Die anständigen Piraten von Prag

Den ersten Enterhaken warf er von seinem neuen Schreibtisch aus durch die wuchtige Flügeltür in sein Vorzimmer.

Der Prager Oberbürgermeister sitzt an seinem Besprechungstisch, ein Jackett über dem offenen Hemdkragen, und das Einzige, was äusserlich an einen Piraten erinnern könnte, ist sein Dreitagebart. Gleich am ersten Tag im Amt führte er einen einsehbaren Kalender ein: Alle seine Termine sind auf Monate hinaus im Internet veröffentlicht, von der Ratssitzung über die Schuleinweihung bis zum Geschäftsessen.

«Was meinen Sie, was es da für Probleme gab», ruft Zdeněk Hřib und grinst. «Als Erstes», sagt er, «hatte das Sekretariat mit dem Datenschutz argumentiert, schliesslich wolle vielleicht nicht jeder Gesprächspartner so sichtbar auftauchen.» Als Zweites kam das Sicherheitsargument: Man mache es möglichen Terroristen zu einfach, wenn jeder Schritt bekannt sei. «Zudem hatten alle Termine derart kryptische Bezeichnungen, dass ich nicht einmal selbst wusste, was sich dahinter verbirgt. Aber jetzt hat sich alles eingespielt.»

Oberpirat und Doktor der Medizin

Wer auf Zdeněk Hřib wartet, wird erst einmal in eine andere Zeit versetzt: Das Neue Rathaus mitten im Prager Zentrum ist ein Bauwerk aus der Hochphase des Jugendstils, die Treppen schwingen kraftvoll empor, und vor dem Büro des Oberbürgermeisters hängen auf dem Flur die Ölgemälde seiner Vorgänger aus den vergangenen Jahrhunderten. Doch dann schwingt die Glastür auf, Zdeněk Hřib kommt herein mit langem Mantel und Aktentasche, er lächelt kurz und wirkt so, als habe er gerade seine drei kleinen Kinder zur Schule gebracht.

«Kommen Sie mit», ruft er, geht vorbei an seinen Sekretärinnen und wirft den Mantel auf den Garderobenständer. 37 Jahre alt ist er, Doktor der Medizin und jetzt im sechsten Monat im Amt des Oberbürgermeisters. «Prag hat einige chronische Krankheiten», sagt er, wenn er nach seinem derzeitigen Patienten befragt wird, «aber der Zustand ist stabilisiert.»

Die Anekdote mit seinem öffentlichen Kalender ist ein Sinnbild für die Änderungen, die er mit seinen jungen Parteikollegen gerade vorantreibt: Nicht als Revolutionen kommen sie daher, sondern als schrittweise Umgestaltung der Art, wie ein Land mit seinen öffentlichen Angelegenheiten umgeht.

Das gilt auch für die abendlichen Treffen in der Parteizentrale: «Gerade gestern war ich wieder da», erzählt Hřib, «es war gut besucht. Die Veranstaltungen sind öffentlich, und wir halten sie immer in der Woche ab, in der unser Stadtrat tagt.» Die Piraten-Politiker berichten, welche Abstimmungen anstehen und wie sie zu votieren gedenken; anschliessend wird diskutiert.

Die Piratenpartei ist in Tschechien nicht nur ein lokales Phänomen. Sie rollt die gesamte politische Szene auf: Im westböhmischen Kurort Mariánské Lázně (Marienbad) ist aktuell Martin Kalina nach Vojtěch Franta und Petr Třešňák bereits der dritte Bürgermeister der Partei, jetzt hat er einen Amtskollegen in Prag. Bei den letzten nationalen Wahlen wurden die Piraten landesweit mit knapp elf Prozent der Stimmen zur drittstärksten Kraft im Parlament, und jetzt bei den bevorstehenden Europawahlen rechnen sie sich gute Chancen aus, sogar zur grössten Partei zu werden.

Bisherigen Umfragen zufolge dürften sie dieses Ziel verfehlen, aber wenn die Wahlbeteiligung wieder bei nur achtzehn Prozent liegen sollte wie bei der letzten Europawahl, dann könnte es möglicherweise doch klappen. Denn während andere Parteien vor allem über die Migration sprechen, treten die Piraten für eine starke EU und für mehr Mitbestimmung der Bürger innerhalb Europas ein. Bei der überwiegend jungen und gut gebildeten Wählerschaft rennen sie mit einer solchen Position offene Türen ein – und das sind genau diejenigen, die auch zur Wahlurne gehen.

Aufstand der Anständigen

Parallelen zum Erfolg der Piratenpartei in Tschechien lassen sich derzeit auch in anderen Ländern Mittelosteuropas beobachten. Überall feiern Politiker neuen Typs Erfolge – junge Leute zumeist, die grosse Teile ihres Lebens nicht mehr im Sozialismus verbracht haben und jetzt aufbegehren gegen Korruption, Vetternwirtschaft und den autoritären Habitus vieler bisheriger Politiker.

Die Prager Piratenpartei verkörpert diese Sehnsucht nach einer anderen Politik; in den übrigen Ländern sind es andere Parteien. Beispiel Slowakei: Dort gewann erst vor wenigen Wochen eine bislang weitgehend unbekannte Frau namens Zuzana Čaputová die Präsidentschaftswahl. 45 Jahre alt ist sie, Anwältin und Bürgerrechtlerin, aufgestellt von der Partei Fortschrittliche Slowakei. Im Wahlkampf verzichtete sie auf Tiefschläge gegen die übrigen Kandidaten und machte die Forderung nach einer «anständigen Slowakei» zu ihrem Schlachtruf. Sie gewann deutlich mit 58 Prozent der Stimmen, und in ihrer ersten Rede bedankte sie sich auf Slowakisch und in den Sprachen der Minderheiten des Landes bei ihren Wählerinnen und Wählern – das gab es noch nie in der Slowakei.

Zu ähnlichen Höhenflügen haben auch Parteien in Ungarn und Polen angesetzt. Nowoczesna (Die Moderne) heisst die polnische Variante einer liberalen Partei mit neuen Gesichtern, in Ungarn ist es die grün-liberale LMP (Politik kann anders sein). Diese beiden Beispiele zeigen aber auch die Gefahr, die neuen Parteien in Mitteleuropa droht: Sie verglühen oft schnell wieder – sowohl Nowoczesna als auch LMP haben nach internen Streitereien drastisch an Wählergunst verloren.

Die tschechischen Piraten geben sich überzeugt, dass ihnen dieses Schicksal nicht blüht. Tatsächlich haben sie für die Wahlerfolge in der jüngsten Zeit viel Anlauf genommen, ein ganzes Jahrzehnt lang.

Europaflagge und Piratenbanner

«Wir waren eine Gruppe von sehr jungen Leuten, die meisten ohne grössere Lebenserfahrung», sagt Ondřej Profant. Er ist Parlaments­abgeordneter, 31 Jahre alt, schwarzes Poloshirt, die Haare zu einem Pferdeschwanz gebunden. Hinter dem schweren Mahagoni-Schreibtisch, der hier im altehrwürdigen Parlament zur Grundausstattung gehört, hat der studierte Informatiker eine Europaflagge an die Wand gepinnt, auf seinem Tisch weht ein kleines Piratenbanner.

Profant ist einer der wenigen, die seit dem ersten Tag dabei sind. An das Gründungstreffen kann er sich noch gut erinnern: «Wir wussten, was wir wollten: Es soll hier in Tschechien fair und liberal zugehen, der Staat soll funktionieren. Die Politik soll die Perspektive unserer Generation aufgreifen.»

Das klingt unspektakulär, aber es ist doch ein Gegenbild dessen, was die tschechische Politik über viele Jahre hinweg ausmachte: nämlich Korruptions­affären und Politiker, die nur ihr eigenes Wohl suchten. Die traditionellen Parteien, allen voran die Sozialdemokraten, tun sich schwer damit, diesen historischen Ballast abzuwerfen – und machten damit den Weg frei für Bewegungen wie jene des heutigen Premierministers Andrej Babiš.

Anders als Viktor Orbán in Ungarn oder Jaroslaw Kaczynski in Polen will Babiš keine nationalistische Mission erfüllen – er ist eher ein Pragmatiker, dessen bisweilen rabiate Regierungspraxis viele Tschechen dennoch um demokratische Prinzipien bangen lässt. Der Multimilliardär ist reich geworden in der Agrar- und Lebensmittelindustrie. Er macht keinen Hehl daraus, dass er seine programmatische Zielsetzung an den Meinungs­umfragen orientiert. Inzwischen hat er sich ausserdem ein ganzes Medien­imperium in Tschechien zusammengekauft, die beiden meistgelesenen Tageszeitungen des Landes gehören ihm.

Angetreten ist Babiš mit dem Versprechen, die Korruption auszumerzen und eine saubere Politik zu betreiben. «Der ist so reich, der hat es nicht nötig, den Staat zu bestehlen» – das sagten viele Tschechen, die ihm ihre Stimme gaben. Doch Kritiker werfen ihm vor, er richte seine Politik auch nach den Interessen seiner Unternehmen. Er soll zu fragwürdigen Steuertricks gegriffen haben. Und vor allem: Die Polizei ermittelt gegen ihn, der Vorwurf lautet auf Erschleichung von EU-Subventionen.

Selbst wenn offiziell Anklage gegen ihn erhoben würde, werde er nicht zurücktreten, verkündete Andrej Babiš – und die Stammwähler halten ihm die Treue. Sie glauben ihm, wenn er sich damit verteidigt, dass die Skandale nichts weiter seien als eine mutwillige Kampagne der Opposition gegen ihn. Für seine Anhänger bleibt Babiš der Saubermann, der die tschechische Politik aufräumt. Für die Anhänger der Piraten ist der 64 Jahre alte Premierminister selber ein Produkt der alten Verhältnisse.

Gegen den Staat, aber solidarisch

Wahrscheinlich ist der Erfolg der Piraten ein Wunder, das nur in den Ländern am östlichen Rand der EU denkbar ist. Denn wie sich die Wähler politisch verorten – das ist hier eben anders als in den Ländern des alten Westens, und davon profitieren von Rumänien bis nach Polen alle die Parteien, die die politische Landschaft aufwirbeln wollen.

«Wir stehen auf der Seite des Einzelnen gegen den Staat, sind aber zugleich solidarisch», sagen die tschechischen Piraten. Damit sprechen sie vielen Bürgerinnen und Bürgern aus der Seele. Wird der Staat zu stark, steigt in Tschechien auch bei vielen Jungen wegen der sozialistischen Erinnerungen die Beunruhigung, und nach den Erfahrungen aus den 1990er-Jahren haben viele Wähler auch keinen Hang mehr zu einem allzu ausgeprägten Neoliberalismus. Und vor allem: Sie wünschen sich Politiker, die eine pragmatische Politik machen ohne ideologischen Ballast. Auf westeuropäische Verhältnisse übertragen, wären die tschechischen Piraten eine Mischung aus Grünen und klassischen Liberalen.

Wen soll er als 31-Jähriger wählen, fragt der Piraten-Abgeordnete Ondřej Profant, wen seine Altersgenossen: «In Tschechien gibt es einen konservativen Flügel, der im Kommunismus sozialisiert wurde und sehr eigenartige Ansichten auf konservative Politik pflegt. Und es gibt eine Linke, die irgendwann zu Beginn des 20. Jahrhunderts stehen geblieben ist mit ihren Positionen, das sind fast Maschinenstürmer. Mir fehlte eine liberale Partei, die modern aufgestellt ist – von klassischen liberalen Themen wie Sterbehilfe und Homo-Ehe bis zur Freiheit im Internet. Die gab es nicht.»

Das ist die Lücke der Piraten, und sie füllen sie so erfrischend aus, dass andere Parteien im Vergleich altbacken wirken. «Lasst uns auf sie los», plakatierten die Piraten vor den zurückliegenden Wahlen – und dass sie ihre Arbeit gründlich machen, attestieren ihnen hinter vorgehaltener Hand auch die politischen Gegner: Sie kämen bestens vorbereitet in die Parlaments- und Ausschusssitzungen, sie arbeiteten die Unterlagen sorgfältig durch und brächten eigene Ideen ein.

Ondřej Profant kümmert sich im Parlament und in seinen Kommissionen um die Digitalisierung der Justiz, die Elektronisierung im Gesundheitswesen oder die Tätigkeit des Amts für Cybersicherheit. Das seien halt die Themen, mit denen er sich auskenne, sagt er achselzuckend. «Natürlich sind wir in der Opposition», sagt er, «aber unsere Gedanken sickern nach und nach ein.» So geht das in vielen Bereichen und nicht nur bei jenen Themen, die mit Informatik zu tun haben. Man sei, das sagen die Piraten bei jeder Gelegenheit, keine Internet-Partei. Aber man übertrage die Funktionsweisen, den Pragmatismus aus dem Netz auch auf andere Politikfelder.

Anarchisten oder Liberale?

«Die Wähler suchen einfach nach Alternativen, und eine Möglichkeit haben sie jetzt eben in den Piraten gefunden», sagt Politologe Kamil Švec von der Prager Karls-Universität. «Aber für viele Wähler ist immer noch nicht ganz klar, was die Piraten eigentlich wollen: Sind sie eine liberale Partei oder eine Truppe von Anarchisten, die gegen das Urheberrecht kämpft und für die Drogenlegalisierung?»

Tatsächlich begleiten solche Richtungsfragen die Piraten, seit es die Partei gibt. Bis ins Jahr 2006 reicht diese Geschichte zurück, als der damals 33-jährige Schwede Rickard Falkvinge eine politische Gruppe gründete, der er den werbewirksamen Namen Piratenpartei verpasste – bis dahin waren die «Piraten» ein Schimpfwort, mit dem grosse Musik- und Videolabels die Raubkopierer brandmarkten. Das passte, befand Falkvinge, schliesslich war er gegen Urheberrechte und für ein freies Internet.

Innerhalb kürzester Zeit entstanden überall in Europa Piratenparteien, und tatsächlich erzielten sie bald schon erste Erfolge: In Deutschland etwa zogen sie 2011 ins Berliner Abgeordnetenhaus ein und danach reihum in zahlreiche andere Landesparlamente – aber schneller, als sie die parlamentarische Arbeit aufnehmen konnten, überwarfen sich die deutschen Piraten miteinander. Seither dümpeln sie am Rande der Umfragen und der politischen Wahrnehmbarkeit dahin.

Europaweit, so dachte man, sei die kurze Blüte der Partei endgültig vorbei. Ein paar Abgeordnete sassen noch in den Parlamenten in Island und Luxemburg – und dann auf einmal elektrisierte die Nachricht vom tschechischen Wahlerfolg die gesamte europäische Bewegung.

Wie viel Hoffnung die Piraten in ganz Europa auf die Tschechen und ihre Erfahrungen setzen, zeigt eine Personalie: Vor wenigen Monaten erst wurde die Tschechin Markéta Gregorová zur Vorsitzenden der Europäischen Piratenpartei gewählt. In diesem Dachverband sind die Piraten aus zwanzig europäischen Ländern vertreten, von denen die meisten politisch bedeutungslos sind. Die Inspiration aus Tschechien, so hoffen viele, könnte die Bewegung retten.

Um ein Haar dem Ruin entronnen

Ist da doch noch Leben in der Idee? Oder ist das ein eigentümlicher tschechischer Sonderweg? Auf jeden Fall war es ein Weg, der Zähigkeit und sehr viel Geduld verlangte.

Davon kann Mikuláš Ferjenčík erzählen. Wo auch immer er einen Raum betritt, fällt er auf: Bis auf den Rücken reichen seine welligen, dunklen Haare. «Für mich waren die Wahlen zum Prager Stadtrat im Jahr 2014 entscheidend, wo wir genügend Stimmen bekommen haben», sagt der 32-jährige Pirat der ersten Stunde, der heute im nationalen Parlament sitzt. «Direkt danach wäre mir das Geld ausgegangen.» Denn davor hatte er sich fünf Jahre lang von morgens bis abends den Piraten gewidmet und das bisschen Geld aufgebraucht, das er von seiner Grossmutter geerbt hatte.

Durch den Prager Wahlerfolg bekam die junge Partei erstmals staatliche Zuschüsse und stellte ein paar hauptamtliche Mitarbeiter ein – Ferjenčík war einer von ihnen. Die lange Durststrecke für die Piraten hätte für ihn zwar um ein Haar den persönlicher Ruin bedeutet, sagt er, aber heute sei sie ein wichtiger Erfolgsgrund. «Alle Streitereien, die es in jungen Parteien zwangsläufig gibt, haben wir im politischen Abseits ausgetragen und über die Jahre beigelegt.»

Als der Wahlerfolg dann endlich kam, verfügten die tschechischen Piraten über ein ausdiskutiertes und durchdachtes Programm, hinter dem die eigenen Leute standen. «Das war der entscheidende Unterschied», sagt Ferjenčík. Tatsächlich gab es auch in Tschechien etliche Gruppierungen, die den Kampf gegen die Korruption zum grossen Ziel erklärten, mit unverbrauchten Gesichtern triumphal ins Parlament einzogen – und sich dann vor laufenden Kameras selbst zerlegten, zerfressen von persönlichen Animositäten.

Dass es bei den Piraten ähnlich sein werde, nahmen im politischen Prag viele an. Aber stattdessen eilen sie von einem Wahlerfolg zum nächsten. «Hier im Parlament», sagt Mikuláš Ferjenčík, «schaut man uns immer noch an, als wären wir Exoten. Andererseits haben die anderen Parteien inzwischen festgestellt, dass wir keine Verrückten sind.»

Ein Zwischenziel haben die tschechischen Piraten damit schon einmal erreicht. Und derzeit deutet vieles darauf hin, dass sie nach den EU-Wahlen ihrem Ziel um ein gutes Stück näher kommen und zur Vorhut werden für eine neue Generation von Politikern in Tschechien und vielleicht sogar in Mittelosteuropa.