Krise des Konservatismus

Was macht eine Demokratie überlebensfähig und funktionstüchtig? Weshalb gibt es europäische Nationen wie Deutschland und Italien, die nach dem Ersten Weltkrieg dem Autoritarismus verfielen, und andere – wie Grossbritannien, Schweden oder auch die Schweiz –, in denen sich die demokratischen Institutionen als widerstandsfähig erwiesen? Seit dem Siegeszug des Rechtspopulismus werden diese akademischen Fragen bekanntlich mit einem akuten Gefühl der Dringlichkeit debattiert.

Eines der bemerkenswertesten geschichtswissenschaftlichen Werke, die dem Rätsel nachgehen, ist die im letzten Sommer vom Harvard-Historiker Daniel Ziblatt veröffentlichte Studie «Conservative Parties and the Birth of Democracy». Das Werk stellt keine reisserischen Thesen auf, macht keine düsteren Prognosen über den Untergang der Demokratie und das Heraufziehen eines neuen Faschismus. Es ist eine sagenhaft reichhaltig dokumentierte komparative Studie über die Ausprägung, die Konsolidierung und den phasenweisen Zusammenbruch demokratischer Staatsformen zwischen 1850 und 1950, die sich hauptsächlich auf Deutschland und England konzentriert. Der Autor hat knapp zehn Jahre Forschungsarbeit in das Buch gesteckt – und trifft damit direkt ins Herz der politischen Aktualität.

Denn Ziblatt kommt angesichts seiner weitgespannten Analysen des Demokratisierungsprozesses der westlichen Welt zu einer originellen These: Ob Gesellschaften den Weg zum demokratischen Verfassungsstaat einigermassen kontinuierlich und «unfallfrei» zurückgelegt haben oder nicht, hängt im Wesentlichen von zwei Faktoren ab.

Erstens: Die konservativen Machteliten sind faktisch viel entscheidender als die progressiven demokratischen Kräfte. Der Adel, die Grundbesitzer, die Reichtumseliten – all diejenigen, die der politischen Ermächtigung der Massen feindlich oder mindestens skeptisch gegenüberstanden, weil sie viel zu verlieren hatten – waren für Erfolg oder Misserfolg der Demokratisierung viel wichtiger als ihre Gegenspieler. Deutschland hatte Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts die mit Abstand stärkste, am besten organisierte sozialdemokratische Partei der Welt. Dennoch hat sich in Deutschland in den Dreissigerjahren die extremste Form des autoritären Rechtsradikalismus durchgesetzt. Den Grund dafür erblickt Ziblatt in der Verfasstheit der konservativen deutschen Eliten, in ihrer organisatorischen Schwäche und ideologischen Rückständigkeit, die dazu führte, dass die konservativen Parteien der Versuchung nicht widerstehen konnten, Allianzen zu schmieden mit dem Rechtsextremismus, von dem sie schliesslich selber hinweggespült wurden.

Zweitens: Institutionelle Rahmenbedingungen sind zwar wichtig – also etwa, ob es eine zweite Kammer gab, die dem demokratischen Prozess entzogen war, oder wie lange wie hohe Zugangsschwellen für das Wahlrecht bestehen blieben –, aber diese Rahmenbedingungen sind nicht in Stein gemeisselt, sondern werden vom Demokratisierungs- oder Entdemokratisierungsprozess ständig verändert. Es wäre deshalb ein Zirkelschluss, die von Land zu Land stark variierende Dynamik dieser Prozesse durch diese Rahmenbedingungen erklären zu wollen. Entscheidend, so zeigt Ziblatt in detaillierten Analysen, sind weniger die staatlichen Institutionen als die politischen Parteien. Der Organisationsgrad, die Allianzfähigkeit und das ideologische Profil der konservativen politischen Parteien bilden das entscheidende Unterscheidungskriterium, ob ein Land in den Autoritarismus abgleitet oder auf dem Pfad der demokratischen Entwicklung bleibt. Das Schicksal der Demokratien in Europa – jedenfalls in Westeuropa – wurde am stärksten beeinflusst nicht von der Wirtschaftsentwicklung oder von Wirtschaftskrisen, nicht von progressiven Kräften oder von der kommunistischen Herausforderung, nicht von konfessionellen Konflikten oder von staatsrechtlichen Traditionen – auch wenn alle diese Faktoren eminent wichtig waren. Noch wichtiger jedoch waren die konservativen Traditionsparteien.

«Ich argumentiere in diesem Buch», schreibt Ziblatt, «dass die Demokratien auf eine lange Tradition solider, gut organisierter und pragmatischer konservativer Parteien angewiesen waren, um überlebensfähig zu sein.» Das ist eine originelle These. Und eine, die in heutigen Zeiten so richtig zum Fürchten ist.

Ob die in vielen Weltteilen festzustellende Dynamik des Rechtspopulismus primär nicht auf die Wirtschaftsentwicklung, die Spätfolgen der Finanzkrise, die Exzesse oder Versäumnisse linker Politik zurückzuführen ist – sondern auf das Versagen der konservativen Traditionsparteien? Ziblatt hat in einem Interview mit dem «Atlantic» deutlich gemacht, dass er in der Tat überzeugt ist, die historischen Entwicklungslinien in die Gegenwart verlängern zu können: «In verschiedenen fortschrittlichen Demokratien – Frankreich, die Vereinigten Staaten, Grossbritannien, Australien – kam es in den letzten Jahren zu einem Erstarken des Rechtspopulismus. Ein Bestimmungsfaktor dafür, wie erfolgreich der Rechtspopulismus ist, liegt darin, wie die gemässigten rechten Parteien auf ihn reagieren.»

Überall dort, sagt Ziblatt, wo die traditionelle Rechte mit dem Populismus eine Allianz eingeht, habe er die Chance, die Macht zu erobern. Sein Paradebeispiel ist Trump, den die Republikanische Partei zwar zunächst bekämpft hatte, mit dem sie dann aber auf Gedeih und Verderb einen Pakt geschlossen hat. Überall dort, wo die traditionelle Rechte dem Populismus kompromisslos entgegentritt, bleibt er hingegen chancenlos. Das Paradebeispiel hierfür wäre Frankreich, wo sich François Fillon, der Kandidat der konservativen Traditionspartei, im zweiten Wahlgang unzweideutig gegen Marine Le Pen ausgesprochen und damit einen entscheidenden Beitrag zu ihrer haushohen Niederlage geleistet hat. Es geht hier nicht um die Frage, als wie antidemokratisch und potenziell autoritär Le Pen und Trump bewertet werden müssen. Es geht darum, dass stabile politische Verhältnisse nur von einem pragmatischen Konservatismus garantiert werden können, der stark und selbstbewusst genug ist, um nicht mit ideologischen Extremen zu flirten.

Und natürlich ist unter diesem Gesichtspunkt auch die Schweiz ein interessanter Fall. Die politische Dynamik im Schweizer System findet seit knapp vierzig Jahren im konservativen Lager statt. Sie besteht im Niedergang der beiden konservativen Traditionsparteien, die in der alten Schweiz die gesellschaftlichen Eliten vertraten, dem Aufstieg der rechtspopulistischen Volkspartei – und der Herausbildung einer fragilen «neuen» Mitte.

Die FDP hat zwar momentan den jahrzehntelangen Abstieg bremsen können, aber ob das eine Trendwende ist, wird sich zeigen müssen. Mal zelebriert die Partei den bürgerlichen Schulterschluss, mal biedert sie sich rechts aussen an, mal polemisiert sie gegen die SVP. Ein starkes bürgerliches Wählersegment scheint die FDP quasi kampflos an die GLP abzutreten. Die CVP wiederum hat unter Gerhard Pfister eine gesellschaftspolitische Spitzkehre nach rechts gemacht – und versucht angesichts der desaströsen Resultate jetzt wieder halb zurückzurudern. Man mag das inhaltlich bewerten, wie man will: Souveräner Pragmatismus sieht anders aus. Die konservativen, bürgerlichen Traditionsparteien der Schweiz sind seit vierzig Jahren in einer Dauerkrise. Und siehe da: Die politische Stabilität und die systemische Effizienz haben tatsächlich massiv abgenommen.

Rentenreform? Unternehmenssteuerreform? Europa? Alle zentralen Politikbereiche werden beherrscht von Blockaden, Strategielosigkeit und Konfusion. Nein, die Schweizer Demokratie steht nicht kurz vor dem Untergang. Aber sie ist ineffizienter, kompromissunfähiger, instabiler geworden. Und wie es Ziblatt vermuten würde: Die Verantwortung dafür dürfte primär die bürgerliche Mitte tragen.

_{Illustration Alex Solman}