«Ayatollah der Massen­hinrichtungen»

Umfragen sind etwas für Amateure. Wer den Ausgang einer Wahl vorher­sagen will, vertraut nicht auf derartige Moment­aufnahmen. Schon gar nicht, wenn sie den politischen Gemüts­zustand eines wankel­mütigen Wahlvolkes prognostizieren sollen. Er vertraut ausschliesslich auf sich selbst. Und auf die eigenen Vorsichts­massnahmen. Nur so lassen sich unerwünschte Überraschungen vermeiden.

Im Iran hat man darin Übung. Die Ungewissheit beherrscht ohnehin den Alltag, da braucht man sie nicht auch noch am Wahltag. Man darf es als staatliche Service­leistung verstehen, wenn Irans Präsidentschafts­wahl am Freitag, dem 18. Juni, gar keine richtige Wahl ist, sondern höchstens ein Abnicken des regime­treuesten Vertreters. Ein Spiel, das allen Beteiligten vertraut ist. Daher wird es niemanden überraschen, wenn der achte Präsident der Islamischen Republik Ebrahim Raisi heissen wird.

Gegen sechs andere Kandidaten wird sich der Hardliner dann «durchgesetzt» haben, darunter der Direktor der iranischen National­bank Abdolnaser Hemmati und der Ex-Revolutions­garden­chef Mohsen Rezai, welcher schon zweimal erfolglos für das Amt kandidierte. Allesamt eher farblose Männer, handverlesen vom Wächterrat, dem 12-köpfigen Gremium, das bestimmt, welcher Mann – es kommen ausschliesslich Männer infrage - mit dem Segen des Obersten Revolutions­führers Ali Khamenei, der höchsten Autorität im Land, überhaupt ins Rennen geschickt werden darf.

Ein wütender Tweet

Nichts soll dem Zufall überlassen werden. Auch für iranische Verhältnisse hat sich der Wächterrat dieses Jahr mit seinem Aussieb­verfahren selbst übertroffen. Von 592 Kandidaten, darunter auch der ehemalige Präsident Mahmoud Ahmadinejad, wurden nur Männer zugelassen, die Khameneis Protegé, Ebrahim Raisi, nicht gefährlich werden können.

Sogar in konservativen Kreisen sorgte das für Verstimmung. Der Geistliche Sadeq Larijani, einer der mächtigsten Männer des Landes, machte seinem Unmut auf der im Iran verbotenen Plattform Twitter Luft. Und das will was heissen. Denn Larijani, einst Irans Justiz­chef, ist seit 20 Jahren selbst einer der zwölf Wächter. Noch nie habe er es in dieser Zeit erlebt, dass sich Irans Sicherheits­apparat – die Revolutions­garde – dermassen schamlos in den Auswahl­prozess des Zensur­organs eingemischt hätte. Unerhört sei das. Viele erklären sich Larijanis Verstimmung mit der Tatsache, dass sein Bruder, Ali Larijani, der frühere Parlaments­präsident und ein enger Khamenei-Berater, als Präsidentschafts­kandidat beim Wächterrat abgeblitzt ist. Die Vermutung: Wäre Ali Larijani aufgestellt worden, hätte Khameneis Wunsch­kandidat Raisi keine Chance gehabt.

Raisi selbst gibt sich kokett. Ein bisschen mehr Wettstreit hätte er sich bei dieser Präsidentschafts­wahl schon gewünscht, wird er in Staats­medien zitiert. Aber sein Protest hält sich in Grenzen. Auch im Iran gilt das Sprichwort: Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul.

Ebrahim Raisi, aktuell Irans Justiz­chef, ist Khameneis politisches Liebkind. So hat es den Anschein. Seit Jahren versucht der Revolutions­führer den heute 60-Jährigen der iranischen Bevölkerung schmackhaft zu machen. Schon 2017 hatte Raisi für das Präsidentschaftsamt kandidiert. Er verlor mit 38 Prozent der Stimmen gegen den damaligen Amts­inhaber Hassan Rohani, der sich eine zweite Amtszeit sichern konnte.

Nun, vier Jahre später, dürfte Ebrahim Raisi am Ziel sein. Mit ihm stünde allerdings eine der dubiosesten Figuren der iranischen Innen­politik an der Spitze des Staates. Das könnte auch der Revolutions­führung schaden. Denn mit Raisis Aufstieg ins Präsidentenamt rückt seine Biografie in den Fokus, national wie international. Und wirft damit ein grelles Licht auf eines der dunkelsten Kapitel der Geschichte der Islamischen Republik, um das sie seit Jahren einen Mantel des Schweigens hüllt: die Massen­hinrichtungen des Jahres 1988.

«Exekutiert sie, so schnell wie möglich»

Im Volksmund nennen die Iranerinnen Ebrahim Raisi «Ayatollah der Massen­hinrichtungen». Sie haben seine Rolle im Jahr 1988, als er noch ein junger Vize­general­staatsanwalt in Teheran war, nicht vergessen. Damals, neun Jahre nach der Islamischen Revolution und dem Sturz der Shah-Monarchie, war der Iran im Krieg mit dem Nachbarland Irak. Der Erste Golfkrieg war die Feuertaufe der jungen Islamischen Republik, die sich als solche erst konsolidieren musste. Zahlreiche Oppositions­kräfte, vor allem aus dem linken Lager, fühlten sich von Revolutions­führer Ayatollah Ruhollah Musavi Khomeini und seinen Verbündeten verraten. Man hatte gemeinsam, Seite an Seite gegen das verhasste Shah-Regime gekämpft und den Sieg errungen, doch jetzt war man einander spinnefeind. Allen voran die Mujahedin-e Khalq, die Volks­mujahedin, eine einst populäre islamistisch-marxistische Gruppierung, die sich im erzwungenen Exil zu einer okkulten Sekte gewandelt hatte.

Die Volksmujahedin waren 1979 massgeblich am Sturz von Shah Reza Pahlewi beteiligt. Dass Khomeini und sein exklusiver Machtzirkel sie in der Folge nicht in die Staats­führung integrierten, hatte blutige Konsequenzen. Die Gruppe machte dem jungen Gottes­staat mit Anschlägen zu schaffen, etwa 1981, als bei einem Bomben­attentat auf die revolutionäre Staats­führung rund 70 Menschen getötet wurden, darunter auch Khomeinis rechte Hand, Mohammad Beheshti, einer der führenden Köpfe der Revolution.

Khomeini verbot die Volks­mujahedin, liess sie verfolgen und inhaftieren. Ein Teil der Führung floh ins Exil nach Frankreich und in den Irak. Von dort aus griffen bewaffnete Volks­mujahedin 1988 die westiranische Stadt Kermanshah an, just als die Uno einen Waffen­stillstand zwischen dem Iran und dem Irak vermittelt hatte. Das war ein herber Schlag für die Revolutions­führung, Khomeini musste handeln. Der Angriff war für ihn der Beweis, dass die Islamische Republik bisher zu lax umgegangen war mit der Opposition. Sie nur zu verbieten und einzusperren, schien nicht zu reichen. Es war zu riskant, ihren Groll gegen die neuen Machthaber in den Gefängnissen vor sich hin köcheln zu lassen. Er wusste, wo das enden könnte.

Khomeini handelte. Er erliess ein geheimes Dekret, das für Tausende den Tod bedeuten sollte. Es besagte, dass alle politischen Gefangenen, die zu diesem Zeitpunkt in Irans Gefängnissen inhaftiert waren, hingerichtet werden sollten, sofern sie ihrer politischen Überzeugung, insbesondere jener der Volks­mujahedin, nicht abgeschworen hätten. Am Ende fügte er noch hinzu, dass alle «Feinde des Islams» exekutiert werden sollten, und das «so schnell wie möglich». So schnell wie möglich. Diesen Satz wiederholt Khomeini mehrfach.

Ein «Todes­komitee» kümmerte sich um die Abwicklung der Exekutionen. Um die gewünschte Schnelligkeit zu garantieren, mussten die damaligen Insassen, unabhängig ihrer politischen Gesinnung, im Schnell­durchlauf Fragen beantworten: Etwa, welcher Partei gehörten sie an? Waren sie bereit, ihr abzuschwören? Waren sie Muslime? Beteten sie fünf Mal am Tag? Wer bei dem kurzen Verhör nur eine Frage «falsch» beantwortete, wurde getötet.

Ein tabuisiertes Trauma

Hier kommt Irans aktueller Präsidentschafts­anwärter Ebrahim Raisi ins Spiel. Vier Männer gehörten damals dem Todes­komitee an. Raisi war einer von ihnen. Als stellvertretender General­staatsanwalt entschied er mit, wer verschont wurde und wer nicht. Daumen hoch, Daumen runter. Getötet wurde querbeet durch die gesamte politische Gefängnis­population, egal ob Islamist oder Marxistin.

Mindestens 5000 Menschen sollen exekutiert worden sein, schätzen internationale Organisationen. Die Hinrichtungen zählen zu den grössten Traumata, zu den grössten Tabus im post­revolutionären Iran. Bis heute suchen die Familien nach den Massen­gräbern, in denen ihre Angehörigen verscharrt wurden. Ein Teil der Exekutierten liegt auf dem Khavaran-Friedhof in Teheran begraben, einem 8600 m² grossen Brachland im Süden der Stadt. In den vergangenen Jahren haben die Behörden immer wieder versucht, dieses Massengrab dem Erdboden gleichzumachen und die letzten Spuren und Beweise des Verbrechens zu verwischen. Das Massaker soll vergessen werden.

Niemand soll darüber sprechen, niemand soll es aufarbeiten. Nur so wird auch niemals jemand zur Rechen­schaft gezogen werden. Umso erstaunlicher ist es daher, dass Irans aktueller Revolutions­führer Ali Khamenei mit Raisis Präsidentschafts­kandidatur das Risiko eingeht, dieses Verbrechen wieder ins Gedächtnis zu rufen, das sein politisches Lager seit Jahren unter den Teppich zu kehren versucht.

Und er riskiert noch viel mehr: seine eigene Legitimität.

«Das grösste Verbrechen der Islamischen Republik»

Denn nicht nur an das Massaker erinnern sich die Iranerinnen nun wieder, sondern auch an eine Person, an die Khamenei sich sehr ungern erinnern lässt: Hossein Ali Montazeri, der designierte Nachfolger von Revolutions­führer Khomeini. Montazeri, der respektierte Gross­ayatollah, hätte auf Khomeinis persönlichen Wunsch nach seinem Tod in seine Fussstapfen treten sollen. Hätte.

Montazeri kritisierte 1988 Khomeinis Säuberungs­aktion. Er versuchte mit einem Brief seinem Mentor ins Gewissen zu reden, ihm klarzumachen, wie viel für die Zukunft der Islamischen Republik auf dem Spiel steht, wenn ausgerechnet sie, die gegen das diktatorische Shah-Regime gekämpft haben, am Ende mehr Menschen exekutieren, als es der Shah je getan hatte. Später liess Montazeri auch die vier Männer des Todes­komitees zu sich rufen. In einer 2016 veröffentlichten Tonaufnahme der Unterhaltung hört man ihn sagen: «Meiner Ansicht nach ist das grösste Verbrechen in der Islamischen Republik, für das uns die Geschichte verurteilen wird, von euren Händen begangen worden. Eure Namen werden als die Namen von Kriminellen in die Geschichte eingehen.»

Montazeris Einwände verhallten. Das Todes­komitee tötete weiter. Und Montazeri wurde kaltgestellt. An seine Stelle trat nach Khomeinis Tod 1989 der heutige Revolutions­führer Ali Khamenei, damals noch Irans Präsident, ein gewiefter Stratege und Geistlicher von niedrigem religiösen Rang. Dass er einem Gross­ayatollah wie Montazeri theologisch nicht das Wasser reichen konnte, war allen bekannt. Das kratzte an Khameneis Ego. Ebenso wusste er um Montazeris Popularität und Anhängerschaft. Im politischen Abseits sollte sie sogar noch grösser werden. Montazeri entwickelte sich zunehmend zum Regime­kritiker, zum Rebellen, der nach mehr Demokratie verlangte, die Autorität des Obersten Revolutions­führers infrage stellte und sich für mehr Rechte von religiösen Minderheiten wie den verfolgten Bahais einsetzte. Bis zu seinem Tod im Jahr 2009 galt «The Good Ayatollah», wie ihn der Iranist Abbas Milani in einem Essay einmal bezeichnete, als spirituelle Galions­figur für die reformistischen Kräfte im Land.

Für das Regime ist Montazeri bis heute ein rotes Tuch, erinnert er doch die Iraner daran, dass es nach 1989 eine Alternative gegeben hätte, die ihnen vielleicht etwas anderes geboten hätte als das aktuelle Establishment.

Nachfolger oder Nebelgranate?

Wozu also die Geister der Vergangenheit wecken? Was hat Revolutions­führer Khamenei von einem Wahlsieg Ebrahim Raisis?

Dazu kursieren derzeit zwei Theorien. Die eine besagt, dass Khamenei mit Raisis Kandidatur bereits die Weichen für die eigene Nachfolge stellt. Seit Jahren wird über den Gesundheits­zustand des 82-Jährigen spekuliert. Stirbt er oder ist er nicht länger in der Lage, sein Amt auszuüben, sieht die iranische Verfassung vor, dass ein Triumvirat, bestehend aus dem Präsidenten, dem Justizchef und einem Geistlichen aus dem Wächterrat, interimistisch die Rolle der Revolutions­führung übernehmen soll, bis der Expertenrat einen geeigneten Nachfolger gefunden hat. In seiner Rolle als Präsident und Ein-Drittel-Interims­revolutionsführer hätte Raisi gute Chancen, permanent den Posten des wichtigsten Mannes der Theokratie zu besetzen.

Für diese Theorie spricht, dass Khamenei in den vergangenen Jahren Raisi mit mehreren Top-Jobs begünstigt hat. 2016 ernannte er ihn zum Chef von Irans grösster religiöser Stiftung, der Astan Quds Razavi, die nicht nur den Imam-Reza-Schrein verwaltet, sondern auch über ein Milliarden­vermögen verfügt, eine der wichtigsten Kapital­quellen von Irans Hardlinern. Ein Jahr später schickte er Raisi ins Rennen gegen Präsident Rohani, zwei Jahre darauf machte er ihn zum Justiz­chef des Landes. Ein Posten, der mit viel Macht verbunden ist und zudem mit viel Sendezeit, die ihn in einer breiten Öffentlichkeit bekannt – und beliebt – machen sollte.

In seiner Rolle als Justiz­chef gab sich Raisi vor allem als oberster Korruptions­jäger der Nation, der auch vor der Elite – vorzugs­weise politische Rivalen aus dem moderaten und reformistischen Lager – nicht zurückschreckt. In dieser Rolle gefällt er sich, und er versucht sie auch im aktuellen Wahlkampf zu spielen. Nicht die Sanktionen, nicht der internationale Paria-Status oder Irans Stellvertreter­kriege in den Nachbar­ländern sind es, womit die Iranerinnen zu kämpfen haben, sondern die schwächelnde Wirtschaft, die Armut und vor allem eben diese Elite, die sich an dem einfachen Volk bereichert.

Was allerdings gegen die Theorie von Raisi als «Revolutions­führer in the making» spricht, ist der Umstand, dass sie nur aufgeht, wenn Khamenei bald nach der Wahl stirbt. Ansonsten drohen die Verschleiss­erscheinungen des politischen Alltags, Raisi aufzureiben. Die katastrophale Bewältigung der Corona-Pandemie, die Wieder­belebung des Atomdeals, die auf sich warten lässt, Natur­katastrophen wie Überschwemmungen und Dürre sowie der steigende Unmut einer desillusionierten Bevölkerung, deren Wut sich immer öfter auf der Strasse entlädt: Als Präsident stünde Raisi knietief im Morast an all diesen Fronten. Das Image eines spirituellen Führers würde unweigerlich beschädigt werden.

Daher scheint vielen Beobachterinnen aus dem In- und Ausland die zweite Theorie plausibler: Khamenei habe in Wahrheit ganz andere Pläne. «Sein» Präsident Raisi sei nur ein Ablenkungs­manöver, eine Nebel­granate. Während dieser sich in der Tages­politik abstrampelt, baue Khamenei in der Zwischenzeit seinen wirklichen Nachfolger auf: den eigenen Sohn, Mojtaba Khamenei, eine Rasputin­figur, die bereits jetzt aus dem mächtigen Büro Khameneis heraus waltet und schaltet, wie es ihr beliebt, vorzugs­weise über den Geheimdienst­apparat. Khamenei junior soll in Stellung gebracht werden, alles andere sei nur Show.

Wird er ins Ausland reisen können?

Doch auch diese Show muss bekanntlich weitergehen, selbst in einer Theokratie. Derzeit rechnen die Umfragen mit einer Wahl­beteiligung von 36 Prozent. Es ist der niedrigste Wert, den die Islamische Republik je verzeichnet hat, nicht zuletzt auch deswegen, weil zahlreiche Prominente, von Feministinnen wie der Oppositionellen Faezeh Hashemi bis hin zum Populisten Mahmoud Ahmadinejad zu einem Wahl­boykott aufgerufen haben. Sollte es dabei bleiben, sich keiner der Gegenkandidaten bei den kommenden Fernseh­konfrontationen als rhetorisches Talent entpuppen und eine unverhoffte Mehrheit der knapp 59 Millionen Wahl­berechtigten für sich mobilisieren, heisst Irans künftiger Präsident tatsächlich Ebrahim Raisi.

Wie wird die internationale Community reagieren? Wie empfängt man einen «Ayatollah der Massen­hinrichtungen»? Darf so einer überhaupt ins Ausland reisen, ohne vor ein internationales Gericht gestellt zu werden?

Auf der Weltbühne hält sich niemand an iranische Tabus. Es werden Fragen gestellt nach Rechenschaft und Verantwortung, und bis heute hat sich noch niemand für die Exekutionen von 1988 verantworten müssen. Bloss symbolisch trug man dem Verbrechen Rechnung. 2012 organisierten Überlebende und Angehörige der Opfer ein symbolisches «Iran-Tribunal» in Den Haag, um das Massaker vor den Augen der Welt in Erinnerung zu rufen und dokumentiert zu wissen. Vielleicht bleibt es nach Raisis Wahlsieg nicht nur bei Symbolik. Schon anderen Staats­männern wurde international der Prozess gemacht. Es ist nicht ausgeschlossen, dass irgendwann auch gegen einen Präsidenten Raisi ermittelt wird.

Spätestens dann wird er sich wohl tatsächlich wünschen, am 18. Juni bessere Mitbewerber gehabt zu haben. Ganz ohne falsche Koketterie.