Tiana Angelina Moser
«Wir brauchen eine grosse, lösungsorientierte Kraft der Mitte», sagt die grünliberale Nationalrätin Tiana Angelina Moser. Fusion mit CVP und BDP? Vorerst unrealistisch. Gemeinsame Fraktion mit der BDP? 2019 nach den Wahlen möglich: falls die GLP «der dominierende Faktor» ist.
Mit Roger de Weck (Moderation), 08.01.2019
Die Fraktionspräsidentin der Grünliberalen Partei im Bundeshaus sieht «mit der BDP viele Gemeinsamkeiten». Allerdings spreche diese Partei eher ländliche, wertkonservative Wählerinnen und Wähler an. Deshalb denkt Tiana Angelina Moser weniger an Zusammenschluss als an Zusammenarbeit – etwa an eine gemeinsame Fraktion, falls die Grünliberalen nach den Wahlen 2019 in einer Position der Stärke sind.
In Deutschland avancierten die heute einträchtigen Grünen zur zweitstärksten Partei. Hierzulande schliesst Moser eine Fusion von Grünliberalen und Grünen aus, denn es gebe «zu grosse Differenzen». Kooperationsgespräche führten die Grünliberalen regelmässiger mit der BDP und der CVP.
Tiana Angelina Moser kritisiert die Bundesratsparteien, die alle vier die EU schlechtmachen: «Wir wollen aufhören mit diesem negativen Diskurs.» Selbst die SP ziehe gegen «fremde Richter» vom Europäischen Gerichtshof vom Leder: «Die Linke würde gut daran tun, den EuGH nicht als Feindbild zu betrachten.» FDP, CVP und SP fehle der Mut, die Europapolitik offen anzugehen: «Wir zahlen dafür heute einen hohen Preis.»
Wegen des Rahmenabkommens würde jedenfalls «niemand in diesem Land einen Franken weniger verdienen». Scheitere es, komme «wahrscheinlich wieder die EWR-Diskussion aufs Tapet»; jedenfalls solle die Schweiz dann «über neue Zusammenarbeitsformen diskutieren».
Das Milizprinzip im Parlament ist nach Tiana Angelina Moser ein «kollektiver Selbstbetrug». Nur wer dank seiner Firma ein Büro habe, finde ausreichend Unterstützung: Die Mitglieder der Bundesversammlung sollten nicht mehr verdienen, aber Möglichkeiten erhalten, sich organisatorisch zu entlasten. Sonst würden Regierung, Verwaltung und Interessenverbände «immer mehr Einfluss gewinnen». Volksvertreterin Moser: «Wir müssen das System reformieren.»
Tiana Angelina Moser kann sich vorstellen, später «ein Exekutivamt zu übernehmen oder in den Ständerat zu wechseln». Aber erst müsse die GLP wachsen, daran arbeite sie langfristig.
Was Sie im Beitrag erwartet:
Differenzen zwischen den Grünliberalen und den Grünen (00:24)
Lehren aus der niedergeschmetterten Energiesteuerinitiative (09:05)
Der gemeinsame Nenner mit anderen Parteien (15:20)
Mehr Europa wagen (28:55)
Überschneidungen mit Operation Libero und Foraus (49:38)
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