Fernsehen im Land der Feen und Henker

Keine Ahnung, ob diese Zeilen noch irgendein Schwein liest. Die Debatte zu No Billag zündete wie Schwarzpulver: Anfang Dezember begann sie mit einer Bombenumfrage, die ein klares Ja zeigte. Es folgten ein Feuerwerk, ein Krimi, eine Kneipenschlägerei. Und sie endete schon Wochen vor der Abstimmung wie ein abgebrannter Knallfrosch.

In der letzten Umfrage vor der Wahl bezeichneten sich noch 2 Prozent der Wähler als unentschlossen. Anhänger und Gegner hatten sich keine einzige Freundlichkeit geschenkt, aber am Ende vereinte sie dasselbe Gefühl: Erschöpfung.

Am Ende verlief die Abstimmung noch klarer als die Umfrage: 71 Prozent Nein.

Die Hitchcock-Regel

Der Verlauf der Debatte weist auf die Undurchdachtheit der Sache hin. Alfred Hitchcock hatte sein Leben lang den Plan, einen Film mit der Montage eines Autos zu starten: Der Zuschauer sieht von der ersten Schraube an, wie ein Auto am Fliessband Stück für Stück zusammengebaut wird. Am Ende rollt es verkaufsreif vom Band. Der Kontrolleur öffnet die Tür – und eine Leiche fällt heraus.

Nur fiel Hitchcock nie eine plausible Erklärung dafür ein, wie die Leiche in das Auto gekommen sein könnte. Und er verwarf die Idee. Denn, wie er sagte, dies sei das Rezept aller schlechten Filme: «Das Finale ist nicht auf dem Niveau der Ouvertüre.»

Es war kein Zufall, entstand die Idee zur No-Billag-Initiative beim Biertrinken unter ein paar leidenschaftlichen Jungpolitikern von FDP und SVP. Und sie endete, als der nüchterne Test in der Realität gefragt war: mit dem Plan B, wie die SRG ohne Gebühren weiter existieren könnte.

Erst blamierte sich Hans-Ulrich Bigler vom Gewerbeverband, dann die Initianten selbst. Beide Pläne waren zu offensichtlich Unfug – Bigler nahm etwa an, dass die SRG bei der Hälfte an Zuschauern das Doppelte an Werbegeldern kassieren würde. Und die Initianten rechneten mit 400 Millionen Staatssubventionen, die ihre eigene Initiative ausdrücklich verbot.

Damit war der Fall erledigt. Wären die Jungpolitiker Profis wie Hitchcock gewesen, hätten sie nach einigen weiteren Bierrunden ihre Idee beerdigt, bevor sie eine Menge Leute Zeit und Geld gekostet hätte.

Fünfer und Weggli

Trotz der am Ende harten Niederlage können die Initianten glücklich sein. Als winzige Gruppe von Libertären versetzten sie das Land über Monate in Streit und Aufregung. Und die 6000 Angestellten des Schweizer Radios und Fernsehens in Existenzangst.

Für die harte Rechte ist das sicher ein Erfolg: Die SRG ist trotz des hohen Siegs klar angeschlagen: Das ganze Land hat die Institution schwitzen und bluten gesehen. Die Funktionäre, aber auch die Journalistinnen sind in heiklen Dossiers noch einmal deutlich vorsichtiger geworden.

Nur, hat es dem Land genützt? Man könnte sagen, dass sich die demokratische Debatte bewährt hat. Anfangs herrschte breite Sympathie für die Absicht, die Fernseh- und Radiogebühr zum Teufel zu schicken, dann, nachdem die Folgen klar waren, entschied man sich deutlich anders.

Nur: wirklich? Denn es fällt auf, dass die breiten politischen Debatten sich immer öfter um etwas drehen, was der Politologe Michael Hermann Fünfer-und-Weggli-Initiativen taufte. Hermann tat dies anlässlich von zwei Umfragen im Jahr 2016: Die Mehrheit der Bevölkerung war weiter für die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Aber ebenso für die bilateralen Verträge mit der EU.

Es war dieselbe absurde Stimmung wie zum Anfang von No Billag. Zum einen zeigten Studien, dass die SRG mit Sendungen wie «Tagesschau» und «Echo der Zeit» breites Vertrauen geniesst. Und gleichzeitig war die Mehrheit für die komplette Streichung der Gebühren.

Es ist das Vorrecht von Kindern, an Feen zu glauben. Und das Vorrecht von pubertären Jungs und Mädchen, die Welt in Schwarz und Weiss zu sehen, die Erwachsenen als korrumpierte Bande zu empfinden – und Lösungen mit der Guillotine zu fordern.

Es ist allerdings das Zeichen von Liberalen, aber auch allen Erwachsenen, zu wissen, dass alles seinen Preis hat. Zu wissen, dass man nicht Dinge tun, streichen oder kaufen kann, ohne dass man Konsequenzen tragen muss. Dass das eine den Verzicht auf das andere bedeutet.

Doch gilt das in der Schweizer Politik immer weniger. Wenn man sich die leidenschaftlichen Debatten der letzten und der nächsten Jahre ansieht, von der Masseneinwanderungsinitiative über Ecopop über 1:12, die Durchsetzungsinitiative sowie das Grundeinkommen bis zu der Vollgeldinitiative, den fremden Richtern und der Kündigung der Personenfreizügigkeit, stellt man fest, dass die Debatten jeweils das gleiche Muster haben: Sie lösen zwar ein Problem – etwa überfüllte Züge, Managementgehälter, die Bankenspekulation oder die Abhängigkeit von der EU –, aber mit enormen Kosten für den ganzen Rest des Systems.

Teils ist das gewollt: Die harte Rechte zielt seit einigen Jahren auf die Schleifung des Schweizer Systems – mit Angriffen auf den Rechtsstaat, das Parlament, die Kultur des Kompromisses. Und auch bei den anderen Vorschlägen werden die Kollateralschäden locker in Kauf genommen.

Die Teilnahme von Feen oder einer Guillotine macht die politischen Debatten zwar garantiert dramatisch, aber ebenso garantiert unfruchtbar. Von der No-Billag-Debatte bleibt wenig mehr als der Lärm, den sie verursachte.

Und ein pelziges Gefühl auf der Zunge. In der Hitze der Schlacht konnte man auf jeder Seite Differenzierungen vergessen: Relativierungen, eine Konzession an die Gegnerin, sogar Ironie gingen unter. Am Ende zeichneten die No-Billag-Befürworter die SRG als korruptes Propagandainstrument des Staates, die Gegnerinnen sie als letztes Bollwerk der Demokratie.

Beides war klar Mumpitz. Schon in den letzten Wochen war die Debatte so peinlich und überflüssig wie ein Streit im Suff.

Ebenso fehlte jede interessante Debatte über das echte Problem: die Krise des Mediensystems. Die Monsterredaktionen bei Tamedia und NZZ/AZ, die Aushöhlung der SDA blieben zum grössten Teil Nachrichten. Sie versanken in der Flut der Artikel über die SRG.

Was auch kein Wunder war: Denn alle Grossmedien waren Teil des Problems. Die Grossverlage als Akteure, die SRG als Verhandlungsgegenstand. Was blieb, war der Nebenschauplatz: die SRG.

Das Einzige, was noch unfruchtbarer als die Debatte der Initiative gewesen wäre, wäre ihre Annahme gewesen: Die 50,3-Prozent-Zustimmung für die Masseneinwanderungsinitiative mit ihrem Fünfer-und-Weggli-Versprechen lähmte die Schweizer Politik drei Jahre lang, bis man die Totgeburt unter den Teppich gekehrt hatte.

Zurück blieb der üble Geruch einer politischen Leiche aus Millionen verrottenden Wörtern.

Und das Ergebnis: Zeitverschwendung. Energieverschwendung. Vertrauensverschwendung.

Vertrauen vs. Misstrauen

Das Verblüffendste an der No-Billag-Debatte war die Grundwelle von Missvergnügen, Misstrauen, nicht selten sogar Verachtung und Hass, die dem schweizerischen Radio und Fernsehen monatelang entgegenschwappte.

Es ist dieselbe Welle, die anderen Schweizer Institutionen bei ähnlichen Gelegenheiten entgegenrollt: Justiz, Armee, Beamten, Parlament, Bundesrat.

Das, obwohl bei Licht besehen die Schweizer Institutionen so bieder wie erfolgreich sind: Wer nur einmal im Ausland gelebt oder geschäftet hat, weiss, dass kaum ein Staat seine Bürger und Bürgerinnen so effizient und zuvorkommend behandelt wie die Schweiz. Und im Grunde ist das auch den meisten Leuten klar: In allen Umfragen ist das Vertrauen breitflächig hoch. Nur sitzt es erstaunlich locker. Denn bei jedem Anlass bricht erneut eine Sturzflut an schlechter Laune los.

Das ist nicht zuletzt deshalb überraschend, weil der Grund dafür, dass die Schweiz trotz allem Unfug blendend funktioniert, das präzise Gegenteil ist: Vertrauen. Das Vertrauen in die Vertrags- und Zahlungszuverlässigkeit, in die verantwortliche Geschäftstätigkeit der Justiz, der Privatfirmen und Behörden, ein prinzipielles Vertrauen des Staates gegenüber den Bürgerinnen von der direkten Demokratie bis hin zur Selbstdeklaration bei der Steuererklärung.

Der Preis für das Vertrauen sind manchmal absurd langsame Debatten, empörend lasche Betrugsgesetze plus nie überprüfte Verluste durch Steuerhinterziehung. Doch der Gewinn ist grösser: ein entscheidend kleinerer Kontrollaufwand.

Kein Wunder, entstehen die aktuellen, meist mittelgrossen Skandale oft bei der Ausnahme. Und zwar in halbstaatlichen, halbprivatisierten Institutionen wie Post, Swisscom, Spitälern: Hier kollidiert der Auftrag, Gewinn zu erwirtschaften, mit dem politischen Sicherheitsdenken, kein Geld verschwenden zu dürfen. Die Folge sind widersprüchliche Anreize, Grauzonen sowie eine teure, alle Teilnehmer lähmende Rechtfertigungsbürokratie.

Diese Bürokratie ist paradoxerweise oft die direkte Folge des Misstrauens gegen sie. Denn je stärker der Verdacht und je grundsätzlicher die Angriffe, desto tiefer gestaffelt wachsen Kontroll- und Rechtfertigungsdschungel.

Nicht selten ist dieses Misstrauen ein Resultat von politischem Kalkül. Die harte Rechte (und zu einem wesentlich kleineren Teil die radikale Linke oder esoterische Kreise) benutzt die Fundamentalanklage als Rammbock: Je härter die Anklagen, je brutaler die Lösungen, desto lärmiger die Aufmerksamkeit, desto erfolgreicher der Kampf um die politische Lufthoheit.

Was bei derartigen Debatten auf der Strecke bleibt, ist ihre Brauchbarkeit. Natürlich beulen Institutionen – wie Menschen auch – mit dem Altern aus. Nur werden Probleme, Leerläufe, Fehler nicht gezielt angegangen, sondern gezielt benutzt: als Beweis für die Todeswürdigkeit des Ganzen.

Die SRG litt in der Debatte an vier offenen Flanken:

1. Ihre Breite. Auf die Zersplittertheit der Gesellschaft antwortete die SRG mit einem byzantinisch breiten Angebot: mit dem Plan, dass jeder etwas finden sollte. Kein Wunder, fand jeder noch mehr Überflüssiges: quäkende Ländlermusik, sich gegenseitig wienernde Intellektuelle, zu biedere, zu kritische, zu heimatfeiernde Sendungen.

2. Ihre Breite, zum Zweiten: Dadurch, dass die SRG vom Auftrag her – und in den letzten Jahren auch aus Angst – betont auf Ausgewogenheit achtet, hat sie zwar topmotivierte Gegner, aber nur wenige entschlossene Freundinnen: Unter der erdrückenden Mehrheit für die SRG finden sich fast ausschliesslich «Ja, aber»-Befürworter.

3. Ihre Unzeitgemässheit. Mit der Digitalisierung brach den traditionellen Medien die jüngere Generation weg. Obwohl diese noch immer als die wichtigste betrachtet wird, sind Zeitung, Radio und Fernsehen wie alternde Schlagersänger heute primär in der Seniorenunterhaltung tätig.

Nicht zuletzt ist die SRG auch noch durch die veraltete Konzession gefesselt. Die Schweizer Verleger setzten dort harte Schranken durch, wo der Service public in Zukunft hingehört: ins Netz.

4. Ihre Unzeitgemässheit, zum Zweiten: Man kann sich über den Abscheu der SRG-Gegner wundern. Doch ihre Wut gegen die Voreingenommenheit, die Staatstreue, das Bias der oft seriös-biederen SRF-Sendungen ist echt. Die Frage ist: Sind diese tatsächlich alle staatstreu oder links? Die harte Rechte findet wenige Beispiele, aber argumentiert mit der Verzerrung in der Themensetzung. Und einer eingebauten Brille.

Es ist ein Vorwurf, der (nicht nur von rechts) den Journalismus im Allgemeinen trifft. Der Grund dafür ist wahrscheinlich nur zum Teil eine eingebaute Brille. Sondern vor allem, dass Journalismus oft genau so arbeitet wie seine politischen Kritiker bei ihren Initiativen: mit Tunnelblick. Man greift ein Problem auf, etwa die empörenden Verhältnisse in der Firma X, im Amt Y oder bei Herrn Z – und behandelt es isoliert: meist mit der Forderung nach Abschaffung, Kontrolle, Auswechslung des Kopfes.

Die Folge der problemorientierten Fall-für-Fall-Arbeitsweise in den Medien ist, dass die Welt sich in ein Kaleidoskop von Ärgerlichkeiten verwandelt: Miniskandale, Mittelmissstände, Dreiviertelversager. Alles durchaus sauber recherchiert. Und garniert mit punktuellen Lösungsvorschlägen. Nur dass weder in den Recherchen noch in den Kommentaren dazu die Abhängigkeiten der Akteure oder der Preis für die Lösungen benannt werden.

Traditioneller, sauberer Journalismus liefert oft Billigkritik. Der Eindruck von Irrelevanz oder Parteilichkeit entsteht nur selten aus politischer Absicht. Sondern weit öfter – selbst bei Medien, die noch genügend Budget für gute Arbeit haben – aus gealterter Routine. Und zwar dadurch, dass Routinen und Standards des Journalismus in einer Zeit entwickelt wurden, die übersichtlicher und kleinteiliger war, als die Welt heute ist.

Das gilt allerdings auch für die politische Debatte. Ihre Mechanismen wurden ebenfalls in der übersichtlicheren, kleinteiligeren Welt des 19. und 20. Jahrhunderts geprägt: als Freund und Feind, Ursache und Wirkung, Lösung und Problem sich noch leichter isolieren liessen.

Kein Wunder, hält man sich in einer komplexen Welt von Abhängigkeiten an die Trümmerteile der Vergangenheit. An die Beteuerung, dass man saubere Arbeit geleistet habe, weil man ja alle Regeln befolgt habe. An die Feenträume vom Fünfer und vom Weggli. Oder an die Hoffnung, den schlimmsten Ärger durch die Guillotine aus der Welt zu schaffen.

Souveränität vs. Verantwortung

Die Versuchung in der komplexen, verwirrend schnellen Welt des 21. Jahrhunderts heisst: Souveränität. Entweder ihre Rückeroberung. Oder ihre Abgabe.

Dies, obwohl die Kosten in beiden Fällen verheerend sind.

Zwar kann ein Staat souverän alle hinderlichen Verträge kündigen. Doch der Preis maximaler Handlungsfreiheit ist – selbst ohne Diktatur – eine starke Ähnlichkeit mit Nordkorea. Für die Reinheit von Nation, Blut, Entscheidungen, für die ungestörte Feier der eigenen Stärke zahlt jeder Staat den Preis von intellektueller und wirtschaftlicher Verarmung.

Fast ebenso hoch ist der Preis für saubere Hände. Die Staaten, die schwierigen Einzelentscheiden durch eine prinzipielle Entscheidung aus dem Weg gingen – etwa durch die Delegation von staatlichen Aufgaben an den Markt oder die Abgabe der Währungssouveränität an den Euro –, bezahlten durch Ausgeliefertheit an alle Schwankungen des Systems. Und durch die Unglaubwürdigkeit ihrer Entscheidungsträger: Ohne funktionierende Hebel werden aus Politikern in der Krise Politikdarsteller.

Der einzige vernünftige Weg als Person wie als Institution ist der, wie ein Erwachsener zu handeln: seine Pläne nicht auf dem Reissbrett zu entwerfen, sondern im Zwielicht von Bedingungen und Abhängigkeiten. Und sich bei seinen Vorhaben nicht zu betrügen, sondern den Preis zu zahlen, den sie eben kosten.

Ob das Schweizer Fernsehen nach seinem Nahtoderlebnis die Kurve kriegt – das ist eine offene Frage. Zwar verschafft die 71-Prozent-Mehrheit dem Management einiges an Luft. Zwar ist der Service public in einem zusammenbrechenden Mediensystem nötiger denn je.

Dennoch war die erste Reaktion der SRG-Spitze etwas zwischen albern und Alibi: Sie versprachen ein paar Dutzend Millionen an Einsparungen und die Abschaffung von Unterbrecherwerbung bei Spielfilmen.

Die Frage ist, ob die Spitze der SRG bereit ist, einiges zu wagen und zu opfern, um gegen den Widerstand der Verleger die entscheidende Lizenz für die Zukunft zu bekommen: die Handlungsfreiheit der SRG im Netz.

Und ob sie die Kraft hat, hart über den eigenen Job nachzudenken: wie der Journalismus in der Zukunft gemacht werden müsste, dass er sich mit der Realität der Leute so weit deckt, dass er sie überzeugt, ohne ihnen nach dem Mund zu reden.

Und schliesslich hat das Management die Aufgabe, die Institution so rasch wie möglich aus der Falle der Angst zu befreien, die die Todesdrohung durch No Billag auslöste. Denn die SRG braucht, wie jede umstrittene Institution, Mut mindestens so dringend wie Ausgewogenheit. Denn ohne wird sie von ihren Angreifern kein bisschen mehr geschont werden. Aber dafür von ihren Befürwortern nur halbherzig verteidigt.

Kurz: Die SRG hat die Abstimmung überlebt. Aber nun wartet die Strafe des Überlebens auf sie: der faszinierende Job, sich neu zu erfinden.