Das Klischee vom ewigen Störenfried

Für Serienjunkies bot Grossbritannien in den letzten Wochen eine günstige Alternative zu einem Netflix-Abonnement. Eine isolierte Regierungschefin, innerparteiliche Ränkespiele, überbordende und häufig absurde Rhetorik, extremer Zeitdruck im Angesicht einer drohenden Katastrophe: Spannender, aber auch beunruhigender kann Politik in Friedenszeiten kaum werden.

Es wäre bequem und sogar verzeihlich, in diesem ganzen Drama den Höhepunkt einer seit jeher zum Scheitern verurteilten EU-Mitgliedschaft Grossbritanniens zu sehen. Dies legt zumindest die schier grenzenlose Ignoranz über die Geschichte und die Funktionsweisen der EU nahe, die in der Brexit-Debatte zutage tritt und die in einflussreichen Teilen der regierenden Konservativen Partei in offene Feindseligkeit umgeschlagen ist.

Ein genauerer Blick auf die Geschichte der britischen Rolle im europäischen Integrationsprozess ergibt jedoch ein sehr viel differenzierteres Bild. Wir sollten uns bei aller berechtigter Frustration davor hüten, die Tendenz der britischen Debatte zu übernehmen, anhand von Stereotypen und einer selektiven Lesart der Geschichte zu argumentieren.

Eine These mit Tradition

Die These, wonach das Vereinigte Königreich aufgrund seiner Geschichte und seiner Weltsicht niemals ein konstruktiver Partner im europäischen Einigungsprozess sein könne, ist nicht neu. Sie war bereits im Umlauf, bevor Grossbritannien den europäischen Gemeinschaften überhaupt beigetreten ist.

Der französische Präsident Charles de Gaulle begründete so 1963 sein Veto gegen eine britische Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschafts­gemeinschaft. Grossbritanniens Wesen als Inselstaat mit starken Bindungen zum Commonwealth, einer engen Beziehung zu den USA und einer auf Handel ausgerichteten Wirtschaftsverfassung, so de Gaulle, unterscheide das Land zu sehr von den sechs kontinentalen Gründungsmitgliedern der EWG, um sich in die bestehende Gemeinschaft einfügen zu können.

In ihren Grundzügen erfreut sich die Argumentation des französischen Präsidenten heutzutage ausgerechnet im britischen Leave-Lager einer grossen Beliebtheit. Sie beruht auf einer simplen Prämisse: dem britischen Exzeptionalismus.

Brexiteers wie Jacob Rees-Mogg oder Boris Johnson behaupten gern, dass die Briten einfach anders seien als die Europäer. Die Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen habe nie wirklich funktioniert, und das Vereinigte Königreich müsse zu seiner jahrhundertealten inneren Distanz zu den Angelegenheiten des Kontinents zurückfinden, um das eigentliche Ziel des Brexit zu verwirklichen: Global Britain.

Britische Eigenheiten

Der britische Exzeptionalismus wäre nicht so einflussreich, könnte er nicht auf eine gewisse Grundlage in der Geschichte des Vereinigten Königreichs zurückgreifen. Natürlich gibt es historisch gewachsene britische Eigenheiten. Diese erklären, warum die Skepsis gegenüber dem europäischen Projekt im Vereinigten Königreich tiefer verwurzelt ist als in vielen anderen Mitglied­staaten der EU.

Am wichtigsten ist hier die Erfahrung des Zweiten Weltkriegs. Dieser verlangte den Briten zwar grosse Opfer ab, verschonte sie aber im Unterschied zu den allermeisten kontinentaleuropäischen Völkern von Besetzung, Diktatur und Vertreibung. Die Darstellung der europäischen Integration als Friedensprojekt hat daher in Grossbritannien eine geringere Resonanz erfahren als anderswo. In der jetzigen Brexit-Diskussion spielt der Stolz auf den britischen Beitrag zum Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Deutschland eine grosse Rolle.

Ein weiterer Grund für den Erfolg des Exzeptionalismus ist der evolutionäre Charakter der britischen Verfassungsgeschichte und der Stolz der Briten auf die über Jahrhunderte gewachsenen Institutionen ihrer Demokratie.

Auch wenn die Brüche und Wendepunkte in der britischen Verfassungs­entwicklung oft zu sehr heruntergespielt werden, bleibt doch festzuhalten, dass die europäische Integration als Demokratisierungsprojekt in Grossbritannien – im Unterschied zu beispielsweise den osteuropäischen Mitgliedstaaten der EU – keine Rolle gespielt hat. Die langen Traditionslinien des politischen Systems im Vereinigten Königreich erklären auch, warum sich weit über das Leave-Lager hinausreichende Teile der Bevölkerung mit dem Verlust von nationaler Souveränität als Konsequenz einer immer engeren Union der europäischen Länder schwertun. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet der Brexit die Organe der britischen Verfassung in diesen Wochen auf eine so harte Bewährungsprobe stellt.

Mit Vorsicht zu geniessen ist allerdings das exzeptionalistische Argument, dass die Geschichte des Empires Grossbritannien zu einem ungeeigneten Mitgliedstaat der EU mache. Zwar ist nicht von der Hand zu weisen, dass weite Teile der britischen politischen Eliten, und gerade die Verfechter des Global Britain-Gedankens, gern die weltweite Verflechtung der britischen Geschichte betonen. Massgeblich in der Brexit-Diskussion ist aber nicht so sehr eine naive Nostalgie für das Empire, sondern ein grundsätzlicher Anspruch, die internationalen Beziehungen über die eigenen Möglichkeiten hinaus gestalten zu wollen. Dass Grossbritanniens Grossmachtstatus durch Weltkrieg und Dekolonisation zerstört worden ist, wird gern ausgeblendet.

Die Betonung von Grossbritanniens historischer Erfahrung als Imperialmacht in der Brexit-Debatte offenbart die fundamentale intellektuelle Schwäche des Exzeptionalismus: Er vernachlässigt einen nüchternen Blick auf die Geschichte der anderen 27 Mitgliedstaaten.

Schliesslich blicken Frankreich, Spanien, Portugal, Belgien, die Niederlande und auch Deutschland ebenfalls auf eine imperialistische Vergangenheit zurück, ohne dass sich daraus automatisch eine Abwehrhaltung gegenüber dem europäischen Einigungsprozess ergeben hätte. Selbst wenn das Vereinigte Königreich 1963 schlecht in die damalige Gemeinschaft der sechs gepasst hätte, ist die Situation heute eine vollkommen andere. Warum sollten Portugal und Rumänien mehr miteinander gemein haben als Grossbritannien und Frankreich? Auch in anderen Mitgliedstaaten, wie zum Beispiel Dänemark, hat es über Jahrzehnte hinweg eine ausgeprägte Europaskepsis gegeben.

Überhaupt geht eine Diskussion über das britische Wesen am Kern der aktuellen Brexit-Problematik vorbei: Entscheidend für das Verhältnis des Vereinigten Königreichs zur EU war und ist nicht die Frage, wie europäisch die Briten sind, sondern wie europäisch sie sein wollen. Im Referendum von 2016 wurde diese Frage denkbar knapp beantwortet, wobei gerade die britische Jugend sehr viel proeuropäischer eingestellt ist als Menschen jenseits der fünfzig.

Grossbritannien in der EU

Es ist durchaus berechtigt, gerade in Hinblick auf die politischen Aspekte der europäischen Integration von einer halbherzigen Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der EU zu sprechen. Die Erinnerung wird von öffentlichkeitswirksamen Streitigkeiten und zahlreichen Ausnahmen für die Briten geprägt.

Kaum war das Vereinigte Königreich 1973 nach zwölf Jahren vergeblicher Anwärterschaft der Europäischen Gemeinschaft beigetreten, beraumte die neu gewählte Labour-Regierung auch schon ein Referendum über einen möglichen Austritt an. Die Bedingungen der Mitgliedschaft, allen voran der britische Beitrag zum Gemeinschaftsbudget, blieben ein jahrelanges Streitthema, das in den 1980er-Jahren von Margaret Thatcher sehr erfolgreich forciert wurde.

Unvergessen ist auch Thatchers Rede in Brügge 1988, wo sie der Idee einer politischen Union in Europa eine unmissverständliche Absage erteilte. In den 1990er-Jahren wurden die Maastrichter Verträge nur sehr knapp vom britischen Parlament ratifiziert. Seitdem hat die britische Regierung zahlreiche Opt-outs verhandelt, die ihr Land aus Integrationsschritten wie dem Euro oder dem Schengen-Raum herausgehalten haben.

Trotzdem ist die Wahrnehmung Grossbritanniens als ewiger egoistischer Störenfried in einer Gruppe konstruktiver und idealistischer Europäer letztlich falsch. Sie beruht auf einer romantisierenden Darstellung der Europapolitik der anderen Mitgliedstaaten.

Es ist absurd zu behaupten, dass zum Beispiel Frankreich oder die Bundesrepublik Deutschland bei ihren Entscheidungen zur Entwicklung der europäischen Integration nicht ihre jeweiligen nationalen Interessen und innenpolitischen Debatten im Blick gehabt hätten. So hat de Gaulle bereits Ende der 1950er-Jahre in der EWG eine die Franzosen begünstigende Landwirtschaftspolitik durchgesetzt. Für Deutschland bot die europäische Einigung die Möglichkeit, nach den Verbrechen der Nazizeit wieder in die westliche Staatengemeinschaft aufgenommen zu werden und gleichzeitig das eigene wirtschaftliche Potenzial auszubauen.

Auch Grossbritannien hat die EU zu dem gemacht, was sie heute ist. Die Briten haben einige entscheidende Integrationssprünge mitgetragen oder sogar aktiv gefördert. Gerade während Thatchers Regierungszeit gab es eine starke Diskrepanz zwischen ihrer europakritischen und kompromisslosen Rhetorik und ihren europapolitischen Entscheidungen. Thatcher war eine treibende Kraft hinter der Vollendung des europäischen Binnenmarktes. Sie setzte durch, dass der britische Minister Lord Cockfield als Kommissar nach Brüssel entsandt wurde, wo er binnen kürzester Zeit das Programm schrieb für einen gemeinsamen Markt ohne innere Grenzen.

Der Glaube der Premierministerin an dieses Projekt war so gross, dass sie sich für eine Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip im Europäischen Rat hin zu Mehrheitsentscheidungen aussprach. Dieses Prinzip wurde zusammen mit den Zielsetzungen des gemeinsamen Marktes in der Einheitlichen Europäischen Akte von 1986 festgelegt. Dieser Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten bildete in den Folgejahren die Grundlage für mehr Integration. Thatcher plädierte stets für eine vertiefte aussenpolitische Zusammenarbeit der EU-Staaten, welche sie als sinnvolle Ergänzung der westlichen Allianz im Kalten Krieg verstand.

In den 1990er-Jahren hat sich die britische Regierung zudem für die Osterweiterung der EU starkgemacht. Letzteres ist angesichts der Kritik, die in der Brexit-Diskussion an der ungebremsten osteuropäischen Zuwanderung nach Grossbritannien geübt wird, nicht ohne Ironie.

Die Zukunft

Unabhängig davon, wie der Brexit ausgehen wird, steht fest: Die EU und das Vereinigte Königreich werden in Zukunft mehr denn je auf eine sachliche Kommunikation angewiesen sein. Das gilt sowohl für die unwahrscheinliche Entwicklung, dass Grossbritannien langfristig doch in der EU verbleibt, als auch für jedes denkbare Szenario, bis hin zu einem chaotischen No-Deal-Austritt.

Stereotypen helfen uns dabei nicht weiter. Die extremsten Vertreter des Leave-Lagers lieben es, das Vereinigte Königreich als passives Opfer einer sich auf dem Weg zum bürokratischen und undemokratischen Superstaat befindenden EU darzustellen. Die Europäer sollten ihnen nicht den Gefallen tun, ihre exzeptionalistische Lesart der britischen Geschichte zu übernehmen. Massgeblich ist nicht, ob die Briten sich grundsätzlich von den Kontinentaleuropäern unterscheiden, sondern wie sich die Beziehung zwischen Grossbritannien und der EU in der Zukunft konstruktiv gestalten lässt.