!»

Und noch lauter, bis sich ihre Stimme fast überschlägt: «Nein zur EU-Bürokratie, ja zu unserer Zivilisation!»

Ihr Publikum, Anhängerinnen der rechts­extremen spanischen Vox-Partei, steht auf und klatscht. Die Rede von Giorgia Meloni am 12. Juni dieses Jahres in Marbella, Andalusien, hat in ganz Europa Aufsehen erregt und Besorgnis ausgelöst. Spricht hier die zukünftige Premier­ministerin Italiens?

Vierzig Tage später, in einem Interview mit der italienischen Zeitung «La Stampa», gibt Meloni ein ganz anderes Bild ab. Oder versucht es zumindest. Auf die Frage des Journalisten, ob sie dieselbe Rede noch einmal halten würde, antwortet sie: «Ich würde den Ton ändern, aber nicht den Inhalt. Ich habe mir die Rede nochmals angeschaut, und ich mochte mich nicht: Wenn ich müde bin, kann ich aggressiv klingen, dabei wollte ich einfach entschlossen sein.»

Inhaltlich relativiert Meloni, mit «LGBT-Lobby» sei «nicht die homosexuelle Gemeinschaft» gemeint. Und zum Wirtschafts­programm, mit dem sie für die Regierung kandidiert, sagt sie: «Wir müssen realistisch sein und dürfen nicht zu viel versprechen», denn «Mitte-rechts wird in einer komplexen Phase regieren; es ist besser, ein Versprechen weniger zu machen als eines mehr».

Es vergehen weitere Wochen, und ihr Tonfall und ihre Körper­haltung werden noch weicher. Das zeigte sich etwa an einem Treffen in Rimini, das von der konservativen katholischen Bewegung Comunione e Liberazione organisiert wurde.

Auch beim Thema Abtreibung gibt sie sich gemässigt. Zum Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA sagte Meloni, die Situation in den USA und in Italien sei nicht vergleichbar. Es gehe nur darum, zu garantieren, dass Frauen nicht aus wirtschaftlichen Gründen zu diesem Schritt gezwungen würden.

In Bezug auf gleich­geschlechtliche Partner­schaften hält sie fest: Das Gesetz, das 2015 von der Regierung Renzi verabschiedet worden ist, könne bleiben. Aber sie sage Nein zur Homo-Ehe, zu gleich­geschlechtlichen Adoptionen und zur Leih­mutterschaft: alles Praktiken, die derzeit in Italien nicht erlaubt seien.

Welche ist die echte Giorgia Meloni? Diejenige, die in Andalusien wild herum­geschrien hat, oder diejenige, die in Ton und Inhalt eine europäische konservative Rechte repräsentiert wie so viele andere? Welche Meloni wird die Rolle der Premier­ministerin übernehmen, wenn die von ihr geführte Koalition die Wahlen gewinnt? Und wie sehr wird eine Regierung Meloni denjenigen ähneln, die in der Vergangenheit regierten? Die Regierungen ihrer Verbündeten Matteo Salvini und Silvio Berlusconi, die grosse Schulden anhäuften und Gesetze erliessen, um die juristischen Probleme ihrer Freunde zu lösen?

Statt Giorgia Meloni nur dafür zu kritisieren, dass sie mit 19 Jahren gesagt hat, Mussolini sei ein guter Politiker gewesen, sollte vielmehr die Frage beschäftigen, die über die Zukunft Italiens und Europas entscheidet: Wer ist Giorgia Meloni, heute 45 Jahre alt, wirklich?

In Italien und Europa glauben viele, vielleicht fast alle, die richtige Antwort auf diese Fragen zu kennen.

Alle sehen eine andere Giorgia Meloni

Die vielen, die in Italien für sie stimmen werden, glauben, dass sie die letzte Alternative zur ununter­brochenen Abfolge von nicht demokratisch bestätigten Technokraten-Kabinetten ist, die das Land seit mehr als 10 Jahren regieren. Meloni wäre die wütende Antwort darauf, was Populisten «Diebstahl der Demokratie» nennen: die Einsetzung mehrerer Regierungen, die alle verfassungs­mässig legitimiert waren, aber nie durch die Bevölkerung gewählt wurden. Melonis Partei Fratelli d’Italia stand immer in Opposition zu diesen Regierungen, ein Umstand, der sie laut Umfragen beliebt macht.

Die Finanzwelt, zahlreiche Kommentatorinnen und die internationale Presse befürchten, dass Giorgia Meloni und ihre Mitstreiter Salvini und Berlusconi eine Gefahr für Italien, für die fragilen öffentlichen Finanzen und die Stabilität ihrer grossen Staats­schuld darstellen. Das Risiko scheint jetzt umso offen­sichtlicher zu sein, nachdem das Land 19 Monate lang vom Renommee des Technokraten Mario Draghi profitiert hat, dem ehemaligen Vorsitzenden der europäischen Zentral­bank EZB. Italien könnte erneut zum Ziel internationaler Spekulationen werden und eine Gefahr für die Stabilität der gesamten Eurozone darstellen.

Und dann ist da noch die intellektuelle Elite, die in Italien – trotz fast 30 Jahren Berlusconi, oder vielleicht gerade deswegen – immer noch mehrheitlich politisch links steht: Für sie ist Giorgia Meloni immer noch die kleine Faschistin, die im Bauch der extremen Rechten in Rom aufgewachsen ist, ohne wirkliche Emanzipation von dieser schändlichen Vergangenheit.

Wer hat recht? Vielleicht haben alle recht. Dennoch kann niemand wirklich sicher sein, was mit Giorgia Meloni in der Regierung geschehen wird, und auch nicht über das Schicksal der von ihr geführten italienischen Rechten, die am 25. September wahrscheinlich in die Regierung zurück­kehren wird.

Für viele ist es zunächst einmal eine Rückkehr. Angefangen bei Meloni, die bereits im letzten Berlusconi-Kabinett (2008 bis 2011) Jugend­ministerin war.

Alte Verbündete in einer neuen Welt

Das Rechts­bündnis, mit dem Giorgia Meloni die Wahlen in Italien gewinnen will, ist nämlich genau dasselbe wie vor 5, 10 oder bald 30 Jahren. Zwischen damals und heute haben sich Italien und die Welt gewandelt. Um nur die jüngsten Ereignisse zu nennen: Eine Pandemie brach aus, der Krieg kehrte nach Europa zurück und eine galoppierende Inflation, wie sie seit Jahrzehnten nicht mehr vorkam, quält die Bevölkerung.

Die italienische Rechte hingegen präsentiert sich wie 1994, jenem Jahr, in dem Berlusconi beschloss, erstmals zu kandidieren: mit seiner Forza Italia, der post­faschistischen Partei, die damals von Gianfranco Fini angeführt wurde und der bereits die damals minder­jährige Giorgia Meloni angehörte, und der Lega unter Gründer Umberto Bossi und dem damals 21 Jahre alten Matteo Salvini.

Natürlich gibt es Unterschiede zum Jahr 1994: Die damalige Lega träumte von der Abspaltung des reichen Nordens Italiens vom armen Süden, während die von Salvini ab 2013 neu ausgerichtete Partei eine nationalistische Politik verfolgt, die nicht frei von Widersprüchen ist: Obwohl sie die EU und den Euro ablehnt, unterstützte sie Mario Draghi, der an der Spitze der EZB den Euro rettete. Die Lega stimmte während der Pandemie für die europaweit weitestgehende Impf­pflicht, während Meloni als Einzige dagegen war. Berlusconis Forza Italia wurde geboren, um sich gegen «die Kommunisten» zu stellen, aber jedes Mal, wenn die Partei in den letzten 10 Jahren die Regierung anführte, geschah dies in Koalitionen, in denen die letzten Erben der Kommunistischen Partei Italiens Schlüssel­positionen innehatten.

Um mit Blick auf das Amt der Premier­ministerin an Glaubwürdigkeit zu gewinnen, hat Giorgia Meloni institutionelle Persönlich­keiten für ihre Partei rekrutiert. Unter ihnen ist Giulio Tremonti, ehemaliger Wirtschafts­minister unter Berlusconi, aber auch Giulio Terzi di Sant’Agata, ein langjähriger Diplomat und ehemaliger Aussen­minister unter Mario Monti, einer der pro-europäischsten Regierungen in der Geschichte der Italienischen Republik. Zu den Spitzen­kandidaten der Fratelli d’Italia gehört auch Carlo Nordio, ein Richter, der jahrelang über die Beziehungen zwischen der Kommunistischen Partei und mächtigen Genossenschafts­unternehmern ermittelte und nun für das Amt des nächsten Justiz­ministers im Gespräch ist.

In einer für die westliche demokratische Welt zentralen Frage zeigt sich Giorgia Meloni als verlässliche Partnerin: Sie unterstützt die ukrainische Regierung im Kampf gegen den Angriff durch Russland. Im Gegensatz zu ihren Verbündeten Salvini und Berlusconi unterhält sie keine langjährigen Beziehungen zu Putin. Zwar äusserte sie bis vor einigen Jahren Sympathien für den russischen Autokraten, doch in der Ära Donald Trump, in der sie Beziehungen zum amerikanischen Staats­apparat aufbaute, mutierte sie zur Atlantikerin. Beziehungen, die trotz des Macht­wechsels im Weissen Haus bis zum heutigen Tag andauern.

Aber wer wird morgen über die Aussen­politik Italiens entscheiden? Wird die alte Bewunderung von Salvini und Berlusconi für Putin dazu führen, dass die atlantische Linie gelockert wird? «Es wird nicht schwer sein», sagt Meloni, «alle von der richtigen Linie zu überzeugen.»

Umgeben von (fast ausschliesslich alten) Männern

In ihrer Autobiografie, die rechtzeitig vor dem Wahlkampf veröffentlicht wurde, schreibt Giorgia Meloni: «Der konstante Zwang, auf der Höhe zu sein, akzeptiert zu werden, vor allem in einem männlichen Umfeld, sowie die Angst, diejenigen zu enttäuschen, die an mich glauben, rühren von der fehlenden Liebe her, die unser Vater uns vorenthalten hat.»

Ein Vater, der wegging, als Giorgia noch ein Kind war, und später in ihrer Jugend völlig von der Bildfläche verschwand. Der Vater, so liest man zwischen den Zeilen, ist ein Linker, während die starke Familien­figur ihre Mutter war, eine Frau vom rechten Rand.

Meloni erzählt im Buch von ihrer Zugehörigkeit zur marginalsten und am meisten geächteten Partei der Nachkriegs­zeit, die als einzige nicht an der Ausarbeitung der Verfassung beteiligt war. Meloni fühlte sich als junges Mädchen nicht vertreten von der politischen Mehrheit und schloss sich am Tag der Ermordung des Anti-Mafia-Richters Paolo Borsellino 1992 der Jugend­bewegung der neofaschistischen Partei Movimento Sociale Italiano an. Borsellino galt im Gegensatz zum ebenfalls ermordeten Richter Giovanni Falcone immer eher als rechts.

Meloni beschreibt ihre Militanz als das Ergebnis einer Rebellion gegen den linken Mainstream und folgt damit einem in der post­faschistischen Rechten Italiens weit verbreiteten Narrativ. In dieser Erzählung fehlt einiges. Zunächst einmal vergisst Meloni, dass viele der Partei­genossen, von deren Herzlichkeit und menschlicher Nähe sie nachdrücklich berichtet, die Ideen und Praktiken des Faschismus verteidigen und Diktator Mussolini hochhalten. Melonis Beziehungs­netz besteht aus Männern und einigen wenigen Frauen, die in den 1970er-Jahren aus der neofaschistischen Rechten kamen. Sie finden sich als Führer, Aktivistinnen und Parlaments­kandidaten in den Reihen ihrer Partei.

Wie frei ist Giorgia Meloni von ihren neo­faschistischen Kameraden, die sie in ihrer schwierigen und rebellischen Jugend­zeit begleitet haben? Wie emanzipiert ist sie wirklich von denen, die ihr das Gefühl gaben, weniger allein zu sein? Einen Hinweis geben die Erfahrungen in Wahl­kreisen, wo die Fratelli d’Italia derzeit an der Macht sind. Zum Beispiel in der Region Marken zwischen Apennin und Adria, die von Francesco Acquaroli, einem ihrer treuen Anhänger, regiert wird. Seit er an der Macht ist, hat seine Regierung den Frauen in der Region den Zugang zu Abtreibungen erschwert.

Eine weitere Symbol­figur in der Führung der Partei ist Alessandro Ciriani, seit 6 Jahren Bürger­meister der Stadt Pordenone im Nordosten Italiens. Seit seinem Amts­antritt hat er sich gegen den Bau von Wohn­heimen für Migrantinnen und Obdachlose ausgesprochen und die Polizei seiner Stadt sogar angewiesen, mitten im Winter den Obdachlosen – hauptsächlich Ausländern – die Decken wegzunehmen. Sein Bruder Luca Ciriani ist Senator in der Partei von Giorgia Meloni und gilt als einer der Männer, die ihr am nächsten stehen.

Wie Meloni regieren wird

Das derzeitige italienische Wahlsystem, das erstmals bei den Parlaments­wahlen 2018 getestet wurde, zwingt die Parteien dazu, sich mit anderen Parteien zu verbünden und Koalitionen zu bilden, wenn sie gewinnen wollen. Die Rechte hat sich dafür zusammen­gerauft. Die grösste links­liberale Partei Partito Democratico mit Partei­chef Enrico Letta ist daran gescheitert: Ihr wichtigster Verbündeter hätte die populistische 5-Sterne-Bewegung sein sollen. Diese hat jedoch die Draghi-Regierung verraten, um ihre Beziehung zu dem wiederher­zustellen, was von ihrer verärgerten und verarmten Basis übrig geblieben ist.

Deshalb versuchte Letta, sich mit der neu gegründeten liberal-demokratischen Partei von Carlo Calenda zu verbünden. Doch diese verliess die Allianz nach wenigen Tagen wieder, um ein neues Bündnis mit der Partei des früheren Premier­ministers Matteo Renzi einzugehen.

Es ist inzwischen eine alte Tradition: Während Mitte-links nicht fähig ist, zusammenzu­arbeiten, und getrennt in die Wahlen geht, tritt Mitte-rechts geschlossen auf. Man könnte dafür den Ego­zentrismus der Politikerinnen verantwortlich machen, der sicherlich eine Rolle spielt, oder die Tatsache, dass die von Mitte-links vertretenen Interessen unterschiedlicher und weiter voneinander entfernt sind, sodass eine Einigung schwieriger ist.

Das einzige gemeinsame Ziel ist es, «die Rechten zu bekämpfen»; ein Ziel, das sich dann als unzureichend erweist, um die Wählerschaft zu mobilisieren. In jedem Fall führt die Zerstrittenheit der Linken dazu, dass sie der Rechten einen Sieg von potenziell enormen Ausmassen ermöglicht. Einigen Prognosen zufolge ist es durchaus vorstellbar, dass die rechte Koalition zwei Drittel der Abgeordneten stellen wird. Damit könnte sie ohne Volks­abstimmung das politische System Italiens umbauen, hin zur Machtfülle des französischen Präsidial­systems.

Ob die Rechten das erreichen werden, ist dennoch unklar. Denn das Bündnis hält zusammen, um die Wahlen zu gewinnen, doch es könnte Risse erhalten, wenn es erst einmal an der Macht ist. Vor allem, wenn die wirtschaftliche und soziale Krise sich ausbreitet und alle Regierenden unpopulär werden.

In diesem Zusammenhang ist die Rede von Mario Draghi am Treffen der Comunione e Liberazione in Rimini besonders interessant: «Italien wird es auf jeden Fall schaffen, egal, mit welcher Regierung», sagte der frühere EZB-Chef. Meinte er, dass nach der nächsten Katastrophe ein neuer Draghi an der Reihe sein wird, oder der alte, nämlich er selbst? Oder meinte er, wie Melonis Anhänger behaupten, dass er gelernt hat, die Anführerin der Fratelli d’Italia zu schätzen und ihr zu vertrauen?

Sicher ist jedenfalls: Giorgia Meloni will die Welt wissen lassen, dass ihre Regierung, sollte sie zustande kommen, eine gemässigte und zuverlässige sein wird. Eine Regierung, die auf Dauer angelegt ist und nicht in der ersten Kurve abstürzt, vielleicht unter dem Druck eines frustrierten Verbündeten wie Salvini. Eine Regierung, die es geschafft hat, aus der Ecke herauszu­kommen und zum wahren Begründer der italienischen konservativen Rechten zu werden. Es ist klar, dass Meloni einen Preis dafür zahlen wird, wenn sie eine gemässigte Politik verfolgt; ebenso, wenn sie in einer Phase der wirtschaftlichen Rezession, in einer Zeit der Armut und des sozialen Elends schmerzhafte Entscheidungen treffen muss.

Sie befindet sich nun am Scheide­weg in ihrer politischen Karriere: Der eine Weg führt zum Ausgangs­punkt zurück, wo sie aus der Opposition schreit, während andere regieren. Der andere Weg führt zur Geburt einer konservativen Partei in Italien, die in der europäischen Liga spielen wird. Welchen Weg wird Giorgia Meloni einschlagen? Noch kann das niemand mit Sicherheit sagen, aber die Stunde der Wahrheit rückt näher.