«Jetzt ist es wichtig, dass es keine Missverständnisse gibt»
Alexander Hug, einst für die OSZE in der Ostukraine im Einsatz, hilft auch heute informell mit, eine Eskalation zu verhindern. Er gibt Einblick in die Tücken politischer Verhandlungen und beschreibt die Folgen, die bei einem Scheitern drohen könnten.
Ein Interview von Elia Blülle, 08.02.2022
Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine droht weiter zu eskalieren. Seit Dezember hat der russische Präsident Wladimir Putin mehr als 100’000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Kriegsbereit. Der Kreml fordert eine Garantie, dass weder die Ukraine noch andere ehemalige Sowjetrepubliken in die Nato aufgenommen werden. Zudem soll das westliche Verteidigungsbündnis alles Militär aus Osteuropa abziehen.
Für die USA, die Nato und die betroffenen osteuropäischen Staaten ist dieses Verhalten nicht akzeptabel. Die Amerikaner haben klargemacht, dass sie niemals auf die russischen Wünsche eingehen werden. US-Präsident Joe Biden sagte jüngst, er rechne bald mit einer russischen Invasion in die Ukraine.
Gleichzeitig laufen im Hintergrund die Drähte heiss. Der Schweizer Alexander Hug ist in informellen Gesprächen an der Lösungssuche beteiligt. Er war von 2014 bis 2018 als stellvertretender Leiter der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa in der Ostukraine stationiert. Heute arbeitet er für die «Internationale Kommission für vermisste Personen» in Bagdad und blickt auf eine lange Karriere als Diplomat in diversen Kriegsgebieten zurück.
Im Interview erzählt Hug, was diplomatische Gespräche bewirken können, wie sich die Schweiz angesichts der neuen Aggressionen verhalten soll – und was den Konflikt in der Ukraine mit seiner neuen Arbeit in Bagdad verbindet. Das Gespräch fand in Pratteln am Rande des «Basel Peace Forum» statt.
Herr Hug, der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine spitzt sich gerade stark zu. Was bedeutet das für die Menschen vor Ort?
Für die Zivilisten an der Kontaktlinie im Osten der Ukraine, welche die besetzten Gebiete vom Rest der Ukraine trennt, hat sich die Lebensrealität mit den russischen Truppenverstärkungen an der ukrainischen Grenze mit der Russischen Föderation nicht gross verändert. Die Gefahren waren schon zuvor da, und der Konflikt ist nicht neu: Im Osten der Ukraine wird seit acht Jahren fast ununterbrochen gekämpft. Die Menschen leiden stark: Sie werden beschossen, ihre Bewegungsfreiheit ist eingeschränkt, ihr Eigentum ging verloren. Tausende sind geflohen. Zivilisten werden verletzt oder getötet.
Sie sind seit mehr als drei Jahren nicht mehr in der Ukraine stationiert. Haben Sie noch Kontakt zu den Menschen vor Ort?
Ich spreche regelmässig mit ehemaligen Mitarbeitenden, Freunden aus meiner Zeit bei der Mission und Ukrainern, die auf beiden Seiten der Kontaktlinie leben.
Haben Ihre Bekannten Angst vor den neuen russischen Aggressionen?
Die Kampfhandlungen sind merklich zurückgegangen, aber die Angst vor einer weiteren Eskalation ist omnipräsent – nicht nur an der Front, sondern auch bei Menschen, die im 800 Kilometer entfernten Kiew leben. Die Verunsicherung ist bei allen gross. Viele hoffen aber, dass durch die neuen Spannungen und die damit verbundene weltweite Aufmerksamkeit neue Bemühungen entstehen, jetzt endlich Lösungen für einen nachhaltigen Frieden zu finden.
Der OSZE-Vorsitzende und polnische Aussenminister Zbigniew Rau sagte jüngst aber, die Gefahr eines Krieges sei so gross wie seit dreissig Jahren nicht mehr.
Achtung: Der Krieg findet bereits heute statt – in einem begrenzten Gebiet. Die verstärkten russischen Truppen an der Grenze und die rhetorischen Verschärfungen deuten darauf hin, dass es zu mehr Gewalt kommen könnte.
Wieso ist die Kriegsgefahr gerade im Moment so eminent?
Sollte es die Absicht Russlands sein, weiter in die Ukraine einzumarschieren, dann ist der Winter, rein technisch gesehen, diejenige Jahreszeit, in der es passieren muss. Dann sind die Böden gefroren, und das erlaubt das schnelle Fortbewegen von schweren Kampfmitteln wie etwa Panzern. Mit weitgehenden militärischen Übungen Russlands und der Nato könnten Missverständnisse entstehen, die gewollt oder ungewollt zu einer Eskalation führen könnten. Das ist aber alles spekulativ.
Was wären die Konsequenzen einer erneuten Eskalation?
Sollte ein zusätzlicher Krieg in der Ukraine ausbrechen, wären die Folgen schwerwiegend. Das haben die letzten Jahre in der Ostukraine deutlich gezeigt. Im grossen Stil hätte eine Eskalation regionale, aber auch geopolitische Verwerfungen zufolge, die wohl über Jahre anhalten würden. Abgesehen davon: Ein Krieg bedeutet immer Zerstörung, verletzte und tote Menschen. Deshalb müssen die am Konflikt Beteiligten nun einen Dialog darüber führen, wie sie Kriegshandlungen unbedingt verhindern können.
Ländern wie etwa Deutschland, die gegenüber Russland auf diplomatischen Dialog setzen, wird auch vorgeworfen, sie würden eine Appeasementpolitik betreiben. Was halten Sie von dieser Kritik?
Die Frage ist immer: Was wäre die Alternative zum Dialog? Und alle vorstellbaren Alternativen sind derzeit schlechter: Sanktionen, militärische Aktionen, aggressive Rhetorik – unilaterale Handlungen, die Spannungen nur verschärfen würden. Ein Dialog bedingt aber nicht, dass solche Massnahmen im Voraus ausgeschlossen werden müssen. Dialog soll auch nicht heissen, dass man sich dem Druck beugt oder einen nachteiligen Kompromiss eingeht. Sondern ein Dialog bedeutet vor allem, dass die Konfliktparteien beidseitige Kanäle offenhalten, damit können zum Beispiel Missverständnisse geklärt werden und Lösungsmechanismen gefunden werden.
US-Präsident Joe Biden sagte, er erwarte einen russischen Angriff.
Meine Aussagen zum Dialog sollen nicht naiv klingen. Dialog schliesst nicht aus, dass es weiteren Krieg geben wird. Jetzt ist es aber insbesondere wichtig, dass es keine Missverständnisse gibt. So sollte zum Beispiel eine Truppenrotation nicht plötzlich als Vorbereitung für einen unmittelbaren Angriff gedeutet und deswegen ein Gegenangriff lanciert werden. Kennen sich die Verantwortlichen bereits und besteht zumindest ein Ansatz von Vertrauen, können sie sich in einem solchen Bedrohungsszenario über bestehende Verbindungskanäle kontaktieren und um Klärung bitten. Es gibt keine Garantie, dass sie dann notwendigerweise eine Antwort erhalten. Aber keine Antwort ist dann immer noch besser, als aus absoluter Unsicherheit Entscheide mit schwerwiegenden Folgen zu treffen.
Sie haben einmal gesagt, Sie würden bei solchen Dialogen zwischen Megafondiplomatie und der Knochenarbeit im Hintergrund unterscheiden.
Für die Lösungssuche braucht es eine Möglichkeit, dass die jeweiligen Parteien ihre Positionen in Richtung einer Lösung bewegen können, ohne vor ihrem eigenen Publikum das Gesicht zu verlieren, denn Lösungen beinhalten fast immer einen Mittelweg zwischen diesen meist öffentlich deklarierten Positionen. Das ist meistens nur dann möglich, wenn solche Gespräche im Stillen passieren, also hinter verschlossenen Türen. Sobald es laut wird, Verhandlungen und Gespräche öffentlich kommentiert oder Teilnehmer sogar direkt aus den Verhandlungszimmern Detailinformationen auf Twitter teilen, wird das schwierig.
Wie ist die Lautstärke gerade im Moment bei den Gesprächen?
Ich kann das nur von aussen einschätzen. Die Aussagen der Konfliktparteien repetieren sich: Russland fordert schriftliche Sicherheitsgarantien, und die USA machen klar, dass eine weitere Invasion in die Ukraine drastische Konsequenzen hätte. Die Parteien greifen auf die gleichen rhetorischen Ansätze zurück, die keine tiefen Einblicke in ihre Strategien geben: Sie formulieren ihre öffentlichen Aussagen so klar und gleichzeitig so undeutlich wie möglich. Ich gehe jedoch davon aus, dass im Stillen detailliertere Gespräche geführt werden.
Das ist ein gutes Zeichen?
Solange auf vielen verschiedenen Ebenen Gespräche stattfinden, ist das sicher kein schlechtes Zeichen. Wir wissen, dass sich die verschiedenen Konfliktparteien persönlich treffen – und zwar sehr häufig in den letzten Wochen. Und wenn Diplomaten, Regierungschefs, Aussenminister, politische Berater, Militärs und andere Funktionäre zusammenkommen, dann entsteht Vertrauen. Für die Konfliktlösung ist das essenziell, wenn nicht sogar absolut notwendig.
Sind Sie selbst auch noch an Gesprächen beteiligt?
Nicht auf der offiziellen Seite. Ich versuche, mit meiner Erfahrung zum informellen Dialog beizutragen – privat, ohne Mandat. Aber das ist ruhige Diplomatie, und deshalb kann ich mich dazu auch nicht weiter im Detail öffentlich äussern.
Ruhige Diplomatie?
Diese Gespräche werden hinter verschlossenen Türen geführt – ohne offizielle Regierungsvertreter. Es sitzen von allen Seiten Menschen aus der Zivilgesellschaft zusammen – ehemalige Regierungsmitarbeiter, Akademiker, Vertreter von NGOs –, die den Konflikt in der Ukraine beenden möchten, Lösungsansätze suchen und diese den offiziellen Stellen unterbreiten.
Was können solche informellen Gespräche bewirken?
Die offiziellen Regierungsvertreter bekommen einen Eindruck davon, welche Lösungsvorschläge zumindest Teile der Zivilgesellschaft unterstützen. Das kann Verhandlungen erleichtern. Oft werden Ideen, die Regierungen selbst direkt in Gesprächen einbringen, aus politischen Gründen von ihrer Gegenseite blockiert. Liegen Konzepte vor, die wir als unabhängige Gruppe von Interessierten einbringen, ist das weniger häufig der Fall. Es können sich damit neue Dialoge ergeben.
Wie soll sich eigentlich die Schweiz angesichts der neuen Aggressionen verhalten?
Ein neutrales Land wie die Schweiz kann ein Umfeld schaffen, in dem der notwendige Dialog stattfinden kann. Die Treffen der Amerikaner und der Russen in Genf sind ein Indiz für diese Rolle der Schweiz. Und die Schweiz kann im Rahmen von Verhandlung die Moderation übernehmen. Ein Beispiel dafür ist die von der OSZE geleitete Trilaterale Kontaktgruppe, in der sowohl die Ukraine als auch Russland Einsitz nehmen. Von 2014 bis 2015 leitete eine Schweizerin, Botschafterin Heidi Tagliavini und später auch Botschafterin Heidi Grau, als Sondergesandte des OSZE-Vorsitzenden diese Gespräche.
Ein grosser Verhandlungserfolg war das Minsker Abkommen von 2015, an dessen Entstehung die Schweiz massgeblich beteiligt war. Der damals vereinbarte Waffenstillstand wird aber seit bald sieben Jahren immer wieder gebrochen. Zuletzt besonders heftig über Weihnachten. Wieso?
Waffen schiessen nicht von selbst. Die involvierten Armeen und durch Russland unterstützten bewaffneten Formationen sind organisiert und handeln auf Anordnung. Das sind heute meist nicht Freischärler, die man aus anderen Kriegen kennt, die von Dorf zu Dorf ziehen und auf eigene Faust Gewalt anwenden. Sondern in diesem Konflikt handeln organisierte Verbände beidseitig auf Befehl ihrer politischen Führungen. Das heisst: Die Vereinbarungen werden von den Vertragspartnern oft willentlich nicht eingehalten. Hinzu kommen militärische Gründe: Die Kampfverbände stehen vielfach sehr nah beieinander, dabei entstehen Spannungen, die sich in Kleingefechten entladen, welche oftmals in Kriegshandlungen mit Einsatz von grosskalibrigen Waffen eskalieren.
Der eine Nachbar schmeisst einen Stein über den Gartenzaun, und der andere wirft einen doppelt so grossen Stein zurück.
Genau. In diesem Zusammenhang: Eine Kalaschnikow richtet nicht so viel Schaden bei der Zivilbevölkerung an. Aber ein Artilleriegeschoss fliegt über 30 bis 40 Kilometer oder je nach Kaliber noch weiter und explodiert beim Einschlag mit Splitterwirkung. Das sind keine Präzisionswaffen. Nebst Minen und nicht explodiertem Kriegsmaterial sind diese schweren Waffen eine der grössten Gefahren für die Zivilbevölkerung in der Ostukraine.
Was kann die OSZE-Mission in der Ostukraine, die Sie bis 2018 mitgeleitet haben, in Anbetracht der neuen Spannungen bewirken?
Die OSZE-Teilnehmerstaaten haben 2014 vor dem Ausbruch des Krieges beschlossen, eine zivile Sonderbeobachtermission in die Ukraine zu entsenden. Die OSZE-Mission ist eine der wenigen Organisationen mit Präsenz vor Ort, auf beiden Seiten. Die Augen und Ohren der internationalen Gemeinschaft. Mit ihrem Mandat könnte die Mission in der aktuell sehr angespannten Lage dazu beitragen, dass kleine Vorfälle in der Ostukraine nicht als Anlass genommen werden, eine grössere Eskalation zu rechtfertigen. Ihre öffentlichen Berichte erschweren es allen Konfliktparteien, Behauptungen in die Welt zu setzen, die nicht der Realität entsprechen.
Die Mission kann einen parallel geführten Informationskrieg verhindern?
Nicht verhindern, aber sie kann dazu beitragen, dass der Missinformation objektive Fakten entgegengehalten werden. Aber in meiner Zeit bei der Mission haben wir auch erlebt, dass unsere Berichte nicht nur zur Lösungsfindung, sondern auch für gegenseitige Beschuldigungen verwendet wurden. In Washington, Moskau oder Kiew haben die Regierungen die OSZE-Berichte immer wieder einseitig oder verzerrt zitiert.
Seit einem Jahr haben Sie neben Ihrem Engagement zum Russland-Ukraine-Konflikt auch einen Job im Irak. Was ist da Ihre Aufgabe?
Ich arbeite im Irak für die «Internationale Kommission für vermisste Personen». Die Organisation ist darauf spezialisiert, Staaten dabei zu helfen, vermisste Personen zu finden – unabhängig davon, was der Grund für ihr Verschwinden war. In der Ukraine hat die Kommission zum Beispiel mit ihrer DNA-Expertise geholfen, die Passagiere des abgeschossenen Fluges MH17 zu identifizieren. Im Irak unterstützen wir die Regierung dabei, die geschätzten 250’000 bis 1 Million Menschen zu finden, die in den letzten vierzig Jahren verschwunden sind. Das beginnt bei Menschen, die durch die Verbrechen von Saddam Hussein verschwanden, bis zu jenen, die den Daesh-Terroristengruppen (der sogenannte Islamische Staat; Anm. d. Red.) zum Opfer gefallen sind. Zuletzt haben wir ein Massengrab ausgehoben, in dem über 600 Personen lagen.
Erzählen Sie.
Das war ein Massengrab ausserhalb von Mosul, wo Daesh-Kämpfer im Sommer 2014 ein Gefängnis überrannten. Sunnitische Gefangene wurden von den schiitischen getrennt. Die meisten der schiitischen Gefangenen wurden umgebracht und im Wüstensand vergraben. Die Ausgrabungen ihrer Überreste waren sehr schwierig. Das Ausgrabungsteam hat 25 Angestellte. Der Arbeitstag begann morgens um 4 Uhr und endete bereits wieder um 10 Uhr, weil es danach zu heiss war – teilweise 50 Grad im Schatten. An einem Tag konnten die Arbeiter insgesamt bis zu vier menschliche Überreste bergen. Die Verstorbenen liegen oft übereinander, sind meistens komplett verwest und müssen sorgfältig voneinander getrennt werden. Ansonsten wird es schwierig, die Knochen dem richtigen Menschen zuzuordnen. Es wurden auch Ausweise, Telefone und persönliche Gegenstände gefunden. Und auf den Knochen lagen die Kleider der Verstorbenen. Da wurde mir wieder bewusst: Alle diese Toten hatten eine Familie, und deshalb ist diese Arbeit auch so wichtig. Die Angehörigen sollen zu einem Abschluss finden können.
Sie sind als Diplomat seit über zwanzig Jahren in Konfliktgebieten unterwegs. Gibt es Parallelen, die Ihnen immer wieder begegnet sind?
Ich habe unter anderem im ehemaligen Jugoslawien, in Palästina, in der Ukraine und im Irak gearbeitet. Und obwohl diese Kriege alle unterschiedliche Ursachen haben, teilen sie eine Gemeinsamkeit: Die Zivilgesellschaft leidet immer am meisten. Neben dem Anblick des Todes und der Zerstörung ist das Leid dieser Menschen für mich jener Aspekt, den ich am schwierigsten verdauen kann. Zerstörte Infrastruktur kann man wieder aufbauen, und wir können dafür sorgen, dass Konflikte zumindest rechtlich oder militärisch beendet werden. Aber der Bedarf an emotionaler Aufarbeitung ist in den Ländern, in denen ich stationiert war, immer noch sehr gross. Das ist eine Realität, für die es oft keine kurzfristigen diplomatischen Lösungen gibt. Das macht ohnmächtig.
Wie schafft man es, trotz solcher Erlebnisse nicht zynisch zu werden?
Ich versuche – soweit das möglich ist – eine objektive Distanz zu halten. Das ist nicht zu 100 Prozent möglich. Eine sterile Abgrenzung ist schwierig. Ich bin kein Psychologe und kann nicht voraussagen, wie die Eindrücke aus dem Kriegsgebiet mich verändern werden. Aber solange ich mir bewusst bin, dass diese Erfahrungen Spuren hinterlassen, kann ich meiner Arbeit gesund begegnen. Ich habe Kollegen, die es irgendwann nicht mehr ausgehalten haben. Bei mir ist das aber noch nicht der Fall. Meine Mutter hat immer gesagt: Es geht einem gut, wenn man am Abend im Bett direkt ein- und bis zum Morgen durchschläft. Und ich schlafe bislang fast immer gut.